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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Oktober 2022, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
6.5.3.2. "Free culture for free people" am 19.10.2022
- Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -
6.5.6.2. Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diskussion wegen Kranzniederlegung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Antrag zum Bau einer Fahrradabstellanlage vor der Hohenwaldeckstr. 31
- abgeänderter Antrag vom 10.09.2022 -
- vertagt aus Plenumssitzung 13.09.2022 -
(FF UA MuV)
20-26 / T 035061
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.
Ampelanlage Martin-Luther-Straße Ecke Weinbauernstrasse
(FF UA MuV)
20-26 / T 036541
(Typ: Bürger*innen)
(Status: BA-Antrag)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r
(Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Marquartsteiner Str. 7a
20-26 / T 036105
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID
20-26 / T 036308
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)
20-26 / T 036768
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.
Anträge/Anfragen
1.
Wir holen uns die Straße zurück!
Mehr Lebensraum für Mensch und Natur in der Werinherstraße schaffen
- Antrag der Fraktionen B90 / Die Grünen und SPD -
(FF UA Verkehr)
20-26 / T 036689
(Typ: Fraktion)
(Status: BA-Antrag)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget
PA/ Spielen in der Stadt e.V.
Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023
8.562,00 € / Az. 0262.0-17-0336
(FF UA Kultur)
(vertagt aus Sitzung 05/22)
20-26 / V 06230
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 von PA/ Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme "Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023" in Höhe von 8.562,00 € vom 21.03.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
München Volkshochschule, Stadtbereich Ost
“Wir kommen wieder! Ein fröhlicher Abschied vom St.-Martins-Areal am 28.10.2022“
2.100,00 € / AZ.: 0262.0-17-0365
(FF UA Kultur)
20-26 / V 07648
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der München Volkshochschule für die Maßnahme “Wir kommen wieder! Ein fröhlicher Abschied vom St.-Martins-Areal am 28.10.2022“ in Höhe von 2.100,00 € vom 13.09.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule St.Martin-Straße e.V.
Zirkus-Projekt 8 Wochen im Frühjahr 2023
1.750,00€; Az. 0262.0-17-0366
(FF UA FSA)
20-26 / V 07661
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA17 für das Zirkus-Projekt vom Förderverein der Grundschule St.-Martin-Straße e.V. in Höhe von 1.750,00€ am 14.09.2022.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen
(UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum Königin des Friedens - Neubau von Wohnungen, Pfarrzentrum und Kita (Untersberstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - VORBESCHEID
20-26 / T 036306
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
2.
St.-Martins-Pl. 2 - Dachgeschossausbau im 6.OG zu 2 Wohneinheiten, Anbau eines Aufzugsschachtes, Anbau von Balkonen an Fassaden Ost/West/Süd/Nord
20-26 / T 036311
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
3.
Wirtstr. 24 - Neubau von 12 Wohnungen (Ersatzbau) und 4 Town- (Reihen-) häusern incl. 4-8 Stellplätzen - VORBESCHEID
20-26 / T 036446
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
4.
Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
- vertagt aus Plenumssitzung 09/22 -
20-26 / T 033491
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
5.
Arzberger Str. 22 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (11 WE) mit Tiefgarage (13 Stpl.)
20-26 / T 036767
(Typ: Anhörung)
(Status: Erledigt)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
a) Stichtag: 26.08.2022 - 12.09.2022
b) Stichtag: 12.09.2022 - 26.09.2022
20-26 / T 036464
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
2.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
3.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
4.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
5.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07141
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
6.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
7.
Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderprogramms; Aufschlüsselung Gesamtbelegung an der Münchberger Str.
- Schreiben des Kommunalreferates aufgrund Stellungnahme BA 17 - TOP 6.1.4.3. / 07-22 -
20-26 / T 036495
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
8.
Meldelisten für Bauvorhaben im Stadtbezirk 17:
a) 05.09.2022 - 11.09.2022
b) 12.09.2022 - 18.09.2022
- Unterrichtung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
20-26 / T 036595
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose
- Unterrichtung des Amtes für Wohnen und Migration -
20-26 / T 036460
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Kindergarten Larifari e.V. sucht Räumlichkeiten
- Antwortschreiben RBS + Kommunalreferat -
20-26 / T 033400
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
4.
Ausfall Bücherbus - Versorgung südlich Chiemgaustraße
20-26 / B 04417
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Spureinfädelung Chiemgaustraße / Tegernseer Landstraße
20-26 / B 03304
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Mehr Fahrradabstellplätze am Ostfriedhof
20-26 / B 04101
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Rotwandstraße 28 Seite Walchenseeplatz;
Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze (Pilotversuch)
20-26 / T 036462
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
4.
Giesinger Grünspitz (Martin-Luther-Straße, Ecke Tegernseer Landstraße)
Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach Umgestaltung
20-26 / T 036463
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
5.
Peter-Auzinger-Str.; Herstellung eines baulichen Radwegs und Rückbau des freilaufenden Rechtsabbiegers
20-26 / T 036496
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.
Kennzeichnung am General-Kalb-Weg
20-26 / B 03999
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Querungsstelle Deisenhofener Straße Ecke Perlacher Straße, Poller zur Absicherung
20-26 / B 04219
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Arbeiten im Straßenraum;
Traunsteiner Str. + Alzrstr. (Verlegung einer Fernwärmeleitung); Vollsperre
10.10.2022 - 03.12.2022
20-26 / T 036543
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
9.
Die folgenden Strassen (abschnitte) werden in die sie umgebenden vorhandenen 30km-Zonen aufgenommen bzw. komplettieren diese – auch ggfs. aufgrund einer Einzelanordnung, wenn lt. StVO nicht anders möglich:
Herzogstandstrasse zwischen Werinher- und
Deisenhofener Strasse (ca. 50 m),
Spixstrasse (ca 200 m),
Wirtstrasse (ca. 150 m)
Wo immer baulich möglich, wird der Eintritt in den 30km/h-Bereich durch eine sog. Torbogenbeschilderung signalisiert
20-26 / B 04096
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Information über Baustelle:
Stromprojekt Arzberger Str.
Baubeginn: 39. KW 2022
Ende: 44. KW 2022
20-26 / T 036599
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
6.3.5.
Anträge
1.
Überprüfung der Radabstellplätze TeLa 19
20-26 / T 036690
(Typ: BA-Mitglieder)
(Status: BA-Antrag)
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Ein blauer Ordner 20-26 / E 00454 (BV-EMP)
Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / erster von zwei Klimaschutz-Anträgen
Ein blauer Ordner 20-26 / E 00455 (BV-EMP)
Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / zweiter Klimaschutz-Antrag
Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.5.
2.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Ein blauer Ordner 20-26 / E 00447 (BV-EMP)
Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Das Dokument befindet sich unter TOP 6.1.4.6.
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
1.
Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Kultur)
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
"Das VerWunderLand" Straßentheater Kunstinstallation vom 19-21.11.2022
- Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -
20-26 / T 036729
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
"Free culture for free people" am 19.10.2022
- Anhörung des Kreisverwaltungsreferates -
Frist 12.10.2022
20-26 / T 037074
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
1.
Diskussion über evtl. Verschiebung des UA am 01.11.2022 (in Abstimmung mit dem UA Umwelt)
2.
Kriegerdenkmal an der Hl. Kreuzkirche; neuester Stand und Diuskussion wegen Kranzniederlegung
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1.
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2.
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3.
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
20-26 / V 06740
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
2.
Info-Schreiben Förderung "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
20-26 / T 036488
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
3.
Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“
Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder
Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
20-26 / T 036544
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Umsetzung eines Öffentlichkeitsbeteiligungskonzeptes für die LHM
- Frau Dullinger-Oßwald und Herr Schmitt-Geiger werden teilnehmen -
20-26 / T 036836
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Erledigt)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil