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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal der Königin des Friedens, Werinherstr. 50, 81541 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
Nachträge: TOP 6.3.2.2. U-Bahn Station St.-Quirin-Platz – überdachte Fahrradabstellanlage
1.3
Protokoll/e
1.4.
Mitgliederwechsel / Vereidigung / Wahl / Umbesetzung
1.
Amtsverlust von Herrn Palm Felix Amtseinführung von Herrn Dr. Simon Marcus in den Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
2.
Neuwahl: - Unterausschussvorsitzende*r Familie, Soziales, Ausbildung - Kassierer*in
3.
Umbesetzung der Unterausschüsse durch die Fraktion SPD
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Sicherer Radweg in Obergiesing (FF UA MuV)

20-26 / T 036881 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Traunsteiner Str. Verkehrsproblematik (FF UA MuV)

20-26 / T 037048 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an Kreuzung Candid-/Tegernseer Landstraße (FF UA MuV)

20-26 / T 037049 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Antrag an BA17: Bereitstellung von Ferienpässen 2022/2023 (FF UA FSA)

20-26 / T 037352 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
General-Kalb-Weg - Gelände Cincinattischule / Baumschutz / Biotopschutz (FF UA Umwelt)

20-26 / T 037354 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Umgestaltung Werinherstr. (FF UA MuV)

20-26 / T 037395 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
7.
Baustellen Arzberger-,Schwarzenbacher,-Waldmünchner-, Tirschenreuther Str. (FF UA MuV)

20-26 / T 037396 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Überprüfung der geplanten Baumneupflanzung im Bereich St.Martin-Straße/Zugspitzstraße, Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)

20-26 / T 033556 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
Leifstr. 1

20-26 / T 036985 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Hohenschwangaustr. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (11 WE) und Tiefgarage (FF UA BPW)
3.
Fasangartenstr. 138a - TEKTUR zu - 1.2-2022-9629-33 - Neubau eines Einfamilienhauses und eines Doppelhauses (2 WE), Abbruch eines Einfamilienhauses (Änderungsantrag, Zuleitung wegen beantragter Baumfällungen)

20-26 / T 037441 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Theateraufführung „Wunderbuch“ von Ende Januar bis Mitte Februar 2023 356,00 € / Az. 0262.0-17-0368 (FF UA FSA)

20-26 / V 08018 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 des Förderverein der Grundschule an der Balanstraße für die Maßnahme "Theateraufführung „Wunderbuch“ von Ende Januar bis Mitte Februar 2023" in Höhe von 356,00 € vom 27.09.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fotoausstellung“ Fotoausstellung im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof vom 10.01. - 31.01.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-17-0367 (FF UA Kultur)

20-26 / V 08020 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Fotoausstellung“ für die Maßnahme "Fotoausstellung im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof vom 10.01. - 31.01.2023" in Höhe von 1.000,00 € 01.09.2022.
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
Unterrichtung zu den Budgetbeschlüssen der letzten Sitzung (11.10.2022): TOP 5.1. PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023 TOP 5.3. Förderverein der Grundschule St.Martin-Straße e.V. Zirkus-Projekt 8 Wochen im Frühjahr 2023 Beide Beschlüsse hatten die Maßgabe der Gewährung aus dem Budget 2023. Laut Rückmeldung aus dem Stadtbezirksbudget ist dies nicht möglich. Eine Beschlussfassung in 2022 hat eine Gewährung aus dem Budget 2022 zur Folge. Aus diesem Grund, werden die Beschlüsse nicht vollzogen. In Rücksprache mit der Vorsitzenden wurden die Anträge auf die Tagesordnung Januar 2023 erneut aufgenommen. Dort ist eine erneute Beschlussfassung notwendig. (FF alle UA)
2.
Unterstützung eines Familienfestes in der Pöllatinsel Integration von Migranten/Geflüchteten und Giesinger Familien mit Kindern und kleinem Geldbeutel - Brief vom Frauenverband Courage an den BA 17 - (FF UA FSA)

20-26 / T 037501 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Hohenschwangaustr. 15 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit (11 WE) und Tiefgarage (betrifft auch Baumschutz)

20-26 / T 037440 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Stopp des Wohnungsbaugebietes Münchberger Str. Empfehlung Nr. 20-26 / E 00704 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 14.07.2022 - Anhörung zum Beschlussentwurf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07787 -

20-26 / T 037579 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021


20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
2.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze


20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022

20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
4.
Flächennutzungsplan Münchberger Straße; - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung an Bürgerin zur Kenntnis - (betrifft TOP 2.1.2.2 aus Sitzung 09/2022)

20-26 / T 034469 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften


20-26 / V 06266 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat. Inhalt Darstellung: • Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt • Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis. 2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling Ortsangabe ./.
6.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

20-26 / V 07299 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 Inhalt Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag (-/-) Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung Ortsangabe (-/-)
7.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

20-26 / V 07141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird. Inhalt Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte Ortsangabe stadtweit
8.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München

20-26 / V 06680 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben. Inhalt - Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen Stellungnahme - Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Auswirkungen auf die Satzungspraxis - Vergleich mit anderen Städten Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -) Gesucht werden kann im RIS auch nach Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396 Ortsangabe (- / -)
9.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stichtag: 03.10.22-09.10.22 b) Stichtag: 10.10.22-16.10.22 c) Stichtag: 17.10.22-20.10.22

20-26 / T 037503 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
11.
Beschlussentwurf: Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 - Stellungnahme / Eilentscheid der Vorsitzenden -

20-26 / T 037381 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
18 Jetzt Feedback und Ergebnisse der BA-Beteiligung - Mitteilung aus dem KJS UA des BA 2 -

20-26 / T 037654 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 17 Obergiesing- Fasangarten, Bezirksteil Obergiesing am 26.10.2021
Hinweis:
vgl. Entscheidung Sitzung 05/22


20-26 / V 05711 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bedarfsampel Stadelheimer Straße besser sichern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00449 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 17 Obergiesing- Fasangarten, Bezirksteil Obergiesing am 26.10.2021
2.
U-Bahn Station St.-Quirin-Platz – überdachte Fahrradabstellanlage

20-26 / T 037811 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
verkehrsrechtliche Anordnung: Perlacher Str._Bauminsel

20-26 / T 037496 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Kanalsanierungsmaßnahmen Obergiesing und Fasangarten - Mitteilung der MSE -

20-26 / T 037356 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Trauchbergstraße / Forggenseestraße; Absolutes Haltverbot für die Müllabfuhr mit Zeitzusatz

20-26 / T 037358 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Vermeidung von Schleichverkehr Feldmüllersiedlung - Nachtrag vom 19.10.2022 -
4.
Parklizenzgebiete in Giesing a) Giesinger Bahnhof b) Walchenseeplatz
5.
Anliegerinformation: Werinherstraße; Umbau zw. Schlierseestraße und Ungsteiner Straße; Fahrbahnsanierung zw. Ungsteiner Straße und Pfälzer-Wald-Straße;

20-26 / T 037500 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.3.5.
Anträge
1.
Bearbeitungsstand von BA-Vorgängen

20-26 / T 037360 (Typ: Sonstiges) (Status: Sitzung)
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Biotop im Weißenseepark
2.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften Ein blauer Ordner 20-26 / E 00447 (BV-EMP) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften (Dokumente unter TOP 6.1.4.5)
3.
Baumnachpflanzungen an öffentl. Standorten des 17. Stadtbezirks durch die Stadt
4.
(U) Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)

  • 20-26 / A 02922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07247 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Projekt „München – gesund vor Ort“, gefördert aus Mitteln des Präventionsgesetzes, findet im Juli 2023 seinen Abschluss. Damit endet die erste Förderphase der „AOK Bayern – Die Gesundheitskasse“ für dieses Projekt und damit die finanzielle Unterstützung für die bestehenden vier Stadtteilgesundheitsmanagement-Strukturen und Maßnahmen. Das Gesundheitsreferat (GSR) wurde beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie mit Unterstützung von Krankenkassenmitteln eine dauerhafte Finanzierung der aktuell befristeten Personalstellen „München – gesund vor Ort“ zur Umsetzung von Projekten zur Gesundheitsförderung im GSR möglich ist. Mit der Verstetigung und Entfristung sollen die langjährigen Aktivitäten in der Stadtteilgesundheitsförderung konzeptionell weiterentwickelt und gestärkt werden. Des Weiteren erfolgt die Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 02922. Inhalt: - Vorstellung des Folgekonzepts „München – gesund vor Ort 2.0“ - Darstellung der kostenneutralen Finanzierung - Entwicklung von inklusiven Maßnahmen im Nachfolgeprojekt von „München – gesund vor Ort“ - Rückblick auf das Projekt „München – gesund vor Ort“ 1.0 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme dauerhaft 610.887,38 €. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen dauerhaft ca. 607.287,38 €. Entscheidungsvorschlag: - Das GSR wird beauftragt, die Entfristung von 4,5 Stellen beim POR zu veranlassen. - Das GSR wird beauftragt den Projektantrag für das Folgeprojekt bei der AOK Bayern – Die Gesundheitskasse zu stellen. - Das GSR wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2025 ein Konzept für das nächste Folgeprojekt inkl. Refinanzierung ab 2027 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München – gesund vor Ort Ortsangabe: Sendling-Westpark, Moosach, Milbertshofen-Am Hart, Trudering-Riem, Ramersdorf-Perlach, Feldmoching-Hasenbergl
5.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima Ein blauer Ordner 20-26 / E 00454 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / erster von zwei Klimaschutz-Anträgen Ein blauer Ordner 20-26 / E 00455 (BV-EMP) Klimaschutz für München bei Bauvorhaben / zweiter Klimaschutz-Antrag (Dokumente unter TOP 6.1.4.7.)
6.
Urban Gardening in der Zugspitzstraße/Kooperative Kleinstgarten
7.
Sicht- und Lärmschutzvegetation Fasangartenstr.; hier: Prüfung des Lärmschutzwalls - Antwortschreiben zu 2.1.2.8. / 07/22 -

20-26 / T 037497 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Beschlussentwurf: Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07119 Stellungnahme / Eilentscheid der Vorsitzenden (Dokumente unter TOP 6.1.4.11.)
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Veranstaltungsgenehmigung: Giesinger Migrationstage am 17.10.2022 - Eilentscheidung der Vorsitzenden -

20-26 / T 037357 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: Eintrachtstr. 1

20-26 / T 037355 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Wahl des Migrationsbeirates München am 19. März 2023 Aufruf zur Abgabe von Wahlvorschlägen im Zeitraum 28.11.2022 bis 09.01.2023 - Mitteilung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München -

20-26 / T 036880 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil