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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 17 der Initiative „Fotoausstellung“ für die Maßnahme "Fotoausstellung im Kulturzentrum Giesinger Bahnhof vom 10.01. - 31.01.2023" in Höhe von 1.000,00 € 01.09.2022.

Anlass Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben. Inhalt Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler Hinsicht haben. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP Ortsangabe Freistaat Bayern, Region München

Anlass Fortschreibung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms für den Zeitraum 2023-2028 Inhalt Wohnungspolitisches Handlungsprogramm für den Zeitraum 2023-2028, Zielzahlen, Zielgruppen, Förderprogramme für den Wohnungsbau im Neubau und Bestand, Kommunale Wohnungspolitik – Akteur*innen und Organisation, Mittel- und Personalbedarf, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten Städtische Fördermittel in Höhe von rund 2,06 Mrd. Euro. Es entstehen Personal- und Sachmittelbedarfe in Höhe von jährlich rund 0,98 Millionen Euro. weiter siehe Sitzungsvorlage

Anlass Vorlage der Ergebnisse aus der Expert*innenbefragung 2022. Diese Befragung ist als Teil der Wohnungsmarktbeobachtung der Landeshauptstadt München u.a. Grundlage für die Weiterentwicklung des wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München“. Inhalte Am 26.07.2022 wurden die Ergebnisse der Befragung zur Einschätzung der aktuellen und zukünftigen Situation auf den Wohnungs- und Grundstücksmärkten präsentiert und zwischen den Expert*innen und der Stadtbaurätin diskutiert. Weitere Themen der Diskussion: • Wohnungssituation – aktuelle Herausforderungen erschweren Kauf und Verkauf • Bestandshaltende Genossenschaften – wichtige Rolle für bezahlbares Wohnen • Zielgruppengerechtes Wohnen – hohe Nachfrage nach spezifischen Angeboten • Quartier – hohe Qualitäten von Wohnungen und -umfeld sichern • Energie & Klima – sozialverträglich und generationengerecht Gesamtkosten / -erlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsmarkt, Expert*innenbefragung, Wohnungsmarktbeobachtung Ort -/-

Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026 Inhalt Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung Stellungnahme zu Anträgen der BA Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Ansätze in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 – 2026 (vgl. Anlagen 1 – 7) mit verbindlicher Planung bis 2027 werden zur Kenntnis genommen. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses. 2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse 5, 7, 16, 20 und 21 sind für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss „Dringende Bedarfe LBK“ - Untere Bauaufsichtsbehörde – Untere Denkmalschutzbehörde Personal und Sachmittelbedarf Inhalt Entfristung von 2 VZÄ: Sachbearbeitung Digitalisierung (2 VZÄ, E7) Aufgabe der Stellen ist insbesondere die Umsetzung des Onlinezugangs gesetzes mit der Folge, alle Verwaltungsdienstleistungen als digitales Angebot bereitzustellen. Hierzu gehören die Bauaktendigitalisierung durch Einscannen eingehender Bauanträge wie auch die Digitalisierung der archivierten Bauakten, da der Befüllungsgrad der Zentralregistratur die Kapazitätsgrenze mit 94% fast erreicht. Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ sowie Sachmittelbedarf: Sachbearbeitung Kundeninformation und Öffentlichkeitsarbeit (0,5 VZÄ, E10) Aufgabe der Stelle ist insbesondere das Thema „Kundeninformation“ für Bauherr*innen, Investor*innen und Nachbar*innen. Im Detail gehört hierzu das eigenständige Entwickeln von Printprodukten, hierbei jeweils Ausführung sämtlicher Arbeiten von der Konzeption über Texterstellung, Textüberarbeitung und Lektorat, Bildauswahl, Erstellung Bearbeitung von Fotografien, Gestaltung und Umsetzung des Layouts, Druckvergabe in Zusammenarbeit mit der Vergabestelle, Qualitätskontrolle und Freigabe von Printprodukten und des Internetauftritts. weiter siehe Vorlage

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Inhalt • Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsamkeit Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss der VV vom 21.10.2015 (SV Nr. 14-20 / V 02840): Jährlicher Bericht Inhalt - Jährl. Sachstandsbericht zum Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (EÜ) in München. - Projektgenehmigung: Verkehrsanlagen inkl. Ing.bauwerke im Zuge der Erneuerung der EÜ über die Balanstraße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens für das jew. Projekt ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der jew. Projektgenehmigung vorgelegt. Gesamtkosten für die Maßnahme Balanstraße: 18.120.000 Euro. Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme: Einm. 9.780.000 Euro. Gem. vorl. Ablöseberechnungen Zahlungen der DB Netz AG an die LHM: 4.235.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der jährl. Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2.1 Das Projekt Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der EÜ Balanstraße durch die DB AG mit Gesamtkosten i. H. v. 18.120.000 Euro u. einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 9.780.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 2.3 - 2.5: Umschichtung und Anmeldung der Mittel 2.6 Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Ortsangabe • Balanstraße • Bodenseestr. • Chiemgaustr. • Dachauer Str. • Lindwurmstr. • Rosenheimer Str. • Sportlerweg • Tumblingerstr. • Werinherstr. • Stadtbezirke 2 Ludwigsv.-Isarv., 5 Au-Haidh., 6 Sendling, 10 Moosach, 14 Berg am Laim, 16 Ramersd.-Perlach, 17 Oberg.-Fasang., 21 Pasing-Oberm., 22 Aubing-Lochh-Langwied

Anlass: Fahrplanwechsel der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) im Dezember 2022. Anträge und Empfehlungen zum Leistungsprogramm der MVG Inhalt: In der Vorlage werden die geplanten Änderungen dargestellt und die Anträge behandelt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe nichtöffentliche Vorlage Nr. 20-26 / V 06713 Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr Ortsangabe: Stadtgebiet München

Anlass Die mit Beschluss der VV des Stadtrates vom 16.12.2015 bereitgestellten Mittel für die Sanierung der Grundleitungen sind aufgebraucht (SV Nr. 14-20 / V 04368). Es besteht weiterer Sanierungsbedarf. Inhalt Um weitere marode Trinkwasserleitungen sowie die Abwasserleitungen sanieren zu können, ist die Erhöhung der bestehenden Sanierungspauschale ab 2023 für einen Zeitraum von 4 Jahren erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse - Erhöhung der Sanierungspauschale in 2023 um 1,86 Mio. Euro und ab 2024 um 1,39 Mio. € auf 1,86 Mio. Euro/Jahr für einen Zeitraum von 3 Jahren erforderlich. - Finanzierung von 1 VZÄ Entscheidungsvorschlag 1. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026 wird wie in Kapitel 5.2 dargestellt geändert. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen wie in Kapitel 5.2 dargestellt für das Haushaltsjahr 2023 zum Nachtragshaushalt 2023 bzw. für die weiteren Haushaltsjahre termingerecht zu den jeweiligen Haushaltsaufstellungsverfahren zu beantragen. 3. + 4. Anmeldung erforderlicher Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Erhöhung Produktkostenbudget des Produkts 32551100 „Städtische Grün- und Freiflächen“ des Baureferats (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kleingärten - Grundleitungssanierung in Kleingartenanlagen Ortsangabe - / -

Anlass Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing hat am 26.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20-26 / E 00458 (Anlage 1) beschlossen, nach der 15 % der Fläche in Giesing zu Sickerflächen werden sollen. Inhalt Bei der Planung und Gestaltung von Grün- und Freiflächen muss die Landeshauptstadt München unterschiedliche Anforderungen an Flächen und individuelle räumliche Bedingungen berücksichtigen. Eine pauschale Festlegung eines bestimmten Anteils für Sickerflächen ist dabei nicht möglich. Je nach Ausgangssituation werden unterschiedliche Instrumente zur Förderung der Grünen Infrastruktur genutzt. Diese sind z.B. Förderprogramme oder Festsetzungen im Bebauungsplan. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird weiterhin im Rahmen seiner Zuständigkeiten gute Voraussetzungen zur Umsetzung von Maßnahmen der Grünen Infrastruktur schaffen, auch vor dem Hintergrund eines dezentralen Niederschlagsmanagements. Gesucht werden kann im RIS auch nach Versickerung, Grüne Infrastruktur, Klimaanpassung Ortsangabe Giesing, Obergiesing

Anlass In dem Antrag Nr. 14-20 / A 06908 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL wird gefordert, dass die Qualität der Grün- und Freiflächenversorgung in Bebauungsplänen leicht nachvollziehbar und transparent dargestellt wird. In der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirks Sendling wurde am 24.10.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02981 beschlossen, nach der die Grünflächenwerte wieder auf die früheren Werte angehoben werden sollen und die Grünflächen nach ökologischer Qualität erfasst und berücksichtigt werden. Inhalt Die Sitzungsvorlage befasst sich mit den städtebaulichen Orientierungswerten für die Grün- und Freiflächenversorgung, der Darstellung der Grün- und Freiflächenversorgung im Bebauungsplan und behandelt den Antrag sowie die Empfehlung. weiteres siehe Vorlage

Anlass: Das Projekt „München – gesund vor Ort“, gefördert aus Mitteln des Präventionsgesetzes, findet im Juli 2023 seinen Abschluss. Damit endet die erste Förderphase der „AOK Bayern – Die Gesundheitskasse“ für dieses Projekt und damit die finanzielle Unterstützung für die bestehenden vier Stadtteilgesundheitsmanagement-Strukturen und Maßnahmen. Das Gesundheitsreferat (GSR) wurde beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2022 ein Konzept vorzulegen, wie mit Unterstützung von Krankenkassenmitteln eine dauerhafte Finanzierung der aktuell befristeten Personalstellen „München – gesund vor Ort“ zur Umsetzung von Projekten zur Gesundheitsförderung im GSR möglich ist. Mit der Verstetigung und Entfristung sollen die langjährigen Aktivitäten in der Stadtteilgesundheitsförderung konzeptionell weiterentwickelt und gestärkt werden. Des Weiteren erfolgt die Behandlung des Stadtratsantrags Nr. 20-26 / A 02922. Inhalt: - Vorstellung des Folgekonzepts „München – gesund vor Ort 2.0“ - Darstellung der kostenneutralen Finanzierung - Entwicklung von inklusiven Maßnahmen im Nachfolgeprojekt von „München – gesund vor Ort“ - Rückblick auf das Projekt „München – gesund vor Ort“ 1.0 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme dauerhaft 610.887,38 €. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen dauerhaft ca. 607.287,38 €. Entscheidungsvorschlag: - Das GSR wird beauftragt, die Entfristung von 4,5 Stellen beim POR zu veranlassen. - Das GSR wird beauftragt den Projektantrag für das Folgeprojekt bei der AOK Bayern – Die Gesundheitskasse zu stellen. - Das GSR wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende 2025 ein Konzept für das nächste Folgeprojekt inkl. Refinanzierung ab 2027 vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München – gesund vor Ort Ortsangabe: Sendling-Westpark, Moosach, Milbertshofen-Am Hart, Trudering-Riem, Ramersdorf-Perlach, Feldmoching-Hasenbergl