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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gehörlosenzentrum, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.
Nachträge:
5.5. Corona-Teststation in der Wehrlestr.; Anhörung des Mobilitätsreferates
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
Eggenfeldener Str. 104 - Büro- und Geschäftshaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Pienzenauerstr. 107 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Baumfällungen zu Bauvorhaben:
Fürkhofstr. 28
Eggenfeldener Str. 104
Newtonstr. 1
Pienzenauerstr. 107
Delpstr. 31
Asgardstr. 10
Evastr. 3
4.
Vermietung einer Teilfläche als Baustelleneinrichtungsfläche; An der Brodersenstraße
- Antworten auf BA Stellungnahme / Fragen -
Anhörung des Kommunalreferates
5.
Folgen der Umleitung des Baches nach Trudering im Rahmen des DB Projektes „Daglfinger Kurve“ für die Wasserführung des Hüllgrabens im SEM Gebiet; Antrag der Fraktion CSU
6.
Umgang und weitere Verwendung mit dem „Flak Bunker in Daglfing“, einem Relikt des 3.Reiches aus dem 2. Weltkrieg im SEM Planungsgebiet A; Antrag der Fraktion CSU
7.
2. Stammstrecke PFA 3 Ost - Planfeststellungsverfahren; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
Frist 06.07.2022
8.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
Trassierungsbeschluss Tram Johanneskirchen; Anhörung des Mobilitätsreferates
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
Hinweis:
Frist: 06.07.2022
2.
Flüsterasphalt als Straßenbelag
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
3.
Streckentausch der Buslinien 50 und 188 ab St. Emmeram; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
4.
Beidseitige Querung der Cosimastraße Höhe Ruth-Drexel-Str./Wesendonkstr.; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
5.
Stuntzstr. 16 - 18b: Poller anbringen - kein Platz für Fußgänger und Mütter mit Kinderwagen!; - Forderung der Durchsetzung BA-Antrag 20-26 / B 03745 -
Bürgerschreiben aufgrund Antwortschreiben Baureferat
6.
(E) + (U) Lärmberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung in der gesamten Oberföhringer Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00509
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
-
20-26 / E 00509 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Lärmberuhigung/Geschwindigkeitsbegrenzung in der gesamten Oberföhringer Straße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00509
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
7.
Anfrage zu Verkehrsergänzungsschildern "Anlieger frei"; Bürgeranliegen
8.
Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Possartstraße
sowie der Scheinerstraße; Bürgeranliegen
9.
Parkplatzsituation Bogenhausen (Amberger Str. /Denninger Str.); Bürgeranliegen
10.
Drei Überschwemmungen S-Bahn München Daglfing - Ursache und Lösungsvorschlag
11.
Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße
gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706
Sommerstraße Stuntzstraße, östlich der Walpurgisstraße – temporäre Einrichtung einer Spielstraße vom 07.07.2022 (Aufbau) bis 05.09.2022 (Abbau)
12.
Sperrung Savitsstraße; Bürgeranliegen
13.
Anordnung eines Haltverbots in der Keplerstraße Ostseite nördlich der Mühlbauerstraße und
südlich der Kopernikusstraße zur Freihaltung des getrennten Ein- und Ausfahrtbereichs für
Radfahrer; Anhörung des Mobilitätsreferates
14.
Verkehrsmessung in der Savitsstraße; Antrag der Fraktion CSU
15.
Ampelschaltung Effnerplatz; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
16.
Schulwegplanungen für das neue Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen
17.
Rückbau provisorische Querung Mauerkircher-/Montgelasstr.; Anhörung des Mobilitätsreferat; Nachbesprechung des Ortstermins am 21.06.22
18.
Schaffung von zwei Ausweichstellen an der Aaröstraße für MVG Gelenkbusse; Antrag der Fraktion CSU
19.
Verbesserung der Verkehrssituation auf der Savitsstaße; Antrag der Fraktion CSU
20.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
Migrations- / Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss; Anhörung des Direktoriums
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
Frist: 06.07.2022
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2022 am 17.07.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-13-0318
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Vereins Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. für die Maßnahme "Japanfest 2022 am 17.07.2022" in Höhe von 967,33 € vom 09.05.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
13er Kultur Trägerverein e.V.
Strukturelle Neuaufstellung des gesamten Vereins
2.800,00 € / Az. 0262.0-13-0322
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des 13er Kultur Trägerverein e.V. für die Maßnahme "Strukturelle Neuaufstellung des gesamten Vereins" in Höhe von 2.800,00 € vom 16.05.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreislaufschränke München e.V.
Kreislaufschrank Denning/Engelschalking ab Herbst 2022
4.200,00€; Az. 0262.0-13-0320
(zurückgestellt in Plenumssitzung 31.05.2022 - Antwortschreiben LBK siehe TOP 2.4.5.)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Veranstaltung Kreislaufschrank Denning/Engelschalking ab Herbst 2022 durch den Kreislaufschränke München e.V. in Höhe von 4.275,00€
5.
Antwortschreiben der LBK zu Frage des BA13:
Baurechtliche Möglichkeit der Aufstellung des Schranks auf dem Kirchengrundstück
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R. (SBZ Fideliopark)
Stadtteilfest Bogenhausen am 25. Juni von 11:30-20 Uhr
2.340,00€; Az. 0262.0-13-0321
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Veranstaltung Stadtteilfest Bogenhausen am 25. Juni von 11:30-20 Uhr durch den Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R. (SBZ Fideliopark) in Höhe von 2.340,00€
7.
(E) Stadtbezirksbudget
FC Rot-Weiß Oberföhring
Festakt zum 100jährigen Jubiläum des Vereins FC Rot-Weiß Oberföhring vom 09.07. - 10.07.2022
5.000,00€; Az. 0262.0-13-0324
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Veranstaltung Festakt zum 100jährigen Jubiläum des Vereins FC Rot-Weiß Oberföhring vom 09.07. - 10.07.2022durch den FC Rot-Weiß Oberföhring in Höhe von 5.000,00€
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Friedl-Eder-Schule e.V.
Theaterprojekt "Peer Gynt" von Mai-Juni 2022
2.000,00€; Az. 0262.0-13-0325
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 für die Veranstaltung Theaterprojekt "Peer Gynt" von Mai-Juni 2022 durch den Friedl-Eder-Schule e.V. in Höhe von 2.000,00€
9.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen; Anhörung des Direktoriums
(vgl auch TOP 2.7.2)
Hinweis:
Frage der BA-Satzung; daher auch im UA Budget und Satzung
Frist:13.07.2022
10.
Neubildung des Mobilitätsreferates und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in der Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anpassung der Satzung; Anhörung des Direktoriums
11.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Sprachförderung"
Sprachförderung für Kinder aus der Ukraine durch Pferde und kreative Medien vom 01.-05.08.2022
4.410,00 € / Az. 0262.0-13-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 der Initiative „Sprachförderung“ für die Maßnahme "Sprachförderung für Kinder aus der Ukraine durch Pferde und kreative Medien vom 01.-05.08.2022" in Höhe von 4.410,00 € vom 05.06.2022.
12.
(E) Stadtbezirksbudget
Gehörlosenverband München und Umland e.V.
GMU-Sommerdult mit Oldtimer-treff am 29.+30.07.2022
1.871,25 € / Az. 0262.0-13-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 13 des Gehörlosenverband München und Umland e.V. für die Maßnahme "GMU-Sommerdult mit Oldtimer-treff am 29.+30.07.2022" in Höhe von 1.871,25 € vom 02.06.2022.
13.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
Fehlende Mittagsbetreuungsplätze an der Gebeleschule; Bürgeranliegen
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren; Anhörung des Referates für Bildung und Sport
Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175
Hinweis:
Frist: 19.07.2022
3.
Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der Fraktion CSU
4.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
Baumfällungen:
Flemingstr. 150
Holbeinstr. 24
Zur Deutschen Einheit 6
Savitsstr. 12
Glücksburger Str. 83
St. Emmeram 34
Muspillistr. 31
Mauerkircherstr. 155
Möhlstr. 35
Jurastr. 5
Böhmerwaldpl. 8
Burgauerstr. 75
Elektrastr. 17
Freischützstr. 98
2.
Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karussells; Antrag der CSU-Fraktion
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
3.
Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022)
4.
Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Antrag Versetzung der Wertstoffinsel an der Delpstr. in die Denninger Str. / Ecke Richard-Strauß-Str.
Hinweis:
Frist: 06.07.2022
6.
Aufstellung einiger Sitzbänke: Richard-Strauß-Str. Ostseite zwischen Stuntzstr. und Zaubzerstr.;
Bürgeranliegen - Vorschlag zur Bestellung einer städt. Leistung
7.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
"Mädchen an den Ball" - Wunsch nach einer Konzeptvorstellung?; Anhörung
(vertagt aus Plenumssitzung 31.05.2022; Konzeptvorstellung verschoben in die nächste UA-Sitzung)
2.
Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen; Anhörung des Direktoriums
(vgl auch TOP 2.4.9)
Hinweis:
Frist: 13.07.2022
3.
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 13):
Sommerfest der Kirchengemeinde Immanuel-Nazareth am 10.07.2022 in der Barbarossastr.
Hinweis:
Frist: 06.07. / Vormittag
2.
Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 13):
Straßentheater Plan H am 17.07.2022 (Ersatztermin 18.07.2021) auf dem Böhmerwaldplatz
Hinweis:
Frist: 07.07.
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Veranstaltung zur Familienpolitik bei Kaffee und Kuchen am 24.07.2022 im Fideliopark; Anhörung des KVR
Hinweis:
Frist: 08.07.22
4.
Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 13);
Gedenkfeier Adalbert Stifter am 22.10.2022 auf dem Böhmerwaldplatz
5.
Corona-Teststation in der Wehrlestr.; Anhörung des Mobilitätsreferates
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Die Straße St. Emmeram soll für Radfahrer*innen in beide Richtungen befahrbar werden
2.
Verlegung des Containerstandorts an der Beetzstraße
3.
Partylärm Pühnpark; Lärmbelästigung
4.
Radunterführung bei der Max-Joseph-Brücke
5.
Baumbepflanzung Ecke Zimmermannweg - Ignaz-Günther-Str.
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
(U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne
Darstellung der personellen Mehrbedarfe
-
20-26 / A 02821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02425 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02426 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anregungen aus dem Stadtrat bzw. dem Bezirksausschuss 15 – Trudering-Riem vor dem Hintergrund des 75jährigen Jubiläums der Bezirksausschüsse in 2022
Inhalt:
In der Vorlage werden die Möglichkeiten für eine zentrale Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse sowie für eine begleitende Informationskampagne dargestellt.
Im Anschluss werden Veränderungen in der BA-Arbeit in den vergangenen Jahren und damit einhergehende Personalbedarfe erläutert. Abschließend werden die Rahmenbedingungen zu den Bezirksausschüssen aus der Bayerischen Gemeindeordnung erörtert und ein Vergleich zu den Strukturen in Berlin, Hamburg und Köln gezogen.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Kosten für die Jubiläumsfeier und die begleitende Informationskampagne betragen 155.000 € im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium wird beauftragt 100.000€ für die Durchführung einer Jubiläumsfeier und 55.000€ zur Umsetzung einer begleitenden Informationskampagne zu den Bezirksausschüssen im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Die dargestellten personellen Mehrbedarfe zur Unterstützung der Bezirksausschüsse bzw. der Bezirksausschussarbeit werden im Rahmen des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2023 angemeldet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bezirksausschuss, Jubiläumsfeier, Informationskampagne
Ortsangabe:
-/-
7.2
Baureferat
1.
Umstellung der Mahd im Straßenbegleitgrün Stadtbezirk 13 Bogenhausen
2.
Cosimastraße;
Sanierung des östlichen Radwegs in der Cosimastraße zwischen der Englschalkinger Straße und der Jörg-Hube-Straße, sowie der Einmündungsbereiche der Klingsorstraße, der Beckmesserstraße, der Evastraße und der Meistersingerstraße.
3.
Huuezziplatz: Platzgestaltung mit Fahrbahnsanierung in der Johanneskirchner Straße und Gleißenbachstraße
7.3
Mobiliätsreferat
1.
Möhlstr. 3; Einrichtung allgemeiner Behindertenparkplatz mit Zeitzusatz
2.
(E) + (U) Neuen Radweg zwischen Barlowstraße/Rambaldistraße anlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02242 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
-
14-20 / E 02242 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neuen Radweg zwischen Barlowstraße/Rambaldistraße anlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02242 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
3.
Savitsstraße südlicher Teil;
Widerruf Tempo 30-Zone für diesen Bereich,
Einführung von Tempo 20
4.
Neue Lichtsignalanlage an der Effnerstraße / Wahnfriedallee - Zusage
Hinweis:
Auslöser war der BA-Antrag 20-26 / B 02320 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 11.05.2021
5.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen
mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
6.
Arbeiten im Straßenraum:
a) Thomas-Mann-Allee / Ifflandstr.
b) Keplerstr. zwischen Mühlbaurstr. und Holbeinstr.
c) Geiblstr. zwischen Lamontstr. und Schumannstr.
d) Huuezziplatz
7.
(E) + (U) Installation von E-Ladesäulen in Daglfing
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00512
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 28.10.2021
-
20-26 / E 00512 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Installation von E-Ladesäulen in Daglfing
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00512
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
am 28.10.2021
8.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft:
Lohengrinstr. 11
2.
Bescheid Phorms Sommerfest am 15.07.2022 im Bürgermeistergarten, Ismaninger-/Ecke Händelstr.
3.
Bescheid: Tag der offenen Tür am 25.06.2022 in der Muspillistraße
4.
Bescheid; Stadtteilfest am 25.06.2022 in der Fideliostr. 153
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
2.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
3.
Baumfällungen (Unterrichtungen):
Bernheimerstr. 4
Hoyerweg 11
Keplerstr. 12
Ortlindestr. 19
Dirschauer Str. 4
Tilsiter Str. 7
4.
Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu:
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03247
Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke von Zamdorf nach Johanneskirchen Bahntunnel
bis zur Stadtgrenze verlängern
5.
Unterrichtung genehmigte Baumfällungen:
a) Cosimastr. 290
b) Rudliebstr. 14
c) Oberföhringer Str. 230, Pflegebauerstr. 8-10
6.
Stellungnahme zu Anhörung - Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz)
- Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 08.06.2022 -
+ Stellungnahme BA15 Trudering-Riem zur Kenntnis
7.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete
B) Anträge
1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020
2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
-
14-20 / A 06973 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01358 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02696 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“
Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau
Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken.
usw.
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
2.
Sportbauprogramm, 4. Maßnahmenpaket; Terminankündigung
3.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation
in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung
an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen
Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
7.9
Sozialreferat
1.
Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten
2.
(U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
zur integrierten Quartierseinrichtung
"13er Bürger- und Kulturtreff"
Neubaugebiet: Prinz-Eugen-Park
Bedarf für ein Vorläuferprojekt der integrierten
Quartierseinrichtung
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Auswahl des Trägers für die integrierte
Quartierseinrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“
• Bedarf und Planung für ein Vorläuferprojekt
Inhalt
• Vorschlag zur Auswahl des Trägers:
Bayerisches Rotes Kreuz, Kreisverband München
• Darstellung des Bedarfs und Planung des Vorläuferprojekts
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Auswahl des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband München
als Träger der integrierten Quartierseinrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“
• Zustimmung zur Planung eines Vorläuferprojekts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Offene Altenhilfe
• Familienzentrum
• Nachbarschaftstreff
• Alten- und Service-Zentrum
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen
• Prinz-Eugen-Park
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
Kanalsanierungsmaßnahme Bogenhausen; Unterrichtung der MSE
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 23.05.2022 - 07.06.2022
3.
SWM Baumaßnahme Trinkwasser-Projekt, BV Soldnerweg; Flyer Anliegerinformation
4.
SWM Baumaßnahme Fernwärmeprojekt; Salzsenderweg; Flyer Anliegerinformation
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9
Nichtöffentlicher Teil