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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Januar 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Strehleranger
MFM-Programm
1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05365
Der Elternbeirat hat den Antrag zurückgezogen.
4.5.1.16 Hofer Str. 21 - Fl.Nr. 550/0-Perlach
Umbau eines Bürogebäudes mit Serviceflächen und Tiefgarage zu einem
Ausbildungszentrum für die Deutsche Bahn sowie weiteren Büroeinheiten und
Anbau einer Simulatorhalle
Vorstellung im UA/in der Arbeitsgruppe
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
Internetauftritt BA 16 (verwiesen aus der Sitzung vom 11.11.2021)
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Bessere Parkraumkontrolle
-
20-26 / E 00398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bessere Parkraumkontrolle
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Kulturspaziergang"
Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach am 06.08.2022
13.860,00 €; Az. 0262.0-16-0426
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für "Kulturspaziergang Ramersdorf-Perlach" am 06.08.2022, von Initiative "Kulturspaziergang", in Höhe von 13.860,00 €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Grundschule Strehleranger
MFM-Programm
1.630,00 €; Az. 0262.0-16-0430
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für "MFM-Programm", von Elternbeirat Grundschule Strehleranger, in Höhe von 1.630,00 €.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "TheaterKIDS"
TheaterKIDS vom 15.05. - 03.07.2022
6.295,00 €; Az. 0262.0-16-0429
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 für "TheaterKIDS" vom 15.05. - 03.07.2022, von Initiative "TheaterKIDS", in Höhe von 6.295,00 €.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Ortstermin vom 28.09.2021 zur Gestaltung des Gefildes
In der Sitzung am 14.10.2021, ergänzt um die Doppelschaukel im Gefilde, vertagt, da die Frage der Finanzierung von Bäumen und zusätzlichen Sitzbänken sowie die Doppelschaukel Im Gefilde Bestellungen einer städtischen Leistung wären - zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 09.12.21
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
U- und S-Bahnhof Neuperlach - Fahrradabstellfläche; Bürgeranliegen
2.
Vorrang für den Bus Kreuzung Fritz-Erler-Straße und Hans-Seidel-Platz; Bürgeranliegen
3.
Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.:
1. Bitte um Piktogramme auf der Straße oder vermehrte Verkehrskontrollen
2. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht mehr als Vorschlag für den schnellsten Weg bei Routenplanungen verwendet wird
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.12.2021
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Ostpark: Kritik an zwei zum Teil parallel verlaufenden, asphaltierten Fußwegen
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.11.2021
2.
Unterstützung des Antrags des BA 15
Parkmeile Trudering – Neuperlach kontinuierlich weiter planen und zügig baulich umsetzen
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 30.09.2021
hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021
(vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)
3.
Parkmeile Trudering-Neuperlach frühzeitig „barrierefrei“ planen – Trennungen überwinden
und neue Verbindungswege schaffen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke vom 13.10.2021
hierzu: Beschluss des BA 15 aus der Sitzung am 21.10.2021
(vertagt in der Sitzung am 09.12.2021 bis das gemeinsame Gespräch mit dem BA 15 im Januar stattgefunden hat)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Brücke Albert-Schweitzer-Str./Ständlerstr.: Errichtung einer Sportfläche
Bitte um Rückmeldung vor der Stellung eines Budgetantrags, ob die weiteren Planungen, außer der Boulderwand, auch vom BA unterstützt werden
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.12.2021
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Gartenstadt Waldperlach:
1. Antrag auf Beantragung einer wissenschaftlichen Studie hinsichtlich der negativen Folgen der Versiegelung der Gartenstadtviertel
2. Antrag zur Aufforderung der Landeshauptstadt München gemäß der Bayerischen Kompensationsverordnung und entsprechend der Ergebnisse der Studie Ersatz zu leisten
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.11.2021
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Erinnerungsverfahren Kirchseeoner Straße zwischen Rosenheimer Straße und Führichstraße; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)
2.
Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets"; Schreiben des Mobiliätsreferats mit der Bitte um Beteiligung / Einbringung von Vorschlägen
Bitte um Rückmeldung bis zum 31.01.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 09.12.2021)
3.
Aschauer Straße / Chiemgaustraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.02.22
4.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Sankt-Ingbert-Straße; Einrichtung eines Haltverbots
Bitte um Stellungnahme bis zum 14.01.2022
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der
Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße
Nachfrage zu einer möglichen Beteiligung an den Kosten für die Errichtung eines provisorischen Wochenmarktes mit der Bitte um Rückmeldung bis zum 21.01.2022
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Ausschreibung „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2022“ im Stadtbezirk
Bewerbungsschluss: 25.02.2022
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Echardinger Str. 83 - Fl.Nr. 18438/15-Sektion IX - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - TEKTUR zu 1.2-2020-5219-31; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
(vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)
2.
Ottobrunner Str. 3 - Fl.Nr. 18465/3-Sektion IX - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
3.
Taulerstr. 3 - Fl.Nr. 2132/39-Perlach - Energetische Sanierung und Aufstockung eines Wohnhauses (2 WE) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
4.
Ungsteiner Str. 31 - Fl.Nr. 15871/1-Sektion VIII - Anbau an bestehendes Büro- und Verwaltungsgebäude mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
5.
Thierseestr. 14 - Fl.Nr. 18454/45-Sektion IX - Neubau oder Anbau am Gebäude, Neubau einer Garage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 07.02.2022
6.
Dornröschenstr. 32 - Fl.Nr. 2192/76-Perlach - Energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 21.01.2022
7.
Ulrich-von-Hutten-Str. 31 - Fl.Nr. 2222/26-Perlach - TEKTUR zu 1.23-2021-18497-31 - Anbau an ein Wohngebäude mit Dachstuhlerneuerung (3 WE) und Errichtung von Stellplätzen (3 Stpl.); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022
(vertagt in der Sitzung am 09.12.2021)
8.
Adam-Berg-Str. 111 - Fl.Nr. 1256/0-Perlach - Errichtung eines Wohngebäudes (Adam-Berg-Str. 111 / Gleißnerstr.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
9.
Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 14.01.2022
10.
Ulfilasstr. 31 - Fl.Nr. 2152/11-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2017-7653-31 - (hier: Haus 4 Umwandlung in ein Doppelhaus) Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG; Frist zur Stellungnahme 17.01.2022
11.
Balanstr. 138 - Fl.Nr. 15856/7-Sektion VIII - Nutzungsänderung einer Großtagespflege und einer Büroeinheit in ein Haus für Kinder (je 1 Krippe- und Kindergartengruppe); Frist zur Stellungnahme 14.01.2022
12.
Beowulfstr. 4 - Fl.Nr. 2221/56-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Beowulfstr. 4-8 / Midgardstr.10) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 20.01.2022
13.
Rotkäppchenstr. 91 - 2158/1-Perlach - Neubau dreier Doppelhäuser und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage (Rotkäppchenstr. 91 b + 93); Frist zur Stellungnahme 28.01.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.02.2022 abgelehnt
14.
Pfälzer-Wald-Str. 65 - 16234/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Einfamilienhauses mit einer Tiefgarage (Pfälzer-Wald-Str. 65 / Limburgstr. 25 + 27) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022
15.
Pfanzeltpl. 12 - 113/3-Perlach - TEKTUR zu 1.2-2021-18145-31 - Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - Hier: Änderung der Freiflächen, Fassade, Balkone sowie der Dachgauben; Frist zur Stellungnahme 28.01.2022
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Straße
A) Veränderungssperre für das Baugebiet Erdbeerfeld
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02683 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2019
B) Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 15. September 2021
Ottobrunner Straße: Wertvollen innerstädtischen Baumbestand erhalten
Antrag Nr. 20-26 / A 01779 von der Fraktion ÖDP / München Liste vom 28.07.2021
C) Erhalt des schützenswerten Altbaumbestandes Grundstück Ottobrunner Straße 3
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00489 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05406
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
Bitte um Behandlung in der Sitzung am 13.01.2022 für eine Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 09.02.2022
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der LHM - Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.01.2022
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu Fällungsanträgen und Baumbestandsplänen
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
Autofreie Gehwege - sichere Schulwege
2.
1. Verbesserung der Kontrolle des Tempolimits in der Balanstr. und der Pfälzer-Wald-Str.
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.09.2021
3.
Beschilderung U-Bahnstation Michaelibad
4.
Einsehbarkeit des Fußgängerüberwegs Staudinger Straße Höhe Hausnummer 62 steigern
5.
Gehweg als Fahrradweg
6.
Tempo 30 Zone in der Unterbiberger Str. und Winninger Str.: Bessere Beschilderung und Kontrolle der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung
7.
Böglstraße: Ausweitung der Ladenetz-Infrastruktur für PKW im 16. Stadtbezirk
8.
Anbringung eines Zebrastreifens in der Nawiaskystraße
9.
Ordnungsgemäße Herstellung der Hofer Str. beim Lidl-Gelände
10.
Entschleunigung Fahrradverkehr Pfanzeltplatz
11.
Wilramstr.: häufigere Kontrolle des ordnungsgemäßen Parkens
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2021
12.
Gehwegparken in der Gänselieselstr.
13.
Traunreuter Straße 1a und 1b: Instandsetzung des Bordsteins an der Zufahrt
14.
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Widmung einer Teilstrecke der Franz-Heubl-Straße, einer Teilstrecke der Veronastraße und der Gesamtstrecke der Hararestraße; Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 041479; Antwortschreiben Baureferat-VZ vom 16.11.21 zur Nachfrage des BA 16
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget
Aufstellung einer Kinderschaukel und einer Babyschaukel für den Spielplatz am Schumacherring
2.
Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Schmetterling am Rodelberg im Ostpark bemalen lassen
2.
Oskar-Maria-Graf-Ring: Belästigung durch grelle Balkonbeleuchtung;
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 15.08.2021 und 30.08.21; Antwortschreiben des RKU vom 02.12.21
3.
Verbesserungen für die Grünanlage Im Gefilde:
1. Aufstellen von mehr Sitzbänken an den Hauptwegen
2. Beleuchtung auf dem Hauptweg in Nord-Süd-Richtung bis zum Eingang des Skateparks an der Putzbrunner Str.
3. Pflanzung von weiteren Bäumen an den Hauptwegen
4.
Aufwertung des Spielplatzes Paulsdorfferstraße
5.
Böglwiese: Aufstellen von Verbotsschildern für Hunde
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Jugendarbeit im „Mohrhof“ wieder möglich machen
2.
Cornaprophylaxe in Schulen und Kindergärten / Städtebaulicher Akzent am Hanns-Seidel-Platz
3.
Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen
an Grundschulen - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338
Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.12.2020
Rückmeldung des Sozialreferats
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Pfanzeltplatz: Sorge um die zukünftige Benutzung durch Vereine
2.
Aktuelle Informationen zur baulichen Neugestaltung des Quiddezentrums
3.
Pfanzeltplatz, Fl.Nr. /, Gemarkung Perlach; Task Force Orstkern Perlach; Antrag der Arbeitsgruppe zum Pfanzeltplatz; BA-Antrag vom 16.06.21; Schreiben des BA 16 vom 04.11.21; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung vom 26.11.21
4.
Intensive Nachverdichtung und Versiegelung des Bodens um den Pfanzeltplatz und Ertüchtigung der Abwasserkanäle
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
(U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring
a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost
b) Planungen des PFA 3 Ost
c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen
Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren
d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren
e) Anträge
1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel
Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020)
2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021
3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020
4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke
BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020
5./ 6. / 7.
-
20-26 / A 02200 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05971 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01243 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00998 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00997 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02233 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03142 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03146 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03145 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einleitung des Anhörungsverfahrens im Rahmen der Planfeststellung zum Planfeststellungsabschnitt 3 Ost der 2. Stammstrecke.
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 05971 und Nr. 20-26 / A 0124
Bezirksausschussanträge Nr. 20-26 / B 00997, Nr. 20-26 / B 0099 und Nr. 20-26 / B 02233
Inhalt
Beschreibung der neuen Planung zum Ostabschnitt der 2. Stammstrecke
Bericht über die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
Vorlage der gesamtstädtischen Stellungnahme bei der Regierung von Oberbayern
Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Zugangsbauwerks mit Aufzugsanlage
Barrierefreie Erreichbarkeit des Laimer Bahnhofs während der Bauzeit (PFA 1 West)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse –
weiter siehe Vorlage
2.
Fahrplanwechsel der MVG zum 12.12.2021; Informationen für den 16. Stadtbezirk
3.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Bayerwaldstraße; verkehrsrechtliche AO nach § 45 Abs. 3 StVO
4.
Aribonenstraße; Eingeschränktes Haltverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO:
5.
Trambahn-Gipfel des Bezirksausschusses 16; Schreiben des MOR
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Probeweise Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Balanstr. zwischen Puechbergerstr. und Fasangartenstr. für ein Jahr
7.
Rückmeldungen der MVG an einen Bürger zu mehreren Anliegen zur Haltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring
8.
Information des Mobilitätsreferats zur Anfrage einer Bürgerin zur Fußgängersicherheit an einer Baustelle in der Hofangerstr.
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Perlacher Feuerwehrverein e.V.; Dokumentenschrank
2.
Condrobs e.V.; Therapeutische Ferienfahrt
3.
Caritasverband FZ Neuperlach; Sommerspielaktion 2021
4.
PA / Spielen in der Stadt e.V.; Zirkus Pumpernudl in 2021
5.
Kurzbericht(e) über die bezuschussten POP UPS - mobile Kunst - Spiel - Aktionen für 2021 für den Bezirksausschuss 16; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e.V.
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
BA-Budgetmittel jahresgerecht verbuchen
Information zum StR-Antrag 20-26 / A 02226
2.
Projekt Hanns-Seidel-Platz; Beauftragung von professionellem Graffiti auf Wand des Schnittstellengebäudes (SSB)
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Information des Baureferats-Gartenbau
2.
Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum ungenehmigten Befahren des Ostparks mit einem Kraftfahrzeug
3.
Übersendung der Baumbilanz für den Stadtbezirk 21 und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle
Schriftverkehr zwischen dem BA 21 und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Information bzw. Unterstützung
4.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Saitzung; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 28.10.21 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Städtische Notquatiere;
Abriss der Unterkunft Karl-Marx-Ring 104
16. Stadtbezirk-Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
• Feuchtigkeitsschäden am Holztragwerk; Sanierungsbedürftigkeit
der Unterkunft
• Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15387) vom 24.07.2019
Inhalt
• Abriss des Notquartiers
• Sicherstellung der Finanzierung
• Übergangsnutzung und Neubauplanungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Abriss und Beauftragung zur Vorbereitung
einer Beschlussvorlage zur Übergangsnutzung
• Zustimmung zur Finanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Neubau
• Übergangsnutzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
• Karl-Marx-Ring 104, 81735 München
2.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
Pfanzeltplatz 2, Fl.Nr. 60/0; Vorbescheid vom 26.11.2021
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Ottobrunner Str. 90; Fällantrag vom 25.10.2021; Bescheid vom 14.12.2021
2.
Putzbrunner Str.; Fällantrag vom 10.09.2021; Bescheid vom 20.12.2021
3.
Bernauer Str. 27; Fällantrag vom 04.11.2021; Bescheid vom 21.12.2021
4.
St.-Martin-Str. 51; Fällantrag vom 27.10.2021; Bescheid vom 23.12.2021
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) „Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
2.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
3.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/30
Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich),
BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
Kurzinfo:
Anlass
Das Planungsgebiet liegt im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten östlich der bestehenden Bebauung an der Münchberger Straße. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses vom 28.09.2016 (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06867) wurde vom Stadtrat der Landeshauptstadt München als Planungsziel die Erweiterung der vorhandenen
Wohnnutzung mit Abrundung des Ortsrandes nach Osten und die Entwicklung eines Wohnquartiers unter Berücksichtigung der besonderen Lage an der Autobahn beschlossen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde gleichzeitig beauftragt, einen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen und den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Münchberger Straße, Kronacher Straße, BAB München – Salzburg, Fasangartenstraße, Regionaler Grünzug 10
Ortsangabe
Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich),
BAB München - Salzburg (westlich), Fasangartenstraße (nördlich)
4.
Planfeststellung für das Bauvorhaben „ Änderung (Erneuerung) zweier Eisenbahnüberführungen
über die Balanstraße“, Bahn-km 9,054 der Strecke 5510 München – Rosenheim und
Bahn-km 0,719 der Strecke 5616 München Ost – München Giesing in der Landeshauptstadt
München
Information zur Auslegung der Planunterlagen gemäß § 3 Abs. 1 PlanSiG vom 04.01.2022 bis einschließlich 17.01.2022
5.
Neuperlach fit für die Zukunft - EU-Förderprojekt New European Bauhaus
Information des BA zur Projektbewerbung
6.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040
Beteiligung der Bezirksausschüsse
7.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Bodenschneidstraße 14 - Verkauf; Information des Kommunalreferats vom 16.12.21
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Zensus 2022; Schreiben der Erhebungsstelle zur Information
2.
Zurverfügungstellung von kostenlosen FFP2 Masken und Schnelltests
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil