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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juli 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
3.1.7 Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer Einbahnstraße stadteinwärts in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Auerfeldstraße/Orleanstraße revidieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.07.2022
3.3.4 Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022
4.1.1 Puechbergerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.09.22
4.1.2 Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
Albert-Schweitzer-Str. 52, nähe U-Bahnhof Quiddestr.
Aufstellung eines Corona-Testcontainers ab dem 01.09.2022
4.5.2.1 Neues Europäisches Bauhaus (NEB)
EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München:
Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07062
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2022
Öffentliche Sitzung
Hinweis auf das Recht des BA-Vorsitzenden bzw. seiner Stellvertretung auf mündliche Anhörung in der Vollversammlung des Stadtrats, in der eine Behandlung in der Sitzung am 27.07.2022 erforderlich ist.
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
4.6.1.1 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Ostpark, BlocParty83 vom 08.-10.09.2022,ERWARTETE BESUCHERZAHL: 300 Personen zeitgleich; Termin 18.08.2022
4.6.1.2 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; hier: Langbürgenerstraße, kulturelle Veranstaltung "Kinderkino Open Air" am 16.09.2022
Frist zur Stellungnahme bis 16.08.2022
4.6.4.1 Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04087
Frist zur Stellungnahme bis 02.09.2022 und Bitte um Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung für eine Behandlung in der BA-Satzungskommission im September, sofern eine Behandlung in der Sitzung am 27.07.2022 nicht möglich ist
Eine Fristverlängerung bis einschließlich 09.09.2022 ist nicht möglich, da aufgrund des vorgegebenen Zeitplans keine Fristverlängerung gewährt werden kann
zu 7.1.3 Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in der Hochäckerstraße
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Weitere Informationen zur Bearbeitung des Bürgeranliegens
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Hinweis:
Einsortierung als Entscheidungsfall aufgrund des, für eine Reservierung von Geldern aus dem Stadtbezirksbudget für Maßnahme 11 nach entsprechender Rückmeldung des zuständigen Referats, erforderlichen Beschlusses zur verbindlichen Bestellung einer städtischen Leistung.
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein mfa e.V. (Münchner Film Akademie)
“The Amish Project“ in München 2022 vom 15.07.-06.08.2022
1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0464
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Förderverein mfa e.V. (Münchner Film Akademie) für die Maßnahme “The Amish Project“ in München 2022 vom 15.07.-06.08.2022 in Höhe von 1.500,00 € vom 31.05.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Neue Münchner Schauspielschule UG
Abschlussprojekt der NMS 2022 W. Shakespaere „Was ihr wollt“ vom 14.-19.07.2022
1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0461
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Neuen Münchner Schauspielschule UG für die Maßnahme "Abschlussprojekt der NMS 2022 W. Shakespaere „Was ihr wollt“ vom 14.-19.07.2022" in Höhe von 1.500,00 € vom 30.05.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Evangelisches Hilfswerk gGmbH
Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022
149,89 € / Az. 0262.0-16-0465
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Evangelischen Hilfswerk gGmbH für die Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022" in Höhe von 149,89 € vom 10.06.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Internationale Montessorischule München gGmbH
CAMPUS – KISS vom 01.09.2022 – 31.07.2023
10.773,00 € / Az. 0262.0-16-0466
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 der Internationalen Montessorischule München gGmbH für die Maßnahme "CAMPUS – KISS vom 01.09.2022 – 31.07.2023" in Höhe von 10.773,00 € vom 11.06.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V.
Beschaffung einer Lichtanlage für Ausbildungs- und kulturelle Vereinszwecke
6.666,75 € / Az. 0262.0-16-0467
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Vereins Freiwillige Feuerwehr Waldperlach von 1927 e.V. für die Maßnahme "Beschaffung einer Lichtanlage für Ausbildungs- und kulturelle Vereinszwecke" in Höhe von 6.666.75 € vom 24.60.2022.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(E) Baumersatzpflanzungen in Ramersdorf sofort
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
-
20-26 / E 00490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
(E) + (U) Lichtverschmutzung - Verlust der Nacht - beachten bei Baugenehmigungsverfahren
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00488 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
-
20-26 / E 00488 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
s. BE
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
3. Ausfahrt Edeka-Parkplatz nur rechts in die Ottobrunner Straße zulassen?
Bürgeranliegen vom 16.06.22
(Punkt 3 wurde in der Sitzung am 07.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
2.
Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022
3.
Verkehrsberuhigung Pfanzeltplatz; Bürgeranliegen
4.
Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.07.2022
5.
Bericht zum Ortstermin Alexisweg des UA Mobilität am 06.07.2022
6.
Grünzug Neuperlach: Bitte um Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in den Parkanlagen und Hinweise für Fahrradfahrer auf Rücksicht und langsameres Fahren
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.07.2022
7.
Ausweichverkehr vermeiden; Bürger, Gewerbebetrieb und BA vorab beteiligen –Entscheidung zur Einrichtung einer Einbahnstraße stadteinwärts in der Balanstraße zwischen St.-Martin-Straße und Auerfeldstraße/Orleanstraße revidieren
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 20.07.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2022
Rückmeldung des Baureferats zur Bitte um einen Kostenvoranschlag, dass ein gemeinsamer Ortstermin notwendig ist
2.
Demokratiemobil: Bitte um Information ob ein Einsatz des Demokratiemobils am 29.10.2022 unterstützt werden würde
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.06.2022
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark
Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird.
2.
Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen
3.
Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzerstraße
Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 13.07.2022
4.
Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Belag Skatepark im Ostpark erneuern; Bürgeranliegen
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Anfrage zum Bauvorhaben auf dem Grundstück Fasangartenstraße 11, insbesondere der Grenzbebauung
Anfrage aus der Bürgerversammlung für den Bezirksteil Perlach am 27.06.2022 für die einstimmig die Behandlung/Beantwortung durch den UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung beschlossen wurde
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM?
Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 13.07.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Staudingerstr. - Fl.Nr. 1529/28-Perlach - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage - Am Graben; Frist zur Stellungnahme 28.07.2022
2.
Ulrich-von-Hutten-Str. 26 - Fl.Nr. 2040/13-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Frist zur Stellungnahme 28.07.2022
3.
Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II
Block 508)
4.
Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B
5.
Drosselbartstr. 4 - Fl.Nr. 2191/35-Perlach - Neubau einer Wohnanlage mit 4 Gebäuden (2 Gebäude mit je 5 WE, 1 Dreispänner, 1 DH) mit gemeinsamer Tiefgarage
6.
Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
7.
Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
8.
Balanstr. 174 - Fl.Nr. 16241/8-Sektion VIII - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (2 Varianten) / VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage;
Hier: Perlacher Kirta auf dem Pfanzeltplatz am 11.09.2022
Frist zur Stellungnahme bis 28.08.2022
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
Trambahnplanung Ostbahnhof - Neuperlach: 33 Fragen statt einem Gipfel - eine Anfrage an das Mobilitätsreferat
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
2.
Drei Maßnahmen aus dem Bericht des Ortstermins des Unterausschusses Mobilität am 15.02.2022 zur Überprüfung der Umsetzung einiger Maßnahmen aus dem Telefongipfel zur Umplanung des Pfanzeltplatzes zur Umsetzung zur Beobachtung und Überprüfung in circa einem Jahr
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Müll und Rabenkrähen in der Maximilian-Kolbe-Allee / Baustelle; Bürgeranliegen
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Keine Umwandlung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee zur Freisportanlage
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Eibacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Gemarkung Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen / Haus 1
2.
Eibacher Str. 11 - Fl.Nr. 18450/14-Gemarkung Sektion IX - Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen / Haus 2
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Leoprechtingstraße - Bitte um Auskunft bezüglich des Durchgangs zum Bannwald
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Zustand Anonymer Altkleider-Sammelcontainer Ecke Putzbrunner Straße / Waldheimplatz
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
(U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende
Produkt 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen,
Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021,
eingegangen am 16.09.2021
-
20-26 / A 01898 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
siehe Kurzübersicht
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 20.000 € (2022) und 30.000 € (2023) erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag
siehe Beschlussvorlage: Antrag des Referenten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FreiRaumViertel, Westendkiez
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
2.
Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Schreiben des MOR vom 01.06.22 zum Verfahren
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
3.
Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in der Hochäckerstraße
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
4.
(E) Beseitigung der Engstelle des Alexiswegs zum Marieluise-Fleißer-Bogen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00395 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 21.10.2021
Information des Baureferats, dass der Beschluss des Bezirksausschusses 16 vollzogen werden kann
-
20-26 / E 00395 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat kann das Reststück des Fuß- und Radweges des Alexisweges
aufgrund der sich in Privatbesitz befindenden Flächen derzeit nicht fertigstellen oder
provisorisch ausbauen.
5.
Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle im Klara-Ziegler-Bogen 115; verkehrsrechtliche AO; Mitteilung des MOR
6.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
7.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
8.
(U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
-
20-26 / A 02690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02749 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird eine komplette Überarbeitung der der Erhebung zahlreicher Sondernutzugsgebühren zugrundeliegenden Einteilung in Straßengruppen vorgeschlagen. Zudem wird der Stadtrat mit einem Vorschlag zum diesjährigen Umgang mit der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für zahlreiche Sondernutzungstatbestände befasst, bei denen die Gebührenhöhe seit Beginn der Corona-Pandemie auf Null reduziert worden ist. Darüber hinaus werden Parklets, Stadtterrassen und Überdachungen für Freischankflächen auf Parkständen dauerhaft in die Sondernutzungsrichtlinien eingeführt. Schließlich wird vorgeschlagen, ab 1.7.2022 erstmalig Gebühren für Großraum- und Schwerlasttransporte zu erheben, damit die damit verbundenen erheblichen Auswirkungen auf die städtische Straßeninfrastruktur sowie den Gemeingebrauch abgegolten werden.
9.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Änderung zur Verlegung der beiden Haltestellen „Mitterweg“ der Linie 139 in der Hochäckerstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung des Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock`n`Roll - München ab 1945"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Kunst und Bauen" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
2.
Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Sprachförderung" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Information zu Reparaturarbeiten an der Toilettenanlage am Standort Im Gefilde
2.
Landschaftliche Verbesserungen im Stadtquartier an der Hochäckerstraße
Weitere Informationen des Baureferats im Nachgang zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02622
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Leistungsbilanz des Sozialreferates 2022; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
2.
Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach Nord und Neuperlach Zentrum
Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“; Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der
Sanierung in mehreren Phasen
D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Neuperlach Nord“
E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
„Neuperlach Zentrum“
F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung
G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung
Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
3.
(U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms
1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm
3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die
Bauprogramme seit dem letzten Bericht
B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket
3. Finanzierung
4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket
5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau
D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2022
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau
E. Beteiligungen und Anhörungen
(vertagt in der Sitzung am 07.07.2022)
Kurzinfo:
Anlass:
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die besonderen Entwicklungen bei d. Erstellung des Sportbauprogramms werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 1 „Neubau, Erweiterung und General-Instandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Einzelprojekt und zu den Projekten der Maßnahmenpakete 1 bis 3 wird zur Kenntnis genommen. Das bedarfs- u. klimaangepasste Gesamtfinanzvolumen in Höhe von 39,13 Mio. € für das 2. Maßnahmenpaket u. in Höhe von 40,23 Mio. € für das 3. Maßnahmenpaket werden genehmigt.
Die Vorschau auf das 4.Maßnahmenpaket wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zur Realisierung dieser Projekte zu tätigen.
3. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 2 „Sportgroß- u. Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
Der Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“ wird zur Kenntnis genommen.
4. Die Projektliste 2022 des fortgeschriebenen Sportbauprogramms, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
D. Bericht zum Sportbauprogramm, Teil 3 „Vereinsbaumaßnahmen“ wird zur Kenntnis genommen.
5. D. Vorgehensweise zur Umsetzung der Mindeststandards aus dem „Leitfaden für inklusionsorientierten Sportstätten-bau“ wird zugestimmt.
6. Der Vorgehensweise zur Umsetzung d. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau wird zugestimmt.
gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm,
Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm
Ortsangabe:
stadtweit
4.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation
in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung
an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen
Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
5.
Leistungsbilanz des Sozialreferats zur Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk für den Bezirksteil Ramersdorf
6.
Entscheidung für den 6. Stadtbezirk Sendling als Einsatz-Stadtbezirk für das Beteiligungsprojekt „Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2023; Information des Stadtjugendamtes
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Rübezahlstr.; Unterrichtung vom 11.07.2022
2.
Am Hain; Unterrichtung vom 11.07.2022
3.
Kachletstr.; Unterrichtung vom 14.07.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach)
Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba)
- Eckdatenbeschluss -
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens
C) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
20-26 / A 02898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02887 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9, Entwicklung eines urbanen, dichten, gemischt genutzten und zukunftsfähigen Quartiers, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens zur Entwicklung eines qualitätvollen Gesamtkonzepts
Inhalt
Festlegung der Planungsziele und der Grundlagen für das weitere Planungsverfahren
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
-Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten, Planungszielen und der weiteren Vorgehensweise.
-Auftrag zur Durchführung eines Workshopverfahrens
-Teilnahme von Frau Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk als Fachpreis-richterin sowie Teilnahme von Mitgliedern des Stadtrats und der Vorsitzenden des BA 16 als Sachpreisrichter in Jury zum Workshopverfahren
-Bericht über das Ergebnis des Workshopverfahrens an den Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fritz-Schäffer-Straße 9, Fritz-Schäffer-Straße, Adenauerring, Ständlerstraße, Albert-Schweitzer-Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben BA 04/2022:
Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen
hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
2.
Maikäferplatz für Ramersdorf – Flächen für einen Wochenmarkt bei der Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02312
Information zum Beschluss des BA 14 zur Bitte der Markthallen München um Mitteilung über das weitere Vorgehen
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Fortschreibung für die Jahre 2022-2026; Zwischeninformation zur Anhörung des Bezirksausschusses
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil