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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. September 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
Amtsverlust von Herrn Johannes Ehrlicher;
Amtseinführung von Herrn Roland Fischer
in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
Vereidigung von Herrn Roland Fischer
3.
Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.
Benennung einer / eines Beauftragten für Unterkunftsanlagen / Wohnen
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
(E) Intelligente Fußgängerampeln Pfanzeltplatz
-
20-26 / E 00396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Intelligente Fußgängerampeln Pfanzeltplatz
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00396 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes Nr. 16 Ramersdorf-Perlach am 21.10.2021
2.
(E) Behandlung von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Überprüfung der Radwegplanung Alexisquartier / Schaffung Radweg Friedrich-Creuzer-Straße und Franz-Heubl-Str. und damit Anbindung an Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00402 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Verlegung der Bushaltestelle Plassenburgstraße, Bus 145, stadtauswärts
EmpfehlungNr. 20-26 / E 00496 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
-
20-26 / E 00402 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00496 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Behandlung von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Überprüfung der Radwegplanung Alexisquartier / Schaffung Radweg Friedrich-Creuzer-Straße und Franz-Heubl-Str. und damit Anbindung an Fahrradstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00402 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Verlegung der Bushaltestelle Plassenburgstraße, Bus 145, stadtauswärts
EmpfehlungNr. 20-26 / E 00496 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
3.
(E) Vermehrte und regelmäßige Parkraumkontrolle (Parken vor oder auf Zebrastreifen / in Einfahrten)
-
20-26 / E 00676 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Vermehrte und regelmäßige Parkraumkontrolle (Parken vor oder auf Zebrastreifen / in Einfahrten)
4.
Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung
Projektname: Fritz-Erler-Straße zwischen Hanns-Seidel-Platz u. HsNr. 20 – 2. Bauabschnitt
Projekt-Nr.: 100874
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom
Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Feierwerk e.V.
Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022
2.601,50 € / Az. 0262.0-16-0468
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Feierwerk e.V. für die Maßnahme "Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022" in Höhe von 2.601,50 € vom 07.07.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
“Sprachförderung“ von Mitte September 2022 bis Ende Juli 2023
1.895,00 € / Az. 0262.0-16-0471
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Förderverein der Grundschule an der Balanstraße für die Maßnahme “Sprachförderung“ von Mitte September 2022 bis Ende Juli 2023 in Höhe von 1.895,00 € vom 27.05.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
“Kunst und Bauen“ von Mitte September 2022 bis Ende Juli 2023
1.895,00 € / Az. 0262.0-16-0470
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Förderverein der Grundschule an der Balanstraße für die Maßnahme “Kunst und Bauen“ September 2022 bis Ende Juli 2023 in Höhe von 918,00 € vom 27.05.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz
Bewegungsangebot im Ganztag vom 13.09.2022 – 28.07.2023
3.462,00 € / Az. 0262.0-16-0472
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 16 des Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz für die Maßnahme "Bewegungsangebot im Ganztag vom 13.09.2022 – 28.07.2023" in Höhe von 3.462,00 € vom 24.07.2022.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
(E) WC-Anlagen im Ostpark
-
20-26 / E 00667 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung kann nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen
werden. Die Realisierung und Finanzierung eines WCs soll im Rahmen des
dargestellten Sanierungsprogramms erfolgen.
2.
(E) Vermüllung und Krähenplage aktiver bekämpfen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am 27.06.2022
-
20-26 / E 00670 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2022
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach fordert Maßnahmen gegen
die Vermüllung in Neuperlach, insbesondere an der Wertstoffinsel
in der Nawiaskystraße.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach wird gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffinsel Nawiaskystraße
Ortsangabe
Ramersdorf-Perlach
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.07.2022
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
Winterdienst - vereiste Gehwege; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
3.
Probleme mit E-Rollern; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
4.
Pflege und Wiederherstellung des Fahrradweges Görzer Straße ab Hochäckerstraße stadtauswärts; Bürgeranliegen
5.
Grünzug Neuperlach: Bitte um Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in den Parkanlagen und Hinweise für Fahrradfahrer auf Rücksicht und langsameres Fahren
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.07.2022
(Nachfrage welcher Grünzug in Neuperlach gemeint ist in der Sitzung am 27.07.2022)
6.
Fahrradständer am Neuen Südfriedhof erneuern bzw. anbringen
Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16 vom 24.08.2022
7.
Querungsmöglichkeit für Friedhofsbesucher am S-Bahnhof St.-Martin-Straße
Antrag der Fraktion CSU im BA 16 vom 25.08.2022
8.
Unnötige Wartezeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Ramersdorf-Perlach vermeiden – Grünpfeil für das Rechtsabbiegen bei roter Ampel einrichten
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke im BA 16 vom 28.08.2022
9.
Engstelle an der Trostberger Str.; Bürgeranliegen
10.
Johanna-Hofer-Weg - Bitte um Ausarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Spielstraße; Bürgeranliegen
11.
1. Schrilles Läuten der Kirchenglocken in der Kapelle am Südfriedhof
2. Zu hohe Geschwindigkeit von Fahrzeugen auf der Hochäckerstr.
3. Überarbeitung der Beleuchtung der Straße und des Platzes vor dem Edeka an der Einfahrt Dieter-Hildebrandt-Str./Hochäckerstr.
Abliegen aus der Bürgerschaft vom 17.08.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2022
(In der Sitzung am 27.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Riesenbärenklau im Truderinger Wald; Bürgeranliegen
2.
Antrag auf das dauerhafte Bereitstellen von Trinkwasserstellen für die wildlebenden Tiere im Umgriff des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum; Bürgeranliegen
3.
Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen vom 25.07.2022
4.
Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen; Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16
5.
Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen
(In der Sitzung am 27.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
6.
Situation Im Gefilde verbessern I: Installation eines Trinkwasserspenders
Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
7.
Situation Im Gefilde verbessern II: Installation zusätzlicher Mülleimer entlang der Putzbrunner Straße zwischen der FF Waldperlach und Skateanlage
Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
8.
Anfrage, ob eine vorgesehen Baumfällung in der Hofangerstr., Ecke Schmidbauerstr. notwendig ist
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2022
9.
Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark
Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
10.
Gefährdung Kustermannpark; Bürgeranliegen vom 29.08.2022
11.
Vermüllung / Abfallbehälter für öffentliche Plätze und Grünanlagen; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
12.
Zunehmende gemeinwohlgefährdende Nutzungen (Lärm, Abfall, Beschädigungen) im Ostpark - Abhilfe durch die Stadt? Bürgeranliegen
13.
Müllberge im Ostpark; Bürgeranliegen vom 29.08.2022
14.
Stellenbedarf für Ostparksanierung anerkennen und gewährleisten
Antrag zur Beschlussfassung des städtischen Haushalts 2023
Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der FDP im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Boulderwand bei der Unterführung Rosenheimer Straße/in Ramersdorf-Perlach
Bitte um schriftliche Zusage mit Unterstützung des BA 16 für das weitere Vorgehen und aktueller Stand
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.08.2022, 07.08.2022 und 04.08.2022
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
Grundwassersicherung in München
Antrag der AfD im BA 16 vom 30.08.2022
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern
Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
2.
Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstr.
Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.07.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Ayinger Straße, Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich
Frist zur Stellungnahme bis 13.10.2022 gemäß Rücksprache
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Generalsanierung Severinstr. 2-6, Werinherstr. 33, Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118, Freiflächeneinfriedung Spielplatz Kustermannpark
Bitte des Kommunalreferats um wohlwollende Prüfung
2.
Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen
Antrag Nr.. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022, eingegangen am 15.07.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022 (VB)
Öffentliche Sitzung
Bitte um Rückmeldung bis spätestens 30.09.2022
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II
Block 508)
Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt
(Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt
(Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes
Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt
(Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
4.
Lauensteinstr. 9 - Fl.Nr. 16218/0-Sektion VIII - Kampfmittelräumung und Abragung der anthropogenen (schadstoffbelasteten) Auffüllung für Neubau Trambetriebshof, Teilbereich Sportanlage; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
5.
Putzbrunner Str. 45 - Fl.Nr. 1845/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
6.
Leoprechtingstr. 33 - Fl.Nr. 2225/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit 3 Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
7.
Asenweg 9 - Fl.Nr. 2217/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Mehrfachparker / TEKTUR zu 2021-23512-31 - Hier: Änderung des Parksystems; Frist zur Stellungnahme 19.09.2022
8.
Adam-Berg-Str. 96 - Fl.Nr. 18467/0-Sektion IX - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
Anzlgutstr. 32 - Fl.Nr. 1266/25-Perlach - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID
10.
Helmontstr. 5 - Fl.Nr. 2546/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses mit Garage - VORBESCHEID
11.
Elfenstr. 36 - Fl.Nr. 2192/25-Perlach - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen
12.
Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.)
13.
Görzer Str. - Fl.Nr. 924/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID
14.
Lise-Meitner-Weg 8 - Fl.Nr. 2126/13-Perlach - Neubau von 2 Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines Seminarraums im Untergeschoss - VORBESCHEID
15.
Adam-Berg-Str. - Fl.Nr. 1260/13-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (2-4 WE) mit Garage / Parkliftanlage sowie Abbruch Sammelgarage ( Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.) - VORBESCHEID
16.
Im Gefilde - Fl.Nr. 2043/-Perlach - Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre
17.
Bad-Schachener-Str. 70 - Fl.Nr. 227/35-Berg am Laim - 0152 Ramersdorf 2. Bauteil, WA 1 - Neubau von 8 Wohngebäuden, Kita, Bewohnertreff, Mobilitätsstation und TG (Bad-Schachener-Str. 68-84 / Haldenseestr. 1-21)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 25.09.2022
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen
Hier: Radaktionstag in der Grünanlage Im Gefilde am 23.09.2022 (Ersatztermin 30.09.2022)
Frist zur Stellungnahme bis spätestens 14.09.2022
2.
Nachbarschafts-Picknick in der Grünanlage Raiffeisenplatz am 08.10.2022
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.09.2022
3.
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage
Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 30.09.2022
Frist zur Stellungnahme bis zum 14.09.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund;
Hier: München Marathon vom 09.10.2022; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 17.09.2022
2.
Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage;
Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung "Dino-Show" vom 09.09.2022-18.09.2022
Bitte um Stellungnahme bis spätestens 31.08.2022
Stellungnahme vorab durch den 1. stellv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
Beschlussvorlage zur „Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße“ im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, im Rahmen des Straßenbenennungsverfahrens zur Anhörung
2.
Informationsschreiben BA 06 / 2022; Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream; hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.09.22 (Fristverlängerung bis 14.09.22 gewährt)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
Anfrage zum Stelzen-Radweg an der Ständlerstraße
2.
Beseitigung der Engstelle des Alexisweg zum Marieluise-Fleißer-Bogen; Bitte um Ortstermin am Alexisweg mit allen Vertretern der Referate, des BA 16 sowie betroffenen Grundstückseignern
3.
Gehweg zwischen Törwanger Straße und Stephanskirchener Straße - schlechter Zustand; Bürgeranliegen
4.
Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.:
1. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht mehr als Vorschlag für
den schnellsten Weg bei Routenplanungen verwendet wird
2. Nachfrage zur Umsetzung der Dialog-Displays
5.
Heinrich-Wieland-Straße / St.-Veit-Straße - Ampelschaltung Schulweg für Fußgänger verlängern
6.
Baustelle Hanns-Seidel-Platz - schmale Einplankung Gehweg / Radweg; Bürgeranliegen
7.
Verkehrssicherheit verbessern: Verbesserte Beleuchtung der Querungshilfe Ottobrunner Straße / Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Schutzgebiete in der LHM - Perspektiven - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04468; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.02.2022; Schreiben des BA 16 vom 04.05.22; Antwortschreiben des RKU vom 05.07.22
2.
Bouleanlage im Ostpark
3.
Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof
4.
1. Verschmutzungen durch Krähen und Raben am Bahnhof Neuperlach Süd
2. Aufstellung von krähensicheren Mülleimern am Schindlerplatz
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
Erneuerung der Bodenmarkierungen in der Sporthalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums
3.
Belag des Skateparks im Ostpark erneuern
4.
Schulbauoffensive 2013-2030;
Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung
Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16
5.
Vollständige Stellenbesetzung für das Alten- und Service-Zentrum Ramersdorf
Antwort des Referats für Bildung und Sport
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Elbacher Straße; Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 4; Stellungnahme des BA 16 vom 10.05.22; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM?
Anfrage des BA 16
2.
Rückmeldung zur Bitte des BA 16 um Aufnahme in den Pilotbetrieb des „RIS-Internet/-Extranet-Basis“
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
2.
(U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
-
20-26 / A 02690 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02749 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Im Rahmen dieser Beschlussvorlage wird eine komplette Überarbeitung der der Erhebung zahlreicher Sondernutzugsgebühren zugrundeliegenden Einteilung in Straßengruppen vorgeschlagen. Zudem wird der Stadtrat mit einem Vorschlag zum diesjährigen Umgang mit der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für zahlreiche Sondernutzungstatbestände befasst, bei denen die Gebührenhöhe seit Beginn der Corona-Pandemie auf Null reduziert worden ist. Darüber hinaus werden Parklets, Stadtterrassen und Überdachungen für Freischankflächen auf Parkständen dauerhaft in die Sondernutzungsrichtlinien eingeführt. Schließlich wird vorgeschlagen, ab 1.7.2022 erstmalig Gebühren für Großraum- und Schwerlasttransporte zu erheben, damit die damit verbundenen erheblichen Auswirkungen auf die städtische Straßeninfrastruktur sowie den Gemeingebrauch abgegolten werden.
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gustav-Heinemann-Ring 244; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR
4.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
5.
Präsentationen Informationsveranstaltung Meldeplattform Radverkehr
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze)
Anteil LHM: 8.480.000 Euro
(darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro)
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung
Werinherstraße durch die DB Netz AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
-
20-26 / A 02187 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Eisenbahnüberführung Werinherstraße ist nach Auskunft der
DB Netz AG aufgrund des hohen Alters des Bauwerkes in schlechtem
baulichem Zustand und durch die DB Netz AG dringend zu erneuern.
Inhalt
Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführungen über die
Werinherstraße durch die DB Netz AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 13.170.000 Euro.
Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig
8.480.000 Euro.
Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der
DB Netz AG an die LHM in Höhe von 1.861.600 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 13.170.000 Euro und
einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 8.480.000 Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile,
welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten
zur Fortschreibung des MIP 2021 - 2025, Investitionsliste 1, anzumelden.
4. und 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Schlierseestraße
• Ungsteiner Straße
• Hohenwaldeckstraße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf – Perlach
• Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten
• Werinherstraße zwischen Schlierseestraße und Ungsteiner Straße
7.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
8.
Bau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Anneliese-Fleyenschmidt-Straße; Unterrichtung MOR
9.
Neubau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Dieter-Hildebrandt-Straße; Unterrichtung des MOR
10.
Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
Albert-Schweitzer-Str. 52, nähe U-Bahnhof Quiddestr.
Aufstellung eines Corona-Testcontainers ab dem 01.09.2022
Stellungnahme vorab durch den 1. stellv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
11.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
12.
SWM Baumaßnahme Stromprojekt Ständlerstraße
Beginn: 38. KW 2022
Ende: 47. KW 2022
13.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Puechbergerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich
14.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München; 1. Tektur
Anhörungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
15.
Information des Baureferats zur Reparatur eines Straßenschadens am Hachinger Bach
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung des Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock`n`Roll - München ab 1945"
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
Sachbericht zur Vorstellung von "Auf die Straße!" Am 08.03.2022 im Theater Pepper
3.
Sachbericht zur Projektförderung "Konzertinitiative monacorona"
4.
Sachbericht zum Projekt "Tierwelten / Malen mit Ton" in der Feierwerk Südpolstation
5.
Verwendungsnachweis zu gewährten Zuschuss "Herbstfest Loehleplatz am 09.10.2021"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Kunst und Bauen" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16
Förderverein der Grundschule an der Balanstraße
Projekt "Sprachförderung" vom September 2022 bis Ende Juli 2023
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
Informationsschreiben – BA 07/22
Stadtbezirksbudget – Abruf städtischer Leistungen
4.
Fehlendes Kultur- und Bürgerhaus im Zentrum Neuperlachs
Rückmeldung des Antragsstellers zur Zwischennachricht
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
Wildtiere im Stadtbezirk; Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG)
hier: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04016 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 19.05.2022; Zuleitung des BA 15 an die Bezirksausschüsse 13, 14 und 16 zur Unterrichtung
2.
Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf
Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Pfarramt, um beide Seite zu hören und Antwort hierzu
3.
Information zur Eröffnung des Spielgerätes Waldblatt im Gefilde
4.
Information zur Anlage einer Blumenwiese am Waldheimplatz und im Grünzug am Karl-Marx-Ring
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
(U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation
in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung
an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen
Lebensbewältigung an der Klenzestraße
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren
- Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße
- Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung in der Fehwiesenstraße sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Errichtung des Sprengels eines neuen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung sowie der damit verbundenen Verkleinerung des Sprengels der Mathilde-Eller-Schule ab dem Schuljahr 2022/2023 kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung, Fehwiesenstraße, Mathilde-Eller-Schule
Ortsangabe:
-/-
2.
Leistungsbilanz des Sozialreferats zur Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk für den Bezirksteil Ramersdorf
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
Informationen des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadtbezirk zu den Bürgerversammlungen
4.
Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
5.
Information des Baureferats zu einer Anfrage zur Instandsetzung eines Tennisplatzes in der Adolf-Hackenberg-Straße
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Adam-Berg-Str. 102; Fällungsantrag vom 24.05.2022, Bescheid vom 01.08.2022
2.
Freidankstr. 4 - Fällungsantrag vom 20.05.2022; Bescheid vom 04.08.2022
3.
Rübezahlstr. 91; Fällungsantrag vom 28.05.2022; Bescheid vom 05.08.2022
4.
Echardinger Str. 75; Fällungsantrag vom 24.05.2022; Bescheid vom 08.08.2022
5.
Krottenmühlstr. 4; Fällungsantrag vom 24.06.2022; Bescheid vom 25.08.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Anwesen Haldenseestraße; Unterrichtung vom 29.07.22
2.
Anwesen Bad-Schachener-Straße; Unterrichtung vom 29.07.22
3.
Anwesen Segenstraße; Unterrichtung vom 26.08.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
(U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach)
Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba)
- Eckdatenbeschluss -
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens
C) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
(vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
-
20-26 / A 02898 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02887 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9, Entwicklung eines urbanen, dichten, gemischt genutzten und zukunftsfähigen Quartiers, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens zur Entwicklung eines qualitätvollen Gesamtkonzepts
Inhalt
Festlegung der Planungsziele und der Grundlagen für das weitere Planungsverfahren
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
-Zustimmung zu den im Vortrag der Referentin aufgeführten städtebaulichen und landschaftsplanerischen Eckdaten, Planungszielen und der weiteren Vorgehensweise.
-Auftrag zur Durchführung eines Workshopverfahrens
-Teilnahme von Frau Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk als Fachpreis-richterin sowie Teilnahme von Mitgliedern des Stadtrats und der Vorsitzenden des BA 16 als Sachpreisrichter in Jury zum Workshopverfahren
-Bericht über das Ergebnis des Workshopverfahrens an den Stadtrat
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fritz-Schäffer-Straße 9, Fritz-Schäffer-Straße, Adenauerring, Ständlerstraße, Albert-Schweitzer-Straße
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
2.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
3.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
4.
(U) Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die Bebauung des „Siemens-Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
-
20-26 / E 00493 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Inhalt
Behandlung der Empfehlung, Das Referat für Stadtplanung wurde um Durchführung eines öffentlichen Erörterungstermins zur Beteiligung der Öffentlichkeit am Bauleitplanverfahren zum Otto-Hahn-Ring, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145, gebeten. Es wird ausführlich begründet, weswegen dem Antrag nicht gefolgt wird.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 kann aufgrund der Ausführungen im Vortrag der Referentin nicht entsprochen werden. Es wird keinen weiteren öffentlichen Erörterungstermin vor dem Billigungsbeschluss des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2145 geben.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erörterungstermin, Otto-Hahn-Ring, Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach, Otto-Hahn-Ring
5.
(U) Neues Europäisches Bauhaus (NEB)
EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
Kurzinfo:
Anlass
Zuschlag für die Bewerbung Münchens um eines von fünf Leuchtturm-Projekten zum Neuen Europäischen Bauhaus (NEB): Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
Inhalt
NEBourhoods hat zum Ziel, den Handlungsraum Neuperlach zu einer urbanen Innovationslandschaft zu entwickeln und dabei die NEB-Grundsätze „Nachhaltig-Inklusiv-Attraktiv“ anzuwenden. Das Konsortium wird die geplanten Pilotprojekte in ko-kreativen Gestaltungsprozessen mit der Bevölkerung und allen Akteuren vor Ort umsetzen sowie das unternehmerische Denken und Handeln in Neuperlach fördern.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Von 2022 bis 2025 entstehen zahlungswirksame befristete
• Kosten i.H.v. 5.578.459,75 € und einmalig 7.000 €
• Erlöse i.H.v. 4.983.648,00 €
(Kosten einschließlich 500.000 € aus dem Kofinanzierungsfonds)
Entscheidungsvorschlag siehe Vorlage
6.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Shisha-Bar "Panda Shisha Lounge", Peschelanger 11 (EG); Mitteilung vom 24.08.22
2.
Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Pandas Kitchen", Peschelanger 11 (UG); Mitteilung vom 24.08.22
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Informationsschreiben - BA 05/22
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter an die Referate
2.
(U) Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V."
(Zusatzname Ostallianz)
Kurzinfo:
Anlass
Vereinsgründung von „Stadt und Land München Ost e.v.“ (Zusatzname
Ostallianz)
Inhalt
Die gute Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt und den
Umlandgemeinden der Landkreise München und Ebersberg (Anzing,
Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim b.
München, Markt Schwaben, Pliening, Poing, Vaterstetten) soll über
einen eingetragenen Verein gefestigt und weiter intensiviert werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamtkosten ab 2022 25.000 € p.A.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt
vorbehaltlich der Genehmigung der Finanzierung des Vereinsbeitrags ab
2023 im Rahmen des Eckdatenbeschlusses den Beitritt der
Landeshauptstadt München zum zu gründenden Verein „Stadt und Land
München Ost e.V.“. Der Zweck des Vereins ist die städte- und
gemeindeübergreifende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der
Regionalentwicklung zur Umsetzung gemeinsamer Ziele und
Maßnahmen im Raum München Ost. Der Verein finanziert sich durch
Beiträge der Mitgliedskommunen. Frau Stadtbaurätin Prof. Dr. (Univ.
Florenz) Merk wird ermächtigt, entsprechende Erklärungen zur
Gründung des Vereins und zur Eintragung in das Vereinsregister
abzugeben. Bei Mitgliederversammlungen wird die Landeshauptstadt
München durch Herrn Oberbürgermeister oder zwei aus den Fraktionen
zu benennenden Stadträt*innen gemäß dem Berechnungsverfahren
Hare-Niemeyer oder von bis zu zwei per Vollmacht zu benennenden
Dienstkräften des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vertreten.
Entscheidungsvorschlag
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, im
Verein „Stadt und Land München Ost e.V.“ mitzuarbeiten und sich aktiv
in den Prozess der interkommunalen Zusammenarbeit einzubringen.
Das Mobilitätsreferat ist weiterhin eng an dem Prozess zu beteiligen und
wird bei mobilitätsrelevanten Fragen um aktive Mit- und Zuarbeit
gebeten.
usw
3.
Änderung der Schreibweise von Kyiv
4.
Information der PI24 zu einer Beschwerde zur Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring
5.
Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil