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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Februar 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Berufliches Schulzentrum an der Nordhaide (Aula), Schleißheimer Str. 510, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Amtsniederlegung von Frau Elisabeth Lachenmeir; Amtseinführung von Frau Peggy Kleinfeld in den Bezirksausschuss 24 – Feldmoching-Hasenbergl
2.
a) Neubesetzung Mitgliedschaft im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
b) Benennung des stellvertretenden Vorsitzes im Unterausschuss Schule, Sport, Soziales
c) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
d) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
e) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Unterausschuss Kultur, Budget
f) Neubesetzung Ersatzmitgliedschaft im Ferienausschuss
g) Benennung einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
h) Benennung einer Beirätin/eines Beirates für die Freizeitstätte Lerchenauer
Hinweis:
Auf Antrag der CSU-Fraktion Behandlung in der Sitzung am 09.03.2022
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Diakonie Hasenbergl e.V.
"Finanzierung der DiNo-Kids (Hausaufgaben- und Lernförderung in 2022"
9.495,-€ Az.0262.0-24-0389
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die "Finanzierung der DiNo-Kids (Hausaufgaben- und Lernförderung in 2022" der Diakonie Hasenbergl e.V. in Höhe von 9.495,-€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Rudergesellschaft München 1972 e.V.
"Beschaffung eines Rennzweiers (Ruderboot)"
14.946,-€ Az.0262.0-24-0390
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die "Beschaffung eines Rennzweiers (Ruderboot)" von der Rudergesellschaft München 1972 e.V. in Höhe von 14.946,-€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Seniorenbetreuung / Albanische Bibliothek"
"Mietkosten für Seniorenbetreuung und Albanische Bibliothek in der Lasallestr. 99"
360,-€ Az.0262.0-24-0392
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt "Mietkosten für Seniorenbetreuung und Albanische Bibliothek in der Lasallestr. 99" von der Initiative "Seniorenbetreuung / Albanische Bibliothek" in Höhe von 360,-€ vom 14.12.2021.
3.
Anträge
1.
Bodenmosaik "Hase und Igel" restaurieren
2.
Maßnahmen zum Verkehr mit Elektro-Scootern
3.
Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Kulturzentrum 2411
4.
Einrichtung einer öffentlich jederzeit zugänglichen Bücherstation
5.
Beleuchtung des Goldschmiedplatzes
6.
Missstände durch das Bauvorhaben an der Erich-Kästner-Realschule
7.
Moderne Ballspielanlagen für das Hasenbergl
8.
Parksituation Schleißheimer Straße/Linkstraße
9.
Calisthenics-Anlage am Lerchenauer See
Hinweis:
Bürger*innenvorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA 24
10.
Änderung der Bezeichnung des 24. Stadtbezirks; Ergänzung um den Ortsnamen "Ludwigsfeld"
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Hollerstr. 8
2.
Mitteisstr. 29 (TEKTUR)
3.
Leonhard-Bugl-Str. 11
4.
Auf den Schrederwiesen 85 - 87
5.
Freudstr. 15 (TEKTUR)
6.
Feldmochinger Str. 238
7.
Luitfriedstr. 14
8.
Glasstr. 9
9.
Dülferstr. 11 - 17
10.
Karlsfelder Str., Fl.Nr. 3686/25, Gem. Feldmoching (VORBESCHEID)
11.
Blausternweg 4
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
12.
Karlsfelder Str. 23
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
13.
Krempelhuberpl. 11
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
14.
Adlerfarnstr. 8
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
1.
Dülferstr. 11 - 17
2.
Feldmochinger Str. 238
3.
Mitteisstr. 29
4.
Paul-Brann-Str. 10
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Wings for Life Worldrun 2022 am 08.05.2022
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
Klimaschutz konkret - Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss
(BVE Nr. 20-26 / E 00028 Stadtbezirk 20 Hadern vom 22.07.21)
2.
Beschlussentwurf:
Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching – Ludwigsfeld)
A) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Münchner Norden sofort aufheben
Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP / München Liste vom 09.08.2021
B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den 24. Stadtbezirk sofort beenden, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02988 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 15.09.2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05101
3.
Erinnerungsverfahren; Fahrbahnsanierung Heimperthstr. 2 - 20
4.
Radschnellverbindungen in München und Umland; Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse, Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung, Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale,...
Hinweis:
Die umfassenden Anlagen werden in ALFRESCO separat im Ordner "Ergänzungen/Änderungen am Sitzungstag" zur Verfügung gestellt.
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Haltverbot Toni-Pfülf-Straße Pflegezufahrt Grünanlage
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Baumfällungen (BaumSchVO):
a) Glockenblumenstr. 16
b) Ferchenbachstr. 13
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Verkehrssicherheit in Baustellenbereichen im 24. Stadtbezirk gewährleisten
2.
Durchführung von Coronaimpfungen über mobile Impfaktionen mit dem „Impfbus“ im Hasenbergl-Nord gemeinsam mit den Trägern der Freizeiteinrichtungen
3.
Anpassung des Flächennutzungsplans im Bereich des Virginia-Depots
4.
Erlass einer Spielplatzsatzung
5.
Regelmäßige Reinigung des Reigersbaches und des Feldmochinger Mühlbaches bis zur Mündung in den Würmkanal
6.
Online-Einsicht der Grundwasser-Messpegel für die Bevölkerung
7.
Reinigung der Fußgänger- und Radunterführung unter den Bahngleisen am Fasaneriesee sowie eine Verbesserung der Beleuchtung
8.
Aufstellung eines Unterstellcontainers für Jugendliche auf dem Bolzplatz an der Aschenbrennerstraße (Sportgelände Ecke Fortner-/Aschenbrennerstraße)
9.
Grünanlage in der Toni-Pfülf-Straße; Beleuchtung des Bolzplatzes
10.
Sanierung des Nordwestsammelkanals;
Starkregenereignisse in der KW 25/2021
11.
"Parkmeile Feldmochinger Anger", Malvenweg, Fl.Nr. 1758
Hinweis:
zu 3.6 - 20.10.2021
12.
Deutliche Markierung des Fahrradweges aus der Lerchenau zum neuen Gymnasium in München Feldmoching
Hinweis:
zu 3.9 - 14.10.2020, 6.5 - 21.07.2021
Sonstige Unterrichtungen
13.
Verkehrskontrolle Feldmochinger Straße (Höhe 406)
14.
Aufwertung der Unterführung am Fasaneriesee
15.
Baumaßnahme Umkehrschleife Gutmannstraße
16.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Vorfahrsregelung Auf den Schrederwiesen / Am Eisfeld
17.
Besucherlenkungskonzept
(Bestellung städtischer Leistungen)
18.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzepts für die systematische Weiterentwicklung;...
Anhörung zum Beschlussentwurf
- Stellungnahme des BA-Vorsitzenden -
Hinweis:
zu 5.4.1 - 15.12.2021
19.
Anhörungen zu Bauvorhaben sowie Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
a) Bauvorhaben: Adlerfarnstr. 14
b) Bauvorhaben: Leberblümchenstr. 8
c) Bauvorhaben: Leuchsstr. 11 a
d) Baumfällung: Glasstr. 9
e) Baumfällung: Freudstr. 15
- Vorabstellungnahmen des BA-Vorsitzenden -
20.
Errichtung einer Corona-Teststation; Aufstellung eines Bürocontainers, Walter-Sedlmayr-Platz 6
- Vorabzustimmung BA-Vorsitzender -
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
21.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
22.
(U) Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility
Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Produkt 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026
E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten
Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021
usw.
siehe Sitzungsvorlage
-
20-26 / A 02301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02317 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02319 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04034 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 03657 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01905 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 01917 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 04628 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05039 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04289 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 05211 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 04618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02764 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05831 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06227 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 03036 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06371 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06781 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00102 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01214 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00755 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01645 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01778 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01962 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02513 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02654 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00131 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00200 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00204 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00213 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01876 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01877 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01878 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02072 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mobilitätsstrategie 2035
Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility
Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Produkt 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026
E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten
Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021
usw.
siehe Kurzübersicht
23.
(U) Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München
-
14-20 / A 06571 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06578 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06638 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07574 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07578 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 07616 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00383 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00437 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01262 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02049 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02731 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bearbeitung der o.g. Stadtrats-/ BA- und Seniorenbeirats-Anträge zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung
Inhalt:
Die Grundlagen der ambulanten ärztlichen Bedarfsplanung und die Auswirkungen auf München werden dargelegt. Die aktuelle Situation der haus- und kinderärztlichen Versorgung mit den Unterschieden innerhalb des Stadtgebiets und der Benach-teiligung der Stadtrandbezirke wird aufgezeigt. Lösungsmöglichkeiten werden skizziert, wobei der Handlungsspielraum für die LHM gering ist.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das GSR prüft verbleibende Möglichkeiten für eine gleichmäßigere Verteilung von Haus- und Kinderarztpraxen und führt die Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) und den Krankenkassen bedarfsgerecht fort.
Das GSR berichtet ab 2022 einmal jährlich dem Stadtrat über den aktuellen Stand der Versorgungssituation.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderärztliche Versorgung, hausärztliche Versorgung, Bedarfsplanung, Stadtrandbezirke, medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), Arztsitze
Ortsangabe:
-/-
24.
(U) Grundsatzbeschluss II
Klimaneutrales München 2035
und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030:
Von der Vision zur Aktion
-
14-20 / A 05480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05948 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06226 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06228 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06229 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06320 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06550 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06551 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 06618 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00778 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01276 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01813 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02055 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02295 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02294 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02307 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit dem Klimapaket (Grundsatzbeschluss I (SV Nr. 20-26 / V 03533), Klimaprüfung (SV Nr. 20-26 / V 03535), Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz (SV Nr. 20-26 / V 03534)) wurde der strukturelle Rahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung in München geschaffen. Im Grundsatzbeschluss I werden Handlungsspielräume der LHM im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben u. Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Finanzierungsrahmen als Voraussetzung für die Umsetzung der Klimaziele.
Inhalt:
Vorstellung wesentl. Ergebnisse aus Maßnahmenplan, der mit Fachgutachten ‚Klimaneutrales München 2035‘ von Öko-Institut, Hamburg Institut und intraplan erarbeitet wurde. Klimaanpassung als zweite Säule der Münchner Klimastrategie mit referatseigenen Zielen und Schwerpunkten (Kap.2). Vorstellung der Instrumente im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung (Kap.3). In Kap.4:Grundsätze für die Verwendung des Klimabudgets. In Kap. 5 und 6: Umsetzung u. Finanzierung der für 2022 und Folgejahre MIP geplanten Klimaschutzmaßnahmen im Einklang mit Empfehlungen aus Maßnahmenplan des Fachgutachtens „Klimaneutrales München 2035“ und den hochpriorisierten klimarelevanten Vorhaben der Referate. Vorstellung laufender Umsetzungsaktivitäten auf Quartiersebene in Kap. 7. u. der Beteiligungsformate in Kap.8.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Konsumtive Kosten: einmalig 45.000€, dauerhaft 603.740€ u. befristet 75.348.875€ (2022-2025). Investive Kosten der geplanten Maßnahmen: insg. 313.227.625€ (2022-2025).
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Fachgutachtens und die daraus resultierenden Schwerpunktsetzungen im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung zur Kenntnis, folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung , Grundsatzbeschluss II
Ortsangabe:
-/-
25.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive.
Inhalt:
Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive
Ortsangabe:
Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
26.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die
öffentlichen Gymnasien und Realschulen
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Gymnasien und Realschulen aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite.
Inhalt:
Die Bekanntgabe informiert über die Ergebnisse der Prognose der Schüler*innenzahlen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anlage 3) sowie über die teilräumliche Bedarfsabschätzung des Referates für Bildung und Sport. Zudem liefert die Bekanntgabe mit den Anlagen 1 und 2 Datenblätter je Schulstandort, die wichtige Informationen zum Schulstandort kurz und knapp bündeln. Die Datenblätter informieren die Leser*innen über Schüler*innen- und Klassenzahlen sowie deren Entwicklung je Schulstandort rückwirkend in seinem jeweiligen räumlichen Kontext (Stadtbereich). Jeder Standort wird anhand der ausgewählten Merkmale in einer Zeitreihe bis heute beschrieben, wobei der Fokus auf dem Bereich der demografisch bedingten Bedarfsermittlung liegt.
Eine grundsätzliche Änderung der Schulentwicklungs- und Bedarfsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen im Vergleich zur letzten Beschlussfassung des Stadtrates vom 26. Juni 2019 ist nicht erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Realschulen, Gymnasien, Datenblätter
Ortsangabe:
Alle Stadtbezirke
27.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine