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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. April 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mehrzweckhalle, Georg-Zech-Allee 15 - 17, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
Präsentation "Ran an die Stadtteilkoffer"
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
DLRG Wasserrettungsstation am Fasaneriesee, c/o DLRG OV München-Mitte e.V.
"Funktechnik für das vor Ort eingesetzte Einsatzfahrzeug" vom 15.03 - 31. 05.2022
4.674,00€; Az. 0262.0-24-0398
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Vereins DLRG OV München-Mitte e.V. für die Maßnahme "Funktechnik für das vor Ort eingesetzte Einsatzfahrzeug" vom 15.03. - 31.05.2022 in Höhe von 4.674,00€ vom 26.2.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum
“Abschlussveranstaltung ‚Ran an die Stadtteilkoffer‘ am 01.07.2022“
4.600,-€ Az.0262.0-24-0396
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Projekt “Abschlussveranstaltung ‚Ran an die Stadtteilkoffer‘ am 01.07.2022“ des Kultur & Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum in Höhe von 4.600,-€.
3.
(E) + (U) Einrichtung eines Zebrastreifens an der Bushaltestelle
am Feldmochinger See
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00481
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 05.10.2021
-
20-26 / E 00481 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Einrichtung eines Zebrastreifens an der Bushaltestelle
am Feldmochinger See
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00481
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 05.10.2021
4.
(E) + (U) Verkehrssicherheit Ebereschenstraße
1. Durchgängige Tempo-30-Zone in der Ebereschenstraße
2. Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen und
Fußgänger*innen an der Kreuzung Ebereschen-/
Waldmeisterstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00483
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 05.10.2021
-
20-26 / E 00483 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verkehrssicherheit Ebereschenstraße
1. Durchgängige Tempo-30-Zone in der Ebereschenstraße
2. Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer*innen und
Fußgänger*innen an der Kreuzung Ebereschen-/
Waldmeisterstraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00483
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl
am 05.10.2021
3.
Anträge
1.
Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Kulturzentrum 2411
Hinweis:
vertagter TOP 3.1 - 09.03.2022, 3.3 - 09.02.2022
2.
Die Golgathakirche in Ludwigsfeld unter Denkmalschutz stellen
Hinweis:
vertagter TOP 3.2 - 09.03.2022
3.
Überleitung des Radweges am nördlichen Ende der Lassallestraße
4.
Abbau des Toilettenhäuschens am Goldschmiedplatz
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.
Ausweitung der beruhigten Tempo-30-Zone in der Lerchenauer Str. von der Einmündung in die Josef-Frankl-Str. bis zur Georg-Zech-Allee
6.
Anforderung weiterer Auswertungsdaten zu der Pilotstudie Dialog-Displays
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Erweiterung des Interims-Gebäudes des Gymnasiums Feldmoching in der Georg-Zech-Allee
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
Reduzierung der nächtlichen Beleuchtung im öffentlichen Raum
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
9.
Reservierung der Hälfte der Plätze (oder Quote von 50 %) des Feldmochinger Gymnasiums für Schüler aus dem Hasenbergl
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
10.
Ausweisung des Gebietes „Parkmeile Feldmochinger Anger“ nach § 26 Bundesnaturschutzgesetz und dem BayNatschG vom 23.02.2011 als „Landschaftsschutzgebiet“
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
11.
Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Walter-Sedlmayr-Platz
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben:
1.
Reigersbachstr., Fl. Nr. 449/142, Gemarkung Feldmoching (Haus A)
2.
Schneeglöckchenstr. 130 (Haus B)
3.
Reigersbachstr. 22 / Schneeglöckchenstr. (Haus C + DH)
4.
Ratkisstr. 6
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungsstag
5.2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.3.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichen Grund:
1.
Floßbau und Floßfahrt im Rahmen des Münchener Familienpasses 2022, Fasaneriesee Süd-Westufer, 30.04. und 01.05.2022
2.
Fit im Park der LHM ab 01.05.2022 bis 30.09.2022
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
5.4.
Sonstige Anhörungen:
1.
STEP 2040; Einladung zur schriftlichen Stellungnahme;
hier: Präambel
Hinweis:
zu 5.4.4 - 09.03.2022
2.
Mobilitätsstrategie 2035; Beteiligungsphase zum Beschluss der VV vom 23.06.2021 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03507)
Hinweis:
vertagter TOP 5.4.2 - 09.03.2022
3.
Beschlussentwurf: Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
4.
Beschlussentwurf: Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung
Hinweis:
Behandlung folgender Anträge des BA 24: 20-26 / B 01527, B 01720, B 01721, B 02612, B 02613, B 03000
5.
Baumfällungen (BaumSchVO):
Frauenschuhstr. 5
6.
„Ratschbankerl“ in München (Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02340)
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
7.
Novellierung der Sondernutzungsgebührensatzung sowie der Sondernutzungsrichtlinien
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
8.
Baumfällungen (BaumSchVO):
Diamantstr. 72 - 74
Hinweis:
Ergänzung am Sitzungstag
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Bänke am Fischaufstieg und Aufstellung von Mülleimern neben den gewünschten Bänken
2.
Sanierung der Außensportanlagen im 24. Stadtbezirk
3.
Unverzügliche Wiederbesetzung der Stelle als Schulsozialarbeiter*in in Vollzeit an der Eduard-Spranger-MS
4.
Verkehrssicherheit Kreuzung Lerchenauer Straße / Ponkratzstraße
Hinweis:
zu 3.6 - 17.11.2021
Sonstige Unterrichtungen
5.
Skatekurse und Mobil in städtischen Grünanlagen / Skateparks, Zeitraum 04.04. - 27.10.2022;
Stbez. 24: Skatepark Mobil-Termine in der Fasanerie
- Vorabzustimmung BA-Vorsitzender -
6.
Sammelgenehmigung Spielaktionen auf öffentlichen Grünflächen
- Vorabzustimmung BA-Vorsitzender -
7.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
a) Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Lassallestraße Höhe Anwesen 100-101
b) Aufhebung der Bücherbushaltestelle am Onyxplatz ggü. Anwesen Nr. 5
c) Absolutes Haltverbot Toni-Pfülf-Straße Höhe Zuwegung Grünanlage
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
8.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung –
Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren
Behandlung der Stadtratsanträge
a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“
Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019
b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“
Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
-
14-20 / A 06231 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00321 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02375 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02380 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung.
Inhalt
Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
weiter siehe Sitzungsvorlage
9.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 02564 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Inhalt
Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung;
Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München;
Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen;
Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel
Ortsangabe
(-/-)
10.
(U) Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung
gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
Kurzinfo:
Anlass
Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021
Inhalt
Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung
Ortsangabe --
11.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung
Sachstand 2021/2022 und Ausblick
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen.
Inhalt
Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung
Ortsangabe
stadtweit
12.
(U) Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld)
A) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Münchner Norden sofort aufheben
Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP / München Liste vom 09.08.2021
B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den 24. Stadtbezirk sofort beenden
BA-Antrags Nr. 20-26 / B 02988 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 15.09.2021
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
-
20-26 / A 02595 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02589 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02988 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München Liste vom 09.08.2021 und Antrag des Bezirksausschusses 24 Nr. 20-26 / B 02988 vom 15.09.2021
Inhalt
• Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP / München Liste
• Antrag des Bezirksausschusses 24 Nr. 20-26 / B 02988 vom 15.09.2021
• Stellungnahme der Verwaltung
• Beteiligung des Bezirksausschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt gemäß dem Beschluss der Vollversammlung vom 22.07.2020 zur Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich Feldmoching – Ludwigsfeld beauftragt, in einem ersten Schritt eine Machbarkeitsstudie zu erstellen und wird dem Stadtrat zu gegebener Zeit über das Ergebnis berichten.
• Der Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München Liste vom 09.08.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
• Der Antrag Nr. 20-26 / B 02988 des Bezirksausschusses 24 vom 15.09.2021 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
• Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Feldmoching – Ludwigsfeld, Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, vorbereitende Untersuchungen
Ortsangabe
Feldmoching-Hasenbergl
13.
(U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld)
Vergabe für den Themenbereich
Verkehr/Mobilität
Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung soll für die Gebietsentwicklung
im Münchner Nordosten und den Münchner Norden jeweils zur
Vergabe von Leistungen aus dem Bereich Verkehr/Mobilität ermächtigt
werden.
Inhalt
• Anlass
• Beschlusslage
• Vergabe Verkehr/Mobilität Münchner Nordosten
• Vergabe Verkehr/Mobilität Münchner Norden
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Der Auftragswert für die Vergaben zum Themenbereich Verkehr/Mobilität
beläuft sich auf ca. 400.000 € (brutto) für den Münchner Nordosten
und ca. 500.000 € (brutto) für den Münchner Norden.
Mit Beschluss der Vollversammlung vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 14047) wurden Finanz- und Personalmittel für den Münchner
Norden bewilligt, u. a. für den Themenbereich Verkehr.
Am 27.11.2019 wurde von der Vollversammlung des Stadtrats ein Beschluss
zum Finanz- und Personalbedarf für den Münchner Nordosten
gefasst (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16547). Dieser enthielt jedoch
keine Mittel für weitere Verkehrsuntersuchungen im Münchner Nordosten.
usw.
14.
(U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten und Münchner Norden (Feldmoching-Ludwigsfeld)
a) Bericht zu den erarbeiteten Kommunikationsstrategien für die beiden Projekte
b) Vergabe für den Themenbereich Öffentlichkeitsarbeit (Teilbereich Umsetzung und Dokumentation) für beide Projekte
gemeinsam
Stadtbezirke 13 Bogenhausen, 15 Trudering-Riem und 24 Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Dem Stadtrat soll über die inzwischen erarbeiteten Kommunikationsstrategien
für die beiden Projekte berichtet werden. Außerdem soll das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung ermächtigt werden, weitere Vergabeleistungen
im Bereich Öffentlichkeitsarbeit (Teilbereich Umsetzung
und Dokumentation) für beide Projekte gemeinsam zu beauftragen.
Inhalt
• Anlass
• Beschlusslage
• Bericht zu den erarbeiteten Kommunikationsstrategien für die beiden
Projekte
• Extern zu vergebende Leistungen (Vergabeermächtigung)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Auftragswert für die Vergabe beläuft sich auf 600.000 € inkl. Mwst..
Hierfür wurden entsprechende Mittel für den Münchner Norden (Feldmoching
– Ludwigsfeld) bereits mit Finanzierungsbeschluss der Vollversammlung
vom 10.04.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 014047) bewilligt.
Für den Münchner Nordosten wurden mit Beschluss der Vollversammlung
vom 27.11.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16547) entsprechende
Mittel bewilligt. Zusätzliche Finanzmittel werden mit dem
vorliegenden Beschluss nicht beantragt. Unabhängig davon wird aufgrund
der Agenturempfehlungen eine Ausweitung des Budgets für Öffentlichkeitsarbeit
in den nächsten Jahren geprüft. Das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung plant, die ab 2023 erforderlichen Personalund
Sachmittelbedarfe zum Eckdatenbeschluss 2022 für die Haushaltsjahre
2023 ff. anzumelden.
usw
15.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
16.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte
Sachstandsbericht und Fortschreibung des
Programms und der Förderrichtlinien
-
20-26 / A 02374 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02373 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft.
• Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft.
• Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben.
• Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt.
• Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt.
• Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben.
• Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen
Ortsangabe
-/-
17.
(U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien, an den
städtischen und staatlichen Realschulen, an den
Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den
Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-,
Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen
und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Kurzinfo:
Anlass:
Jährliche Bekanntgabe der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien,
an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Inhalt:
Darstellung der Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art,
an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen,
den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zahl der Schüler*innen und Klassen
Ortsangabe:
---
18.
(U) Saisonale Stadträume – II
Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale
1. Anlass
2. Sommerstraßen
3. Temporäre Spielstraßen
4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum
5. Parklets
6. Notwendige Sachmittel
7. Behandlung der Anträge
a) Sommerstraßen – Konzept verbessern
Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021
b) Spielen in der Stadt
Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021
-
20-26 / A 02528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01947 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen.
Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden.
Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen.
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag der Referenten
Gesucht werden kann im RIS nach:
Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen
Ortsangabe:
Stadtgebiet München
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine