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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. September 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Berufliches Schulzentrum an der Nordhaide (Aula), Schleißheimer Str. 510, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) (E) Stadtbezirksbudget
Kulturhistorischer Verein Feldmoching e.V.
"Inventarisierung der Sammlung"
5.000,- €; Az. 0262.0-24-0409
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 9 für die "Inventarisierung der Sammlung" durch den Kulturhistorischen Verein Feldmoching e.V. in Höhe von 5.000,- €.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum M-Nord
Freiwilligenmesse 2411 am 08.10.2022
4.200,00 € / Az. 0262.0-24-0416
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 des Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum M-Nord für die Maßnahme "Freiwilligenmesse 2411 am 08.10.2022" in Höhe von 4.200,00 € vom 30.06.2022.
3.
Anträge
1.
Herstellung der restlichen Strecke der Karlsfelder Str.
2.
Ausweisung Parklizenzgebiet Augustin-Rösch-Straße
3.
Aufstellung Fahrradabstellplätze vor dem östlichen Zugang Knorr-Bremse-Werksgelände
4.
Anbringung Zebrastreifen an Unterführung bei der Lassallestraße
5.
Abschaffung der Grillfläche am Lerchenauer See im südöstlichen Teil ("Halbinsel")
6.
Antrag auf a) rote Fahrbahnmarkierungen und b) auf einen Schülerlotsen an der Kreuzung Lerchenauer Straße / Ponkratzstraße
4.
Die Bürgerinnen und Bürger des 24. Stadtbezirkes haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Bauvorhaben Herbergstr. 5
2.
Bauvorhaben Waldmeisterstr. 80 - 82a
3.
Bauvorhaben Am Schnepfenweg
4.
Bauvorhaben Lerchenauer Str. 331
5.
Bauvorhaben Frankaustr. 18
6.
Bauvorhaben Moosglöckchenweg 10
7.
Bauvorhaben Schleißheimer Str. 451
8.
Bauvorhaben Lemgostr. 7
9.
Bauvorhaben Herbergstr. 35
10.
Bauvorhaben Karlsfelder Str.
11.
Baumfällung Herbergstr. 35
12.
Baumfällung Am Schnepfenweg
13.
Baumfällung Linkstr. 53 - 57
14.
Bauvorhaben Karlsfelder Str. 23
15.
Trollblumenstr. 21
16.
Bauvorhaben Max-Müllner-Str. 1
17.
Bauvorhaben Berberitzenstr. 77-77a
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
Anhörung Circus Sorento vom 20.10. bis 30.10.2022 am Dülferanger
2.
Anhörung Circus Sorento vom 06.10. bis 16.10.2022 in Grünanlage Lassallestr. Ecke Wilhelmine-Reichard-Str.
3.
Fahrradsicherheitscheck am 29.09.2022 am Dülferanger
4.
Fahrradsicherheitscheck am 05.10.2022 am Joseph-Seifried-Platz
5.
Pedelec-Training am 01.10.2022 am Bolzplatz Weitlwiese
6.
Aktion "Bänke" am 01.10.2022 in der Weitlwiese
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
a) in der Leuschnerstraße
b) in der Wintersteinstraße - nicht-öffentlich -
2.
Ideenwerkstatt Münchner Norden
3.
Erweiterung sog. Smart Cells (öff. Telefonsäulen) in der Dülferstr. 21
4.
Entwurf SV: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement (BE) im Stadtviertel
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO:
Glasstraße, Wendehammer; Einrichtung von absoluten Haltverboten
6.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
7.
Angebot „Mehr Rad im Viertel“
(→ Vorabstellungnahme Vorsitzender gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung)
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
Überleitung des Radweges am nördlichen Ende der Lassallestraße
2.
Gedenken an die Opfer des rechtsextremistisch motivierten Attentats vom 22. Juli 2016 durch den BA 24
3.
Sanierung des Fussweges nördlich vom Dülfer Anger im Sinne des Schwammstadt-Gedankens
4.
Veröffentlichung von Gutachten
5.
Reservierung der Hälfte der Plätze (oder Quote von 50 %) des Feldmochinger Gymnasiums für Schüler aus dem Hasenbergl
6.
Erweiterung des Interims-Gebäudes des Gymnasiums Feldmoching in der Georg-Zech-Allee
7.
Aufstellung eines Inklusionsfahrrads mit Job-Banner 2022 beim Stadtteilkultur 2411
8.
Antwort des bay. Landesbeauftragten für Datenschutz; Videoüberwachung am Gebäude
Ponkratzstr. 4
9.
Antwort von der Able Gastronomie GbR
10.
Lastenradstation an den S1 Haltepunkt Feldmoching und Fasanerie und der U2 Hasenbergl
11.
Parkmeile Feldmochinger Anger;
Einrichtung eines landwirtschaftlichen Lehrpfades im Rahmen des Programms "Post-Corona-Stadt"
Sonstige Unterrichtungen
12.
Neubau eines Sportbetriebsgebäudes und Modernisierung der Freisportanlagen an der städt. Sportanlage
Karlsfelder Str./Granatstr.8
13.
Behandlung des BA-Antrags 20-26 / B 04125 im Gesundheitsausschuss im Dezember 2022
14.
Satzungsgemäße Rechte der BAs bei der Vorbeireitung der Bauleitplanung und
der Festlegung von Planungszielen stärken
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
15.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2021 - 2025
1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des MIP 2021-2025
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Investitionsmaßnahmen für
- Schulen
- die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Kindertageseinrichtungen
- Sportanlagen
- IStahlgruber Stiftung - Betrieb
- Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße
- Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung
- Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2
- Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den
Neubau Grundschule Harlaching
- Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630),
im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung
um rund 34 Mio. Euro
- Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching
im Jahr 2022 3,6 Mio Euro
- Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS
Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei
nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der
sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm
bereits finanziert waren
- Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr.,
Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str.
für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden
Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019
im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
siehe Kurzübersicht
Ortsangabe:
01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk
16.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
17.
Infoveranstaltung "Fahrradstraßen" am 13.10.2022 Walter-Sedlmayr-Platz
18.
Änderung der OB-Vollmacht; Genehmigung von Parklets und Stadtterassen
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine