RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 23:34:31)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Oktober 2022, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Berufliches Schulzentrum an der Nordhaide (Aula), Schleißheimer Str. 510, 80933 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Projektplanung
Errichtung eines Spielplatzes und Verlegung des Fitnessparcours am Feldmochinger See
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München-Nord
Mobile Werkstatt vom 01.11.2022 - 31.10.2023
8.475,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0418
Hinweis:
- vertagt -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Mobile Werkstatt vom 01.11.2022 - 31.10.2023 vom Caritasverband der Erzdiözese München/Freising e.V., Freiwilligen-Zentrum München-Nord in Höhe von 8.475,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Stadtteilkultur 2411 e.V.
Bassiona Amorosa und Solisten Opera 3.0 am 05.11.2022
4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0421
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Bassiona Amorosa und Solisten Opera 3.0 am 05.11.2022" vom Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. in Höhe von 4.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Burschenverein Feldmoching
Weinfest Feldmoching am 07.10.2022
1.612,11 Euro, Az.: 0262.0-24-0420
Hinweis:
- vertagt -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für das Weinfest Feldmoching am 07.10.2022 vom Burschenverein Feldmoching in Höhe von 1.612,11 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Dance Diversity"
Dance Diversity "Keep moving" vom 16.09.2022 - 28.07.2023
1.960,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0417
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Dance Diversity "Keep moving" vom 16.09.2022 - 28.07.2023" von der Initiative "Dance Diversity" in Höhe von 1.960,00 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "München-Zeitreisen"
"Ruinenschleicher und Schachterleis - München nach 1945 von 05/2022 - 05/2023"
500,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0422
Hinweis:
- vertagt -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für die Maßnahme "Ruinenschleicher und Schachterleis - München nach 1945 von 05/2022 - 05/2023" von der Initiative "München-Zeitreisen" in Höhe von 500,00 Euro.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V.
Demenzfreundlicher Garten vom 01.09. - 31.12.2022
4.940,40 Euro, Az.: 0262.0-24-0419
Hinweis:
- vertagt -
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 24 für einen demenzfreundlicher Garten vom 01.09. - 31.12.2022 vom Verein wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. in Höhe von 4.940,40 Euro.
3.
Anträge
1.
Gehwegsenkung Weitlstraße
2.
Fahrradständer am Goldschmiedplatz
3.
Einrichtung von jeweils mindestens zwei weiteren E-Ladestationen im Hasenbergl, Ludwigsfeld und am Lerchenauer See
4.
Sofortige Herstellung eines provisorischen Gehweges in der Herbergstraße und in der Lerchenstraße (Punkt 1,2) sowie beidseitiges Haltverbot in der Pflaumstraße (Punkt 3)
5.
Raumsuche für die Eltern-Kind-Initiative Lerchennest e.V.
6.
Errichtung weiterer Fahrradständer am U-Bahnhof Hasenbergl
7.
Sichere Straßenüberquerungen in Feldmoching benötigt
8.
Erhalt des schönen Stadtbildes in Feldmoching und Hasenbergl
9.
Errichtung von Fussgängerüberwegen und Ampeln zur Verbesserung der Verkehrssicherheit
10.
Antrag zu Änderung der Planung des Vorbescheids „Sportanlage Granatstr. 1 / Karlsfelder Straße“
11.
Erweiterung des Inklusionsfahrrads um eine Zettelbox
4.
Die Bürgerinnen und Bürger des 24. Stadtbezirkes haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
1.
Bauvorhaben Reinachstr. 45 - Haus 1
2.
Bauvorhaben Reinachstr. 45 - Haus 2
3.
Bauvorhaben Reinachstr. 45 - Haus 3
4.
Bauvorhaben Adlerfarnstr. 11
5.
Bauvorhaben Sonnentaustr. 30
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
Christbaumverkaufsplatz in der Gundermannstraße vom 03.12.-23.12.2022
5.3.
Sonstige Anhörungen
6.
Unterrichtungsfälle
(Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
1.
1. Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
2. Bauvorhaben Schulbauoffensive - Neubau Schulcampus Eduard-Spranger-Straße
(-> jeweils Vorabstellungnahme des Vorsitzenden gem § 20 BA-Satzung)
Antwortschreiben
2.
Wegweiser-Schild zur U-Bahn-Station Feldmoching
3.
Verkehrssichere Herstellung der Wege im nördlichen Bereich des Rangierbahnhofsgeländes zwischen Verlängerung Pappelallee und Feldbahnstraße
4.
Fernwärmeversorgung des 24. Stadtbezirks
Sonstige Unterrichtungen
5.
Information Sanierung/Neubau Sportanlage Granatstraße 1 / Karlsfelder Straße
6.
Geänderte Pläne zur Baumaßnahme Hochmuttingerstraße
7.
Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten
(Pilotphase: 2 Wege, um Quartiere hin zur Klimaneutralität zu transformieren)
8.
Unveränderte Fortführung: Gaststätte "Hofladen Marktcafe Stanizl", Karlsfelder Str. 84
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
9.
(U) Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/63
Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich),
Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich),
Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
siehe Beschluss
10.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
11.
(U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d
- BMW FIZ Erweiterung Nord Nord -
Umbau der Schleißheimer Straße im Umgriff des Bebauungsplans
in den Stadtbezirken 11 Milbertshoden-Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Erschließung des FIZ Nord Nord gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d ist es notwendig, verschiedene Straßenflächen neu herzustellen bzw. anzupassen. Mit dieser Vorlage werden die notwendigen Umbaumaßnahmen der Schleißheimer Straße zur Genehmigung vorgelegt.
Inhalte:
• Projektbeschreibung der Umbaumaßnahmen der Schleißheimer Straße inkl. Kosten und Finanzierung der Maßnahme
• Nachrichtliche Darstellung der weiteren notwendigen Herstellungs- und Umbaumaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1939d
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird gebeten, die weiteren Planungen mit dem Erschließer durchzuführen und die Umsetzung der Maßnahme zu begleiten.
3. Das Baureferat wird gebeten, die städtischen Kostenanteile für die Straßenbaumaßnahmen aus der „Nahmobilitätspauschale“ zu finanzieren. Die städtischen Kosten für die Lichtzeichenanlagen sind aus der Pauschale 6300.960.4200.1 „Verkehrssicherungseinrichtungen“ zu finanzieren.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BMW FIZ Nord Nord, Schleißheimer Straße, Panzerbrücke, Knorrstraße, Nachbarschaftsgarten
Ortsangabe:
-/-
12.
(E) Neubau öffentliche Grünfläche und
Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des
Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2106
Hochmuttinger Straße (östlich),
Herbergstraße (nördlich),
Paul-Preuß-Straße (westlich)
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentliche Grünfläche und die
Ausgleichsfläche wird erteilt.
13.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
14.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
15.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
16.
(U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
1. Vorstellung Standortsuche
2. Auswahl von Vorzugsstandorten
3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
-
20-26 / A 02934 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund des zunehmenden Verkehrsaufkommens in der Landeshauptstadt München ist eine weitere Stärkung des ÖPNV für eine verträgliche Abwicklung unabdingbar.
Neben dem Neu- und Ausbau von Tram- und U-Bahnstrecken ist auch eine Erweiterung der Werkstatt- und Abstellkapazitäten dringend erforderlich
Inhalt:
• Ergebnisse der Standortsuche für neue Betriebshofstandorte für die SWM/MVG
• Auswahl und erste Bewertung der Vorzugsstandorte
• Aufzeigen und Auftrag über weiteres Vorgehen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
375.000 € (Haushaltsanmeldung erfolgte im Rahmen des ÖV-Planungsprogramm (vgl. RIS-Sitzungsvorlagen-Nr.: 20/26 – V 05005) /-
Entscheidungsvorschlag:
Flächensicherung und nähere Untersuchung für drei Standorte:
1. Maria-Goeppert-Mayer-Straße
2. Privatfläche Langwied
3. Privatfläche Allach
Gesucht werden kann im RIS nach:
Bus, Tram, Straßenbahn, Standortsuche, Machbarkeitsstudie, Betriebshof, Abstellung
Ortsangabe:
- / -
17.
(U) Dialog-Displays in München
Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass:
Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde.
Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.
2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert.
4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Dialog-Display
Ortsangabe:
-/-
18.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
19.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
20.
Ergänzung vom 14.07.2022 - Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.
Verschiedenes / Termine