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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. Februar 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 bis 2025
20-26 / T 027743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Anschaffung einer neuen Küche 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0376
20-26 / V 05695 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung einer neuen Küche vom Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
Impf-Guides kommen in den Stadtbezirk: Gesundheitsreferat bittet um Benennung geeigneter Einrichtungen
20-26 / T 027798 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) Freiwillige Feuerwehr München Stadtmitte e.V.: Aus- und Fortbildungspaket
20-26 / T 026816 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten – Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 (Informationsschreiben des Sozialreferats)
20-26 / T 026743 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag Grüne: Wegdurchführung von der Degenfeldstraße 10/14 zum Bonner Platz erhalten
20-26 / T 026628 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin zum Bauvorhaben Ansprengerstr.25-27/Degenfeldstr. 10-14: a) Einhaltung des Münchner Maßnahmenkonzepts zur Anpassung an Klimawandel b) Sicherstellung des Brandschutzes c) Größe des Spielplatzes
20-26 / T 027539 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Antrag Linke: Vorkaufsrecht gegen Gentrifizierung und für soziale Stadtentwicklung sichern
20-26 / T 027750 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
St.-Blasien-Str. 1 a – Vorbescheid mit Mobilitätskonzept: Neubau eines Wohngebäudes (42 WE) mit Tiefgarage (vertagt aus 01/22)
20-26 / T 026620 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Mildred-Scheel-Bogen 15: Umbau Kesselhaus Schwabing mit Neuerrichtung von Anbauten mit Tiefgarage
20-26 / T 026975 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vorbescheid Hiltenspergerstr. 50: Ausbau des 2. Dachgeschosses als Wohnraumerweiterung einer umzubauenden Wohnung im 1. DG mit eingeschnttenen Dachterrassen im 1. und 2. DG sowie Anbau eines außenliegenden Aufzugs mit Verbindungsstegen im Bereich vor dem Treppenhaus
20-26 / T 027030 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vorbescheid Kölner Platz: Stelzenvorhaben – Parkplatzüberbauung: Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als sozial betreutes Wohnen, Beratungs-, Büroräume und Gemeinschaftseinrichtungen im 1. OG, Überbau vorhandener Stellplätze (Var. 1+2)
20-26 / T 027540 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Angererstr. 7 d: Nutzungsänderung von einer Postfiliale zu einem Auslieferungslager für Lebensmittel
20-26 / T 027823 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Vorbescheid Rümannstr. 60: Neubau einer Wohnanlage für Mitarbeiter
20-26 / T 027825 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Leerstände in den Gebäuden Bauerstr. 10 und 12 – Vorspiegelung von Vermietungsbemühungen (Zwischennachricht des Amtes für Wohnen und Migration zum BA-Schreiben C 3.1.1 12/21)
20-26 / T 026546 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Möglichkeiten zur Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts: Massive Leerstände als Grund? (Antwort des Kommunalreferats auf BA-Anfrage C 3.1.1 12/21)
20-26 / T 026589 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Angererstr. 7 d: Antrag auf Nutzungsänderung für Auslieferungslager der Gorillas? (Zwischennachricht der LBK auf BA-Anfrage A 4.2 01/22)
20-26 / T 026694 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Clemensstr. 43: Wohnungszusammenlegung als Modernisierungsmaßnahme? (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Nachfrage)
20-26 / T 027398 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
20-26 / V 04923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-
2.
(U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
20-26 / V 03497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes – Berg am Laim hat am 11.07.2019 die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 sowie am 14.07.2021 die Empfehlung Nr. 21-26 / E 00143 beschlossen. Inhalt Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Bürgerinitiativen stärker zu unterstützen. Dabei sollte die Stadt entsprechende fachliche Angebote für ihre Bürger*innen und ihre ehrenamtlichen Stadträt*innen bereithalten, um die gesetzlich verankerten Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu wahren. Begründet wird dies mit einem vorhandenen Ungleichgewicht des Wissensstandes der Verwaltung einerseits und des Stadtrates und der fachlich unkundigen Bürgerschaft andererseits; diese Informationsasymmetrie gilt es abzubauen, um mögliche Abwägungsfehler in der Beschlussfassung zu vermeiden. Formale Behandlung der Empfehlung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zum Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung nach Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern wird Kenntnis genommen. Der Erlass einer Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung zur stärkeren Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen wird aufgrund der zahlreich vorhandenen und bereits angewandten Instrumentarien der Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation nicht befürwortet. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, regelmäßige Informationsangebote zu dem Thema der Bauleitplanung durchzuführen. Die Empfehlungen Nr. 14-20 / E 02728 und die Empfehlung Nr. 21-26/ E 00143 sind somit gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS nach Bürgerbeteiligungssatzung, Öffentlichkeitsarbeit, PlanTreff Ortsangabe -/-
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Agnesstr. 1-5: Abdruck der Baugenehmigung
20-26 / T 027795 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Gebührenerhöhung bei Parkausweise für gewerbliche Anlieger
20-26 / T 026430 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Elternbeirat: Mehr Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Rheinstraße/Mainzer Straße
20-26 / T 026629 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Anbringen von Pollern am Zebrastreifen Winzerer-/Hildeboldstraße zum Schutz der östlichen Gehwegnase
20-26 / T 026812 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Ungesicherte Baustelle auf dem Schulweg Leonhard-Frank-Straße
20-26 / T 026814 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Bürgerin: a) Poller am Fußgängerüberweg Winzerer-/Hildeboldstraße (vgl. C 1.3) b) Lieferzone für Getränkemarkt Winzererstr. 134
20-26 / T 027014 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
6.
Antrag DIE LINKE: Fahrradabstellanlagen im Bereich der Elisabeth-, Hiltensperger-, Agnes- und Adelheidstraße
20-26 / T 027065 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
7.
VdK: Überprüfung der Ampelanlage Hildebold-/Schleißheimer-Straße/Leonhard-Frank-Straße
20-26 / T 027154 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
8.
Bürgerin: Gefahrenstellen auf dem Schulweg zur Grundschule am Bayernplatz
20-26 / T 027170 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
9.
Antrag Grüne: Mit dem Rad einkaufen - Hohenzollernplatz
20-26 / T 027409 (Typ: BA-Mitglieder) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Radschnellverbindungen in München und Umland (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
20-26 / T 026811 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) + (U) Parken in zweiter Reihe verhindern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00087 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
  • 20-26 / E 00087 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04849 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parken in zweiter Reihe verhindern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00087 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Karl-Theodor-Straße: Planungsstand der Umgestaltung und durchgehend Tempo 30 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen D 1.4 12/21)
20-26 / T 026295 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fußgänger*innenfreundliche Ampelschaltung Friedrichstraße / Hohenzollernstraße
20-26 / B 03324 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Errichtung von Fahrradampeln in der Schleißheimer Straße / Leonhard-Frank-Straße bzw. Hildeboldstraße
20-26 / B 03329 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Gefährliche Querung der Lerchenauer Straße in Höhe Gartenstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen)
20-26 / T 027744 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Mit dem Rad in den Park - Olympiapark
20-26 / B 03323 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Franz-Joseph-Straße zwischen Nordend- und Wílhelmstraße
20-26 / T 026456 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Römerstr. 10
20-26 / T 027793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Stromprojekt Netztrafostation Hiltenspergerstraße (Infoflyer der Stadtwerke)
20-26 / T 027411 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Schutz des Grünstreifens vor Schleißheimer Str. 158-160
20-26 / T 027745 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Schrottfahrräder in Schwabing West
20-26 / T 027756 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Umgestaltung des Bonner Platzes
20-26 / T 027796 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Zentnerstr. 35-37: Antrag auf Fällung dreier Akazien
20-26 / T 026667 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kraepelinstr. 4: Antrag auf Fällung eines Spitzahorn
20-26 / T 026669 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Römerstr. 16: Antrag auf Fällung eines Kirschbaums
20-26 / T 027032 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Platzvorschläge für organisierte Feierangebote für junge Menschen im öffentlichen Raum (Anfrage der Fachstelle Moderation der Nacht MoNa im Sozialreferat)
20-26 / T 027295 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Toilettenanlage im Quartierszentrum Schwabing West, Bereich Hohenzollernplatz: Standortvorschläge des Baureferats
20-26 / T 027327 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Zustand Hohenzollernplatz
  • 20-26 / E 00088 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05690 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zustand Hohenzollernplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Aufstellen von Abfalleimern vor dem Jugendzentrum in der Lissi-Kaeser-Straße und an der Bank in der Winzerer-/Ecke Schwere-Reiter-Straße
20-26 / B 03330 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Überfahrene Tiere im Luitpoldpark (Antwort des MOR auf weitergeleitetes Bürgeranliegen E 1.3 11/21)
20-26 / T 027751 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung eines Gefahrenbaums im Luitpoldpark: Berg-Ahorn am Spielplatz nördlich des Schuttbergs
20-26 / T 026670 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
20-26 / V 05040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Klimapaket (Grundsatzbeschluss I (SV Nr. 20-26 / V 03533), Klimaprüfung (SV Nr. 20-26 / V 03535), Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz (SV Nr. 20-26 / V 03534)) wurde der strukturelle Rahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung in München geschaffen. Im Grundsatzbeschluss I werden Handlungsspielräume der LHM im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben u. Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Finanzierungsrahmen als Voraussetzung für die Umsetzung der Klimaziele. Inhalt: Vorstellung wesentl. Ergebnisse aus Maßnahmenplan, der mit Fachgutachten ‚Klimaneutrales München 2035‘ von Öko-Institut, Hamburg Institut und intraplan erarbeitet wurde. Klimaanpassung als zweite Säule der Münchner Klimastrategie mit referatseigenen Zielen und Schwerpunkten (Kap.2). Vorstellung der Instrumente im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung (Kap.3). In Kap.4:Grundsätze für die Verwendung des Klimabudgets. In Kap. 5 und 6: Umsetzung u. Finanzierung der für 2022 und Folgejahre MIP geplanten Klimaschutzmaßnahmen im Einklang mit Empfehlungen aus Maßnahmenplan des Fachgutachtens „Klimaneutrales München 2035“ und den hochpriorisierten klimarelevanten Vorhaben der Referate. Vorstellung laufender Umsetzungsaktivitäten auf Quartiersebene in Kap. 7. u. der Beteiligungsformate in Kap.8. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Konsumtive Kosten: einmalig 45.000€, dauerhaft 603.740€ u. befristet 75.348.875€ (2022-2025). Investive Kosten der geplanten Maßnahmen: insg. 313.227.625€ (2022-2025). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Fachgutachtens und die daraus resultierenden Schwerpunktsetzungen im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung zur Kenntnis, folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung , Grundsatzbeschluss II Ortsangabe: -/-
2.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
20-26 / V 04466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
VdK: Fehlende Cash Group-Bankautomaten im Stadtbezirk
20-26 / T 027153 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Atelierhaus Dachauer Straße e.V.: Mehrgenerationen-Atelierhaus in Selbstverwaltung
20-26 / T 027335 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0373
20-26 / V 05609 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 von foolpool GbR in Höhe von 9.499,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "common garden" Tanztheaterproduktionen "common garden" vom 15.03. - 31.12.2022 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0374
20-26 / V 05692 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Tanztheaterproduktionen "common garden" vom 15.03. - 31.12.2022 von der Initiative "common garden" in Höhe von 1.000,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Magdalena München Performing Gender - Minifestival Schwere Reiter Studio vom 16.03. - 30.04.2022 1.100,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0377
20-26 / V 05741 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zustimmung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Performing Gender - Minifestival Schwere Reiter Studio vom 16.03. - 30.04.2022" von der Magdalena München in Höhe von 1.100,00 Euro
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge auf Freischankflächen in einer Parkbucht: a) „Agnes Neun“, Agnesstr. 9 b) „El Mirador“, Clemensstr. 83 c) „Korfu Bar“, Lerchenauer Str.14 d) „Juliets Stüberl“, Clemensstr. 82 e) „Ola Kala“, Kaiserstr. 65 f) „Vega Bar“, Georgenstr. 56 g) „Pomp“, Georgenstr. 50 h) Trattoria „Il Buco“, Theo-Prosel-Weg 5 i) „Ho Guom“, Schleißheimer Str. 121 j) "Garbo", Kaiserstr. 67 k) "Pizzeria Passaparole", Kaiserstr. 47 l) "Pizza Verde", Franz-Joseph-Str. 35 m) Wein-Brasserie „Rose“, Konradstr. 1 n) „Bonjour Vietnam“, Fallmerayerstr. 28
20-26 / T 026630 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Laufveranstaltung „Wings of Life“ am 08.05.2022
20-26 / T 027326 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) Hidalgo Street Art Songs 2020 b) Freies Theater München: Live Act zur Werkschau 50+1 c) Schwere Reiter: Ausstellung „riding heavily ever after“ d) Ausstellung und Symposium 10 Jahre Halle 6
20-26 / T 026817 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Wein-Brasserie „Rose“, Konradstr. 1
20-26 / T 027413 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„Winz“ (ehem. „Waldorfs“), Winzererstr. 88
20-26 / T 027542 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
„Saigon Social“, Elisabethstr. 4
20-26 / T 027763 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Versammlung „Ja zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts“ am 27.01.2022
20-26 / T 026810 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Klimaschutz konkret - „Klima-Ausschuss“ in jedem Bezirksausschuss (Anhörung zu einer Empfehlung aus der Bürgerversammlung Hadern)
20-26 / T 026294 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat, vertagt aus 01/22)
20-26 / T 026633 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
20-26 / T 026728 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit: Information zum neuen „RIS-Internet“, Einführung „RIS-Internet/-Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb, Einführung „RIS-Internet/-Extranet persönlich“ für BA-Mitglieder, Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“ (Informationsschreiben)
20-26 / T 026748 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
5.
Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
20-26 / T 027196 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
H
Termine