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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. März 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von April - Dezember 2022 1.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0378

20-26 / V 05794 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das therapeutische Reiten für suchtmittelkranke junge Erwachsene von April - Dezember 2022 vom Verein Condrobs e.V. in Höhe von 1.300,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Tröstetiger für die Kinderklinik München Schwabing 3.876,54 Euro, Az.: 0262.0-4-0375

20-26 / V 05819 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung von Tröstetiger für die Kinderklinik München Schwabing von der Stiftung Kinderklinik München Schwabing in Höhe von 3.876,54 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget ClubIn, Internationaler Treff für junge Leute von 17 - 27 Anschaffung eines Lastenfahrrades 13.448,89 Euro, Az.: 0262.0-4-0379

20-26 / V 05834 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung eines Lastenfahrrades vom ClubIn, Internationaler Treff für junge Leute von 17 - 27 in Höhe von 13.448,89 Euro.
4.
Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)

20-26 / T 029399 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Stadtbezirksbudget Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. Angebote für ukrainische Kinder vom 17.03. - 31.07.2022 2.790,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0384

20-26 / V 06078 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für Angebote für ukrainische Kinder vom 17.03. - 31.07.2022 vom Verein Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. in Höhe von 2.790,00 Euro.
6.
„Ratschbankerl“ in München: Geeignete Bank im Viertel?

20-26 / T 029652 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Aufnahme des RepairCafés in die Regelförderung (Antwort der Sozialreferentin auf BA-Schreiben vom 20.01.2022)

20-26 / T 029240 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte zu bewilligten Zuschüssen a) Condrobs e.V.: Gastro-Spülmaschine für Kontaktladen „Limit“ b) ClubIN: Ausstattung für Vorgartencafé

20-26 / T 028134 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Zahl der Schüler*innen und Klassen an den Schulen, städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05563)

20-26 / T 029397 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag DIE LINKE: Erhaltungssatzung Pündterplatz/Bonner Platz verlängern und ausweiten

20-26 / T 029320 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mildred-Scheel-Bogen 15: Umbau Kesselhaus Schwabing mit Neuerrichtung von Anbauten mit Tiefgarage (vertagt aus 02/22)

20-26 / T 028115 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid Kölner Platz: Stelzenvorhaben – Parkplatzüberbauung: Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als sozial betreutes Wohnen, Beratungs-, Büroräume und Gemeinschaftseinrichtungen im 1. OG, Überbau vorhandener Stellplätze (Var. 1+2) (vertagt aus 02/22)

20-26 / T 028117 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Vorbescheid Rümannstr. 60: Neubau einer Wohnanlage für Mitarbeiter (vertagt aus 02/22)

20-26 / T 028118 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vorbescheid Saarstr. 7: Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG sowie Aufbau einer Dachgeschossetage auf einem Flachdach

20-26 / T 028477 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Clemensstr. 45: Einbau einer Dachgeschosswohnung mit Dachterrasse und Gauben mit Veränderung der Dachform sowie Anbau dreier Balkone und einer Notleiteranlage, Neugestaltung der Freiflächen

20-26 / T 028478 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Tektur Infanteriestr. 14: Neubau eines Wohngebäudes (142 Apartments) mit Büronutzung im EG und Tiefgarage jetzt 135 Wohnungen und mit Mobilitätskonzept

20-26 / T 028480 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 28-30: Anbau von Wohnungen sowie Anbau von Balkonen an das Wohngebäude mit 21 Wohnungen, Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung eines Lagergebäudes zu einem Wohngebäude mit 8 Wohnungen (Hausnr. 28) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes mit 20 Wohnungen (Hausnr. 30)

20-26 / T 028842 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
8.
Belgradstr. 109: Neubau eines Wohnhauses mit Mobilitätskonzept (32 Wohneinheiten) mit Café und Tiefgarage

20-26 / T 028844 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)

20-26 / T 029270 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Baugenehmigung Keuslinstr. 7-7a

20-26 / T 028579 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien


20-26 / V 04923 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinie. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die Ausgangssituation, Wissenswertes über Flexi-Heime mit einer Übersicht von bereits realisierten und in Planung befindlichen Flexi-Heimen sowie wesentliche Änderungen im Förderprogramm, Anpassungen der Zielzahlen und der Mittelbedarf dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die neue Förderrichtlinie „Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte – Programm und Förderung“ mit Anlage tritt mit Beschlussfassung in Kraft. • Die bislang gültige Richtlinie zur „Förderung von Wohnheimen für Wohnungslose Haushalte, Alleinstehende, Auszubildende und Personen in Mangelberufen der städtischen Daseinsvorsorge“ vom 29.07.2015 tritt mit Beschlussfassung außer Kraft. • Die Stadt wird ermächtigt, dass Infoblatt für Bauherr*innen und Planer*innen von Flexi-Heimen bei Bedarf fortzuschreiben. • Es wird eine Kostenobergrenze festgesetzt. • Es wird eine durchschnittliche monatliche Erstvermietungsmiete festgelegt. • Die Möglichkeit der Bezuschussung eines Grundstückskaufs für Private durch die Stadt München wird aufgehoben. • Die Zielzahlenfür die geförderten Bettplätze im Neubau bzw. in der Anmietung/Umbau, für eine feste jährliche Zielzahl (625 Bettplätze) und für die Lage im Stadtgebiet, werden angepasst. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flexi-Heime, Wohnungslose Haushalte, Förderung von Flexi-Heimen Ortsangabe -/-
2.
(U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020


20-26 / V 04466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die mit zunehmender Bevölkerung einhergehende Nachverdichtung und Siedlungserweiterung am Stadtrand führten in den letzten Jahren zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Fragen der Freiraumsicherung und -entwicklung. Inhalt Ausgehend von bestehenden Ansätzen und Vorgehensweisen in München und anderen Großstädten werden Vorschläge gemacht, wie die Flächeninanspruchnahme für bauliche Zwecke in Zukunft besser gesteuert und die Versiegelung weiter minimiert werden können. Gesamtkosten/Gesamterlöse - weiter siehe Sitzungsvorlage
3.
(U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München


20-26 / V 05853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)
4.
(U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

20-26 / V 05803 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---
5.
(U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick

20-26 / V 05731 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 11.10.2017 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, sich um eine Förderung für das Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“ zu bemühen. Des weiteren wurde der Auftrag erteilt, während des Projekts jährlich einen Zwischenbericht sowie einen kurzen Schlussbericht zu den Arbeiten der teilnehmenden Referate im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vorzustellen. Inhalt Im Fokus des Projekts standen die Funktionen und der Erhalt der Leistungsfähigkeit grüner Infrastruktur in einer wachsenden Stadt. In dem am 01.10.2018 gestarteten Forschungsprojekt des BMBF stellen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz zusammengefasst die Ergebnisse und erstellten Produkte dar. Des Weiteren wird ein Ausblick in die vom BMBF (Bundesministerium für Bildung und Forschung) bewilligte Umsetzungsphase des Forschungsvorhabens formuliert. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Grüne Stadt der Zukunft, Klimaanpassung Ortsangabe stadtweit
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Bau von Schnell-Elektroladesäulen im Bereich Therese-Studer-Straße 39-49

20-26 / T 027880 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Gebührenerhöhung der Parkausweise für gewerbliche Anlieger (vertagt aus 02/22)

20-26 / T 028482 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Elternbeirat: Mehr Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Rheinstraße/Mainzer Straße (vertagt aus 02/22)

20-26 / T 028483 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Dialog-Displays (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)

20-26 / T 028577 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Fahrradabstellplätze am Kurfürstenplatz: Baureferat bittet um Terminvorschläge für Ortstermin

20-26 / T 028820 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Elisabeth-/Hiltenspergerstraße

20-26 / T 029189 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Neuerrichtung Straßenbahnhaltestelle Scheidplatz Süd

20-26 / T 029356 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Fahrradabstellmöglichkeiten an der Lerchenauer Str. 18 a (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen E 1.5 09/21

20-26 / T 027872 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Isoldenstr. 37: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrrad- und Lastenfahrradstellplätze im Rahmen eines Pilotversuchs

20-26 / T 027979 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Vollsperre der Max-von-Gruber-Straße bis 20.05.2022

20-26 / T 028580 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Verlegung des allgemeinen Behindertenparkplatzes Schleißheimer Str. 131 in die Herzogstraße

20-26 / T 029292 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Petra-Kelly-Str. 29

20-26 / T 029355 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Trinkwasserprojekt Barbara-/Infanteriestraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 027846 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fernwärmeprojekt Infanteriestr. 14 (Infoflyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 027980 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München

20-26 / V 05523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss „TEMPUS – Testfeld München – Pilotversuch Urbaner automatisierter Straßenverkehr“ der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 01980) wurde Folgendes beschlossen: „Teilnahme am Kooperativen Forschungsprojekt TEMPUS“ Der Landeshauptstadt München, vertreten durch das Kreisverwaltungsreferat (KVR-I/3) und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – heute beides Mobilitätsreferat -, das Baureferat und das Kommunalreferat, wurde hierbei die Konsortialführung, die Übernahme von Arbeitspaket-Leitungen sowie die Beteiligung an verschiedenen Arbeitspaketen übertragen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Mobilitätausschuss ein Vorschlag für eine statistische Erhebung unterbreitet und eine Übersicht über die Erhebungsgebiete gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Der Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung der Erfassung der Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im urbanen Kontext des Förderprojekts TEMPUS wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS nach: Personenbefragung, Akzeptanzforschung, automatisiertes Fahren, TEMPUS, Erhebung Ortsangabe: Projektgebiet von TEMPUS im Norden Münchens: Das Projektgebiet wird von Norden ausgehend im Uhrzeigersinn durch die Neuherbergstraße, die Ingolstädter Straße, die Heidemannstraße, die Maria-Probst-Straße, die Ingolstädter Straße, den Frankfurter Ring, die Ungererstraße, die B2R, die Leopoldstraße, die Rheinstraße, die Karl-Theodor-Straße, die Schleißheimer Straße, die Birnauer Straße, die Lerchenauer Straße, die Hanauer Straße, die Triebstraße, die Moosacher Straße und die Schleißheimer Straße begrenzt.
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Sanierung des Gehwegs vor dem Haus Schwere-Reiter-Str. 39

20-26 / T 028120 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Sand auf den Tischtennisplatten im Luitpoldpark

20-26 / T 028121 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Renovierung einer (Eis-)Stockbahn im Bayernpark

20-26 / T 029370 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Antrag CSU: Schwammstadt-Prinzip. Potentiale ausschöpfen. Grüne und blaue Infrastruktur stärken und ausbauen

20-26 / T 029424 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
(E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Bürgerfest am 09.04.2022 937,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0382

20-26 / V 06004 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Bürgerfest am 09.04.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 937,50 Euro.
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Vermodernde Baumstämme am Scheidplatz (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 20.01.2022)

20-26 / T 028813 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Rutsche am Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben vom 18.11.2021)

20-26 / T 029048 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Römerstr. 16: Genehmigung zur Fällung einer Zierkirsche

20-26 / T 029358 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Saisonale Stadträume – II Produkt 43122300 Straßenverkehrume - II Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale 1. Anlass 2. Sommerstraßen 3. Temporäre Spielstraßen 4. Bürgerschaftliche Initiativen und Interventionen im Straßenraum 5. Parklets 6. Notwendige Sachmittel 7. Behandlung der Anträge a) Sommerstraßen – Konzept verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 01947 der Ausschussgemeinschaft ÖDP München Liste vom 28.09.2021 b) Spielen in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 01994 der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.10.2021


20-26 / V 05706 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss vom 09.12.2020 „Saisonale Stadträume“ (Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 00438) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, saisonale Interventionen im öffentlichen Raum umzusetzen. Insbesondere betraf dies die Einrichtung von Sommerstraßen ab 2021, wie im Beschluss skizziert. Des weiteren soll ein neuer Ansatz temporärer Spielstraßen erprobt werden und Ausblick auf die Unterstützung weiterer bürgerschaftlicher Projekte im Straßenraum gegeben werden. Darüber hinaus sollten Parklets als Sondernutzung pilotiert und die Genehmigungs- und Umsetzungspraxis weiter getestet werden. Im Anschluss ist dem Stadtrat zu berichten und ggf. einen Vorschlag zur dauerhaften Verankerung des Parklet-Ansatzes zu unterbreiten. Diesem Auftrag wird mit vorliegender Beschlussvorlage nachgekommen. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat über die Ergebnisse der Sommerstraßen 2021 berichtet, ein Vorschlag zur Pilotierung von Spielstraßen unterbreitet sowie über die Unterstützung bürgerschaftlicher Projekte. Hinsichtlich der Parklets wird zu den Erfahrungen aus dem Jahr 2021 berichtet und ein Vorschlag zur dauerhaften Verstetigung ab dem Jahr 2022 unterbreitet. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahmen in Höhe von 212.000 € jährlich erfolgt aus der Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag der Referenten Gesucht werden kann im RIS nach: Saisonale Stadträume, Sommerstraßen, Parklets, Spielstraßen Ortsangabe: Stadtgebiet München
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
MobilSpiel-Fest am 24.04.2022 im Luitpoldpark

20-26 / T 028814 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2022 - Viele Projekte, ein Fest am 24.04.2022 5.850,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0381

20-26 / V 05875 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das MobilSpiel-Fest 2022 - Viele Projekte, ein Fest am 24.04.2022 vom Verein MobilSpiel e.V. in Höhe von 5.850,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Interaktive Kreativspaziergänge" Interaktive Kreativspaziergänge durch das Kreativquartier von Mai - November 2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0380

20-26 / V 05881 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für interaktive Kreativspaziergänge durch das Kreativquartier von Mai - November 2022 von der Initiative "Interaktive Kreativspaziergänge" in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
Blade Night 2022

20-26 / T 029260 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
(E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Sonntags-ZIRKEL im Luitpoldpark vom 10.07. - 09.10.2022 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0383

20-26 / V 05994 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Sonntags-ZIRKEL im Luitpoldpark vom 10.07. - 09.10.2022 vom Verein ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. in Höhe von 10.000,00 Euro.
6.
International Family Equality Day am 01.05.2022 auf dem Deidesheimer Anger

20-26 / T 029756 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Spielangebot CVJM Spielplatz Winzererstr 35 vom 26.04. bis 25.10.2022

20-26 / T 029758 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge auf Freischankflächen: a) „Nabucco“, Erich-Kästner-Str. 21: Parkplatzfreischankfläche b) „Suuapinga“, Herzogstr. 85: Seitliche Ausdehnung der Freischankfläche c) „Café Papagaio“, Hohenzollernstr. 90: Kleinstfreischankfläche d) „Sobicocoa“, Georgenstr. 48: Parkplatzfreischankfläche e) „Kalypso“, Agnestr. 8: Parkplatzfreischankfläche f) „Beefroom 61“, Arcisstr. 61: Parkplatzfreischankfläche g) „Das Weinheim“, Bauerstr. 2: Seitliche Erweiterung der Freischankfläche h) „Tacos y Tequila“, Herzogstr. 93: Erweiterung der Freischankfläche i) „Pomp“, Georgenstr. 50: Erweiterung der Freischankfläche j) „Thu Vietnamese Cuisine“, Destouchesstr. 48, Parkplatzfreischankfläche k) „Trattoria La Stella“, Hohenstaufenstr. 2: Parkplatzfreischankfläche l) „Oberwiesenfeld“, Hildeboldstr. 23: Freischankfläche und Schanigarten m) „Elia“, Herzogstr. 90: Parkplatzfreischankfläche n) „Rauch und König“, Herzogstr. 84: Genehmigung einer Freischankfläche o) "Hosteria ro e buni", Kaiserstr. 55: Freischankfläche und Schanigarten p) "Le Florida", Georgenstr. 48: Freischankfläche und Schanigarten q) "Il Borgo", Georgenstr. 144: Parkplatzfreischankfläche r) „Scheidegger“, Bauerstr. 16: Parkplatzfreischankfläche s) „Il Borgo“, Georgenstr. 144: Zusätzliche Freischankfläche in der Winzererstraße t) „Schwabinger Wassermann“, Apianstr. 7: Erweiterung der Freischankfläche u) „Georgenhof“, Friedrichstr. 1: Parkplatzfreischankfläche

20-26 / T 028122 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
„Norma“, Schleißheimer Str. 125: Antrag für zwei Warenauslagen (Schütten)

20-26 / T 029190 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung

20-26 / T 029657 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte zu bewilligten Zuschüssen a) Stadt und Kunst e.V.: Open Air Kurzfilmfestival b) Zirkel für kulturelle Bildung e.V.: Musiktheater und Konzerte im Luitpoldpark c) Maja Das Gupta: Mobile Klimastation am Pathos d) Kontrapunkt: Repair Café und Atelier 2020 e) Maja Das Gupta: Klassenzimmerstück „Auf die Straße!“

20-26 / T 028137 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TV-Produktion „Eat this“ am 06.04.2022 im Luitpoldpark

20-26 / T 029290 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Kleingaststätte „Herberts“ (ehem. „Mykonos“), Hohenzollernstr. 61

20-26 / T 028845 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Neueinrichtung Schank- und Speisewirtschaft „Maxim Sushi“, Elisabethstr. 39

20-26 / T 028897 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Gaststättenbetrieb "Granatapfel" (ehem. Sobicocoa"), Georgenstr. 48

20-26 / T 029172 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
„Eiscafé Engert“, Hohenzollernstr. 154

20-26 / T 029392 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Green City am 09.04.2022 um 14 Uhr: Umgestaltung und Baumpflanzungen auf dem Platz Loth-, Winzerer- und Georgenstraße

20-26 / T 029223 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Antrag SPD: Migrations-/Integrationsbeauftragte* in BA-Satzung verankern

20-26 / T 029191 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
H
Termine