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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Mai 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Planung und Einrichtung kommunaler medizinischer Versorgungszentren (MVZ)
20-26 / T 030123 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Schaffung eines Schulgartens vom 10.05. - 29.07.2022 609,26 Euro, Az.: 0262.0-4-0387
20-26 / V 06217 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Schaffung eines Schulgartens vom 10.05. - 29.07.2022 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. in Höhe von 609,26 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Nachweis und Bericht: Treffpunkt „Raum für eigenleben“
20-26 / T 030793 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag DIE LINKE: Hohenzollernkarree in den Denkmalschutz aufnehmen
20-26 / T 030949 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Kölner Platz 1: Umbau der denkmalgeschützten Bettenhäuser 1+2 zu Wohnen (132 WE) mit Dachsanierung und Neubau einer Tiefgarage, Umbau zu kostengünstigem Wohnraum für Pflegekräfte der MünchenKlinik und der Münchenstift mit Mobilitätskonzept
20-26 / T 029740 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid Farinellistr. 8 – 12: Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage (Farinellistr. 8-12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
20-26 / T 029942 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Kathi-Kobus-Str. 22 – 24: Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22–24/Theo-Prosel-Weg 11+13)
20-26 / T 029943 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms – KommWFP; Werkmietwohnungsbau (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05758)
20-26 / T 029861 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
  • 20-26 / E 00285 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 04779 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20 – 26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Inhalt Die Empfehlung zielt darauf ab, dass die Verwaltung mit der Erstellung von „Bebauungsanträgen“ für den Bezirk beauftragt wird, um im nächsten Schritt auf die weitflächige Durchsetzung von Solaranlagen hinzuwirken. Der Bezirksausschuss soll zur Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern „Bebauungsanträge“ anfordern. Im Zusammenhang mit der Umsetzung von Solaranlagen auf Münchner Dächern wird in dieser Sitzungsvorlage auf die Ebene des Bebauungsplanverfahrens und des Baugenehmigungsverfahren eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach sich die Festsetzungsmöglichkeit des § 9 Abs. 1 Nr. 23 b) BauGB grundsätzlich nach dem Wortlaut auf die Errichtung von Gebäuden oder bestimmten sonstigen baulichen Anlagen bezieht, wird Kenntnis genommen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Solaranlagen, Photovoltaik Ortsangabe (-/-)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Kindergarten Fallmerayerstr. 2: Tempo-30-Zone, Hinweisschild und Fußgängerüberweg über die Hohenzollernstraße a) Schreiben des Elternbeirats b) Schreiben einer Bürgerin
20-26 / T 029858 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Radfahrstreifen an der Ostseite der Schleißheimer Straße verbessern
20-26 / T 030229 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Gefährliche Kreuzung Elisabeth-/Hiltenspergerstraße; Entfernen von Schrotträdern
20-26 / T 030325 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Antrag SPD: Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung Schwere-Reiter-Straße integrieren
20-26 / T 030693 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
5.
Bürger: Maßnahmen gegen Geisterfahrer in der Barlachstraße
20-26 / T 030939 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
MVG-Leistungsprogramm 2023
20-26 / T 030245 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Trassierungsbeschluss Tramnordtangente: Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit
20-26 / T 030326 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) + (U) Fehlender Radweg Bamberger Straße zum Luitpoldpark Empfehlung Nr. 20-26 / E 00084 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
  • 20-26 / E 00084 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05900 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fehlender Radweg Bamberger Straße zum Luitpoldpark Empfehlung Nr. 20-26 / E 00084 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schulwegsicherheit in der Infanteriestraße vor der neuen Grundschule (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 01/22)
20-26 / T 029918 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Parkregelung in der Tengstraße (Antwort der Polizei auf BA-Anfrage vom 31.03.2022 zu anonymen Flyern)
20-26 / T 030250 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Austausch der Lichtsignalanlage Elisabeth-/Hiltenspergerstraße (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Stellungnahme D 2.3 03/22)
20-26 / T 030694 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Personenbezogener Behindertenparkplatz im Bereich Herzogstr. 61
20-26 / T 030384 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Sperrungen der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2022
20-26 / T 031009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Trinkwasserprojekt Kreativquartier (Info-Flyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 030114 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Fernwärmeprojekt Düsseldorfer Straße (Info-Flyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 030827 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
20-26 / V 04418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / - Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Antrag DIE LINKE: Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität in der Rankestraße
20-26 / T 030946 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Erinnerungsverfahren Gehwegsanierung Schwere-Reiter-Str. 37-39
20-26 / T 030096 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Erhalt der Birke vor der Isabellastr. 48
20-26 / B 03481 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Umgestaltung des Bonner Platzes: Zeitplan für Bürger*innenbeteiligung (Antwort des Baureferats auf BA-Anfrage E 1.3 2202)
20-26 / T 029977 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Sanierung des Gehwegs und Aufstellen von Schutzbügeln vor Schwere-Reiter-Str. 39 (Antworten des Baureferats Tiefbau sowie Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgerschreiben E 1.1 2204, vgl. dazu TOP E 2.2.1)
20-26 / T 030130 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
20-26 / V 05420 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Klimaneutralität und Zero Waste-Gedanke auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau sowie Optimierung der Standortsuche für Wertstoffsammelstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020: „Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier“ Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz und Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021: „Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung des Zero Waste-Gedankens auf Ebene der Stadtplanung und im Hoch- und Tiefbau Vorschlag der Optimierung der zukünftigen Standortsuche für Wertstoffsammelstellen in Neubaugebieten Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Zero Waste-Konzepte in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Zero Waste-Gedanken bei der Überarbeitung des Ökologischen Kriterienkatalogs zu berücksichtigen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kommunalreferat bei stadteigenen Liegenschaften zu überprüfen, ob ein Pilotprojekt im Sinne des Zero Waste-Gedankens ausgeschrieben werden kann. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei geeigneten privaten Projektentwicklungen auf eine freiwillige Umsetzung des Zero Waste-Gedankens hinzuwirken. usw.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung auf der Wiese vor dem Anwesen Winzererstr. 68 (3-Kammer-Absetzbecken) vom 01.05.2022 bis 31.05.2023
20-26 / T 029753 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Saisonale Stadträume – Parklets: Postkarten zur Bewerbung des Starts 2023
20-26 / T 030268 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“: Ablehnungsbescheide für die Projektanträge von Urbanes Wohnen e.V. (Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße; Umgestaltung Hörwarthstraße; Baumpflanzung Konradstraße)
20-26 / T 030934 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Saarstr. 7 als Erinnerungsort an die Olympischen Spiele 1972
20-26 / T 030214 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 3.597,60 Euro, Az.: 0262.0-4-0385
20-26 / V 06077 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 3.597,60 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Kunstzentrat e.V. Casino Furioso vom 25.05. - 29.05.2022 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0386
20-26 / V 06178 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Casino Furioso vom 25.05. - 29.05.2022" vom Verein Kunstzentrat e.V. in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Bereits bewilligter Zuschuss an die Chorbande Schwabing e.V. für die Zauberflöte, 2. Teil: am 20. und 21.05.2022 - Aufführungsort jetzt Anton-Fingerle-Zentrum
20-26 / T 030695 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
(E) Stadtbezirksbudget Münchner Stadtmedien GmbH Familienveranstaltung "FamilyOpenAir" bei Kino am Olympiasee vom 21.05. - 24.07.2022 2.696,94 Euro, Az.: 0262.0-4-0388
20-26 / V 06293 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Familienveranstaltung "FamilyOpenAir" bei Kino am Olympiasee vom 21.05. - 24.07.2022 von der Münchner Stadtmedien GmbH in Höhe von 2.696,94 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Götterspiele" Kunstprojekt "Götterspiele" von Juni - Ausgust 2022 4.650,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0389
20-26 / V 06357 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Kunstprojekt "Götterspiele" von Juni - Ausgust 2022 von der Initiative "Götterspiele" in Höhe von 4.650,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Kiosk Belgradstr. 8: Antrag auf Warenauslagen (Obst, Gemüse, Postkarten)
20-26 / T 029818 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Anträge auf Freischankflächen (Erstanträge, Erweiterungen, Schanigärten) a) „Pomp“, Georgenstr. 50: Erweiterung der Freischankfläche (vertagt aus 02/22 und 03/22) b) „Surahi“, Hohenzollernplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche c) „Neosocietymunich“, Herzogstr. 77, Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche d) „Juliets Stüberl“, Clemensstr. 82, Parkplatzfreischankfläche mit neuen Maßen e) "Eiscafè Venezia", Kurfürstenplaz 8:Erweiterung der Freischankfläche f) "El Mirador", Clemensstraße 83: Parkplatzfreischankfläche mit neuen Maßen g) "l'Osteria" Elisabethstr. 52: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche h) „Bavarian Oriental“, Schleißheimer Str. 188: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
20-26 / T 029941 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Zentrum für Endokrinologie und Stoffwechsel, Nordendstr. 64: Antrag auf Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
20-26 / T 030696 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
4.
„Theater vor der Haustür – Plan H“ am 15.05.2022 im Petuelpark
20-26 / T 030698 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Stadtteilfest vom 21. bis 24.07.2022 im Petuelpark
20-26 / T 030699 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
Wettbewerb „München unterwegs“ am 04.06.2022 in der Georg-Birk-Straße
20-26 / T 030718 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. bis 10.06.2022
20-26 / T 031069 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Halle 23 im Kreativquartier: Beteiligung BA 4 & 9 an Mieterauswahlverfahren
20-26 / B 02503 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Nachweis und Bericht: a) ‚kulturlieferdienst: Konzerte 2021 b) Svapinga Consort e.V.: Neujahrskonzert 2022 c) HIDALG gGmbH: Street Art Song am 11.09.2021
20-26 / T 030791 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
„NEOSOCiETYMUNICH“, Herzogstr. 77: Neuerrichtung Ladengeschäft mit Kleingaststätte
20-26 / T 029565 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„Fluffy Clouds“, Belgradstr. 195: Betrieb eines Biergartens von Mai bis Oktober 2022
20-26 / T 030062 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Freizeitsportangebot „Fit im Park“ im Luitpoldpark (Zustimmung)
20-26 / T 030013 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
H
Termine