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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 1. Juni 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 202 bis 2026

20-26 / T 031410 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Elternbeirat: Sanierung der Fachlehrsäle im Sophie-Scholl-Gymnasium

20-26 / T 032042 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. 50jähriges Jubiläumsfest am 25.06.2022 2.579,07 Euro, Az.: 0262.0-4-0390

20-26 / V 06441 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das 50jährige Jubiläumsfest am 25.06.2022 vom Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 2.579,07 Euro.
2.
Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft München-Nord (PSAG): Wachsende Wohnraumnot bei Menschen mit seelischen Erkrankungen und Behinderungen

20-26 / T 031778 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget eigenleben gGmbH Raum für eigenleben vom 02.05. - 31.12.2022 9.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0391

20-26 / V 06523 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Raum für eigenleben vom 02.05. - 31.12.2022 von der eigenleben gGmbH in Höhe von 9.600,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München Spielprogramm "Umsonst & Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals vom 01.08. - 09.09.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0397

20-26 / V 06520 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Spielprogramm "Umsonst & Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals vom 01.08. - 09.09.2022 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget LIFE - das Jugendzentrum am Ackermannbogen / CVJM München e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. - 10.06.2022 5.085,80 Euro, Az.: 0262.0-4-0395

20-26 / V 06521 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. - 10.06.2022 von LIFE - das Jugendzentrum am Ackermannbogen / CVJM München e.V. in Höhe von 5.085,80 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Projekttag "Comic-Zeichnen" am 23./24.06.2022 966,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0394

20-26 / V 06524 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Projekttag "Comic-Zeichnen" am 23./24.06.2022 vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 966,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen Dachauer Str. 98 und Infanteriestr. 25 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05707)

20-26 / T 032151 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Rücknahme des BA-Beschlusses zum Stelzenbau auf dem Kölner Platz

20-26 / T 031159 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Farinellistr. 8 – 12 (vertagt aus 04/22): Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage (Farinellistr. 8-12 / Friedrich-Loy-Str. 1)

20-26 / T 031412 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Kathi-Kobus-Str. 22 – 24 (vertagt aus 04/22) : Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22–24/Theo-Prosel-Weg 11+13)

20-26 / T 031413 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
St.-Blasien-Str. 1 a – Vorbescheid mit Mobilitätskonzept: Neubau eines Wohngebäudes (42 WE) mit Tiefgarage
4.
Satzungsbeschlüsse Erhaltungssatzungen „Pündterplatz“ und „Hohenzollernplatz“
5.
Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie, Ladenflächen, Kita sowie einer dreigeschossigen Tiefgarage

20-26 / T 031875 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Erlass der Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05949)

20-26 / T 031809 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020 Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021


20-26 / V 04258 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
3.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen

20-26 / V 06296 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat. Inhalt Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Internationale Bauausstellung IBA Metropolregion München Ortsangabe Landeshauptstadt München und Metropolregion München
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung des städt. Mieterbeirats vom 25.04.2022 mit Präsentation „Änderungen der Vorkaufsrechts-Praxis durch das Baulandmobilisierungsgesetz“

20-26 / T 031198 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Angererstr. 7 d: Ablehnungsbescheid für Auslieferungslager „Gorillas“

20-26 / T 031298 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Maßnahmen gegen Zweite-Reihe-Parken in der Tengstraße

20-26 / T 031607 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Elisabeth- / Isabellastraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00135 der Bürgerversammlungdes Stadtbezirkes Nr. 03 Maxvorstadt am 09.07.2021

  • 20-26 / E 00135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

20-26 / V 04529 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Elisabeth- / Isabellastraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00135 der Bürgerversammlungdes Stadtbezirkes Nr. 03 Maxvorstadt am 09.07.2021
2.
Neues Radverkehrsnetz für München: Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk

20-26 / T 032152 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gehwegparken in der Mottlstraße
2.
Maßnahmen gegen Geisterfahrer in der Barlachstraße (Antwort der Polizei auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.5 04/22)

20-26 / T 031964 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Birnauer Straße ggü. Hausnr. 16: Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze

20-26 / T 031495 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Geänderte Parkregelung in der Winzererstraße südlich Elisabeth- bis südlich Agnesstraße

20-26 / T 032082 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Trinkwasserprojekt Belgradstraße (Info-Flyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 031381 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Infanterie-/Barbarastraße

20-26 / T 031553 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Neubau Fernwärmeleitung Infanteriestr. 20 b

20-26 / T 031965 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)


20-26 / V 06224 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Tram Nordtangente ist seit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.03.1991 Teil der „Integrierten ÖPNV-Planung" und bis heute in der Kategorie „Planung / im Bau" Teil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München. Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.01.2018 „Tram Nordtangente, Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10293) wurden die Stadtwerke München GmbH und die Verwaltung gebeten, die Planung zur Tram Nordtangente in Abstimmung mit den Fachdienststellen des Freistaats Bayern unter der Federführung der Stadtwerke München GmbH wieder aufzunehmen, bis zur Genehmigungsreife voranzutreiben und dem Stadtrat vor Einreichung des Antrags auf Planfeststellung zur Zustimmung vorzulegen etc ...... siehe Kurzübersicht. Inhalt: siehe Kurzübersicht. Gesamtkosten/Gesamterlöse: siehe Kurzübersicht. Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Tram, Nordtangente, Tramnordtangente Ortsangabe: 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Leopoldstraße, Franz-Joseph-Straße, Münchner Freiheit
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Aufstellen von Sitzbänken in der Infanteriestraße

20-26 / T 031090 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Blühstreifen rund um den neu gestalteten Platz am Kriegerdenkmal

20-26 / T 031765 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Lärm- und Geruchsbelästigung durch Notheizaggregat Fallmerayerstr. 29

20-26 / T 031807 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürger: Wiederherstellung des Gehwegs auf der Südseite der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße

20-26 / T 031808 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
5.
Antrag Grüne: Hecken und Sträucher statt Metallbügel

20-26 / T 032157 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
6.
Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West

20-26 / T 032078 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Heßstr. 134: Antrag auf Fällung einer Esche

20-26 / T 031263 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040

20-26 / T 031691 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Belgradstr. 195: Generalsanierung Bad Georgenschwaige a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit

20-26 / T 031876 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Hochbeete und Stadtterrasse an der Adams-Lehmann-Straße

20-26 / T 032158 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schutz des Grünstreifens vor Schleißheimer Str. 158-160 (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen E 1.1 02/22)

20-26 / T 031371 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Grünstreifen entlang des Bayernparks zur Belgradstraße: Hundekottütenspender, Abfallbehälter und Hinweisschild „Kein Hundeklo“ (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 31.03.2022)

20-26 / T 031431 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für baustellenbedingte Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr bis Ende November 2022 im Bereich Barbara-, Elisabeth-, Winzerer-, Heßstraße

20-26 / T 031485 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abbau der defekten Reifenschaukel auf dem Spielplatz Elisabeth-Kohn-Straße (Ersatz voraussichtlich im Juli)

20-26 / T 031583 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün, u.a in der Ackermannstraße und am Petuelring

20-26 / T 031828 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 2 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße vom 16.05. bis 15.08.2022

20-26 / T 031957 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 2.038,34 Euro, Az.: 0262.0-4-0392

20-26 / V 06487 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 2.038,34 Euro.
2.
Bereits gewährter Zuschuss an PATHOS München e.V. für die Gestaltung des Theaterhofs: Änderungen in der Kostenaufstellung bei gleichbleibender Fördersumme

20-26 / T 031956 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge auf Freischankflächen (Erstanträge, Erweiterungen, Schanigärten) a) „More Pizza & Store“, Belgradstr. 9: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche b) „Kuchenwerkstatt Madame Boulos“, Herzogstr. 84: Erweiterung einer Kleinstfreischankfläche c) „Taj“, Belgradstr. 29: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

20-26 / T 031161 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
„the danish girl“, Franz-Joseph-Str. 46: Aufstellen von zwei Warenauslagen (Pflanzgefäße auf Gestellen)

20-26 / T 031162 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Agnesstraßenfest am 25.06.2022

20-26 / T 031411 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Sonntags-ZIRKEL – Musik und Theater im Luitpoldpark (10.07. bis 09.10.2022)

20-26 / T 031681 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 26.07.2022 im Luitpoldpark

20-26 / T 031819 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
6.
„Green Dinner“ Grünes Sommerfest am 09.07.2022 auf dem Hohenzollernplatz

20-26 / T 031950 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
7.
Quartiersflohmarkt der Nachbarschaftsbörse Ackermannbogen am 02.07.2022

20-26 / T 031969 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Drehgenehmigung „Pumuckl“ am 19./20.05.2022 am Elisabethplatz 2

20-26 / T 031197 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Drehgenehmigung „Und ihr schaut zu“ am 17.05.2022 auf dem Gehweg vor Clemensstr. 73

20-26 / T 031732 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden a) Informationsveranstaltung „Vielfalt im Stadtviertel“ der sozialen Einrichtungen des Quartiers am 21.06.2022 auf dem Hohenzollernplatz (Zustimmung) b) Spendenlauf „Kinder laufen für Kinder“ der Grundschule Simmernstraße am 27.05.2022 im Luitpoldpark (Zustimmung)

20-26 / T 031415 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung von Herrn David Sacher Amtseinführung von Herrn Moritz Kienast

20-26 / T 031711 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Neue Besetzung der Unterausschüsse
3.
Betreuung des BA-Schaukastens Winzerer- / Ecke Saarstraße
4.
Benennung von Stadtquartieren (Anhörung zu geplanter Neuregelung mit Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse)

20-26 / T 031582 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Benennung von Migrations-/Integrationsbeauftragten in der BA-Satzung vorschreiben (Anhörung zu entsprechenden Anträgen von 10 Bezirksausschüssen)

20-26 / T 031764 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine