RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.06.2024 13:50:03)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 202 bis 2026
20-26 / T 031410
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Elternbeirat: Sanierung der Fachlehrsäle im Sophie-Scholl-Gymnasium
20-26 / T 032042
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V.
50jähriges Jubiläumsfest am 25.06.2022
2.579,07 Euro, Az.: 0262.0-4-0390
20-26 / V 06441
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das 50jährige Jubiläumsfest am 25.06.2022 vom Verein Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. in Höhe von 2.579,07 Euro.
2.
Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft München-Nord (PSAG): Wachsende Wohnraumnot bei Menschen mit seelischen Erkrankungen und Behinderungen
20-26 / T 031778
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
(E) Stadtbezirksbudget
eigenleben gGmbH
Raum für eigenleben vom 02.05. - 31.12.2022
9.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0391
20-26 / V 06523
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Raum für eigenleben vom 02.05. - 31.12.2022 von der eigenleben gGmbH in Höhe von 9.600,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München
Spielprogramm "Umsonst & Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals vom 01.08. - 09.09.2022
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0397
20-26 / V 06520
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Spielprogramm "Umsonst & Draußen" während des LILALU-Sommerfestivals vom 01.08. - 09.09.2022 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband München in Höhe von 3.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
LIFE - das Jugendzentrum am Ackermannbogen / CVJM München e.V.
AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. - 10.06.2022
5.085,80 Euro, Az.: 0262.0-4-0395
20-26 / V 06521
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die AktivFerien am Ackermannbogen vom 07. - 10.06.2022 von LIFE - das Jugendzentrum am Ackermannbogen / CVJM München e.V. in Höhe von 5.085,80 Euro.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V.
Projekttag "Comic-Zeichnen" am 23./24.06.2022
966,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0394
20-26 / V 06524
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Projekttag "Comic-Zeichnen" am 23./24.06.2022 vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. in Höhe von 966,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Sprengeländerung bzw. -errichtung der Grundschulen Dachauer Str. 98 und Infanteriestr. 25 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05707)
20-26 / T 032151
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Rücknahme des BA-Beschlusses zum Stelzenbau auf dem Kölner Platz
20-26 / T 031159
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Farinellistr. 8 – 12 (vertagt aus 04/22):
Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage
(Farinellistr. 8-12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
20-26 / T 031412
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Kathi-Kobus-Str. 22 – 24 (vertagt aus 04/22) :
Neubau einer Wohnanlage mit zweigeschossiger Tiefgarage mit Mobilitätskonzept (Kathi-Kobus-Str. 22–24/Theo-Prosel-Weg 11+13)
20-26 / T 031413
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
St.-Blasien-Str. 1 a – Vorbescheid mit Mobilitätskonzept:
Neubau eines Wohngebäudes (42 WE) mit Tiefgarage
4.
Satzungsbeschlüsse Erhaltungssatzungen „Pündterplatz“ und „Hohenzollernplatz“
5.
Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie, Ladenflächen, Kita sowie einer dreigeschossigen Tiefgarage
20-26 / T 031875
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Erlass der Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05949)
20-26 / T 031809
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04258
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
3.
(U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München
A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität
B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
20-26 / V 06296
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität in der Metropolregion München und Beschluss zur Umsetzung der darin beschriebenen Inhalte und Ziele. Insbesondere die Beauftragung zur Vorbereitung aller notwendigen Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft (GmbH) und zur Beteiligung der LH München an dieser Gesellschaft durch den Stadtrat.
Inhalt
Für die Durchführung der IBA sollen eine interkommunal getragene IBA-Gesellschaft gegründet, eine IBA-Organisationsstruktur innerhalb der LH München erarbeitet und erste IBA-Projektvorschläge der LH München identifiziert, diskutiert, vertieft und ausgewählt werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Erneute Kenntnisnahme des Projekts durch den Stadtrat und Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, konkrete Schritte zur Gründung einer IBA-Gesellschaft einzuleiten und umzusetzen. Anschließend soll der Stadtrat anhand eines mit der Region abgestimmten Gesellschaftsvertrages über die Beteiligung und Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung der IBA Metropolregion München entscheiden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Internationale Bauausstellung
IBA
Metropolregion München
Ortsangabe
Landeshauptstadt München und Metropolregion München
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Protokoll der Sitzung des städt. Mieterbeirats vom 25.04.2022 mit Präsentation „Änderungen der Vorkaufsrechts-Praxis durch das Baulandmobilisierungsgesetz“
20-26 / T 031198
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Angererstr. 7 d: Ablehnungsbescheid für Auslieferungslager „Gorillas“
20-26 / T 031298
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Maßnahmen gegen Zweite-Reihe-Parken in der Tengstraße
20-26 / T 031607
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Elisabeth- / Isabellastraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00135 der Bürgerversammlungdes Stadtbezirkes Nr. 03 Maxvorstadt am 09.07.2021
-
20-26 / E 00135
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04529
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Elisabeth- / Isabellastraße
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00135 der Bürgerversammlungdes Stadtbezirkes Nr. 03 Maxvorstadt am 09.07.2021
2.
Neues Radverkehrsnetz für München:
Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk
20-26 / T 032152
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gehwegparken in der Mottlstraße
20-26 / B 03385
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Maßnahmen gegen Geisterfahrer in der Barlachstraße (Antwort der Polizei auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.5 04/22)
20-26 / T 031964
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Birnauer Straße ggü. Hausnr. 16: Umwandlung von Kfz- in Fahrradstellplätze
20-26 / T 031495
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Geänderte Parkregelung in der Winzererstraße südlich Elisabeth- bis südlich Agnesstraße
20-26 / T 032082
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Trinkwasserprojekt Belgradstraße (Info-Flyer der Stadtwerke München)
20-26 / T 031381
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Verlegung einer Fernwärmeleitung in der Infanterie-/Barbarastraße
20-26 / T 031553
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Neubau Fernwärmeleitung Infanteriestr. 20 b
20-26 / T 031965
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“
und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
-
20-26 / A 02810
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02812
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02807
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02936
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02814
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02817
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06224
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Tram Nordtangente ist seit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.03.1991 Teil der „Integrierten ÖPNV-Planung" und bis heute in der Kategorie „Planung / im Bau" Teil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München.
Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.01.2018 „Tram Nordtangente, Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10293) wurden die Stadtwerke München GmbH und die Verwaltung gebeten, die Planung zur Tram Nordtangente in Abstimmung mit den Fachdienststellen des Freistaats Bayern unter der Federführung der Stadtwerke München GmbH wieder aufzunehmen, bis zur Genehmigungsreife voranzutreiben und dem Stadtrat vor Einreichung des Antrags auf Planfeststellung zur Zustimmung vorzulegen etc ...... siehe Kurzübersicht.
Inhalt:
siehe Kurzübersicht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe Kurzübersicht.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Tram, Nordtangente, Tramnordtangente
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Leopoldstraße, Franz-Joseph-Straße, Münchner Freiheit
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger*innen: Aufstellen von Sitzbänken in der Infanteriestraße
20-26 / T 031090
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Blühstreifen rund um den neu gestalteten Platz am Kriegerdenkmal
20-26 / T 031765
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Lärm- und Geruchsbelästigung durch Notheizaggregat Fallmerayerstr. 29
20-26 / T 031807
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Bürger: Wiederherstellung des Gehwegs auf der Südseite der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße
20-26 / T 031808
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Antrag Grüne: Hecken und Sträucher statt Metallbügel
6.
Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Heßstr. 134: Antrag auf Fällung einer Esche
20-26 / T 031263
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040
20-26 / T 031691
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Belgradstr. 195: Generalsanierung Bad Georgenschwaige
a) Bauvorhaben
b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
20-26 / T 031876
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Hochbeete und Stadtterrasse an der Adams-Lehmann-Straße
20-26 / T 032158
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Schutz des Grünstreifens vor Schleißheimer Str. 158-160 (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen E 1.1 02/22)
20-26 / T 031371
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Grünstreifen entlang des Bayernparks zur Belgradstraße: Hundekottütenspender, Abfallbehälter und Hinweisschild „Kein Hundeklo“ (Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben vom 31.03.2022)
20-26 / T 031431
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmezulassung für baustellenbedingte Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr bis Ende November 2022 im Bereich Barbara-, Elisabeth-, Winzerer-, Heßstraße
20-26 / T 031485
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Abbau der defekten Reifenschaukel auf dem Spielplatz Elisabeth-Kohn-Straße (Ersatz voraussichtlich im Juli)
20-26 / T 031583
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün, u.a in der Ackermannstraße und am Petuelring
20-26 / T 031828
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 2 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße vom 16.05. bis 15.08.2022
20-26 / T 031957
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Blütenring e.V.
Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022
2.038,34 Euro, Az.: 0262.0-4-0392
20-26 / V 06487
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Blütenring Theatertage 2022 - Commedia im Park vom 17. - 19.06. und 24. - 26.06.2022 vom Verein Blütenring e.V. in Höhe von 2.038,34 Euro.
2.
Bereits gewährter Zuschuss an PATHOS München e.V. für die Gestaltung des Theaterhofs: Änderungen in der Kostenaufstellung bei gleichbleibender Fördersumme
20-26 / T 031956
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge auf Freischankflächen (Erstanträge, Erweiterungen, Schanigärten)
a) „More Pizza & Store“, Belgradstr. 9: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
b) „Kuchenwerkstatt Madame Boulos“, Herzogstr. 84: Erweiterung einer Kleinstfreischankfläche
c) „Taj“, Belgradstr. 29: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
20-26 / T 031161
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
„the danish girl“, Franz-Joseph-Str. 46: Aufstellen von zwei Warenauslagen
(Pflanzgefäße auf Gestellen)
20-26 / T 031162
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Agnesstraßenfest am 25.06.2022
20-26 / T 031411
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Sonntags-ZIRKEL – Musik und Theater im Luitpoldpark (10.07. bis 09.10.2022)
20-26 / T 031681
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Sportfest des Willi-Graf-Gymnasiums am 26.07.2022 im Luitpoldpark
20-26 / T 031819
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
6.
„Green Dinner“ Grünes Sommerfest am 09.07.2022 auf dem Hohenzollernplatz
20-26 / T 031950
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
7.
Quartiersflohmarkt der Nachbarschaftsbörse Ackermannbogen am 02.07.2022
20-26 / T 031969
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Drehgenehmigung „Pumuckl“ am 19./20.05.2022 am Elisabethplatz 2
20-26 / T 031197
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Drehgenehmigung „Und ihr schaut zu“ am 17.05.2022 auf dem Gehweg vor Clemensstr. 73
20-26 / T 031732
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden
a) Informationsveranstaltung „Vielfalt im Stadtviertel“ der sozialen Einrichtungen des Quartiers am 21.06.2022 auf dem Hohenzollernplatz (Zustimmung)
b) Spendenlauf „Kinder laufen für Kinder“ der Grundschule Simmernstraße am 27.05.2022 im Luitpoldpark (Zustimmung)
20-26 / T 031415
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung von Herrn David Sacher
Amtseinführung von Herrn Moritz Kienast
20-26 / T 031711
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Neue Besetzung der Unterausschüsse
3.
Betreuung des BA-Schaukastens Winzerer- / Ecke Saarstraße
4.
Benennung von Stadtquartieren (Anhörung zu geplanter Neuregelung mit Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse)
20-26 / T 031582
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Benennung von Migrations-/Integrationsbeauftragten in der BA-Satzung vorschreiben
(Anhörung zu entsprechenden Anträgen von 10 Bezirksausschüssen)
20-26 / T 031764
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
H
Termine