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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
20-26 / T 033095
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V.
Neugestaltung der Dachterrasse und des Wohn- und TV-Zimmers für die Bewohnerinnen von Juli - August 2022
3.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0398
20-26 / V 06876
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Neugestaltung der Dachterrasse und des Wohn- und TV-Zimmers für die Bewohnerinnen von Juli - August 2022 vom Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. in Höhe von 3.400,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27 (Degenfeldstr. 10-14/Karl-Theodor-Str. 63-69): Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage
a) Bauvorhaben
b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
20-26 / T 032373
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Herzogstr. 86: Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im Vordergebäude sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Lifteinbau, Sanierung und Umbau von 5 WE sowie Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG des Rückgebäudes
a) Bauvorhaben
b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
20-26 / T 032796
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Generalinstandsetzung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing: Bereitstellungen von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke sowie weitere schulische Nutzungen und ein Haus für Kinder – Interimspavillon für die Schule für Kranke – Umsetzung eines Bestandspavillons
(Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 06.07.2022)
20-26 / T 033042
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Fahrradabstellmöglichkeit in der Agnes- / Ecke Schleißheimer Straße
20-26 / T 032344
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger:
Fahrradabstellmöglichkeiten in der Hohenzollernstr. 48 und vor dem Kinderkunsthaus in der Römerstr. 21
20-26 / T 033049
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Fahrscheinautomat an der Oberfläche des Hohenzollernplatzes
20-26 / T 033099
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Antrag CSU: Barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Hohenzollernplatz verbessern und barrierefreien Ticketerwerb gewährleisten
20-26 / T 033240
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) + (U) Parkverbote: Ganze Straßen werden für Investoren (Baustellen) zu Parkverbotszonen, obwohl keine Bauarbeiten stattfinden
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00085
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 05.07.2021
-
20-26 / E 00085
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06439
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parkverbote: Ganze Straßen werden für Investoren (Baustellen) zu Parkverbotszonen, obwohl keine Bauarbeiten stattfinden
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00085
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 05.07.2021
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Stellplatzumwandlungen Römerstr. 37 und Pündterplatz 2
20-26 / T 032374
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Stellplatzumwandlung Schleißheimer Str. 126
20-26 / T 032791
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
-
20-26 / A 02811
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02806
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06146
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 04579 vom 19.01.2022 wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, über die referatsübergreifende Projektgruppe zum Parkraummanagement eine stadtweite Parkgebührenerhöhung durchzuführen.
Inhalt:
Nach Einbeziehung einer fachlichen Stellungnahme durch das Baureferat sowie eines Rechtsgutachtens des Mobilitätsreferats legt das Mobilitätsreferat aufgrund der in der Beschlussvorlage aufgeführten Aspekte abweichend vom Stadtratsbeschluss vom 19.01.2022 die Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München mit einer Änderung des Gebührensatzes 2 auf 2 Euro pro Stunde vor (siehe Anlage 1 der Beschlussvorlage).
Der Tagesgebührensatz wird - wie am 19.01.2022 in der Vollversammlung beschlossen - mit 11 € übernommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Verordnung zur Änderung der Parkgebührenordnung zur Entscheidung vorgelegt.
2. Änderungen lt. Beschlussvorlage:
1) Änderung der Bezeichnung der Parkgebührenordnung
2) Änderung des Gebührensatzes 2 der Parkgebührenordnung
Gesucht werden kann im RIS nach:
Haushalt 2022 des Mobilitätsreferates, 19.01.2022, öffentlicher TOP 69, Vorlagen Nr. 20-26 / V04579
Ortsangabe:;
-/-
2.
(U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“
und Verbesserung des anliegenden Straßenraums
Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
-
20-26 / A 02810
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02812
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02807
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02936
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02814
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02817
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06224
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Tram Nordtangente ist seit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.03.1991 Teil der „Integrierten ÖPNV-Planung" und bis heute in der Kategorie „Planung / im Bau" Teil des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt München.
Mit Stadtratsbeschluss der Vollversammlung vom 24.01.2018 „Tram Nordtangente, Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10293) wurden die Stadtwerke München GmbH und die Verwaltung gebeten, die Planung zur Tram Nordtangente in Abstimmung mit den Fachdienststellen des Freistaats Bayern unter der Federführung der Stadtwerke München GmbH wieder aufzunehmen, bis zur Genehmigungsreife voranzutreiben und dem Stadtrat vor Einreichung des Antrags auf Planfeststellung zur Zustimmung vorzulegen etc ...... siehe Kurzübersicht.
Inhalt:
siehe Kurzübersicht.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
siehe Kurzübersicht.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Antrag des Referenten.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Tram, Nordtangente, Tramnordtangente
Ortsangabe:
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, 4. Stadtbezirk Schwabing-West, Leopoldstraße, Franz-Joseph-Straße, Münchner Freiheit
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Verfahren zur Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
20-26 / T 033336
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Grünstreifen Petra-Kelly-Str. 5
20-26 / T 032550
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürger: Erneuern der Tischtennisplatten am Pündterplatz
(Vorschlag für Bestellung einer städtischen Leistung)
20-26 / T 033334
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West
20-26 / T 033335
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Stadtentwicklungsplan STEP 2040 (vertagt aus 05/22)
20-26 / T 032208
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt
Baumpflanzung Konradstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022
2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0402
20-26 / V 06626
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Baumpflanzung Konradstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 2.250,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt
Baumlückenschließung Hörwarthstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022
2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0400
20-26 / V 06627
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Baumlückenschließung Hörwarthstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 2.250,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt
Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022
1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0401
20-26 / V 06628
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 vom Urbanen Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt in Höhe von 1.800,00 Euro.
5.
Destouchesstr. 69: Antrag auf Fällung dreier Fichten
20-26 / T 033053
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Stadtterrasse bzw. Urban Gardening an der Destouchesstr. 50
20-26 / T 033314
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Ausnahmegenehmigung für eine Stadtterrasse in der Viktor-Scheffel-Str. 1 / Ecke Kaiserstraße
20-26 / T 032513
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers auf dem Hohenzollernplatz
20-26 / T 033239
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 4 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße
20-26 / T 033107
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
KulturBüro, Ackermannbogen e.V.
Papier-Fest vom 18. - 25.05.2022
1.077,40 Euro, Az.: 0262.0-4-0399
20-26 / V 06586
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Papier-Fest vom 18. - 25.05.2022 vom KulturBüro, Ackermannbogen e.V. in Höhe von 1.077,40 Euro.
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V.
Japanfest 2022 am 17.07.2022
967,33 Euro, Az.: 0262.0-4-0396
20-26 / V 06875
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Japanfest 2022 am 17.07.2022 von der Deutsch-Japanischen Gesellschaft in Bayern e.V. in Höhe von 967,33 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
„Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Antrag auf Sitzbank vor dem Laden
20-26 / T 033192
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Spendenlauf des Willi-Graf-Gymnasiums am 27.07.2022 im Luitpoldpark
20-26 / T 032345
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
„Florentinermann“, Isabellastr. 49: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
20-26 / T 033263
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Drehgenehmigung TV-Produktion „Artenvielfalt“ am 02.06.2022 im Luitpoldpark
20-26 / T 032346
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Drehgenehmigung Schulfilm „Believe in Yourself“
am 02.06.2022 im Luitpoldpark und in der Borschtallee
20-26 / T 032382
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Oktoberfest: Reservierung der Ratsboxe für den BA
(Wunsch- u. 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12-17 Uhr oder ab 17 Uhr))
20-26 / T 032216
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Großveranstaltungen
(Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
20-26 / T 032466
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Anhörung zu notwendigen Anpassungen in Anlage 1 der BA-Satzung)
20-26 / T 032800
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Umbesetzungen in den Unterausschüssen
5.
BA-Sitzung am 24.08.2022: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums?
Falls Ferienausschuss:
a) Benennung der Mitglieder
b) Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden
c) Vertretungsregelung
H
Termine