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Anlass Vorschlag zur Übertragung der Vergabefläche „Parkplatz Rümannstr. 60“ (Teilfläche aus dem Flurstück 753/0, Gemarkung Schwabing) an die GEWOFAG Wohnen GmbH. Inhalt Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird als Bauträgerin für die Vergabefläche „Parkplatz Rümannstr. 60“ zur Umsetzung des Wohnbauvorhabens „Wohnen für Mitarbeiter*innen der MÜNCHENSTIFT“ im München Modell-Miete ausgewählt. Gesamtkosten -/- Entscheidungsvorschlag - Die GEWOFAG Wohnen GmbH wird als Bauträgerin für ein Wohnbauvorhaben mit einer Geschossfläche von ca. 3.600 m² (ca. 56 Wohneinheiten) auf der rund 2.200 m² großen Vergabefläche „Parkplatz Rümannstraße 60“ (noch herauszumessende Teilfläche des städtischen Flurstücks 753/0, Gemarkung Schwabing) ausgewählt. -Die zu schaffenden Wohneinheiten werden ausschließlich im München Modell - Miete realisiert. - Das Grundstück wird im Rahmen einer Einlage übertragen. - Das Kommunalreferat wird gebeten, die Vergabe der Grundstücksfläche an die GEWOFAG Wohnen GmbH zu dem Grundstückswert von 300 €/m² Geschossfläche vorzubereiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach In-House-Vergabe, GEWOFAG Wohnen GmbH, Parkplatzüberbauung, München Modell-Miete Ortsangabe Stadtbezirk 4 Schwabing West

Anlass Mit Ablauf des 10.08.2022 tritt die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“ außer Kraft, daher erfolgte eine turnusmäßige Untersuchung des Erhaltungssatzungsgebietes und der benachbarten Bereiche. Inhalt Darstellung der Untersuchungsergebnisse: • Unbefristeter Erlass der neuen Erhaltungssatzung „Pündterplatz“. • Die neue Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ umfasst den Umgriff der ehemaligen Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“, einen Teilbereich der bisherigen Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ sowie weitere Bereiche im 4. Stadtbezirk. • Verkleinerung und befristeter Erlass der veränderten Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“ mit Geltungsdauer bis 31.01.2023 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) wird in nachstehender Fassung (s. Seiten 24-26) beschlossen. 2. Die Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) wird in nahestehender Fassung letztmalig befristet bis 31.01.2023 (s. Seiten 27-29) beschlossen, eine Verlängerungsmöglichkeit wird vor ihrem Auslaufenlassen nicht erneut geprüft. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02355 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 Schwabing West vom 15.11.2018 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02507 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 11.03.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Anlass: Das Mobilitätsreferat nimmt Bezug auf die Beschlussvorlage „Dialog-Displays in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09768, Anlage 1), welche in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 12.12.2017 sowie in der Vollversammlung vom 13.12.2017 beraten und beschlossen wurde. Mit diesem Beschluss wurde das Kreisverwaltungsreferat (jetzt Mobilitäts-referat) beauftragt, einen 2-jährigen Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays in München durchzuführen. Nach Ablauf der zwei Jahre soll das Kreisverwaltungsreferat (Mobilitätsreferat) den Versuch auswerten, einen Erfahrungsbericht erstellen und dem Stadtrat einen Vorschlag für das weitere Vorgehen vorlegen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis des 2-jährigen Pilotversuchs dargestellt, die Kosten für die Aufstellung und den Unterhalt von Dialog-Displays sowie ein Vorschlag für das Aufstellen Dialog-Displays. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3.5 dargestellten Entscheidungsvorschlag mit der Anschaffung von zwei Dialog-Displays pro Stadtbezirk und der Anwendung des unter 3.2 geschilderten Verfahrens zur Aufstellung der Geräte wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird gebeten, insgesamt 50 Dialog-Displays anzuschaffen. Die Kosten werden aus der Nahmobilitätspauschale finanziert. Die Kosten für den Betrieb und Unterhalt sowie die Kosten für die Versetzung der Dialog-Displays werden aus den Budgets der Bezirksausschüsse im Rahmen von Mittelbereitstellungen finanziert. 4. Die Bezirksausschüsse erhalten die Möglichkeit, den Einsatz der 2 Dialog-Displays in ihrem Stadtbezirk als städtische Leistung zu beantragen. Gesucht werden kann im RIS nach: Dialog-Display Ortsangabe: -/-

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Popup Sommerkino Fluffy Clouds vom 08. - 14.08.2022 von der Inzinger & Pirron GbR in Höhe von 2.300,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "SPURENSUCHE 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion vom 19. - 22.06.2022" vom Verein ASSITEJ Bundesrepublik Deutschland e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.