RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 18.07.2024 03:31:57)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. September 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Unterstützung für den Handballcampus München
20-26 / T 036244
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V.
Anschaffung von Akku-Lüfter
7.107,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0408
20-26 / V 07421
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Anschaffung von Akku-Lüftern von der Freiwilligen Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V. in Höhe von 7.107,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte
a) Ackermannbogen eV: Wohncafé
b) Jugendzentrum LIFE: Fitnessgerät
c) MobilSpiel e.V.: Mobilspielfest am 24.04.2022
d) Jugendzentrum LIFE: AktivFerien 07.-10.06.2022
e) Caritas: Projekttag „Comic-Zeichnen“ an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße
20-26 / T 035651
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose in München
20-26 / T 035768
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
20-26 / T 035096
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)
a) Bauvorhaben
b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
20-26 / T 035633
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Clemensstr. 67: Anbau von Balkonen an der Hofseite
20-26 / T 036270
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Fürstenbergstr. 7: Nutzungsänderung im DG von Abstellräumen in 7 1-Zi. Wohnungen und Ertüchtigung der Notleiteranlage vom Dachgeschoss bis zum 2.OG
20-26 / T 036271
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
5.
Vorbescheid Clemensstr. 124:
Sanierung Wohnanlage Schwabing West. Errichtung von 18 DG-Wohneinheiten inkl. Gauben und Dacheinschnitten, Neugestaltung des gesamten Innenhofbereiches inkl. Nebengebäude für Müll, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze, Neuplanung von zwei innenliegenden Aufzügen, sowie innenhofseitig Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124-132 / Schleißheimer Str. 145-155 / Winzererstr. 120-132)
20-26 / T 036284
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ausreichende Spielflächen, Ansprengerstr. 25-27, Vorbescheid
20-26 / T 034792
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Leerstände in den Gebäuden Bauerstr. 10 und 12: Aktueller Sachstand? (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage vom 29.08.2022)
20-26 / T 036405
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
20-26 / V 07299
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
2.
(U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
-
20-26 / E 00454
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00455
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07141
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing hat am 26.10.2021 die Empfehlungen Nr. 20-26 / E 00454 und Nr. 20-26 / E 00455 beschlossen. Darin wird eine nähere schriftliche Begründung für die teilweise Ablehnung der in der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 04.7.2019 beschlossenen Empfehlung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750) zur Berücksichtigung der Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima gefordert. Zudem wird beantragt, dass diese Begründung ins RIS gestellt wird.
Inhalt
Die Landeshauptstadt München veranlasst im Rahmen der Bauleitplanung vertiefende Klima-Gutachten inklusive Klimasimulationen bei stadtklimatisch sensiblen Planungsgebiete. Grundsätzlich werden die Ergebnisse der Gutachten (sowie alle umweltbezogenen Gutachten) auf den jeweiligen Projektseiten der Bebauungsplanverfahren im Internet veröffentlicht.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, in stadtklimatisch sensiblen Bereichen vertiefende Gutachten zu veranlassen und verweist auf das bestehende Verfahren zur Veröffentlichung von Gutachten.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00454 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00455 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 26.10.2021 ist damit gemäß Art 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Klimaanpassung, Stadtklima, Klimafunktionskarte
Ortsangabe stadtweit
3.
(U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
-
20-26 / E 00447
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling hat am 12.10.2021 die anliegende Empfehlung Nr. 20 -26 E / 00447 (Anlage) beschlossen. Zuständig für die Entscheidung ist der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 11 GeschO, da das Thema einen stadtweiten Bezug hat.
Inhalt
Darstellung:
• Aktivitäten des Referates für Klima und Umwelt
• Handlungsmöglichkeiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG
Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung nimmt die Ausführungen im Vortrag der Referentin, wonach den Intentionen der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-29 / E 00447 bereits Rechnung getragen wird, zur Kenntnis.
2. Die Empfehlung Nr. 20-29 / E 00447 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling am 12.10.2021 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung 20-26 / E 00447 vom 12.10.2021 der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling
Ortsangabe ./.
4.
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
20-26 / V 05803
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
5.
(U) Teilfortscheibung des
Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP);
Ergänzendes Beteiligungsverfahren;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
20-26 / V 07502
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) wird der Landeshauptstadt München im ergänzenden Beteiligungsverfahren die Möglichkeit eröffnet, eine Stellungnahme abzugeben.
Inhalt
Das ergänzende Beteiligungsverfahren lässt lediglich Äußerungen zu den im Vergleich zum ersten Beteiligungsverfahren geänderten Teilen zu. Daher beschränkt sich die hiermit zum Beschluss vorgelegte
Stellungnahme der Landeshauptstadt München auf diejenigen geänderten Textpassagen des LEP, die Auswirkungen auf die Belange der Landeshauptstadt München in städtischer oder stadtregionaler
Hinsicht haben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Den Inhalten der Beschlussvorlage - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird zugestimmt.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 2 des Beschlusses zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München als Stellungnahme im Rahmen des ergänzenden Beteiligungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms gegenüber dem Bayerischen
Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben.
3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP
Ortsangabe
Freistaat Bayern, Region München
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Elternbeirat Willi-Graf-Gymnasium: Verkehrssituation in der Borschtallee verbessern
20-26 / T 034486
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Antrag CSU: Tram Scheidplatz Süd. Potential zur verbesserten Anbindung an den Luitpoldpark für Fußgänger und Radfahrer (vertagt aus 07/22)
20-26 / T 034615
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Falschparken und Befahren eines Rad- und Fußwegs am Rosa-Aschenbrenner-Bogen
20-26 / T 035649
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Bürger: Tempo 30 in der Rümannstraße (Piktogramme, Kontrollen, Blitzer)
20-26 / T 035961
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Bürgerin: Buslinie 144 – Verkehrsanbindung des nördlichen Ackermannbogens
20-26 / T 036067
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
6.
Bürger: Parkraumbewirtschaftung in der Brunnerstraße ändern
20-26 / T 036158
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
7.
Bürger: Tempo 30 und Einbahnregelung in der gesamten Hohenzollernstraße?
20-26 / T 036272
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
8.
Bürgerin: a) Zustand der Fahrradstraße Schwere-Reiter-Straße
b) Dauerparkendes Lastenrad Winzerer-/Ecke Schwere-Reiter-Straße
c) Pläne zur Verbesserung des Radwegenetzes?
20-26 / T 036329
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
9.
Bürgerin: Verkehrssituation Tengstraße
20-26 / T 036390
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
10.
Bürger: Gefährdung von Radfahrenden in der Nordendstraße nahe Kurfürstenplatz
20-26 / T 036404
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
11.
Bürger: Radwegbenutzungspflicht in der Karl-Theodor-Straße?
20-26 / T 036489
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
12.
Antrag Grüne:
Sichere Kreuzung der Karl-Theodor-Straße für Schülerinnen und Schüler mit fahrradfreundlichen Ampelanlagen
20-26 / T 036435
(Typ: Fraktion)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Planfeststellungsverfahren Tramausbau Scheidplatz Süd
20-26 / T 035332
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Elisabethstr. 30
20-26 / T 036436
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Gehwegparken in der Mottlstraße (Antwort der Polizeiinspektion 13 auf Bürgeranliegen TOP D 1.4 07/22)
20-26 / T 036225
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Begrünung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Hiltenspergerstraße
20-26 / T 036407
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Grünpatenkonzept der Stadt München
20-26 / T 035184
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Bürgerin: Trinkbrunnen für Menschen und Tiere im Luitpoldpark/Bayernplatz
20-26 / T 035185
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
3.
Bürgerin: Bäume in der Unertlstraße
20-26 / T 035706
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Enge am Kurfürstenplatz durch Obstkarren in der Sommersaison
20-26 / T 036288
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
5.
Bürger: Gefahrenbaum auf dem Grundstück Herzogstr. 93
20-26 / T 036328
(Typ: Bürger*innen)
(Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Rümannstr. 61: Antrag auf Fällung einer Esche
20-26 / T 036114
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.
Mainzer Str. 26: Antrag auf Fällung zweier Bäume
20-26 / T 036273
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Kaiserstr. 40: Antrag auf Fällung zweier Eschen
20-26 / T 036396
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
4.
Rümannstr. 5: Antrag auf Fällung einer Eberesche
20-26 / T 036418
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Tischtennisplatten am Pündterplatz:
Bestellung städtischer Leistungen
20-26 / B 04152
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Neugestaltung des Kaiserplatzes: Aktueller Sachstand
20-26 / T 036351
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Versetzung des Corona-Testcontainers Hohenzollernplatz: 3 Standortvorschläge
20-26 / T 036490
(Typ: Anhörung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Sichtbehinderung durch Altkleidercontainer an der Wertstoffinsel Erich-Kästner-Straße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf BA-Schreiben A 3.2 07/22)
20-26 / T 035468
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Überprüfung eines schräg stehenden Straßenbaum in der Destouchesstr. 62
(Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Anfrage vom 26.08.2022)
20-26 / T 035670
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Aufstellung von Sitzbänken in der Infanteriestraße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf Standortvorschläge des BA, TOP E 2.2.1 08/22)
20-26 / T 035925
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
4.
Kölner Platz - Allgemeine Grünfläche auf der Ostseite (wieder-)herstellen im Zuge des Stelzenbaus auf der Westseite
20-26 / B 03790
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2
Baumfällungen
1.
Hiltenspergerstr. 65: Fällung einer Linde wegen akuter Umsturzgefahr
20-26 / T 036391
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Schule Infanteriestr. 25: Fällung zweier Pappeln als Gefahrenbäume
20-26 / T 036517
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten (Antwort des Referats für Klimaschutz und Umwelt auf Forderung des BA 13 Bogenhausen)
20-26 / T 035935
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ - Informationsschreiben für Anträge für 2023
20-26 / T 036354
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Begrünung der Georgenstraße zwischen Arcis- und Hiltenspergerstraße (Anliegerinformation des Baureferats)
20-26 / T 036420
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Götterspiele"
Götterspiele Map vom 18.10. - 31.12.2022
4.128,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0410
20-26 / V 07596
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Götterspiele Map vom 18.10. - 31.12.2022" von der Initiative "Götterspiele" in Höhe von 4.128,00 Euro.
2.1
Kultur
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen)
a) „Kizuna Café“, Hohenzollernstr. 59: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
b) „Bera Gemüse Döner“, Hohenzollernstr. 158: Erweiterung der Kleinstfreischankfläche
20-26 / T 036317
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Elisabethmarkt: Einrichtung einer nutzbaren Freischankfläche für die Kund*innen des Interimsmarktes; Bedarfsabfrage für die neuen Marktstände mit Angabe der Kosten
(Antwort der Markthallen München auf BA-Anfrage F 2.2.4 06/22)
20-26 / T 035469
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Überprüfung des Corona-Testcontainers auf dem Hohenzollernplatz 1 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben vom 29.07.2022, TOP A 3.1 07/22, vertagt aus 08/22))
20-26 / T 035702
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
Verwendungsnachweise und Sachberichte
a) Performance-Serie „ein bewegender Regenbogen“
b) Kulturbüro Ackermannbogen eV: Papierfest vom 18.-25.05.2022
20-26 / T 035650
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
„Noppakao2“ (ehem. Longgrain Thai Cuisine), Belgradstr. 45
20-26 / T 035753
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
2.
Ladengeschäft mit Kleingaststätte „Feinkost Zehner“ (ehem. Auktionshaus Nusser); Nordendstr. 46-48
20-26 / T 035926
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.
Schank- und Speisewirtschaft „Primo“ (ehem. „Lebenslust“), Erich-Kästner-Str. 14
20-26 / T 036445
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden
a) München Marathon am 09.10.2022 (Zustimmung)
20-26 / T 035793
(Typ: Unterrichtung)
(Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Amtsniederlegung von Frau Valentina Schüller;
Amtseinführung von Herrn Jan Ulrich
20-26 / T 036333
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
2.
Amtsverlust von Frau Dr. Nadine Erhard-Egeler;
Amtseinführung von Frau Gabriele Graswald-Vidovic
20-26 / T 036334
(Typ: Entscheidung)
(Status: Sitzung)
3.
Änderungen in den Unterausschüssen
4.
Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
5.
Berufung von Baumschutzbeauftragten
6.
Benennung einer stellvertretenden Kinder – und Jugendbeauftragten
H
Termine