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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. Oktober 2022, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula der städtischen Berufsschule für Fahrzeugtechnik, Elisabethplatz 4

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Betrieb eines Wohncafés von November 2022 - Oktober 2023 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0413
20-26 / V 07845 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für den Betrieb eines Wohncafés von November 2022 - Oktober 2023 vom Verein Ackermannbogen e.V. in Höhe von 2.400,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Bauvorhaben Kathi-Kobus-Str. 22 und Elisabethstr. 87
20-26 / T 037007 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Vorbescheid Schleißheimer Str. 122: Aus- und Umbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1. bis 4. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
20-26 / T 036555 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Vorbescheid Clemensstr. 124: Sanierung Wohnanlage Schwabing West. Errichtung von 18 DG-Wohneinheiten inkl. Gauben und Dacheinschnitten, Neugestaltung des gesamten Innenhofbereiches inkl. Nebengebäude für Müll, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze, Neuplanung von zwei innenliegenden Aufzügen, sowie innenhofseitig Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124-132 / Schleißheimer Str. 145-155 / Winzererstr. 120-132), vertagt aus 09/22
20-26 / T 037239 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Elisabethstr. 23: Anbringung von Balkonen verschiedener Anforderungen an das Bestandsgebäude Elisabethstr. 23. Ansicht Tengstr: zwei Balkonachsen ohne Anforderungen, Ansicht Elisabethstr. Dachausstieg im DG mit Fluchtleiter, Rettung über die darunterliegende Balkonachse mit Fluchtleitern bis Boden, zwei Balkonachsen im Hof mit Fluchtleitern
20-26 / T 037019 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 28-30: Haus-Nr. 30: Aufstockung des Wohngebäudes (insges. 22 WE), Haus-Nr. 28: Anbau von Wohnungen an das Wohngebäude (insges. 22 WE) sowie die Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung des Lagergebäudes zu einem Wohngebäude (insges. 8 WE) a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
20-26 / T 037087 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Herzogstr. 84: Angeblicher Neubau eines Studentenwohnheims mit 8 Apartments (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage A 3.1 08/22)
20-26 / T 036646 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Sektoraler Bebauungsplan für das Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04066 vom 01.06.2022)
20-26 / T 036833 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Hohenzollernkarree in den Denkmalschutz aufnehmen
20-26 / B 03953 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) A) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) des städtischen Parkplatzgrundstückes Kölner Platz für eine Bebauung mit einem Sozial Betreuten Wohnhaus (SBW) durch die GWG München sowie B) Zusicherung der Grundstücksübertragung Clemensstraße 37 im Vorgriff auf die geplante In-House-Vergabe an die GWG München 4.Stadtbezirk Schwabing-West 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
20-26 / V 07264 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 29.04.2020 („Wohnbebauung über Parkplätzen“; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 17483). Vorschlag zur Übertragung des Grundstückes Kölner Platz (Flurstück 748/0 Gemarkung Schwabing) an die GWG München. Vorschlag zur Zusicherung der Übertragung des Grundstücks Clemensstraße 37 (Flurstück 394/85 Gemarkung Schwabing) an die GWG München. Inhalte Auswahl der GWG München als Bauträgerin für das städtische Grundstück Kölner Platz zur Umsetzung eines Sozial Betreuten Wohnbauvorhabens (SBW) als besondere Wohnform i.S.d. Art. 19 des Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes (BayWoFG). Die Förderung erfolgt im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung (EOF). Zusicherung an die GWG München für das Grundstück Clemensstraße 37 zur Umsetzung eines Wohnbauvorhabens mit ca. 50 Wohneinheiten im Rahmen der Einkommensorientierten Förderung für besondere Wohnformen i.S.d. Art. 19 BayWoFG sowie einer Kindertageseinrichtung. usw.
2.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
20-26 / V 05686 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben: Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021 Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022 Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022 Inhalt Darstellung des Sachstands: - Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid - Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004 - fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) - Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal (Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge) Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen: keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat, Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen. Begründung: Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen Beteiligungsverfahren; Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe gesamtstädtsiche Fragestellungen; Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse. Gesamtkosten/Gesamterlöse - Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht beauftragt, 2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
3.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
20-26 / V 07694 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau Ortsangabe -/-
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Durchfahrtsbeschränkung für die Düsseldorfer Straße
20-26 / T 036554 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Sichere Kreuzung der Karl-Theodor-Straße für Schülerinnen und Schüler mit fahrradfreundlichen Ampelanlagen (vertagt aus 09/22)
20-26 / T 036960 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Selbstfinanzierte Geschwindigkeitskontrolle in der Rümannstraße
20-26 / T 037241 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Austausch der Ampelanlage Scheidplatz Süd
20-26 / T 037051 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Erstbeschilderung der Straßen im Kreativfeld (1. Ausbaustufe)
20-26 / T 037242 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
Schienenschleifarbeiten auf der U2-Nord vom 09. bis 13.11.2022
20-26 / T 036867 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürger: Kritik an der Begrünung der Georgenstraße
20-26 / T 037243 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Antrag Grüne: Baumpflanzungen in der Rümannstraße: Grünvolumen wiederherstellen - Frischluftschneise zwischen Luitpoldpark und Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal langfristig sichern
20-26 / T 037342 (Typ: Fraktion) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Frei-Otto-Str. 22: Antrag auf Fällung eines Berg-Ahorn und einer Gemeinen Esche
20-26 / T 037008 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Ersatzpflanzung(en) für gefällten Gefahrenbaum in der Hiltenspergerstr. 65 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben E 3.2.1 09/22)
20-26 / T 037009 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Hinweis auf Gefahrenbaum in der Herzogstr. 91 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP E 1.5 09/22)
20-26 / T 037244 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Kennzeichnung der Trinkwasserbrunnen im Luitpoldpark; Aufstellung von Trinkwasserbrunnen in der Grünanlage Bayernplatz prüfen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen TOP E 1.2 09/22)
20-26 / T 037326 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Baumfällungen
1.
Schule Infanteriestr. 25: Fällung zweier Pappeln als Gefahrenbäume
20-26 / T 036518 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Schleißheimer Str. 181: Teilfällungsgenehmigung (vgl. TOP E 3.4.2)
20-26 / T 037301 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Pumucklspielplatz im Luitpoldpark: Austausch defekter Spielgeräte
20-26 / T 037050 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ablehnung des Antrags auf Fällung zweier Robinien in der Schleißheimer Str. 181 (Eilentscheidung der Vorsitzenden)
20-26 / T 037300 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Orchesterkonzerte im Rahmen des HIDALGO Festivals "Klassik Upcycled" 2022 am 28./29.10.2022 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0409
20-26 / V 07621 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die HIDALGO Orchesterkonzerte im Rahmen des HIDALGO Festivals "Klassik Upcycled" 2022 am 28./29.10.2022 von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 6.000,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Gastspiel "IUMI" im Rahmen eines Doppelabends von side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0412
20-26 / V 07789 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Gastspiel "IUMI" im Rahmen eines Doppelabends von side.kicks 2022 am 25.11.2022 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 1.850,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "München-Zeitreisen" "Ruinenschleicher und Schachterleis - München nach 1945 von 05/2022 - 05/2023 750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0414
20-26 / V 07794 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Ruinenschleicher und Schachterleis - München nach 1945 von 05/2022 - 05/2023" von der Initiative "München-Zeitreisen" in Höhe von 750,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis" Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus . . ." vom 06.11.2022 - 20.02.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0411
20-26 / V 07796 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus . . ." vom 06.11.2022 - 20.02.2023 von der Initiative "Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis" in Höhe von 2.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11. - 29.12.2022 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0416
20-26 / V 07843 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des B 4 für das kostenlose Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11. - 29.12.2022 vom Verein Wannda e.V in Höhe von 8.000,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Feinkost Zehner“, Nordendstr. 46-48: Genehmigung einer Freischankfläche
20-26 / T 036647 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Schulfilm „I See them Bloom“ am 08.10.2022 in der Georgenstr. 60
20-26 / T 036585 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
„Was wir alle gemeinsam haben“ am 04.11.2022 in der Georgenstraße zw. Adelheid- und Tengstraße
20-26 / T 037350 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
Berufung einer/eines stellvertretenden Kinder- und Jugendbeauftragten
2.
„Papierlose Bezirksausschussarbeit“: Einführung „RIS-Internet / -Extranet für alle Bezirksausschussmitglieder; Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
20-26 / T 037011 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
H
Termine