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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Juli 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 07 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Bürgerschreiben
1.
Überfüllte Wertstoffinseln
2.
Farchanter Straße
3.
Aufstellung Parkplätze Fahrräder Rewe
4.
Parksituation Johan-Clanze-Straße
5.
AstLaubhaufen im Klaiser-Weg
6.
BEK Jugendcafe Westpark
7.
Schneemannstraße Halteverbot
8.
Kurzparkzone für KiTa Denk mit! Konrad-Celtis-Straße
9.
Eis-Cafe Heckenstaller Park
10.
Schildbürgerstreich
11.
Johann-Clanze-Str - Parken im Grünstreifen
12.
Zebrastreifen_Hinterbärenbadstr
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 31.10. - 04.11.2022
5.207,00 Euro, Az.: 0262.0-7-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für den Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 31.10. - 04.11.2022 vom Verein Münchner Filmwerkstatt e.V. in Höhe von 5.207,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Tagesmutter"
Anschaffung eines Vierlingskinderwagens
1.098,90 Euro, Az.: 0262.0-7-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Anschaffung eines Vierlingskinderwagens von der Initiative "Tagesmutter" in Höhe von 1.098,90 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
THETA e.V., Verein zur Förderung der freien Theater- und Tanzkultur in München
Sommer-Brücke vom 10. - 27.08.2022
10.410,00 Euro, Az.: 0262.0-7-0385
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 7 für die Sommer-Brücke vom 10. - 27.08.2022 von THETA e.V., Verein zur Förderung der freien Theater- und Tanzkultur in München in Höhe von 10.410,00 Euro.
11.
Anträge
1.
Der Fahrbahnbelag der Fernpaßstraße wird zwischen Krüner und Treffauerstraße sowie zwischen Treffauerstraße und Penzberger Straße endlich erneuert.
2.
Klima-Lotsinnen* für Sendling - Westpark
3.
Sofortmaßnahmen gegen falsches abstellen der E-Scooter
4.
Fahradständer an der U-Bahnstation Westendstraße
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
13.
Berichte der Beauftragten
1.
Info der KJB
2.
REGSAM - Runder Tisch zur Sozialraumentwicklung in Sendling-Westpark
3.
3 BSA Siegenburger Str. 51 Runder Tisch vom 06.07.2022
14.
Baumfällungen
1.
Rauheckstr- Frau Krammer
2.
Hinterbärenbadstr.-Herr Nagel
3.
Walchstadterstr-Herr Utz
4.
Habacher_Str.-Herr Utz
5.
Farchanter Str-Herr Utz
6.
Zirler Str-Frau Guinand
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
1.
Bauvorhaben Hirsch-Gereuth-Str.
2.
Bauvorhaben Marbachstr.
3.
Bauvorhaben Schmuzerstraße
4.
Bauvorhaben Hansastr
5.
Bauvorhaben Aichacher Str.
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
1.
Westpark, Rundhäuser, Märchenerzählungen für Kinder, im August
2.
Westpark, Theatron, Tango Romatice, Termine im August
3.
Westpark, Theatron, Einschulungsgottesdienst
4.
Anhörung, Westpark, große Zirkuswiese, Circus Leopoldini
18.
Baureferat
1.
Erinnerungsverfahren Schneefernstraße
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
Parkraumbewirtschaftung im künftigen Gebiet des BA 07
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
STEP Präsentation BA
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
Antwortschreiben Radabstellanlagen in der OetztalerStraße/Ecke Drachenseestraße
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
Straßennamen-Erläuterungssschildern
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien Aufstellen privater Fahrradständer
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
1.
Baulisten
40.
Mobilitätsreferat
1.
RunderTisch E-Tretroller-Anbieter
2.
Sicher auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen
3.
Fristverlängerung Private Lademöglichkeiten
4.
Sicher auf gemeinsamen Fuß- und Radwegen
5.
Verkehrsrechtliche Anordnung Margaretenunterführung
6.
Dialog-Displays Auswertung und weiteres Vorgehen
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
Bildungscampus Westpark
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
Beratung durch das Bauzentrum
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
Stellungnahme des BA7 zu Anhörung Grundsanierung Haus St. Josef
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
Stellungnahme des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark zur Reform des Migrationsbeirats
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
Verwendungsnachweis Unterstützung und Zusammenarbeit
2.
Verwendungsnachweis Monacorona
3.
Verwendungsnachweis Kulturlieferdienst
4.
Verwendungsnachweis Känguru-Projekt
5.
Verwendungsnachweis Luise-Kieselbach-Stiftung
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
Genehmigung, Westpark, Theatron, Tango Romantico
2.
Bescheid, Westpark, kostenlose Führungen Nepalpagode
3.
Bescheid, Westpark, Theatron, Christliche Outdoor Gottesdienste
4.
Luise-Kiesselbach-Platz, CSU Bürgerfest
5.
Luise-Kiesselbach-Platz, Sommerfest des Maibaumvereins
6.
Bescheid, Westpark, Theatron, Open Stage Event
7.
Bescheid, Westpark, große Zirkuswiese, Circus Leopoldini
8.
unveränderte Fortführung Siegenburger Str.
9.
Bescheid, Westpark, Theatron, Konzert der städtischen Sing- und Musikschule
10.
Bescheid, Westpark, große Wiese West, Int. Fest der Kulturen
11.
Bescheid, Straßenfest, Schondorfer Straße
12.
Bescheid, Westpark, Theatron, Konzerte ars musica e.V.
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
1.
Anordnung Haltverbote Weilheimer Straße
2.
Vorfahrtregelung Albert-Roßhaupter-Str/WeilheimerStr
3.
Drehgenehmigung Westpark - Mehrwert Olympia 1972
4.
BernriederStr Halteverbot awm
5.
Baustelleneinrichtung Hansastr.
6.
Baustelleneinrichtung Distlhofweg
7.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen
8.
DG Südpark - Der Geburtstagsdieb
9.
Drehgenehmigung Grünanlage Georg-Freundorfer-Platz Spielplatz
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
(U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog;
Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
Kurzinfo:
Anlass
Die Ergebnisse des Bausteins „Gespräche mit Expert*innen“ aus dem
Projekt „Region ist Solidarität“ liegen vor und sollen dem Stadtrat vor
Veröffentlichung bekannt gegeben werden.
Inhalt
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Auftrag der
Landeshauptstadt München Interviews mit Expert*innen zu Stand und
Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München
durchgeführt. Die Ergebnisse bieten über das Projekt „Region ist
Solidarität“ hinaus wichtige Anhaltspunkte für Projekte, Formate,
Aktivitäten und Initiativen der Landeshauptstadt München im Kontext
regionaler Kooperation. Daher werden darauf aufbauend für laufende
und zukünftige regionale Bemühungen der Landeshauptstadt München
Schlussfolgerungen abgeleitet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ergebnisse
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Interkommunale Kooperation, Regionale Zusammenarbeit, Regionaler
Planungsverband, Lasten-Nutzen-Ausgleich, Lasten-Nutzen-
Ausgleichsinstrumente, Regionales
Ortsangabe (-/-)
2.
(U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsauftrag vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01711), sowohl für das Erhaltungssatzungsgebiet „Hohenzollernstraße“ als auch für weitere Gebiete ein umfassendes Rechtsgutachten zum Thema „Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB“ in Auftrag zu geben.
Inhalt
- Kurzzusammenfassung und wesentliche Aussagen der gutachterlichen
Stellungnahme
- Bewertung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Auswirkungen auf die Satzungspraxis
- Vergleich mit anderen Städten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (- / -)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufwertung, Verdrängung, Gentrifizierung, Erhaltungssatzung, Milieuschutz, Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, § 172 BauGB, Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 06396
Ortsangabe (- / -)
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen SWM
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
Vorkaufsrecht Arnimstraße
2.
Geplante Erweiterung einer bestehenden ortsfesten Funkanlage in Ihrer Kommune
3.
Abgeschlossenheitsbescheinigungen