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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Januar 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Klasse 6c und Q12 Städt. Theodolinden-Gymnasium“
Besuch einer englischsprachigen Kulturveranstaltung im Amerikahaus am 20. und 23.12.2021
572,00€; Az. 0262.0-18-0270
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für den Besuch einer englischsprachigen Kulturveranstaltung im Amerikahaus am 20. und 23.12.2021 der Initiative „Klasse 6c und Q12 Städt. Theodolinden-Gymnasium“ in Höhe von 572,00€.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative: Aktives Harlaching
Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022
1.558,34€; Az. 0262.0-18-0238
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Material und Lagermöglichkeiten für Projekte in Harlaching vom 30.03.2021 – 14.03.2022 der Initiative: Aktives Harlaching in Höhe von 1.558,34€.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022
1.500,00€; Az. 0262.0-18-0276
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 10.09.2022 der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.500,00€.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Kulturspaziergang
Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching am 02.07.2022
13.860,00 €; Az. 0262.0-18-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für "Kulturspaziergang Untergiesing-Harlaching" am 02.07.2022, von Initiative Kulturspaziergang, in Höhe von 13.860,00 €.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Elternbeirat Haus für Kinder Säbener Str. 61
Sichtblenden für die KITA an der Säbener Straße
6.500,00€; Az. 0262.0-18-0272
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für Sichtblenden für die KITA an der Säbener Straße vom Elternbeirat Haus für Kinder Säbener Str. 61 in Höhe von 6.500,00€.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Erzählkunst Bayern e.V.
DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule vom 01.02. - 31.12.2022
4.000,00 €; Az. 0262.0-18-0278
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudger des BA 18 für "DIE GESCHICHTENSTUNDE - Erzählen in der Schule" vom 01.02. - 31.12.2022, von Erzählkunst Bayern e.V., in Höhe von 4.000,00 €.
7.
Bereitstellung von BA-Budgetmitteln i.H.v. von max. 5.000 Euro für die Aufstellung von 2 Tischtennisplatten am Candidplatz; Bestellung städtischer Leistung
8.
Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Kreuzung Hans-Mielich-Platz / Pilgersheimer Straße - Verkehrsspiegel zur Vermeidung von Unfällen
9.
(E) Stadtbezirksbudget
QuarterM gGmbH
Stadtteilladen Giesing 01.01. - 31.12.2022
4.500,00 €; Az. 0262.0-18-0279
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für "Stadtteilladen Giesing" vom 01.01. - 31.12.2022, von QuarterM gGmbH, in Höhe von 4.500,00 €.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Budget für soziale Einrichtungen; SPD-Antrag
Hinweis:
Vertagung aus 07/21
2.
Finanzierung eines Kinderstadtplans über das Stadtviertelbudget; Antrag Grüne/SPD
3.
Infotafel zu eiszeitlichem Hang in Harlaching: Bestellung städtischer Leistungen; Grünen-Antrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anfrage Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben – Internationale Woche gegen Rassismus (Unveränderte Wiedervorlage Direktorium zur Beschlussfassung)
Hinweis:
Es ist ein förmlicher Beschluss des BA hierzu erforderlich
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Wallfahrtskirche St. Anna - Eigentumsverhältnisse der LHM bez. der Burgmauer
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
2.
Verwendungsnachweise
3.
Budgetbescheide
4.
Jahresgerechte Verbuchung der BA-Budgetmittel
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Mobilität
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Pilgersheimerstr (Haltestelle Winterstr.): Projektplanung barrierefreie Bushaltestelle
2.
Projektplangenehmigung BA 18: Claude-Lorrain-Str. / Sachsenstr. - Kreuzungsumbau
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Anwohner-Parkzonen im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
Tempo 30 für Giesinger Berg; Bürgeranliegen
3.
Birkenleiten: Park-, Sicherheits- und Müllproblematik; Bürgeranliegen
4.
Anhörung BA bei Radwegprojekten; Grünen-Antrag
5.
Ausbau von E-Lade-Stationen im Stadtbezirk; Grünen-Antrag
6.
Schönstr.: Antrag auf Einrichtung einer Schülerampel; Bürgeranliegen
7.
Dooring-Schutzstreifen und Verschwenkung der Fahrbahn in der Säbener Str.; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Birkenleiten 11: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Geiselgasteigstr.: Ausweitung Halteverbot an der Einmündung Achleitnerstraße
3.
Lorenzonistr.: Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr
4.
Paula-Herzog-Weg: Anbringung eines Legendenschildes an den Straßenschildern; SPD-Antrag
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Optimierung der Radwege; Interfraktioneller Antrag Grüne-SPD
2.
Geiselgasteigstr.: Entfernung der kürzlich eingesetzten Park-Bügel; CSU-Antrag
3.
Konradinstr.: Zeitpunkt des Abbaus der mobilen Trafostation
4.
Schilcherweg: Fußgängerbedarfsampel als Queranlage
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA): Standort Theodolindenplatz
2.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA): Standort Authariplatz
3.
(U) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18)
Grundsatzbeschluss
Verkehrsführung und Raumaufteilung
-
20-26 / A 02037 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit den Beschlüssen zum Radentscheid der Vollversammlung vom 18.12.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 15585), des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 17708), sowie dem Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel der Vollversammlung vom 30.09.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20 – 26 / V 01458) wird die Verwaltung beauftragt, für die ca. 40 Maßnahmen der Maßnahmenbündel 1 bis 4 Varianten zu erarbeiten und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag vorzulegen.
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat die Entscheidung für folgende Maßnahme vorgeschlagen: St.-Magnus-Straße (Maßnahmenbündel 1)
Inhalt:
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Vorschlag für die Umgestaltung der St.-Magnus-Straße mit baulichen Radwegen gemäß dem Radentscheid München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung gemäß der unter Ziff. 2 dargestellten Raumaufteilung / Vorhabensplanung für die Maßnahme St.-Magnus-Straße wird erteilt.
2. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung für die oben genannte Maßnahme zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird gebeten, das Projekt im Zuge der Projektgenehmigung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestionsprogrammes anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2021 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 120.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ in 2021 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zulassen.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS nach:
Radentscheid, Radwege
Ortsangabe:
St.-Magnus-Straße
4.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
5.
Sommerstraßen 2022
6.
(U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
-
20-26 / A 02094 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02093 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
7.
Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Tiroler Platz
8.
Seybothstr. 66: Kurzparken
9.
Seybothstr. 33 (Seite Altersheimerstr.): Verlängerung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis (Vollsperre)
3.2.7
Sonstiges
1.
Antrag BA 17: Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten
3.3
UA Umwelt und Klimaschutz
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Naupliastr. 85
- Maukestr. 4
- Wunderhornstr. 14
- Schellenbergstr. 8
- Soyerhofstr. 2
- Greifensteinstr. 5
- Fromundstr. 22
- Gufidauner Str. 6
- Ulmenstr. 6
- Bozzarisstr. 29
- Bozzarisstr. 39
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Weiterer Abfallkorb am Giesinger Waldhaus
2.
Lärmschutz bei Supermärkten mit Bestandsschutz; Grünen-Antrag
3.
Ortstermin Hans-Mielich-Str.: Baumpflanzungen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München
- Perspektiven -
-
20-26 / A 02266 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02203 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02355 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Ausgangssituation und Überblick, geplantes Vorgehen bei der Ausweisung geschützter Landschaftsbestandteilen größer als 10 ha im Zuständigkeitsbereich der Regierung von Oberbayern, geplante Inschutznahmen von Landschaftsbestandteilen kleiner als 10 ha, Novellierung der Naturdenkmalverordnung, Neuausweisung /Novellierung von Landschaftsschutzgebieten, Stadtratsanträge, Anträge von Bezirksausschüssen und Bürgerversammlungsempfehlung zu Schutzgebietsausweisungen
Entscheidungsvorschlag
Vom geplanten Vorgehen hinsichtlich der Novellierung der Landschaftsschutzverordnung von 1964 sowie der geplanten Neuausweisung von Landschaftsschutzgebieten, sowie den Erläuterungen zum „Fahrplan“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt, die Regierung von Oberbayern, höhere Naturschutzbehörde bei der Vorbereitung und Durchführung des formellen Verfahrens zur Ausweisung der beschriebenen geschützten Landschaftsbestandteile größer 10 ha umfassend zu unterstützen sowie die erforderlichen formellen Verfahren zur Inschutznahme der Landschaftsbestandteile bis einschließlich 10 ha durchzuführen und der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Es ergeht der Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bzw. ab 01.01.2022 zuständigkeitshalber das Referat für Klima- und Umweltschutz, die förmlichen Inschutznahmeverfahren entsprechend den Ausführungen zu betreiben bzw. zum Abschluss zu bringen und die jeweiligen Landschaftsschutzverordnungen der Vollversammlung des Stadtrates zusammen mit der Würdigung der eingegangenen Anregungen und Bedenken zur Beschlussfassung vorzulegen.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird aufgrund der Übertragung der Zuständigkeit für die Inschutznahmeverfahren ...
2.
Miesbacher Str. 7: Baumfällung
3.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.
Grundschule Algilolfingerplatz 1: Entfernung Gefahrenbaum
5.
Resedenweg: Baumfällung
6.
Grünwalder Str. 101: Baumfällungen
7.
Rabenkopfstr. 26: Baumfällungen
8.
Söltlstr. 4: Baumfällung
9.
Pechdellerstr. 15: Baumfällung
10.
Bezoldstr. 3a: Baumfällung
11.
Mangfallstr 14: Baumfällung
12.
Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
13.
Jahresgenehmigung 2021 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
14.
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
15.
Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
16.
Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
17.
Jahresgenehmigung für den Betrieb von Müllsammelfahrzeugen - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Mobile Impfteams im Stadtbezirk 18; Grünen-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Anforderung von Datenmaterial zur Stadtteil- und Siedlungsentwicklung im BA 18
2.
Fortsetzung Verstärkerbus Rotbuchenschule; Grünen-Antrag
3.
Grundschule Fromundstr.: Integrationsmaßnahmen für ethnische Minderheiten; SPD-Antrag
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02293 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für
Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des
Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der
Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
2.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und Zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freie Träger"
des Sozialreferats/Gesellschaftliches Engagement/
Bürgerschaftliches Engagement (BE),
Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR)
und Geschäftsleitung/Sozialplanung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und
Geschäftsleitung/Sozialplanung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche
„Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte“
und „Koordination mit freien Trägern“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches
Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches
Engagement/Unternehmensengagement (CSR) und Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der
Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen,
wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
3.
(U) Haushaltsplan 2022 -Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
-
20-26 / A 02327 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des
Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für
die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich
des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen
bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn
Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß
Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
4.
(U) Haushaltsplan 2022 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2022
Vollzug des Haushaltsplanes 2022
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 02197 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02276 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02292 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
im Haushaltsjahr 2022
Inhalt
• Haushaltsansätze 2022 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2022
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
(im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2022)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung
ergänzender Maßnahmen aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2022
Ortsangabe
-/-
5.
(U) Reinigungsstandards in Münchner Schulen und
städt. Kindertageseinrichtungen
temporäre Anpassung aufgrund der Corona Pandemie
sowie zusätzliche Schwimmhallenreinigung im Rahmen
der Schwimmoffensive für das Haushaltsjahr 2022 ff.
Kurzinfo:
Anlass:
Für die Haushaltsjahre 2022 ff. ist weiterhin mit einer temporären Anpassung der Reinigungsstandards an den Münchner Schulen aufgrund der Corona-Pandemie auszugehen. Zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung entstehen durch die Schwimmoffensive.
Inhalt:
Dem Stadtrat werden die Kosten für die notwendigen temporären Anpassungen der Reinigungsstandards in der Schulhausreinigung für die Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 sowie der Schwimmoffensive dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten für die Gebäudereinigung erhöhen sich ab dem Haushaltsjahr 2022 jährlich um 9.728.000 Euro (bis zum Ende der Corona-Pandemie).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Mehraufwand bei der Reinigung der Schulgebäude zur Einhaltung der Infektionsschutzauflagen unter COVID-19 und der Schwimmoffensive wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reinigungsstandards, COVID-19, Schwimmoffensive
Ortsangabe:
Alle Schulgebäude im Stadtgebiet in Sachaufwandsträgerschaft der Landeshauptstadt München.
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Freischankfläche "Gmiatliches Eck"
2.
Sondernutzungserlaubnis NK Südflilialen GmbH
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Wohnen in der "University of Maryland" auf dem McGraw-Gelände München: Einladung Stadibau; SPD-Antrag
2.
Grünwalderstr.: Bauvorhaben TSV 1860; Bürgeranliegen
3.
"Giesing Gate" am Candidplatz; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Tegernseer Landstr. 228: Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes (45 WE) mit Ladenfläche und Tiefgarage und Mobilitätskonzept - TEKTUR zu 1.2-2020-17490-33 - hier:Grundrissänderung und Reduzierung zu (40 WE)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Flächen-Umwidmung am Hans-Mielich-Platz mit dem Ziel der Errichtung eines Kiosks mit Sitzplätzen; Grünen-Antrag
2.
Reduzierung von Lichtbeeinträchtigung in der Lindenstraße 12; CSU-Antrag
3.
Renovierung Toilettenanlage Mangfallplatz
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Autharistr. 3: Neubau eines Achtfamilienhauses mit Tiefgarage
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2021 - 2025
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 – 2025
Inhalt;
Investitionsvorhaben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Stellungnahme zu Anträgen der BA
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Anregung des Bezirksausschuss 21 ist für den Bereich des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 – 2025
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Antrag BA 21
Ortsangabe:
-/-
3.
(U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz:
Änderungen im Aufgabenspektrum
der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“
Inhalt
Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen
Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ
Antragsbüro (2 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren.
Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV.
Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung.
Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ)
Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.
4.
(U) „Holzwohnungsbau in München“
Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise
Klimaschutz konkret
Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren
Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
-
20-26 / A 01805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Wohnungsbau in Holzbauweise“ vom 15.01.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16515) hat der Stadtrat der Landeshauptstadt München das Referat für
Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, ein Förderprogramm für die Holzbauweise im mehrgeschossigen Holzwohnungsbau aufzulegen, das sowohl Mustersiedlungen als auch Einzelprojekte unterstützt. Neben der
Erarbeitung eines Holzbauförderprogramms wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, den zweiten Realisierungsabschnitt Freiham Nord, das Kreativquartier, sowie die Bayernkaserne als weitere
Standorte für Holzbausiedlungen weiter zu verfolgen, geeignete Teilflächen für Vorhaben in Holzbauweise im Baugebiet Kleiberweg, Henschel- und Federseestraße für Baugenossenschaften auszuschreiben, sowie bei der Vergabe von städtischen Grundstücken 50 Prozent der Gebäude in Holzbauweise anzustreben.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird die Entwicklung und Ausgestaltung des neuen Zuschussprogramms „Holzwohnungsbau in München“ dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Gesamtkosten investiv: 60 Mio. € (2022 – 2027)
Gesamtkosten konsumtiv im Jahr 2022: 91.750 €, ab 2023 jährl: 89.750 €
Entscheidungsvorschlag
Den Förderrichtlinien für das Zuschussprogramm “Holzwohnungsbau in München“ wird zugestimmt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die für die Haushaltsjahre 2022 - 2027 benötigten
5.
Meichelbeckstr. 32: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
Terhallestr. 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur, Sport und Vereine
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Neuer Standort für Boulderblock im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
Spielen in der Stadt e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2022 und 2023; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hans-Mielich-Platz: Lichteraktion mit 500 Kerzen Caritas International "Eine Million Sterne 2021" am 13.11.2021
2.
Ausnahmegenehmigung für die Grünanlage Höhe Karneidplatz: "St. Martinsfeier" - Waldorf Kindergarten am 11.11.2021
3.
Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz: Absage
4.
Bücherschränke in Harlaching
5.
Eilentscheidung Grünanlage Rosengarten (Sachsenstr.): Gottesdienst am Heiligen Abend am 24.12.2021
3.6.7
Sonstiges
1.
BA 5-Resolution: Stadtteil-Berichterstattung in der „Süddeutschen Zeitung“ wieder stärken
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil