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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Veranstaltungen Fromundstraßenfest am 15.07.2022 von 15:00 bis 21:00 Uhr durch den Kreisjugendring München Stadt in Höhe von 4.900,00€.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Veranstaltungen #kulturlieferdienst vom 28.04. - 31.12.2022 durch den Isarlust e.V. in Höhe von 3.597,60€.

Hans-Mielich-Platz: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit Empfehlung Nr. 20-26 / E 00390 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 13.10.2021

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 19.11.2015 (Sitzungsvorlagen-Nr. 14 - 20 / V 03651) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in einer vertiefenden Untersuchung für die Verlängerung des bestehenden Candidtunnels zunächst ein realisierbares Konzept für den Bauablauf und die Verkehrsabwicklung des durchschnittlichen, täglichen Verkehrs in allen Bauphasen erarbeiten zu lassen. Inhalt: Beschlusslage (vorangegangene Stadtratsbeschlüsse mit Aufträgen zu vertiefenden Untersuchungen bzgl. der Verlängerung des Candidtunnels sowie weiterer störanfälliger Ringabschnitte); Darstellung der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen (Candidtunnel und Rampenlösung im McGraw-Graben); Behandlung von Anträgen und Empfehlungen zur Deckelung des McGraw-Grabens, zum Express-Tunnel Giesing, zum Lärmschutz an der An- und Abfahrt Candidtunnel, zu Radweglückenschlüssen im Zulauf des Knotens mit der Grünwalder Straße sowie zur Untertunnelung des Innsbrucker Rings; Darstellung eines Lösungsvorschlags zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am St.-Quirin-Platz Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: siehe Antrag des Referenten Gesucht werden kann im RIS auch nach: Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße, Tunnel, Radweglücke, Lärmschutz, Deckelung, McGraw-Graben, Innsbrucker Ring, St.-Quirin-Platz, Expresstunnel, Chiemgaustraße, Einhausung Ortsangabe: Tegernseer Landstraße, St.-Quirin-Platz, McGraw-Graben, Chiemgaustraße, Innsbrucker Ring

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / - Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --

Der Bezirksausschuss 18 Untergiesing-Harlaching beauftragt das Baureferat, am Spielplatz am Klausener Platz eine Mobiltoilette als städtische Leistung aufzustellen und zu betreiben. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat stellt im Auftrag des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching eine Mobiltoilette am Spielplatz am Klausener Platz als städtische Leistung, finanziert aus dem BA-Budget, auf und betreibt diese.

Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)

Anlass Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Inhalt Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“; Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse ---- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI Ortsangabe ---