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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie e.V.
Kultur im Kirchhof „Der Gott des Gemetzels“ am 29.10.2022
1.740,00 € / Az. 0262.0-18-0297
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie e.V. für die Maßnahme "musikalische Lesung für Kinder "Piraten oder Seeräuber sterben nie" am 29.10.2022" in Höhe von 1.960,00 € vom 18.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Halt 58“
Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022
1.000,00 € / Az. 0262.0-18-0301
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Halt 58“ für die Maßnahme "Kunstprojekt am Halt 58 am 28.05.2022" in Höhe von 1.000,00 € vom 28.03.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Mehrzweckraum“
Gunnar von Graubart vom 14.10.2022 – 04.03.2023
564,00 € / Az. 0262.0-18-0305
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative "Mehrzweckraum" für die Maßnahme "Gunnar von Graubart vom 14.10.2022 – 04.03.2023" in Höhe von 639,00 € vom 23.07.2022.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kunstmeile am Halt 58“
Kunstmeile am Halt 58 – Neugestaltung der Holzwand mit Kunstwerk „Der Reigen“ vom 26.09 – 02.10.2022
991,61 € / AZ: 0262.0-18-0306
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Kunstmeile am Halt 58“ für die Maßnahme "Kunstmeile am Halt 58 – Neugestaltung der Holzwand mit Kunstwerk „Der Reigen“ vom 26.09 – 02.10.2022" in Höhe von 991,61 € vom 09.08.2022.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
Graffiti am Kletterobjekt „Dicker Hans“ 30.09.2022-01.10.2022
600,00 € / AZ: 0262.0-18-0307
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Kreisjugendring München Stadt für die Maßnahme "Graffiti am Kletterobjekt „Dicker Hans“30.09-01.10.2022" in Höhe von 600,00 € vom 17.08.2022.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte e.V.
Akku Lüfter
7.101 € / AZ: 0262.0-18-0308
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Freiwilligen Feuerwehr München Abteilung Stadtmitte für die Maßnahme "Akku-Lüfter" in Höhe von 7.101 € vom 19.08.2022.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Finanzierung des Bürgerworkshops und der Einwohnerversammlung veröffentlichen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweis Kunstmeile am Halte58
2.
Verwendungsnachweis Grafitti am Kletterobjekt Dicker Hans
3.
Verwendungsnachweis Theater für Kinder im Kirchhof
4.
Verwendungsnachweis Bodenpiktogramm Oberbiberger Str.
5.
Verwendungsnachweis Kunst am Zug Olympia SBahn meets Basel
6.
Verwendungsnachweis Sculpture Painting
7.
Verwendungsnachweis Demokratiemobil
8.
Verwendungsnachweis Wanderbaumallee
9.
Verwendungsnachweis Monacorona Konzertinitiative
10.
Verwendungsnachweis Mädchen an den Ball
11.
Verwendungsnachweis Kulturprogramm Adventszeit Gans Woanders
12.
Verwendungsnachweis Sichtblenden Kita Säbener Str.
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Skatepark in Untergiesing erhalten und Ausbauen; Bürgeranliegen
2.
Beschädigte Mosaikplatten am Hans Mielich-Platz
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sanierung der öffentlichen Beachvolleyballanlage am Perlacher Forst
2.
Optimierung Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; Grünen-/SPD-Antrag
3.
Frühschwimm-Angebot im Schyrenbad in der Saison 2022
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Abdruck der Erlaubnis: Wiedereröffnungsveranstaltung der Boulderwand "Dicker Hans" am 10.07.2022
2.
Abdruck der Erlaubnis: Kulturspaziergang am 16.07.2022 - Grünanlagen Laurinplatz
3.
Abdruck der Erlaubnis und Gestattung: Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 15.07.2022
4.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden und Abdruck der Erlaubnis: Pfarrfest mit Halteverbot und Sperren am 17.07.2022 in der Arminiusstraße
5.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Oberbibergerstr. (auf der Waldwiese am Münchner KindlHeim), Kinder-Ferien Zirkus Attraktionen vom 15.-27.08.2022
6.
Nutzung des Kiosks am Mangfallplatz
7.
Sondernutzungserlaubnis Straße.Oase_ mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche
8.
Zusatz Anhörung Grenze zw. Bez. 17 und 18 Konzert Veranstaltung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Claude-Lorraine-Str.: Probleme mit der umgebauten Bushaltestelle für die Linien 58 und 68; Bürgeranliegen
2.
Vorschlag zur Errichtung einer S-Bahnhaltestelle Menterschwaige inkl. Supermarkt; Bürgeranliegen
3.
Säbener Str.: Umsetzung Tempo 30; Bürgeranliegen
4.
Ersatzbusverkehr für die Tramlinie 25; Bürgeranliegen
5.
Parkplatzsperrungen am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
6.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Vorstellung des Verkehrskonzeptes
7.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einsicht in das Mobilitätskonzept
8.
Parksituation in der Birkenleiten in Untergiesing-Bürgerschreiben
9.
Offene Anträge, welche bis dato nicht umgesetzt wurden
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Parkdruck in Untergiesing-Harlaching
2.
Längsparken Birkenleiten
3.
Halteverbot vor der Tiefgarageneinfahrt Naupliastraße 108
4.
Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Antwort der Stadtverwaltung
5.
Querungssituationen der Karolinger Allee; Antwort der Stadtverwaltung auf Bürgeranliegen
6.
Dauerparker am Perlacher Forst; Antwort
7.
Anliegen zum Thema Straßenverkehr (große Ampelkreuzung Candidplatz)
8.
Fristverlängerung BA-Schreiben des BA 18 Bürgerantrag BA 18 Fahrradständer EDEKA
9.
Lastenradstation an den Haltepunkten der U1 und der Line 25; Antrag der SPD
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Runder Tisch mit den E-Tretroller-Anbietern am 23.03.2022
2.
Lohstr.: Einrichtung einer Ladezone für die Kinderkrippe Mondstr. 32
3.
Ständlerstr.: Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg - Vergabebeschluss
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.07.2022
(Sitzungsvorlagennummer 20/26 V 06929)
4.
Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06185
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022 (VB)
5.
(U) Verfahrensbeschleunigung
zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen
durch das Baureferat
-
20-26 / A 02249 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02350 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Sachstandsbericht
2021 zum Radentscheid und Altstadt-Radlring“ vom 28.07.2021
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03509) wurde das Baureferat gebeten,
dem Stadtrat bis November dieses Jahres einen Vorschlag zur
Beschleunigung der Verfahren zur baulichen Umsetzung der
Maßnahmen des Radentscheids vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung
von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
1. Dem beschleunigten Verfahren zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen, wie in Ziffer 3 des Vortrages
vorgeschlagen, wird zugestimmt.
2. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, in Abstimmung mit dem
Baureferat die Berichterstattung zur baulichen Umsetzung der
Radentscheidmaßnahmen einschließlich der voraussichtlichen
Finanzbedarfe entsprechend den Projektständen als gesondertes
Kapitel in den jährlichen Sachstandsbericht für den
Mobilitätsausschuss aufzunehmen (Ziffer 4 des Vortrages).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von
Radentscheidmaßnahmen
Ortsangabe
- / -
6.
Birkenleiten
Parklizenzgebiet „Schönstraße Nord“
Änderung der Parkordnung
7.
Isenschmidstraße 19 – Entfernung des Zusatzes „Ein- und Aussteigen von Taxifahrgästen erlaubt“.
8.
Pilgersheimer Straße, verkehrsrechtliche Anordnung, beidseitige dauerhafte Untersagung des Linksabbiegens
9.
Fahrbahnsanierung/Straßenbauarbeiten Peter-Auzinger-Str. Kreuzungsbereich Tegernseer Landstr. im Zeitraum 12.09.-31.10.2022 in mehreren Phasen
10.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Rotbuchenstraße, Nordwestseite, südwestlich der Feuerwehrzufahrt Höhe gegenüber Anemonenstraße
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Am Hohen Weg: Krähenproblem im Park; Bürgeranliegen
2.
GrünPatenKonzept Stadt München; Bürgeranliegen
3.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Energiekonzept und Nachhaltigkeit
4.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Gutachten zur Lebensqualität
5.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Auswirkungen des Neubaus auf Ökosystem Auer-Mühlbach
6.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Lichtverschmutzung
7.
Impression vom Griechenplatz-Bürgeranliegen(Verschmutzung)
8.
Tauben-Problem
9.
Energieeinsparungen und Fernwärmeversorgung
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Bruggspergerstr. 58
- Königswarterstr. 2
- Königswarterstr. 22
- Lautererstr. 25
- Tierparkstr. 30
- Aretinstr. 29
- Armanspergerstr. 17
- Fromundstr. 49
- Geiselgasteigstr. 17
- Hochkalterstr. 2-14
- Tegelbergstr. 12a
- Greifensteinstr. 3
- Kreuzdornweg 4
- Schönstr. 50-56
- Grünwalder Str. 249
- Grünwalder Str. 229
- Meraner Str. 4
-Lohstraße 46
-Waldeckstraße 40-60
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Reichenhaller Str.: Anwohner-Müllproblem
2.
Abfallbehälter am Giesinger Waldhaus (Perlacher Forst)
3.
Wertstoffmobil-Tour Ost Harlaching
4.
Baumfällung Armanspergstraße 17; Antwort
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Naupliastr. 52: Baumfällungsbescheid
2.
Athener Str. 28: Baumfällungsbescheid
3.
Nachhaltigkeitsbericht 2021
4.
Stadelbergstr. 3: Baumfällungsbescheid
5.
Arnpeckstr. 1: Baumfällungsbescheid
6.
Klimaausschüsse; Einbindung des BA in Erstellung und Umsetzung von Quartierskozepte
7.
Baumfällung Lautererstraße 2; Bescheid
8.
Beschwerden über Zustand des Hans-Mielich-Platzes nach Fanansammlung des TSV 1860 München
9.
Klimaschutz konkret - Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss,Bitte des BA 13
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Nichtraucherschutz im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
Lärmbelästigung durch Live-Musik im Freien Hexenhäuschen; Bürgeranliegen
3.
Lärmbelästigung am Griechenplatz; Bürgeranliegen
4.
Lärmbelästigung durch Trinkergruppe am Hans-Mielich-Platz: Bürgeranliegen
5.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kassenärtzliche Versorgung des Viertels
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Spielplatzversorgung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2.
KITA-Platzvergabeverfahren bei der Stadtverwaltung
3.
Schulsozialarbeit Rotbuchenschule; Grünen-Antrag
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Prüfung von Effekten der "Gentrifizierung" auf Bauvorhaben im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
2.
Bauvorhaben Athosstraße 3; Bürgeranliegen
3.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Planungsänderung mit Auflagen
4.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Maximale Höhe
5.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einfügen des Vorhabens ins Quartier-Bild
6.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Information über Untersuchungen und Studien zu Bedarfe des Stadtbezirks
7.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Ablehnung des Bauvorhabens
8.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Veröffentlichung der Dokumentation des Workshops Candid-Tor
9.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Einsicht der Bebauungspläne und Verfahrensstand
10.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Finanzplanung zum Bau, Betrieb und Gewinnerwartung
11.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Anfragen an den Bezirksausschuss
12.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kein Baurecht für Büroplätze
13.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Kulturelle und bürgerschaftliche Einrichtungen verpflichtend machen
14.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Mehrwert des Vorhabens
15.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Denkmalschutz soll geprüft werden
16.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Abstand zu den Nachbarhäuser
17.
Antrag aus der Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben Candid-Tor: Begrenzung des neuen Gebäudes
18.
Säbener Platz München Harlaching
19.
Widerspruch gegen Bauvorhaben Athosstraße
20.
Bauvorhaben Athosstraße
21.
Vertagte Bürgeranträge aus der Juli Sitzung: Zusammensetzung von Fasangarten und Harlaching; Änderung der Stimmkreise; Bau einer Brücke zwischen 18. und 19. Stadtbezirke
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Weyarnerstraße 18: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 1
2.
Weyarnerstraße 18: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Haus 2
3.
Athosstraße 3 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
4.
Grünwalder Straße 248a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 WE, 1 Gewerbeeinheit und einer Tiefgarage mit 7 Stellplätzen - VORBESCHEID
5.
Schilcherweg 8 - Neubau eines Wohngebäudes für Staatsbedienstete mit ca. 20 Wohneinheiten und einer Tiefgarage
6.
Teutoburgerstraße (ohne Nummer): Maßnahmen zur Verkehrssicherung, Baumbestand in der Teutoburger Straße
7.
Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
8.
Sommerstr. 47 - Neubau eines Wohngebäudes (8 WE) mit Tiefgarage
9.
Pilgersheimer Str. 11-Antrag auf Vorbescheid
10.
Sektoraler B-Plan Claude-Lorrain-Straße
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Nein zum „Candidtor“ in der vorgestellten Form – Ja zu einer bedarfsgerechten Planung für das Areal Candidplatz und zu einem städtebaulichen Wettbewerb
2.
Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Harlaching; Antwort des Planungsreferates
3.
Bürgerantrag Mauer-Bäckermühle
4.
Vandalismus,no go area Wettersteinplatz
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bauvorhaben Jamnitzer Str. 8: Bescheid
2.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt Mangfallstraße
3.
Bauvorhaben Prößlstr. 30: Abdruck des Vorbescheides
4.
Bauvorhaben Kühbachstraße 9; Bescheid
5.
Bauvorhaben Seybothstraße 50; Vorbescheid
6.
Zwischennachricht Planung MCGraw-Gelände
7.
Antwort Referat auf Bürgerbeschwerde Athosstr.3
8.
Bauvorhaben Peter-Auzinger-Straße
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Infoschreiben für die Bezirksausschüsse zu den Anhörungsfristen
2.
Save-The-Date-Feier zum 75jährigen Jubiläum der Bezirksausschüsse
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil