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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. November 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Nachfolge von Herrn Andreas Schreitmüller für Frau Christa Knappik im BA
1.
Beschluss über die Amtsniederlegung von Frau Knappik und die Amtseinführung von Herrn Schreitmüller
2.
Vereidigung des Neumitglieds Herrn Schreitmüller (SPD)
3.
Neubesetzung der Unterausschüsse durch die SPD-Fraktion
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur
Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 18 vom 01.01.2023 -31.12.2023
10.500,00€; Az. 0262.0-18-0313
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 vom Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur für das Projekt "Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 18 vom 01.01.2023 -31.12.2023" in Höhe von 10.500,00€ am 07.10.2022.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Familienkreis Hl. Familie e.V.
musikalische Lesung für Kinder "Piraten oder Seeräuber sterben nie" am 29.10.2022
1.690,00 € / Az. 0262.0-18-0297
Hinweis:
Umwidmungsantrag
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Familienkreis Hl. Familie e.V. für die Maßnahme "musikalische Lesung für Kinder "Piraten oder Seeräuber sterben nie" am 29.10.2022" in Höhe von 1.960,00 € vom 18.10.2022.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Mehrzweckraum
“Lesung und Musik, Gunnar von Graubhart Lesung, Alicia Oscity Musik am 25.11.2022“
207,00 € / AZ: 0262.0-18-0314
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative Mehrzweckraum für die Maßnahme “Lesung und Musik, Gunnar von Graubhart Lesung, Alicia Oscity Musik am 25.11.2022“ in Höhe von 207,00 € vom 15.10.2022.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Fitnessgeräte am Hohen Weg; Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Weitere Optimierung der Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; SPD-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Beschädigung der Mosaiktafeln: Antwort des TSV München von 1860 e.V.
2.
Genehmigung der "Aktionstage Migration – All in Giesing" am 14.10.2022
3.
Genehmigung des "Straßentheaters PLAN H" am 16.10.2022 am Hans-Mielich-Platz
4.
Genehmigung des Fests zum Umlegen des Maibaums am 22.10.2022 am Hans-Mielich-Platz:
5.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: "Eine Million Sterne 2022" - Lichteraktion mit 500 Kerzen der Caritas International am 12.11.2022 am Hans-Mielich-Platz
6.
Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: St. Martinsfeier mit Prozession - Biene Maja Kindergarten und Waldorfkiga am 10.11.2022 auf der Grünfläche nördlich der Karolinger Allee
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Widmung
einer Teilstrecke der Salierstraße
Kurzinfo:
Der Widmung der Teilstrecke der Salierstraße zwischen dem Wendebereich der
Salierstraße, 85 m nördlich der Schönstraße (= km 0,085) und der Salierstraße
Haus Nr. 24 (= km 0,143) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt.
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
St. Magnusstraße: Rückbau auf zwei Fahrspuren; Bürgeranliegen
2.
Autobahn-Südring: Anschluß der Autobahnen von Salzburg, Garmisch und Lindau; Bürgeranliegen
3.
Ausbesserung des Straßenbelages auf dem Fußweg Höhe Lohstraße 10/8/6; Bürgeranliegen
4.
Bodenmarkierungen des Parkplatzes beim Anwesen Mondstr. 16; Bürgeranliegen
5.
Parkplatzsituation am Tierpark; Bürgeranliegen
6.
Verkehrssituation für Notarzteinsätze am Tierpark; Bürgeranliegen
7.
Errichtung eines Gehweges auf der Westseite der Straße Birkenleiten (zwischen Ludmillastraße und Halbigstraße); Grünen-Antrag
8.
Gehwegparken an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Konradinstraße und Hans-Mielich-Straße/Jamnistzerstraße verhindern – Gehwegnasen umbauen; Grünen-Antrag
9.
eMobile im Tierpark für Menschen mit Behinderungen und Senioren - Angebot erweitern; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Errichtung einer Wasserstofftankstelle im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
2.
Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Landfriedstraße: Umwandlung von Parkplätzen zu Fahrradstellplätzen
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rotbuchenstr. 42
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Stilfser-Joch-Str. 17
4.
Vollsperre zur Fahrbahnsanierung im Zeitraum 07.11.-02.12.2022 in der Reichenhaller Str. zwischen St.-Zeno-Weg und Schorerstraße
5.
Vollsperre der Naupliastraße wegen Bushaltestellenumbau am Mangfallplatz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Verschiebung der Umweltzone; Bürgeranliegen
2.
Adäquates Versorgungsnetz mit "Hundetoiletten"; Bürgeranliegen
3.
Pflanzung zweier Traubeneichen; Bürgeranliegen
4.
Zusätzlicher Abfalleimer am Halt 58; Antrag Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Baumfällungen:
- Am Perlacher Forst
- Anemonenstr. 18
- Birkenleiten 29
- Gabriel-Max-Str. 64
- Griechenstr. 22
- Grünwalder Str. 181
- Harthauser Str. 40a
- Harthauser Str. 48
- Hermine-Bland-Str. 1
- Lindenstr. 13b
- Lorenzonistr. 11
- Prößlstr. 30
- Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Tauben-Problem im Stadtbezirk
2.
Nutzungsidee Vertical Gardening im Raum Wettersteinplatz
3.
Grünstreifen in Höhe Geiselgasteig Straße 22 erneuern und begrünen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Greifensteinstr. 3
2.
Baumfällung in der Weyarner Str. 47
3.
Baumfällung in der Meraner Str. 4
4.
Ausnahmegenehmigung für einen Corona-Testcontainer am Laurinplatz; Vollzug der Grünanlagensatzung
5.
Baumfällung in der Geiselgasteigstr. 17
6.
Baumfällung in der Eichthalstr. 7
7.
Baumfällung in der Aretinstr. 29
8.
Baumfällung am Kreuzdornweg 4
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Errichtung einer zweiten gespendeten Bank am Athener Platz; Antrag Herr Brinkmöller
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Sitzbänke am Vollmarpark
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen
Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)
Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022, eingegangen am 15.07.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247
2.
Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirats
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche): Gaststätte "Bei Ingrid"
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Bauvorhaben Theodolindenstr. 2a; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Winterstr. 3: Abbruch einer Garage (6 Stpl.) und Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Stellplatz - Vorbescheid
Hinweis:
Baumschutzverordnung, Fällung beabsichtigt
2.
Theodolindenstr. 2a: Neubau zweier Hausgruppen mit jeweils 3 durch eine doppelschalige Kommunwand getrennte Häuser mit 2 Carports auf jeweils 2 Tiefparker
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
3.
Karolingerallee 3: Neubau eines weiteren Wohngebäudes in zweiter Reihe - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällungen
4.
Miesbacher Platz 11: Neubau eines Doppelreihenhauses - Vorbescheid
Hinweis:
Mit der Bitte um Stellungnahme wegen Baumfällung
5.
Candidstr. 3: Dachgeschossausbau mit Aufstockung sowie Balkonanbau
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
6.
Harthauser Str. 62: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Baumfällung beabsichtigt
7.
Harthauser Str. 64: Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO).
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Kein Verkauf des städtischen Grundstücks an der Harthauser Straße 94
2.
Prüfung von Effekten der "Gentrifizierung" auf Bauvorhaben im Stadtbezirk 18
3.
Anschluss der Menterschwaige an das Fernwärmenetz
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
2.
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
3.
Bauvorhaben Sommerstr. 47: Nachträgliche Fällungserlaubnis für einen Baum
4.
SWM-Baumaßnahme: Netztrafostation am Perlacher Forst gegenüber Autharistr. 56
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil