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Anlass: Fortschreibung des MIP 2021-2025 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Investitionsmaßnahmen für - Schulen - die Städt. Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies - Kindertageseinrichtungen - Sportanlagen - IStahlgruber Stiftung - Betrieb - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bedarfsveränderung Projekt GS Fröttmaninger Str. 21: Sanierung Kunstrasenspielfeld Guereckestr. 6 - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Herrnstraße - Pavillon Ruth-Drexel-Straße, Ganztagesbetreuung - Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 – Kinderkrippe Schrenkstr. 2 - Planungskosten und vorgezogen Maßnahmen für den Neubau Grundschule Harlaching - Anlage: Variante 630 MIP 2021-2025 Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Gesamtvolumen MIP 2021-2025: 3,794 Mrd. Euro (VAR 630), im Vergleich zum Vorjahres MIP (Variante 650) eine Verringerung um rund 34 Mio. Euro - Planungskosten u. vorgezogen Maßnahmen Neubau GS Harlaching im Jahr 2022 3,6 Mio Euro - Sanierung des Kunstrasenspielfeldes im Rahmen des Projekts GS Fröttmaninger Str. 21 i.H.v.1,3 Mio. Euro, überschreiten dabei nicht das ursprünglich genehmigte Gesamtfinanzvolumen der sog. 8 laufenden Maßnahmen die vor dem 1. Schulbauprogramm bereits finanziert waren - Ersatzneubau oder Generalinstandsetzung Kita Herrnstr., Umbaumaßnahme Schwanthalerstr. 89 und Pavillon Ruth-Drexel-Str. für Ganztagsbetreuung werden durch Austausch von entfallenden Maßnahmen ohne Haushaltsausweitung im Kitabauprogramms 2019 im bestehenden Gesamtfinanzvolumen realisiert. Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: siehe Kurzübersicht Ortsangabe: 01., 02., 12., 13., 18. Stadtbezirk

Anlass: Mit dem Klimapaket (Grundsatzbeschluss I (SV Nr. 20-26 / V 03533), Klimaprüfung (SV Nr. 20-26 / V 03535), Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz (SV Nr. 20-26 / V 03534)) wurde der strukturelle Rahmen für Klimaschutz und Klimaanpassung in München geschaffen. Im Grundsatzbeschluss I werden Handlungsspielräume der LHM im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben u. Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Finanzierungsrahmen als Voraussetzung für die Umsetzung der Klimaziele. Inhalt: Vorstellung wesentl. Ergebnisse aus Maßnahmenplan, der mit Fachgutachten ‚Klimaneutrales München 2035‘ von Öko-Institut, Hamburg Institut und intraplan erarbeitet wurde. Klimaanpassung als zweite Säule der Münchner Klimastrategie mit referatseigenen Zielen und Schwerpunkten (Kap.2). Vorstellung der Instrumente im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung (Kap.3). In Kap.4:Grundsätze für die Verwendung des Klimabudgets. In Kap. 5 und 6: Umsetzung u. Finanzierung der für 2022 und Folgejahre MIP geplanten Klimaschutzmaßnahmen im Einklang mit Empfehlungen aus Maßnahmenplan des Fachgutachtens „Klimaneutrales München 2035“ und den hochpriorisierten klimarelevanten Vorhaben der Referate. Vorstellung laufender Umsetzungsaktivitäten auf Quartiersebene in Kap. 7. u. der Beteiligungsformate in Kap.8. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Konsumtive Kosten: einmalig 45.000€, dauerhaft 603.740€ u. befristet 75.348.875€ (2022-2025). Investive Kosten der geplanten Maßnahmen: insg. 313.227.625€ (2022-2025). Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ergebnisse des Fachgutachtens und die daraus resultierenden Schwerpunktsetzungen im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung zur Kenntnis, folgt den Anträgen der Referentin und stimmt diesen zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaneutralität, Maßnahmenplan Klimaneutralität 2035, Klimaneutrale Stadtverwaltung , Grundsatzbeschluss II Ortsangabe: -/-

Anlass Beschluss „BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung“ Inhalt Besetzung von 12 VZÄ aktuell konsolidierungsbedingt vakanten Stellen Dauerhafte Einrichtung von 11,5 zusätzlichen VZÄ Antragsbüro (2 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Prüfen der eingereichten Anträge auf die Vollständigkeit, feststellen der Wirksamkeit und Genehmigungspflicht, schriftliche Aufforderung zur Mängelbehebung und abschließende Entscheidung über die Annahme und Einleitung ins Genehmigungsverfahren. Grundsatzangelegenheiten Jura (0,5 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere die Begleitung der Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens und Bearbeitung von internen Regelungen der HA IV. Sachbearbeitung Baubezirke Technik (3 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stellen ist insbesondere das Bearbeiten von anspruchsvollen Bauanträgen und die Durchführung der Bauüberwachung. Sachbearbeitung Bußgeldverfahren – Neueinführung Gebäudeenergiegesetz (1 VZÄ) Offene Stellenforderung aus dem Beschluss „Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission – Personelle Ausstattung.“ Aufgabe der neuen Stelle ist insbesondere das Durchführen von Bußgeldverfahren gegen Verstöße des Bau-, Nebenbau-, und Energiewirtschaftsrechts und Bearbeiten von Rechtsbehelfen und Einsprüchen.

Anlass Das wohnungspolitische Handlungsprogramm 2017-2021 soll um das Jahr 2022 verlängert werden. Inhalt • Darstellung der aktuellen Situation • Begründung der vorgeschlagenen Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 • Veränderung des Handlungsprogramms seit der Beschlussfassung 2016 • Einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die genehmigten Mittel, die in Wohnen in München VI nach der derzeitigen Prognose in Höhe von rd. 285 Mio. € nicht mehr bis Ende 2021 gebunden werden können, stehen für die Finanzierung der Verlängerung um ein Jahr zur Verfügung. Das prognostizierte Bindungsvolumen für das Jahr 2022 beträgt 184 Mio. €, wobei der tatsächliche Mittelabfluss im Zeitraum von 2022 bis ca. 2026 erfolgt (vgl. MIP, Anlage 2 ). Die nicht mehr durch Bindungen in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von rd. 101 Mio. € werden in der MIPFortschreibung 2021 – 2025 nicht mehr dargestellt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Verlängerung des Handlungsprogramms für das Jahr 2022 sowie über einzelne Programmvereinfachungen und -anpassungen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, WiM VI, EOF, KMB, München Modell