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Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für den Zirkus Pumpernudl und Luftschloss und Pappburg 2023 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 8.106,00 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Spezial Förderung von begabten Sporttalenten vom 01.07. - 31.12.2022 vom Verein Soli-Togo-Allemagne e.V. in Höhe von 5.337,85 Euro.

Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien vom 15.05. - 31.12.2022 von der EFG-Großhadern im Bund Ev.-freik. Gemeinden in Deutschland in Höhe von 6.865,00 Euro.

Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München. Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017“ (Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09964) vom 21.02.2018 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, in Abstimmung mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem Baureferat, vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für fünf radiale Radschnellverbindungen sowie eine Potenzial- und Machbarkeitsuntersuchung für eine tangentiale Radschnellverbindung auszuschreiben, zu vergeben und in enger Abstimmung mit den beteiligten Landkreisen und Gemeinden zu begleiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsstudien für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland vorgestellt. Dabei wird auch der Planungsstand und die Stellungnahmen der fünf beteiligten Landkreise dargestellt Zudem wird eine Empfehlung zum weiteren Vorgehen gegeben, damit neben den bereits laufenden Planungen des Baureferats zur Radschnellverbindung München - Garching/Unterschleißheim mit der vertieften Planung der Trasse München - Markt Schwaben begonnen werden kann. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Finanzierung der vorgeschlagenen Maßnahme über 475.000 € erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Anmeldung über den Lenkungskreis Radverkehr / - Entscheidungsvorschlag: siehe Beschlussvorlage - Antrag des Referenten. Gesucht werden kann im RIS nach: Radschnellverbindungen, Radschnellwege, Radverkehr, Machbarkeitsstudien, Markt Schwaben Ortsangabe: Gesamtstädtischer Bezug

Anlass Prüfvermerk des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013/2021 Inhalt Der Bayer. Kommunale Prüfverband zweifelt die Vereinbarkeit des §10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Erholungsflächenvereins mit Art. 92 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung an. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung hat dies geprüft und teilt die Einschätzung des Prüfverbandes. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Die LHM dringt im Vorstand des Erholungsflächenvereins auf eine Satzungsänderung, die die Vereinbarkeit mit der Gemeindeordnung sicherstellt und die Haftung nach BGB bzw. Vereinsrecht regelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V., Erholungsflächenverein, Prüfauftrag, Satzung, Haftung Ortsangabe --

Anlass Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Abgabe einer Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Inhalt Darstellung der Hintergründe der Fortschreibung; Darstellung der Betroffenheit der Landeshauptstadt München; Fachliche Bewertung sowie Empfehlungen zum weiteren Vorgehen; Stellungnahme zur Fortschreibung des LEP Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die in Anlage 3 zusammengefasste Position der Landeshauptstadt München zusammen mit Anlage 2 als Stellungnahme gegenüber dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie abzugeben. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diesen Beschluss und seine Anlagen der Geschäftsstelle des Bayerischen Städtetags und der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbandes München zu übermitteln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Regionalplanung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm Bayern, LEP; Anbindungsziel, Flächensparen, 5 Hektar-Ziel Ortsangabe (-/-)