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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. November 2022, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelschule Schrobenhausener Str. 17
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A)
FTTH (Glasfaser bis zum Kunden) Ausbau Telekom
B)
Vorstellung Münchner Zero-Waste-Programm
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gebäude Reutterstr. 33
2.
Hitzeschutz: Hitzeinseln auf der Fürstenrieder Straße Ecke Landsberger Straße und Agnes-Bernauer-Straße
3.
Siedlung Neufriedenheim
4.
Dank für Reinigung Briefkasten
5.
Vermüllung Laim und mangelhafte Beleuchtung Maxstadtstraße
6.
Abfalleimer in der Veit-Stoss-Straße und Fürstenrieder/Landsberger Straße
2
Anträge
1.
Sitzbänke Am Laimer Anger sowie am angrenzenden Spielplatz überholen und ggf. reparieren
2.
Barrierefreiheit gewährleisten - gekennzeichnete Abstellflächen für E-Tretroller und Sensibilisierung der Bevölkerung durch eine Kampagne
3.
Weißen Begrenzungsstreifen zwischen Rad- und Gehweg erneuern und neu aufbringen
4.
Antrag auf Genehmigung der zu erwartenden Kosten für 2 Adventskonzerte jeweils mit Nikolausbesuch
5.
Antrag auf Genehmigung der zu erwartenden Kosten für die Internale 2023
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Topolinos e.V.
Verabschiedung der langjährigen Leitung am 15.10.2022
1.190,00€; Az. 0262.0-25-0275
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgertreff Laim e.V.
Sommerfest auf dem Laimer Anger im Juli/August 2023
39.000,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0277
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für das Sommerfest auf dem Laimer Anger im Juli/August 2023 vom Verein Bürgertreff Laim e.V. in Höhe von 39.000,00 Euro.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 06.10.22:
Kita-Bauprogramm 2022
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.22:
Planfeststellungsverfahren Tram-Westtangente Tektur A
4.
Schreiben Direktorium vom 21.10.22:
Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget
Zuwendung an den Elternbeirat der GS an der Droste-Hülshoff-Str. 9
Maßnahme: "Unser Schulhof soll schöner werden"; Umwandlung in eine städtische Leistung
5
Bauvorhaben
1.
Gatterburgstr. 8
Neubau eines Doppelhauses und einer Garage Haus 1
2.
Gatterburgstr. 8
Neubau eines Doppelhauses, eines Carports und einer Garage Haus 2
3.
Inderstorferstr. 36
Zusammenlegung von sechs Apartments zu zwei Wohnungen im Dachgeschoss sowie Errichtung von 16 Balkonen in einem Mehrfamilienhaus
4.
Stadtlohner Str. 5
Dachgeschossausbau mit Ausbau eines Dachspitzes (1 WE)
5.
Aindorferstr. 173
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
6.
Geyerspergerstr. 58
Neubau eines Wohnhauses (10 WE) mit Tiefgarage
6
Sonstiges
1.
BA-Sitzungstermine 2023
7
Protokolle
1.
Protokoll BA-Sitzung vom 06.10.22
2.
Protokoll UA Mobilität vom 05.10.22
3.
Protokoll UA Kultur vom 15.09.22
4.
Protokoll UA Kultur vom 10.10.22
8
Umlauf
1.
Ratsinformationssystem (RIS) - "Papierlose Bezirksausschussarbeit"
Einführung "RIS-Internet/ -Extranet" für alle Bezirksausschussmitglieder
Information zur Kooperationsplattform "Alfresco" (IT-Referat, 20.09.22)
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.10.22:
Christbaumverkauf in Grünanlage am Laimer Anger vom 23.11.-24.12.22
Hier: Eilentscheidung
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.22:
Fällantrag Josef-Schick-Str. 37
4.
Bautenliste 12.09.-18.09.22:
A) Erstantragsverfahren
1. Stadtlohnerstr 5
2. Gatterburgstr. 8
3.Aindorferstr. 173
5.
Bautenliste 19.09.-25.09.22:
A) Erstantragsverfahren
1. Hönlestr. 36
2. Inderstorferstr. 36
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Eringerstr. 19
6.
Bautenliste 26.09.-02.10.22:
A) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Landsberger Str. 222
7.
Bautenliste 10.10.-16.10.22:
A) Erstantragsverfahren
1.Geyerspergerstr. 58
8.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.22:
Fällantrag Westendstr. 210
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.22:
Fällantrag Camerloherstr. 187
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.22:
Fällantrag Camerloherstr. 70
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.22:
Fällantrag Berchemstr. 15
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.22:
Fällantrag Camerloherstr. 171
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.22:
Fällantrag Camerloherstr. 24-30
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.22:
Stadtentwicklungsplan STEP 2040 - Beteiligung der Bezirksausschüsse
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.22:
Denkmalschutz für Wohnblöcke an der Agnes-Bernauer-Straße
16.
Schreiben SWM vom 23.09.22_
Baumaßnahmen Fernwärmeprojekt Fürstenrieder Straße
17.
Schreiben Stadtwerke vom 10.10.22:
Baumaßnahmen
18.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 30.09.22:
U5 Gotthardstraße Antrag auf VAO Phase 150
19.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.10.22:
Änderung des Zeitzusatzes an der westlichen Schulbushaltestelle in der Droste-Hülshoff-Straße
20.
Schreiben Sozialreferat vom 11.10.22:
Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Gatterburgstr.
21.
Schreiben AKIM vom 19.10.22:
Neue AKIM-ansprechpartnerin
22.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 06.10.22:
Reinigung des Briefkastens Ecke Fürstenrieder Str./Aindorferstr.
23.
Schreiben Deutsche Bahn Netz AG vom 11.10.22:
Protokolle Gesprächsforum 2. Stammstrecke "Oberirdisch West"
24.
Schreiben Christbaum-Import Wolf vom 02.10.22:
Christbaumverkauf 2022
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.22:
(U) Tiny Houses temporär ermöglichen
Antrag Nr. 20-26 / A 00598 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion
vom 29.10.2020, eingegangen am 30.10.2020
Kleinstgrundstücke für Tiny Houses und Mikro-Living nutzen
Antrag Nr. 20-26 / A 01460 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI
vom 18.05.2021, eingegangen am 19.05.2021
-
20-26 / A 02903 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01460 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsfraktionen Die Grünen - Rosa Liste und SPD / Volt haben am 29.10.2020 den Antrag Nr. 20-26 / A00598 (Anlage 1) gestellt. Im Antrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die temporäre Aufstellung von Tiny Houses als besondere Wohnform zur Zwischennutzung auf städtischen und privaten Grundstücksflächen zu ermöglichen. Im Antrag A 01460 von der Fraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 18.05.2021 wird gefordert, dass die Stadt für eigene Kleinstgrundstücke Bebauungspläne aufstellt, so dass die Flächen mit Tiny Houses oder
Modularbauten genutzt werden können, sowie einen ökologischen Vergabekatalog der Bewerbenden erstellt. Die Grundstücke sollen im Erbbaurecht oder zur Miete vergeben werden.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen zu Tiny Houses erläutert. Es wird eine Informationskampagne durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission vorgeschlagen, um private Interessenten zu informieren und zu unterstützen. Es sollen keine Bebauungspläne für Tiny Houses auf städtischen Kleinstgrundstücken aufgestellt werden. Um alternativen Wohnformen ein Plattform zu bieten, soll ein Pilotprojekt zur Zwischennutzung auf städtischen Bauflächen etabliert werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach die im Antrag 20-26 / A 00598 geforderte temporäre Aufstellung von Tiny Houses als Zwischennutzung von städtischen und privaten Flächen und die im Antrag 20-26 /A 0140 geforderte Nutzung von Kleinstgrundstücken für Tiny Houses und Mikro-Living geprüft wurde.
2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, ein Informations- und Beratungsangebot gemäß Ziffer 3 des Vortrags der Referentin zu etablieren.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, mit Unterstützung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung eine gemäß Ziffer 5 des Vortrags der Referentin geeignete Fläche für die Etablierung eines Pilotprojektes...
26.
Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.22:
(U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
Inhalt
Bekanntgabe zum Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040 vom Bürger*innenrat priorisierte Empfehlungen und Lösungsideen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
(-/-)
Entscheidungsvorschlag
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklungsplan 2040, STEP2040, Perspektive München, Bürger*innenrat; Öffentlichkeitsphase STEP2040; Bürger*innenbeteiligung
Ortsangabe
(-/-)
27.
Hinweis/Ergänzung zur Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.22:
(U) Wohnen in München VI
Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
Kurzinfo:
Anlass
Jährlicher Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Wohnungspolitischen
Handlungsprogramms „Wohnen in München VI –
Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Inhalt
Kenndaten des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VI – Wohnungsbauoffensive 2017-2021“;
Programmzeitraum verlängert bis 31.12.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
----
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Erfahrungsbericht, WiM VI, Kenndaten WiM VI
Ortsangabe ---
28.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.22:
(U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
-
20-26 / A 01951 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02035 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02926 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02953 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03114 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 03152 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03195 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03150 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03151 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03190 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung von mehreren Anträgen der Stadtratsfaktion ÖDP / München
Liste, die die Vorbereitung und Durchführung eines Ratsentscheids zu einer
Hochhausgrenze für München zum Gegenstand haben:
Antrag Nr. 20-26 / A 01951 vom 30.09.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02035 vom 19.10.2021
Antrag Nr. 20-26 / A 02926 vom 18.07.2022
Antrag Nr. 20-26 / A 02953 vom 25.07.2022
Inhalt
Darstellung des Sachstands:
- Voraussetzungen zum Bürgerentscheid / Ratsentscheid
- Ergebnisse des Bürgerentscheids 2004
- fachliche Grundlagen für Hochhausprojekte: Hochhausstudie
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
- Bürger*innengutachten zum PaketPost-Areal
(Inhalte, Sachstand, Stadtratsaufträge)
Auf dieser Basis Vorschlag zum weiteren Vorgehen:
keine Einleitung eines Bürgerentscheids durch den Stadtrat,
Weiterverfolgung vorhandener Beschlusslagen.
Begründung:
Wertschätzung der Ergebnisse der umfänglichen bisherigen
Beteiligungsverfahren;
Notwendigkeit differenzierter fachlicher Grundlagen für komplexe
gesamtstädtsiche Fragestellungen;
Umsetzung bestehender Stadtratsbeschlüsse.
Gesamtkosten/Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. Die
Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids über eine
Hochhausgrenze wird aus den dargestellten Gründen nicht
beauftragt,
2. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01951 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 30.09.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02035 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 19.10.2021 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02926 der Stadtratsfraktion der
ÖDP/München-Liste vom 18.07.2022 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02953 der Stadtratsfraktion ÖDP/München
Liste vom 25.07.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt
29.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.22:
(U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen.
Inhalt
Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Referates für Klima- und Umweltschutz am 01.01.2022 der Beschlussvollzugskontrolle des RKU unterliegen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Haushalt 2017, Baureferendare/innen, Digitalisierung, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Gesamtkonzept für P+R Anlagen sowie B+R Anlagen; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Flughafen München; Verkehrskonzept Münchner Norden; Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung; Energienutzungsplan - Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen; Regionale Kooperation stärken; Förderung des Radverkehrs in München; Mobilitätsplan MobiMUC; Handlungsräume der Stadtentwicklung; Optimierung der Bebauungsplanverfahren; Freiraum M 2030; Münchner Nordosten; Ideenwettbewerb; Bayernkaserne, Bebauungsplan Nr. 1989, Wohnraumbewirtschaftung; Naturschutzgebiet, südliche Fröttmaninger Heide; Naturschutzgesetze Moosgrund, Holzwohnungsbau
Ortsangabe
-/-
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
30.
Lärm durch Spielhalle
(Weiterleitung an PI und KVR)
31.
Gehwegparken Thurneyssenstraße
(Weiterleitung Mor und PI)
32.
SV Laim beansprucht Bolzplatz
(Bürgerinfo)
33.
Parken in Viertel
(Weiterleitung Mor und PI)
34.
Verkehrszeichen Rushaimerstr. 16 - Dreyerstr. 9 entfernen
(Weiterleitung Mor)
35.
Erneuerung Fahrbahndecke Agricolastraße Bereich Agnes-Bernauer-Str./Valpichlerstr.
(Weiterleitung Bau)
36.
Anwesen Camerloherstr.
(Weiterleitung KVR und Bau)
37.
Alte Villa in Laim Neuburgerstraße
(Weiterleitung Soz)
38.
E-Scooter und Radfahrer auf dem Gehweg
(Weiterleitung Mor)
39.
E-Roller im Viertel
(Weiterleitung Mor)
40.
Geschwindigkeitsübertretungen
(Weiterleitung Mor)
41.
Geschwindigkeitsüberwachung
(Weiterleitung Mor)
42.
Parken auf dem Gehsteig
(Weiterleitung Mor und PI)