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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Juli 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Geschäftsbericht des Sozialreferates für das Jahr 2021 Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 21.10.2020 "Corona-Virus SARS-CoV-2"; Berichtspflicht der Referate
20-26 / V 06339 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Entwicklungen 2021 • Berichtspflicht der Referate auf Grund Beschluss der Vollversammlung vom 21.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01701) Inhalt • Hintergrund der Vorlage • Inhalt des Geschäftsberichts • Entwicklungen in 2021 • Produktcontrollingbericht Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Geschäftsbericht Sozialreferat 2021 • München Sozial • Produktcontrollingbericht 2021 • Haushalt • Controlling Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
20-26 / V 06320 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Haushalt 2023 • Umsetzung des Beschlusses „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021 der Vollversammlung vom 21.02.2018) Inhalt • Information über geplante Haushaltsausweitungen • Darstellung der Bedarfe und Entwicklungen, die in 2023 einen Mehrbedarf auslösen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Haushalt 2023 • Optimierung der Haushaltssteuerung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
20-26 / V 02546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018 • Auftrag zur Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts • Evaluation und Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts Inhalt • Partizipative Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts der LH München • Partizipative Evaluation der strategischen Steuerung der Umsetzung (durch die Stelle für interkulturelle Arbeit) • Handlungsempfehlungen zur Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts • Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Gremienstruktur und Netzwerke im integrationspolitischen Kontext • Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Integrationsberichterstattung • Handlungsempfehlungen zu Ownership, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Interkulturelle Orientierung und Öffnung • Kommunale Integrationspolitik • Migration und Diversität • Interkulturelles Integrationskonzept • Strategische Steuerung der Umsetzung des Integrationskonzepts • Integrationsberichterstattung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende Mehrbedarfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  • 20-26 / A 02504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06650 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine • Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben • Unterstützungsbedarf bei Behördengängen und Bewältigung von bürokratischen Hürden • Aufstockung des am 17.03.2022 genehmigten Sofortprogramms städtisch finanzierter Deutschkurse Inhalt • Befristete Ausweitung der Lotsen-/Kulturmittler-Projekte PONTIS Pasing (Träger: Diakonie Hasenbergl e. V.) und Alveni Haus der Nationen (Caritas) • Bereitstellung von Angeboten zur besonderen Unterstützung bei Behördengängen und der Bewältigung von bürokratischen Hürden für bis zu 400 Haushalte in Unterbringung in städtischen Unterkünften und privatem Wohnraum • Aufstockung der städtisch finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge aus der Ukraine • Unterstützung der Münchner Freiwilligenzentren der Caritas Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt 647.801 € im Jahr 2022 Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum vorgeschlagenen Finanzierungsrahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Lotsenprojekte und Kulturmittler*innen • Geflüchtete aus der Ukraine • Asylsozialbetreuung • Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) • städtisch gefördertes Deutschkursprogramm Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag (des Sozialausschusses))
5.
Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
20-26 / V 06731 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen des massenhaften Zustroms Geflüchteter • Rückübertragung der SGB XII Fälle • Fortführung der Gesundheitsdienste • Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 • Neueröffnung von Leichtbauhallen zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine • Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine • Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 vorübergehenden Bettplätzen • Kostenerstattung und Auswirkung des Rechtskreiswechsels • Zwischennutzung von Wohnungen in Ramersdorf Süd für Geflüchtete aus der Ukraine • Nutzung der Toilettenanlage am Hauptbahnhof • Hotelkosten Kulanzregelung • Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration • Ausweitung Dolmetschdienste • Ersatzbeschaffungen Ausstattung Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Finanzierungsrahmen der vorübergehenden Bettplätze • Zustimmung zur Neueröffnung der Leichtbauhallen und Containerunterkünfte • Zustimmung zur Finanzierung der Zwischennutzung von Wohnungen • Zustimmung zur Begleichung des offenen Betrags im Zuge der Sachspendensammlung • Zustimmung zur Finanzierung der Reinigung der Toilettenanlagen am Hauptbahnhof • Zustimmung zur Finanzierung der Hotelkosten per Kulanzregelung • Zustimmung zur Ausweitung der Bewachung • Zustimmung zur Ausweitung der Dolmetschdienste • Zustimmung zu Ersatzbeschaffungen Lager Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dezentrale Unterbringung • Notunterkünfte • Regierung von Oberbayern • Kostenerstattung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )