RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 06.07.2024 15:23:52)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Juli 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Geschäftsbericht des Sozialreferates
für das Jahr 2021
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung
vom 21.10.2020 "Corona-Virus SARS-CoV-2";
Berichtspflicht der Referate
Kurzinfo:
Anlass
• Entwicklungen 2021
• Berichtspflicht der Referate auf Grund Beschluss der Vollversammlung
vom 21.10.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01701)
Inhalt
• Hintergrund der Vorlage
• Inhalt des Geschäftsberichts
• Entwicklungen in 2021
• Produktcontrollingbericht
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Geschäftsbericht Sozialreferat 2021
• München Sozial
• Produktcontrollingbericht 2021
• Haushalt
• Controlling
Ortsangabe
-/-
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022
mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2023 ff.
Kurzinfo:
Anlass
• Haushalt 2023
• Umsetzung des Beschlusses „Optimierung der
Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ (Sitzungsvorlage
Nr. 14-20 / V 11021 der Vollversammlung vom 21.02.2018)
Inhalt
• Information über geplante Haushaltsausweitungen
• Darstellung der Bedarfe und Entwicklungen, die in 2023 einen Mehrbedarf auslösen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Haushalt 2023
• Optimierung der Haushaltssteuerung
Ortsangabe
-/-
3.
München lebt Vielfalt
Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des
Interkulturellen Integrationskonzepts
Überprüfung und Weiterentwicklung des
Interkulturellen Integrationskonzepts
Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466
vom 25.07.2018
-
20-26 / A 02885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
• Auftrag zur Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts
• Evaluation und Fortschreibung des Interkulturellen Integrationskonzepts
Inhalt
• Partizipative Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts
der LH München
• Partizipative Evaluation der strategischen Steuerung der Umsetzung
(durch die Stelle für interkulturelle Arbeit)
• Handlungsempfehlungen zur Fortschreibung des Interkulturellen
Integrationskonzepts
• Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Gremienstruktur
und Netzwerke im integrationspolitischen Kontext
• Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der
Integrationsberichterstattung
• Handlungsempfehlungen zu Ownership, Kommunikation und
Öffentlichkeitsarbeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Interkulturelle Orientierung und Öffnung
• Kommunale Integrationspolitik
• Migration und Diversität
• Interkulturelles Integrationskonzept
• Strategische Steuerung der Umsetzung des Integrationskonzepts
• Integrationsberichterstattung
4.
Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende
Mehrbedarfe
Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
-
20-26 / A 02504 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Sofortmaßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter
aus der Ukraine
• Benötigte finanzielle Mittel zur Bewältigung der Aufgaben
• Unterstützungsbedarf bei Behördengängen und Bewältigung
von bürokratischen Hürden
• Aufstockung des am 17.03.2022 genehmigten Sofortprogramms
städtisch finanzierter Deutschkurse
Inhalt
• Befristete Ausweitung der Lotsen-/Kulturmittler-Projekte PONTIS Pasing
(Träger: Diakonie Hasenbergl e. V.) und Alveni Haus der Nationen (Caritas)
• Bereitstellung von Angeboten zur besonderen Unterstützung bei
Behördengängen und der Bewältigung von bürokratischen Hürden für
bis zu 400 Haushalte in Unterbringung in städtischen Unterkünften und
privatem Wohnraum
• Aufstockung der städtisch finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge
aus der Ukraine
• Unterstützung der Münchner Freiwilligenzentren der Caritas
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt
647.801 € im Jahr 2022
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum vorgeschlagenen Finanzierungsrahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Lotsenprojekte und Kulturmittler*innen
• Geflüchtete aus der Ukraine
• Asylsozialbetreuung
• Migrationsberatung für Erwachsene (MBE)
• städtisch gefördertes Deutschkursprogramm
Ortsangabe
-/-
5.
Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine-
Krise
Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625
zusätzliche Bettplätze
Fallbearbeitung AsylbLG
Fortführung Gesundheitsdienste
Neues Ankunfts- und Verteilzentrum
Dachauer Straße 122
9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Neueröffnung von Leichtbauhallen zur
vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter
aus der Ukraine
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
20. Stadtbezirk – Hadern
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Planung und Neueröffnung von
Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete
aus der Ukraine
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine
Olympiahalle
Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof
Hotelkosten Kulanzregelung
Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude
des Amtes für Wohnen und Migration
Ausweitung der Dolmetschdienste
Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
-
20-26 / A 02950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen des massenhaften Zustroms Geflüchteter
• Rückübertragung der SGB XII Fälle
• Fortführung der Gesundheitsdienste
• Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122
• Neueröffnung von Leichtbauhallen zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
• Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
• Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 vorübergehenden Bettplätzen
• Kostenerstattung und Auswirkung des Rechtskreiswechsels
• Zwischennutzung von Wohnungen in Ramersdorf Süd für Geflüchtete aus der Ukraine
• Nutzung der Toilettenanlage am Hauptbahnhof
• Hotelkosten Kulanzregelung
• Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration
• Ausweitung Dolmetschdienste
• Ersatzbeschaffungen Ausstattung
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Finanzierungsrahmen der vorübergehenden Bettplätze
• Zustimmung zur Neueröffnung der Leichtbauhallen und Containerunterkünfte
• Zustimmung zur Finanzierung der Zwischennutzung von Wohnungen
• Zustimmung zur Begleichung des offenen Betrags im Zuge der Sachspendensammlung
• Zustimmung zur Finanzierung der Reinigung der Toilettenanlagen am Hauptbahnhof
• Zustimmung zur Finanzierung der Hotelkosten per Kulanzregelung
• Zustimmung zur Ausweitung der Bewachung
• Zustimmung zur Ausweitung der Dolmetschdienste
• Zustimmung zu Ersatzbeschaffungen Lager
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dezentrale Unterbringung
• Notunterkünfte
• Regierung von Oberbayern
• Kostenerstattung