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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. Juli 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. - Bekanntgabe -
20-26 / V 06491 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.02.2018 (Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021) wurde für den Haushalt 2019 ein Eckdatenverfahren eingeführt. Dieses gilt auch für die Aufstellung des Haushaltsplans 2023. Inhalt Mit dieser Vorlage werden die im Rahmen des Eckdatenverfahrens angemeldeten Beschlussvorlagen mit Ressourcenbedarfen (Personal-/Sach- und Investitionsauszahlungen) des Baureferates dargestellt und in den Anlagen 1 – 20 inhaltlich begründet. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag - / - Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Eckdatenverfahren des Baureferates für das Haushaltsjahr 2023 Ortsangabe - / -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
20-26 / V 06303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 04.07.2017 (SV-Nr. 14-20 / V 08023) die Vorplanung für die Eisenbahnüberführung (EÜ) Dachauer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Genehmigungsplanung u. Entwurfsplanung zu erarbeiten u. nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße durch die DB Netz AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 33.533.000 Euro. Der Kostenanteil der LHM an dieser Maßnahme beträgt einmalig 22.397.000 Euro. Gemäß vorläufigen Ablöseberechnungen ergeben sich Zahlungen der DB Netz AG an die LHM in Höhe von 5.726.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 33.533.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil in Höhe von 22.397.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagenteile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Umschichtung der Projektkosten zum MIP 2022 - 2026, IL 1, anzumelden. 4. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2023 ff. erforderlichen Mittel 5. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG abzuschließen. Suchbegriffe: • Holledauer Straße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 10 Moosach • Dachauer Straße zwischen den Knotenpunkten Gröbenzeller / Moosburger Straße im Nordwesten und Pelkoven- / Bunzlauer / Baubergerstraße im Südosten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Installierung der Monitoringsysteme Projektkosten (Ausführungskosten): 10.920.000 Euro Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 06914 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 04.12.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13517) wurde das Baureferat mit der Realisierung der Hauptbauphase der Rohbau- und Instandsetzungsarbeiten des Altstadtringtunnels und der Realisierung der zusätzlichen Leistungen der Deckenertüchtigung des Blocks 34 beauftragt. Mit Beschluss des Bauausschusses vom 30.06.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00434) wurde das Baureferat mit der Realisierung des technischen Innenausbaus des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation beauftragt. Inhalt Dem Stadtrat wird deshalb nun mit diesem Beschluss die Ausführungsgenehmigung für die Installierung der Monitoringsysteme zur Genehmigung vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Ausführungskosten: 10.920.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung der Installierung der Monitoringsysteme mit Ausführungskosten in Höhe von 10.920.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten für die Installierung der Monitoringsysteme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Altstadtringtunnel - Mittlerer Ring Nordwest - Monitoringsysteme - Oskar-von-Miller-Ring - Von-der-Tann-Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Mittlerer Ring Nordwest - Oskar-von-Miller-Ring - Von-der-Tann-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)