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Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jah- resabschluss 2021 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbe- richt über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2022 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2021 wird der Stadtrat über die Entwick- lung des Betriebes im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Es ergibt sich ein verringerter Jahresfehlbetrag von 11.042 T€. Der Erste Zwischenbericht für 2022 zeigt die voraussichtliche Entwick- lung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Ge- schäftsjahre, um ein umfassendes Bild vom Eigenbetrieb zu vermit- teln. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Er- folgsplan, Vermögensplan Ortsangabe -/-

Anlass Empfehlung aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim am 14.07.2021 Inhalt Der Stadtrat wird aufgefordert, Vorkaufsrechte in Zukunft konse­- quent zu nutzen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung wird im Rahmen des rechtlich Zulässigen und fi­- nanziell Möglichen nachgekommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorkaufsrecht, Erhaltungssatzungsgebiet, stadtweit Ortsangabe -/-

Anlass Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2021 "Konzept zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen" (Sitzungs- vorlage Nr. 20-26 / V 02455). Inhalt Gemäß Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 27.01.2021 wird über die auf Grundlage des Konzepts zur Miet- preisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativ- wirtschaftlichen Flächen gewährten Mietpreisreduzierungen erst- malig (und b.a.w. künftig jährlich) berichtet. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Vom Bericht über die im Kalenderjahr 2021 auf Grundlage des Konzepts zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen gewährten Mietpreisre- duzierungen wird Kenntnis genommen. Das Kommunalreferat bleibt weiterhin gemeinsam mit dem Kultur- referat und dem Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft beauftragt, das Konzept bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen umzusetzen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den nächsten Bericht über die im Kalenderjahr 2022 gewährten Mietpreisreduzierungen im zweiten Halbjahr 2023 dem Kommunalausschuss vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kreative Mietpreisbremse, Kunst- und Kulturflächen, Kulturförde- rung, Mietenstopp Ortsangabe Künstlerisch, kulturell und kreativwirtschaftlich genutzte Immobilien im gesamten Stadtgebiet der LHM

Anlass Jährlicher Bericht der Referate zu den geplanten Budgetausweitun- gen gemäß Stadtratsbeschlüssen vom 11.10.2017/18.10.2017 (Sit- zungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und 21.02.2018 (Sitzungsvorla- ge Nr. 14-20 / V 11021); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2023 Eckdatenbeschluss" am 27.07.2022 Inhalt Das Kommunalreferat stellt die geplanten zusätzlichen Auszahlun- gen sowie Stellenausweitungen für den Referatsbereich und die Zentralen Ansätze ab dem Haushaltsjahr 2023 dar, soweit sie öf- fentlich zu behandeln sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse 332.929.261 € / 58.930.900 € (öffentlich und nichtöffentlich) Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushaltsplanung 2023 Ortsangabe -/-