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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 7. Juli 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
Kulturausschuss als Werkausschuss
1.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Betriebsteil Schauburg
Bekanntgabe des Spielplans 2022/2023
- Bekanntgabe -
Hinweis:
es erfolgt ein mündlicher Vortrag
2.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2021/2022
Zweiter Zwischenbericht
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Im zweiten Zwischenbericht werden die Ergebnisse der Finanzbuchhaltung für den Zeitraum September 2021 bis Februar 2022 dargestellt. Außerdem wird aus den Ist-Werten und den zwischenzeitlichen Erkenntnissen eine Prognose für das Wirtschaftsjahr abgeleitet und diese den Plan-Werten aus dem Wirtschaftsplan gegenübergestellt.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Zweiter Zwischenbericht; Wirtschaftsjahr 2021/2022; Münchner Kammerspiele
Ortsangabe
./.
3.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Kurzinfo:
Inhalt
Der vorliegende Wirtschaftsplan enthält alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannten Entwicklungen für das Wirtschaftsjahr 2022/2023.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2022/2023 und die folgenden drei Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen):
2023 2024 2025 2026
39.205.000€ 39.205.000 € 39.205.000 € 39.205.000 €
Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.029.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2023 ff. bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden.
Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich in den jeweiligen Haushaltsjahren entsprechend.
3. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
wird im Erfolgsplan
in den Erlösen mit 43.337.000 €
und in den Aufwendungen mit 43.937.000 €
sowie im
Vermögensplan
in den Einnahmen und Ausgaben mit je 3.095.000 €
festgesetzt.
4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird
auf 20.000.000 €
festgesetzt.
5. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht beeinflussbarer innerstädtischer Kostenumlagen werden gegenseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Betriebszuschusses überschreiten.
6. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags sowie die Ausführungen zum Tarifausgleich gemäß Ziffer 6 werden zur Kenntnis genommen.
( .....)
4.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2020/2021
Veranstaltungsübersicht
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Veranstaltungsübersicht für die Münchner Kammerspiele und die Schauburg – Theater für junges Publikum.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele; Wirtschaftsjahr 2020/2021; Veranstaltungsübersicht
Ortsangabe
. / .
Kulturausschuss
5.
Bekanntgabe der programmatischen Schwerpunkte
der Münchner Stadtbibliothek 2022/2023
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Der Kulturausschuss wird informiert über die programmatischen Schwerpunkte der Münchner Stadtbibliothek 2022/2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Programmatik
Ortsangabe
./.
6.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber / Begünstigter / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendung; Lenbachhaus
Ortsangabe
./.
7.
Münchner Stadtbibliothek
Monacensia im Hildebrandhaus
Annahme einer Zuwendung
– Öffentlicher Teil –
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck/ Zuwendungsgeber/ Begünstigter/ Art und Umfang der Zuwendungen werden beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung der C.H. Beck Stiftung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Monacensia; C.H. Beck Stiftung
Ortsangabe
./.
8.
RODEO 2024 und 2026 – Das Münchner Tanz- und Theaterfestival
Kurzinfo:
Inhalt
Vergabe der Festivals 2024 und 2026
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Festivaletat von 145.000 € p.a.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit dem Vorschlag, das RODEO Festival in den Jahren 2024 sowie 2026 durch den Theater und Live Art München e. V. durchführen zu lassen, besteht Einverständnis.
2. Mit der Höhe der Zuwendungen für das RODEO Festival von jährlich 145.000 € an den Theater und Live Art e. V. besteht grundsätzlich Einverständnis. Die endgültige Entscheidung über die konkreten Zuwendungen im Vorlauf- und Festivaljahr erfolgt jeweils im jährlichen Stadtratsbeschluss über die Zuwendungen des Kulturreferats.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
RODEO 2024; RODEO 2026; Theater und Live Art München e. V.; Freie Theaterszene; Freie Tanzszene
Ortsangabe
./.
9.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
- Öffentlicher Teil -
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt
Die Bekanntgabe informiert über die im 2. Halbjahr geplanten finanzrelevanten Beschlussvorlagen für den Eckdatenbeschluss 2023.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt 2023
Ortsangabe
./.
Kulturausschuss als Werkausschuss
10.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2020/2021
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Kurzinfo:
Inhalt
Jahresabschluss und Lagebericht
Gesamtkosten / Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2020 bis 31.08.2021, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Ver-lustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt.
2. Im Wirtschaftsjahr 2020/2021 erzielte der Eigenbetrieb einen Überschuss von 1.120.260,33 €. Zudem sind zweckgebundene Rücklagen in Höhe von 80.356,60 € zu verbrauchen.
Es wird vorgeschlagen, den Jahresüberschuss wie folgt zu verwenden:
Aus dem verbleibenden Ergebnis von 1.200.616,93 € wird die bestehende Rücklage für Haushaltskonsolidierung mit 600.616,93 € aufgestockt. Zudem wird die Rücklage für die Digitalisierung des Eigenbetriebes mit 600.000,00 € aufgestockt.
3. Für den Zeitraum 01.09.2020 bis 31.08.2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kammerspiele; Jahresabschluss; Lagebericht; Wirtschaftsjahr 2020/2021
Ortsangabe
./.
Kulturausschuss
11.
Kulturreferat; Bericht zu den Auswirkungen der Personalabteilungen im Rahmen der
Corona- und Ukrainekrise
Priorisierung für Einsätze städtischer Mitarbeiter in aktuellen Krisensituationen
Dringlichkeitsantrag Nr. 20-26 / A 02660 vom 28.04.2022
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
12.
NS-Dokumentationszentrum München
Dependance Neuaubing
Zusätzlicher befristeter Personalbedarf
Kurzinfo:
Inhalt
Begründung des Bedarfs und Erläuterung der Finanzierung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Einrichtung von einer befristeten Stelle beim NS-Dokumentationszentrum München besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren.
Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle befristet bis zum 31.12.2025 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.
Aufgrund der Finanzierung durch Umschichtung aus dem eigenen Budget verändert sich das Produktkostenbudget bei dem Produkt 36251100 „NS-Dokumentationszentrum München“ nicht.
3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragte Stelle keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
NS-Dokumentationszentrum München; Lern- und Erinnerungsort; Zwangsarbeit; Neuaubing; Ehrenbürgstraße 9; Personal
Ortsangabe
Ehrenbürgstraße 9, Neuaubing, 81249 München, Stadtbezirk 22
13.
Verstetigung der Münchner Filmkunstwochen
Zuwendung 2022
Kurzinfo:
Inhalt
Darlegung der wichtigen Rolle der Filmkunstwochen für die Sichtbarkeit der Münchner Programmkinos.
Darstellung der Zuwendung sowie der Medialeistungen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Bis zu 40.000 € (inkl. bis zu 15.000 € Medialeistungen)
Entscheidungsvorschlag
Mit der Vergabe einer Zuwendung in Höhe von bis zu 25.000 € an die KinoKultur Dunja Bialas & Ludwig Sporrer GbR für die 70. Münchner Filmkunstwochen sowie der Übernahme von Medialeistungen (Ströer) im Wert von bis zu 15.000 € besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Förderung der Landeshauptstadt München, Filmkunstwochen
Ortsangabe
./.
14.
Münchner Stadtmuseum
Mehrbedarf für Bewachungsaufwand
Kurzinfo:
Inhalt
Die Bewachungsleistungen umfassen verschiedenste Teilleistungen, die aus einem Rahmenvertrag, den die Vergabestelle des Kommunalreferats ausschreibt, abgerufen werden.
Die unvermeidbar erforderlichen Leistungen gewährleisten die Sicherheit des Gebäudes und des laufenden Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Vermittlungsbetriebes, sie sind Voraussetzung für die Öffnung des Kulturinstituts und dienen dem Schutz der Kunst- und Sammlungsgegenstände, die mit einen Vermögenswert von ca. 50 Mio € in der Bilanz der Landeshauptstadt München stehen (31.12.2021).
Da der Planansatz seit Jahren zu niedrig ist und verschiedene Faktoren eine deutlichen Mehraufwand verursachen, muss der Planansatz für das Haushaltsjahr 2022 angepasst werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
690.000 €
Entscheidungsvorschlag
1. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten zusätzlichen Auszahlungsmittel i. H. v. 690.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Produktkostenbudget des Münchner Stadtmuseums (36252100) erhöht sich im Jahr 2022 um 690.000 €, davon sind 690.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für Bewachungsleistungen;
Ortsangabe
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15.
Internationales Dokumentarfilmfestival München e.V.;
Zuwendungsmehrbedarf aufgrund von Einnahmeausfällen in 2022
Kurzinfo:
Inhalt
Im Mai 2022 fand das 37. internationale Dokumentarfilmfestival statt. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie wurde das Festival dual, d.h. online sowie mit Vorführungen in Münchner Kinos geplant und umgesetzt. Aufgrund eines erheblichen Besucher*innenrückgangs, sowohl online als auch in Präsenz, sind die Einnahmen nicht in erwarteter Höhe eingegangen, sodass der Verein ein Defizit für 2022 in Höhe von 208.000 € prognostiziert.
Das Kulturreferat schlägt daher vor, die Zuwendung an den Internationalen Dokumentarfilmfestival München e.V. in 2022 einmalig zu erhöhen, um die Liquidität und Arbeitsfähigkeit des Vereins weiterhin gewährleisten zu können.
Sollte die Finanzierung aus dem Referatsbudget nicht vollumfänglich möglich sein, werden wir den Stadtrat noch einmal in dieser Angelegenheit befassen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Finanzierung einer Zuwendungserhöhung um maximal 200.000 € erfolgt möglichst aus dem eigenen Referatsbudget durch Umschichtungen innerhalb des Produkts „Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnummer 36250100).
Entscheidungsvorschlag
1. Mit einer einmaligen Zuwendungserhöhung an den Internationalen Dokumentarfilmfestival München e.V. in 2022 in Höhe von bis zu 200.000 € besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internationales Dokumentarfilmfestival München e.V.; Dok.fest
Ortsangabe
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16.
Street Art und Graffiti in München fördern
Änderungsantrag zu TOP 4 in öffentlicher Sitzung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06072 vom 05.05.2022
Kurzinfo:
Inhalt
Bericht über das Konzept und den geplanten Ausstellungsraum für Street Art des Kunstvereins Positive-Propaganda e.V. im Universitätsviertel sowie den damit verbundenen Finanzierungsbedarf; Ausblick über geplante Ausstellungen verschiedener lokaler Akteur*innen zur Graffiti-Bewegung in München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Street Art und Graffiti in München fördern; Ausstellungen zu Street Art; Ausstellungen zur Graffiti-Bewegung
Ortsangabe
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