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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Juli 2022, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Im Direktorium geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2023 ff.
20-26 / V 06391
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Berichterstattung der Referate über geplante Budgetausweitungen an ihren Fachausschuss im Rahmen des vom Stadtrat beschlossenen Verfahrens zur Aufstellung des Haushalts.
Inhalt:
Bericht des Direktoriums über geplante Budgetausweitungen für 2023 ff.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt, Haushaltssteuerung, Controlling
Ortsangabe:
-/-
2.
Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“
Änderung der Jury-Zusammensetzung
20-26 / V 06494
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wunsch der Jury für die Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ die Juryzusammensetzung zu ändern.
Inhalt:
Änderung der Juryzusammensetzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Entscheidungsvorschlag:
Abberufung eines bisherigen Jurymitglieds und Neuberufung eines Mitglieds für die Jury „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und Toleranz“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jury-Zusammensetzung, Förderpreis „Münchner Lichtblicke“
Ortsangabe:
-/-
3.
Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen
-
20-26 / A 03106
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00454
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01174
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01228
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01248
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01249
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01256
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01257
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01326
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06915
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Diverse Anträge zur Transparenz der Ratsarbeit und zu zuwendungsbezogenen Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen sowie zu einer möglichen Mitgliedschaft bei Transparency International e.V.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage stellt dar, dass gegen die Einführung entsprechender Regelungen auch auf Grundlage von „freiwilligen Selbstverpflichtungen“ oder „Ehrenregelungen“ erhebliche und nicht auszuräumende rechtliche Bedenken seitens des BayLfD sowie der Rechtsaufsichtsbehörden geltend gemacht wurden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Keine
Entscheidungsvorschlag:
Die Einführung der beantragten Regelungen bzw. Selbstverpflichtungen wird mangels hinreichender gesetzlicher Grundlage abgelehnt.
Aus den im Vortrag genannten Gründen wird von der Beantragung einer Mitgliedschaft bei Transparency International Deutschland e.V. abgesehen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Transparenz, Ehrenkodex, Ehrenordnung
Ortsangabe:
-/-
4.
Schenkung abgeschriebener Fahrzeuge und Maschinen
an die Partnerstadt Kyiv
20-26 / V 07031
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bitte aus unserer Partnerstadt Kyiv zur Schenkung von Fahrzeugen und Maschinen
Inhalt:
Verschenken von abgeschriebenen Fahrzeugen und Maschinen, die ansonsten veräußert werden würden, aus dem Hoheitshaushalt.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Verzicht auf Verkaufserlöse i. H. v. bis zu 300.000 €
Entscheidungsvorschlag:
• Zustimmung zur Schenkung von abgeschriebenen Fahrzeugen und Maschinen an die Stadt Kyiv unter dem Verzicht auf einen möglichen Verkaufserlös von bis zu 300.000 €
• Nachträgliche Genehmigung der Spende eines abgeschriebenen VW Caddy an Kyiv
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Spenden, Sachspenden, Krieg, Partnerstadt Kyiv, humanitäre Hilfe, Spendenbereitschaft
Ortsangabe:
(-/-).
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mittelfristige Personalplanung
– Bekanntgabe –
20-26 / V 05584
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den Verwaltungsdienst der 2. bis 4. Qualifikationsebene, das IT-Personal der 2. bis 4.
Qualifikationsebene, den Sozialdienst, die Hochbauberufe, die Tarifbeschäftigten mit handwerklichenTätigkeiten und den Betriebs- und Innendienst sowie die Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und -maßnahmen hierzu getroffen. Des Weiteren werden Maßnahmen zur Personalgewinnung und Ausbildung, insbesondere im Verwaltungsdienst und der IT dargestellt.
Zudem wird über die Dauer von Stellenbesetzungsverfahren berichtet.
2.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff. und geplante Beschlüsse für 2023
– Bekanntgabe –
20-26 / V 06745
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
– Bekanntgabe –
3.
Entwicklung der Personalauszahlungen im Haushaltsjahr 2022
1. Bekanntgabe
20-26 / V 06549
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe beinhaltet neben der aktuellen Personalkostenhochrechnung auch Stellungnahmen der Fachreferate zu den Planwertabweichungen sowie die Analyse bzw. Einschätzung des Personal- und Organisationsreferats.