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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Juli 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Gewährung eines Zuschusses an
den Evangelischen Beratungsdienst für Frauen -
Unterstütztes Wohnen
aus der "Anna Krauß-Stiftung"
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 06697
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag des Evangelischen Beratungsdienstes für Frauen – Unterstütztes Wohnen
Inhalt
• Kurzbeschreibung des Antragstellers
• Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
• „Anna Krauß-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 21.000 € aus Mitteln
der rechtsfähigen „Anna Krauß-Stiftung“ an den Beratungsdienst
für Frauen – Unterstütztes Wohnen für sechs Küchen in Wohngemeinschaften
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Stiftungen
• Obdachlose
Ortsangabe
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im
SGB II durch das Jobcenter München
(JC München)
20-26 / V 06356
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Auftrag der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219
• Auftrag der Vollversammlung vom vom 20.07.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05908
• Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München
Inhalt
• Entwicklung im JC München
• Personal
• Finanzen
• Ziele
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Bürgergeld
• Kindergrundsicherung
Ortsangabe
-/-
3.
Gewährung von Investitionskostenzuschüssen
für die Erstausstattung der Flexi-Heim-Neubauten
im Baugebiet MK 6 an der
Radlkofer-/Pfeuferstraße und in der
Ständlerstraße 43 gemäß den Förderrichtlinien für
Flexi-Heime vom 09.02.2022
6. Stadtbezirk - Sendling
16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 06460
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Weiterhin hoher Unterbringungsbedarf für Wohnungs-
lose
• Umsetzung des Stadtratsauftrags zur Schaffung von 5.000 neuen
Plätzen in Flexi-Heimen
Inhalt
• Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an die GWG für
die Erstausstattung des Flexi-Heims im Baugebiet MK 6 Radlkofer-/Pfeuferstraße
• Gewährung eines Investitionskostenzuschusses an einen privaten Investor für
die Erstausstattung des Flexi-Heims in der Ständlerstr. 43
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Investitionskosten für das Flexi-Heim im Baugebiet MK 6 Radlkofer-/Pfeuferstraße
betragen einmalig 481.100 Euro im Jahr 2022.
• Die Investitionskosten für das Flexi-Heim in der Ständlerstr. 43 betragen einmalig
526.400 Euro im Jahr 2022.
• Die Finanzierung der o. g. Kosten erfolgt aus dem Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die
Erstausstattung des Flexi-Heims im Baugebiet MK 6 Radlkofer-/Pfeuferstraße
• Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die
Erstausstattung des Flexi-Heims in der Ständlerstr. 43
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Flexi-Heim Baugebiet MK 6
• Flexi-Heim Radlkofer-/Pfeuferstraße
• Flexi-Heim Ständlerstr. 43
Ortsangabe
• MK 6 Radlkofer-/Pfeuferstraße
81373 München
6. Stadtbezirk – Sendling
• Ständlerstr. 43
81549 München
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
4.
Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens
Flexi-Heim der Variante 2, Grete-Weil-Straße 20
Förderung ab Haushaltsjahr 2022
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Festlegung Obergrenze für
Investitionskostenförderung in zukünftigen
Trägerschaftsauswahlverfahren für Flexi-Heime
-
20-26 / A 02951
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06582
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Auswahl eines Trägers für das Flexi-Heim
der Variante 2 in Freiham, Grete-Weil-Straße 20
Inhalt
• Vorschlag zur Auswahl des Trägers Condrobs e. V.
• Investitionskostenzuschuss an Condrobs e. V.
• Vorschlag zur Festlegung einer Obergrenze für die Investitionskostenförderung in zukünftigen Trägerschaftsauswahlverfahren für Flexi-Heime (Variante 1 und 2)
esamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Auswahl des Condrobs e. V. als Träger
• Ausreichung einer Zuwendung an den Condrobs e. V.
• Festlegung einer Obergrenze für die Investitionskostenförderung
in zukünftigen Trägerschaftsauswahlverfahren für Flexi-Heime (Variante 1 und 2)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Versorgung wohnungsloser Haushalte
• Hausleitung und Betreuung eines Flexi-Heims
Ortsangabe
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
• Grete-Weil-Straße 20, 81249 München
5.
Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine-
Krise
Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625
zusätzliche Bettplätze
Fallbearbeitung AsylbLG
Fortführung Gesundheitsdienste
Neues Ankunfts- und Verteilzentrum
Dachauer Straße 122
9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg
Neueröffnung von Leichtbauhallen zur
vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter
aus der Ukraine
15. Stadtbezirk – Trudering-Riem
20. Stadtbezirk – Hadern
24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Planung und Neueröffnung von
Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete
aus der Ukraine
16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine
Olympiahalle
Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof
Hotelkosten Kulanzregelung
Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude
des Amtes für Wohnen und Migration
Ausweitung der Dolmetschdienste
Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
-
20-26 / A 02950
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06731
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen des massenhaften Zustroms Geflüchteter
• Rückübertragung der SGB XII Fälle
• Fortführung der Gesundheitsdienste
• Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122
• Neueröffnung von Leichtbauhallen zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
• Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine
• Kostenrahmen für die Bereitstellung von bis zu 5.625 vorübergehenden Bettplätzen
• Kostenerstattung und Auswirkung des Rechtskreiswechsels
• Zwischennutzung von Wohnungen in Ramersdorf Süd für Geflüchtete aus der Ukraine
• Nutzung der Toilettenanlage am Hauptbahnhof
• Hotelkosten Kulanzregelung
• Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration
• Ausweitung Dolmetschdienste
• Ersatzbeschaffungen Ausstattung
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Finanzierungsrahmen der vorübergehenden Bettplätze
• Zustimmung zur Neueröffnung der Leichtbauhallen und Containerunterkünfte
• Zustimmung zur Finanzierung der Zwischennutzung von Wohnungen
• Zustimmung zur Begleichung des offenen Betrags im Zuge der Sachspendensammlung
• Zustimmung zur Finanzierung der Reinigung der Toilettenanlagen am Hauptbahnhof
• Zustimmung zur Finanzierung der Hotelkosten per Kulanzregelung
• Zustimmung zur Ausweitung der Bewachung
• Zustimmung zur Ausweitung der Dolmetschdienste
• Zustimmung zu Ersatzbeschaffungen Lager
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dezentrale Unterbringung
• Notunterkünfte
• Regierung von Oberbayern
• Kostenerstattung
6.
Standortbeschluss zur Unterbringung
wohnungsloser Frauen mit ihren Kindern;
Neubau eines Flexi-Heims Variante 1;
Betrieb und Betreuung durch Horizont e.V.
10. Stadtbezirk - Moosach
20-26 / V 05934
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Bedarf an zusätzlichen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Haushalte
• Stadtratsauftrag zur Schaffung von 5.000 Bettplätzen in Flexi-Heimen
Inhalt
• Nutzung des geplanten Neubaus in der Dachauer Str. 334a als
Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung von wohnungslosen Frauen
mit ihren Kindern
• Betrieb und Betreuung durch HORIZONT e. V.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Nutzung des Standorts Dachauer Str. 334a
als Flexi-Heim Variante 1 zur Unterbringung wohnungsloser
Frauen mit ihren Kindern
• Trägerschaft übernimmt HORIZONT e. V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Standortbeschluss
• Dachauer Str. 334a
• Flexi-Heime Variante 1
Ortsangabe
• Flurstück-Nr. 428/0
• 10. Stadtbezirk – Moosach
• Gemarkung Moosach
7.
Auswirkungen der Ukraine-Krise - Erhöhung der
personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen
und Migration
Zusätzliche Mittel für Projekt "Willkommen in
München"
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
20-26 / V 06818
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Erhöhung der personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen und Migration
• Notwendige Mittelgenehmigung zur Bewältigung der Aufgaben des Netzwerks „Willkommen in München“
Inhalt
• Darstellung der Arbeitsbelastung und Aufgabenmehrung
• Erforderlichkeit der Personalzuschaltung
• Ausweitung des Angebots Projekt „Willkommen in
München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die konsumtiven Kosten dieser Maßnahmen betragen einmalig in:
• 2022: 881.604 €
• 2023: 2.446.121 €
• 2024: 2.439.521 €
• 2025: 2.318.125 €
• 2026: 2.075.331 €
• 2027: 1.627.696 €
• dauerhaft ab 2028: 723.426 €
• Investitionskosten Kraftfahrzeuge in 2023 90.000 €
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Personalmehrung im Amt für Wohnen und Migration
• Zustimmung zur dargestellten zusätzlichen Mittelausweitung des Projekts „Willkommen in München“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ukraine
• Geflüchtete
• Netzwerkkoordination
• Dolmetschdienste
• MigraNet
• Anerkennungsberatung
• Unterbringung
• Aktionsgelder
• Willkommen in München
• Caritas
Ortsangabe
-/-