RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 17.07.2024 04:21:18)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 7. September 2022, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Florentine Louis-Stiftung
Neubau eines Wohnhauses
Flst. 2103 Sekt. I
Projektkosten 5.217.500 €
1. Genehmigung Erhöhung Projektkosten
2. Ausführungsgenehmigung
1. Stadtbezirk - Lehel
20-26 / V 07219
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Überschreitung Kostenobergrenze
Inhalt
• Beschlusslage
• Sachstand
• Kostenentwicklung
• Baukosten Ausgangslage
• Entwicklung der Baukosten
• Förderung der Maßnahme nach dem Wohnungspakt Bayern
• Auswirkungen der Konzeptänderung und Kostensteigerung
auf die Wirtschaftlichkeitsberechnung
• Entscheidungsvorschlag
• Maßnahmenfinanzierung
• Zeitplan
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die neuen Projektkosten für den Neubau Stollbergstr. 1
der nichtrechtsfähigen Florentine Louis-Stiftung mit Baukosten
von 5.217.500 € werden genehmigt.
• Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• KommWFP
Ortsangabe
• Stadtbezirk 1 - Lehel
• Stollbergstraße 1, 80539 München
2.
Gymnasium München Riem:
Schulstart am Interimsstandort im Schulgebäude
Schwanthalerstr. 87/89
Antrag zur dringlichen Behandlung im
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 07.09.2022
Schulcampus ...
-
20-26 / A 03037
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07461
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag zur dringlichen Behandlung im Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 07.09.2022 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Herrn Stadtrat Sebastian Schall, CSU/Freie Wähler Fraktion im Münchner Stadtrat, vom 25.08.2022
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Situation zum Schulstart des staatlichen Gymnasiums München Riem im Schulgebäude Schwanthalerstr. 87/89
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Von den im Vortrag dargestellten Ausführungen wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03037 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gymnasium München Riem, Schulgebäude Schwanthalerstr. 87/89
Ortsangabe:
Messestadt Riem im 15. Stadtbezirk Trudering Riem,
Schwanthalerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
3.
Erlass einer Allgemeinverfügung: Temporäre Abweichung von den Vorgaben der 1. BImSchV und der Münchner Brennstoffverordnung aufgrund der Gasmangellage
20-26 / V 07403
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Temporäre Abweichung von den Vorgaben der 1. BImSchV und der Münchner Brennstoffverordnung aufgrund der Gasmangellage
Inhalt:
Erlass einer Allgemeinverfügung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Erlass der Allgemeinverfügung gem. Anlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
1. BImSchV/Abweichung, Münchner Brennstoffverordnung, Gasmangellage
Ortsangabe:
stadtweit
4.
Autofreier Sonntag auch in München am 11.09.2022,
Autofreier Schultag auch in München am 22.09.2022
Petition von „Parents 4 Future München“ vom 04.08.2022
-
20-26 / A 03050
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07462
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Petition von „Parents 4 Future München“ vom 04.08.2022,
Autofreier Sonntag auch in München am 11.09.2022,
Autofreier Schultag auch in München am 22.09.2022
Inhalt:
In der Vorlage wird auf die Petition Bezug genommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Ausführungen des Mobilitätsreferats werden zur Kenntnis genommen.
2. Die Petition der „Parents 4 Future München“ „Autofreier Sonntag auch in München am 11.09.2022 / Autofreier Schultag auch in München am 22.09.2022“ vom 04.08.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Durchführung eines autofreien Tages für das Jahr 2023 – ähnlich der Durchführung in Fürstenfeldbruck im Jahr 2022 – zu prüfen und nach Möglichkeit durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Autofreier Sonntag; Autofreier Schultag
Ortsangabe:
-/-
5.
Einmaliger Kostenzuschuss für Schulmaterialien
zum Schulbeginn im September
Antrag Nr. 20-26 / A 03029 ..............................
-
20-26 / A 03029
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03051
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07448
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 03029 vom 23.08.2022
• Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.08.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07390, mit der Beauftragung zur Erstellung
einer Sitzungsvorlage für den Feriensenat vom 07.09.2022 unter
Darstellung, welche Einkommensgrenzen oberhalb des
München-Passes für einen einmaligen Kostenzuschuss
für Schulmaterialien in Höhe von 100 Euro sinnvoll wären.
Inhalt
• Mögliche Einkommensgrenzen für den einmaligen
Kostenzuschuss
• Abgrenzung zu Leistungen für Bildung und Teilhabe
• Ausgestaltung des Kostenzuschusses
• Risiken bei der Umsetzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die einmaligen Kosten dieser Maßnahme betragen
500.000 Euro im Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Ausreichung eines Kostenzuschusses für Schulmaterialien an
einkommensschwache Münchner Haushalte mit Einkommen unterhalb
der Armutsgefährdungsschwelle, die keinen Anspruch auf Leistungen
für Bildung und Teilhabe haben
• Der Antrag Nr. 20-26 / A 03029 vom 23.08.2022 ist
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Armutsgrenze
• Unterstützung
Ortsangabe
-/-
6.
Beschaffung von Unterbringungsmöglichkeiten
für ukrainische Geflüchtete im
Beherbergungsgewerbe als Folge des
Angriffskriegs auf die Ukraine
Ausschreibung und Finanzierung von 90 Bettplätzen
für vulnerable ukrainische Geflüchtete
Ausschreibung und Finanzierung von 600 Bettplätzen
für ukrainische Geflüchtete
20-26 / V 07451
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Erhöhung der Unterbringungskapazitäten für ukrainische Geflüchtete
• Durchführung von zwei Vergabeverfahren zur Beschaffung von Unterbringungsplätzen
• Finanzierung der Maßnahme
• Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern
Inhalt
• Kostenrahmen für die Bereitstellung von 90 Bettplätzen für
vulnerable ukrainische Geflüchtete sowie für 600 zusätzliche
Bettplätze für ukrainische Geflüchtete
• Vergabeermächtigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen
8.148.750 Euro im Jahr 2023.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen
4.126.875 Euro im Jahr 2023 und
4.074.375 Euro im Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens zur
Akquise von Bettplätzen für vulnerable ukrainische Geflüchtete
• Zustimmung zur Durchführung eines Vergabeverfahrens zur
Akquise von weiteren 600 Bettplätzen für ukrainische Geflüchtete
• Zustimmung zum vorgeschlagenen Finanzierungsrahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dezentrale Unterbringung
• Geflüchtete
• Vulnerable
• Vergabeverfahren
Ortsangabe
-/-