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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 20. September 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kindergarten an der Puccinistraße 10 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

20-26 / V 07093 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Leonhard auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Puccinistraße 10 in 81245 München durch Umbau und Erweiterung einen Kindergarten zu erhalten und zu erweitern. Zu den 55 bestehenden Kindergartenplätzen werden 20 weitere Plätze geschaffen. Inhalt: Begründung für den Umbau und die Erweiterung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse: 2.028.944 € Gesamtkosten des Projekts 1.083.919 € Baukostenzuschuss LHM 401.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag: Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Puccinistraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.083.919 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung Ortsangabe: Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Puccinistraße 10 in 81245 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Satzung über die Einführung einer Anmeldefrist gemäß § 24 Abs. 3 SGB VIII

20-26 / V 06752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Nachweis eines rechtsanspruchserfüllenden Betreuungsplatzes für ein Kind im Kindergartenalter benötigt eine Vorlaufzeit. Es mangelt aber an einer Regelung, mit welcher Frist die Gemeinde bzw. der örtliche Träger der Jugendhilfe seitens der Eltern über die geplante Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertageseinrichtung bzw. bei einer Tagespflegeperson in Kenntnis zu setzen ist. Inhalt: Es wird der Entwurf einer Satzung vorgestellt, mit der die Fristsetzung geregelt wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten an. Es werden keine Erlöse erzielt. Es besteht aber die Chance, dass durch die Festlegung einer Frist in einer Satzung bei gerichtlichen/ außergerichtlichen Verfahren weniger Kosten für die Stadt anfallen und damit Haushaltsmittel eingespart werden können. Entscheidungsvorschlag: Beschluss der vorgeschlagenen Satzung gemäß Anlage zur Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindergarten, Rechtsanspruch, Anmeldefristsatzung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung: Perspektive Kita - Evaluation, Fortschreibung, Bündnis für Qualität


20-26 / V 06863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Perspektive Kita 2020 – Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung soll fortgeschrieben werden (Perspektive Kita 2030) Inhalt: Evaluation Perspektive Kita 2020, Bericht zum Bündnis für Qualität Münchner Kindertageseinrichtungen und Informationen zur Fortschreibung Perspektive Kita Gesamtkosten/-erlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Perspektive Kita fortzuschreiben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Perspektive Kita, Bündnis für Qualität in Münchner Kitas, Qualität Kindertagesbetreuung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung der Vollversammlung vom 27.07.2022 Willkommen in München - Ressourcen für Bildung und Sport für Geflüchtete aus der Ukraine Ukrainischen Kindern in München zumindest muttersprachlichen Unterricht ermöglichen! Antrag Nr. 20-26 / A 02505 von Frau StrRin Alexandra Gaßmann vom 11.03.2022

20-26 / V 07469 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschlussfassung der Vollversammlung vom 27.07.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06794) Inhalt: Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung der Vollversammlung vom 27.07.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse: --/-- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ukraine, Beschulung, Integration, Kindertagesbetreuung, Geflüchtete, Bildungsclearing; IT-Ausstattung, Schulen, Sport Ortsangabe: --/--

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende der Einrichtung der berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) Atelier La Silhouette

20-26 / V 06991 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Anpassung der Ausbildungsvergütung an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung Inhalt • Kurzbeschreibung des Projekts • Anpassung der Ausbildungsvergütung an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung • Darstellung der Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 62.151 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Zuschusserhöhung zur Anpassung der Ausbildungsvergütung an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Atelier La Silhouette • Berufsbezogene Jugendhilfe München Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Dreilingsweg Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2175 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 3. Standort- und Flächensicherung 4. Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

  • 20-26 / A 03095 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 06820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Dreilingsweg • Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung • Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 Inhalt • Vorläufige Standortsicherung einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der Infrastrukturplanung • Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe einer Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit • Standort- und Flächensicherung • Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 vom 27.09.20222 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Neubaugebiet Dreilingsweg • SGB VIII Jugendarbeit Ortsangabe • 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied • Jaspersallee (nördlich), Bergsonstraße (nördlich) Mooswiesenstraße (beidseits), Dreilingsweg (beidseits) und An der Langwieder Haide (östlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Trägerauswahl für Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) an vier Grundschulen in den Stadtbezirken 5 und 13 5. Stadtbezirk - Au - Haidhausen 13. Stadtbezirk - Bogenhausen

20-26 / V 07121 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Neueinrichtung von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS), alternativ Schulsozialarbeit (SchSA) an vier Grundschulen im regionalen Verbund • Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats am 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494, „Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler“ und der Bekanntgabe der ausgewählten Schulstandorte, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338, „Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen/Grundschulen“ am 01.12.2020 Inhalt • Darstellung des Trägerauswahlverfahrens • Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zum Ergebnis des Trägerauswahlgremiums • Übertragung der Trägerschaft für JaS/SchSA an vier Grundschulen an den Träger Katholische Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e. V. • Finanzielle Förderung des Trägers (Fehlbedarfsfinanzierung) zur Umsetzung der JaS/SchSA an den vier Grundschulen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • JaS an Grundschulen – Trägerauswahl • Ausbau von SchSA/JaS an Grundschulen in den Stadtbezirken 5 und 13 Ortsangabe • 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen: Grundschule am Mariahilfplatz • 13. Stadtbezirk Bogenhausen: Grundschule Fritz-Lutz-Straße Grundschule Regina-Ullmann-Straße Grundschule Stuntzstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe an der Preußenstraße 17 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms

20-26 / V 07241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart mit Krippenplätzen, Kindergartenplätzen und Hortplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Preußenstraße 17 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Preußenstraße 17, 3. Bauabschnitt Hofmark, Nutzer*innenbedarfsprogramm Ortsangabe 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Preußenstraße 17

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Überblick der Angebote im Übergang Schule und Beruf

20-26 / V 07099 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01426 der Vollversammlung vom 19.11.2020 „Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl“ unter Berücksichtigung des in der Anlage beigefügten Änderungs- und Ergänzungsantrags der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 26.10.2020. Das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat wurden beauftragt, dem Stadtrat einen Überblick über alle Angebote im Bereich Übergang Schule und Beruf bis zum 1. Quartal 2022 vorzulegen, sowie eine Evaluierung darüber, wie die Angebote nachgefragt sind und wie viel diese kosten. Dabei seien insbesondere Angebote für Mädchen und junge Frauen darzustellen. Inhalt: Übersicht der Angebote im Übergang Schule-Beruf in München aufgeteilt nach städtischen, städtisch geförderten und externen Angeboten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ------- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Übergang Schule-Beruf, Übergangssystem Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Bekanntgabe einer Behandlung im Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 24.08.2022 Aktuelle Situation bei der Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen (umA) im Young Refugee Center (YRC)

20-26 / V 07517 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Behandlung einer Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 24.08.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 07327) Inhalt • Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses über die Behandlung der Bekanntgabe im Feriensenat am 24.08.2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Young Refugee Center • Marsstraße • Inobhutnahme gemäß § 42a SGB VIII Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)