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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. September 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kindergarten an der Puccinistraße 10
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Leonhard auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Puccinistraße 10 in 81245 München durch Umbau und Erweiterung einen Kindergarten zu erhalten und zu erweitern. Zu den 55 bestehenden Kindergartenplätzen werden 20 weitere Plätze geschaffen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau und die Erweiterung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
2.028.944 € Gesamtkosten des Projekts
1.083.919 € Baukostenzuschuss LHM
401.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Puccinistraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.083.919 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Puccinistraße 10 in 81245 München
2.
Satzung über die Einführung einer Anmeldefrist gemäß § 24 Abs. 3 SGB VIII
Kurzinfo:
Anlass:
Der Nachweis eines rechtsanspruchserfüllenden Betreuungsplatzes für ein Kind im Kindergartenalter benötigt eine Vorlaufzeit.
Es mangelt aber an einer Regelung, mit welcher Frist die Gemeinde bzw. der örtliche Träger der Jugendhilfe seitens der Eltern über die geplante Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertageseinrichtung bzw. bei einer Tagespflegeperson
in Kenntnis zu setzen ist.
Inhalt:
Es wird der Entwurf einer Satzung vorgestellt, mit der die Fristsetzung geregelt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Es werden keine Erlöse erzielt. Es besteht aber die Chance, dass durch die Festlegung einer Frist in einer Satzung bei gerichtlichen/
außergerichtlichen Verfahren weniger Kosten für die Stadt anfallen und damit Haushaltsmittel eingespart werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss der vorgeschlagenen Satzung gemäß Anlage zur
Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindergarten, Rechtsanspruch, Anmeldefristsatzung
Ortsangabe:
-/-
3.
Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung:
Perspektive Kita - Evaluation, Fortschreibung, Bündnis für Qualität
-
20-26 / A 03084 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03079 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Perspektive Kita 2020 – Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung soll fortgeschrieben werden
(Perspektive Kita 2030)
Inhalt:
Evaluation Perspektive Kita 2020, Bericht zum Bündnis für Qualität Münchner Kindertageseinrichtungen und Informationen zur Fortschreibung Perspektive Kita
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Perspektive Kita fortzuschreiben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Perspektive Kita, Bündnis für Qualität in Münchner Kitas, Qualität Kindertagesbetreuung
Ortsangabe:
-/-
4.
Bekanntgabe einer Beschlussfassung der
Vollversammlung vom 27.07.2022
Willkommen in München - Ressourcen für Bildung
und Sport für Geflüchtete aus der Ukraine
Ukrainischen Kindern in München zumindest
muttersprachlichen Unterricht ermöglichen!
Antrag Nr. 20-26 / A 02505 von Frau StrRin Alexandra
Gaßmann vom 11.03.2022
Kurzinfo:
Anlass:
Beschlussfassung der Vollversammlung vom
27.07.2022 (Sitzungsvorlage 20-26 / V 06794)
Inhalt:
Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses zur Beschlussfassung der Vollversammlung vom 27.07.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
--/--
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ukraine, Beschulung, Integration, Kindertagesbetreuung,
Geflüchtete, Bildungsclearing; IT-Ausstattung, Schulen, Sport
Ortsangabe:
--/--
5.
Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende
der Einrichtung der berufsbezogenen Jugendhilfe
(BBJH) Atelier La Silhouette
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Anpassung der Ausbildungsvergütung an die
gesetzliche Mindestausbildungsvergütung
Inhalt
• Kurzbeschreibung des Projekts
• Anpassung der Ausbildungsvergütung an die gesetzliche
Mindestausbildungsvergütung
• Darstellung der Kosten und Finanzierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 62.151 Euro
ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Zuschusserhöhung zur Anpassung der
Ausbildungsvergütung an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Atelier La Silhouette
• Berufsbezogene Jugendhilfe München
Ortsangabe
-/-
6.
Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung
für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
im Neubaugebiet Dreilingsweg
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2175
1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe
3. Standort- und Flächensicherung
4. Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
-
20-26 / A 03095 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Soziale Infrastrukturplanung für das Neubaugebiet Dreilingsweg
• Planung nach § 80 SGB VIII Jugendhilfeplanung
• Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095
Inhalt
• Vorläufige Standortsicherung einer Einrichtung der
Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen der
Infrastrukturplanung
• Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten
Flächenbedarfe einer Einrichtung der Offenen
Kinder- und Jugendarbeit
• Standort- und Flächensicherung
• Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrag zur dringlichen Behandlung Nr. 20-26 / A 03095 vom 27.09.20222
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Neubaugebiet Dreilingsweg
• SGB VIII Jugendarbeit
Ortsangabe
• 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und 22. Stadtbezirk
Aubing-Lochhausen-Langwied
• Jaspersallee (nördlich), Bergsonstraße (nördlich)
Mooswiesenstraße (beidseits), Dreilingsweg (beidseits) und
An der Langwieder Haide (östlich)
7.
Trägerauswahl für Jugendsozialarbeit an Schulen
(JaS) an vier Grundschulen
in den Stadtbezirken 5 und 13
5. Stadtbezirk - Au - Haidhausen
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Neueinrichtung von Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS),
alternativ Schulsozialarbeit (SchSA) an vier Grundschulen im
regionalen Verbund
• Folgebeschluss zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung
des Stadtrats am 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16494,
„Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler“ und der Bekanntgabe
der ausgewählten Schulstandorte, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00338,
„Neueinrichtung von Schulsozialarbeit/Jugendsozialarbeit an Schulen/Grundschulen“
am 01.12.2020
Inhalt
• Darstellung des Trägerauswahlverfahrens
• Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum Ergebnis des Trägerauswahlgremiums
• Übertragung der Trägerschaft für JaS/SchSA an vier Grundschulen
an den Träger Katholische Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising e. V.
• Finanzielle Förderung des Trägers (Fehlbedarfsfinanzierung) zur Umsetzung
der JaS/SchSA an den vier Grundschulen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• JaS an Grundschulen – Trägerauswahl
• Ausbau von SchSA/JaS an Grundschulen in den Stadtbezirken 5 und 13
Ortsangabe
• 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen:
Grundschule am Mariahilfplatz
• 13. Stadtbezirk Bogenhausen:
Grundschule Fritz-Lutz-Straße
Grundschule Regina-Ullmann-Straße
Grundschule Stuntzstraße
8.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen
und 1 Hortgruppe
an der Preußenstraße 17
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart mit Krippenplätzen, Kindergartenplätzen und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Preußenstraße 17
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Preußenstraße 17, 3. Bauabschnitt Hofmark, Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Preußenstraße 17
9.
Überblick der Angebote im Übergang Schule und Beruf
Kurzinfo:
Anlass:
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01426 der Vollversammlung vom 19.11.2020 „Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl“ unter Berücksichtigung des in der Anlage beigefügten Änderungs- und Ergänzungsantrags der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 26.10.2020.
Das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat wurden beauftragt, dem Stadtrat einen Überblick über alle Angebote im Bereich Übergang Schule und Beruf bis zum 1. Quartal 2022 vorzulegen, sowie eine Evaluierung darüber, wie die Angebote nachgefragt sind und wie viel diese kosten. Dabei seien insbesondere Angebote für Mädchen und junge Frauen darzustellen.
Inhalt:
Übersicht der Angebote im Übergang Schule-Beruf in München aufgeteilt nach städtischen, städtisch geförderten und externen Angeboten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Übergang Schule-Beruf, Übergangssystem
Ortsangabe:
-/-
10.
Bekanntgabe einer Behandlung
im Verwaltungs- und Personalausschuss
als Feriensenat am 24.08.2022
Aktuelle Situation bei der Unterbringung und
Betreuung unbegleiteter minderjähriger
Ausländer*innen (umA) im Young Refugee Center
(YRC)
Kurzinfo:
Anlass
• Behandlung einer Bekanntgabe im Verwaltungs- und
Personalausschuss als Feriensenat am 24.08.2022
(Sitzungsvorlage 20-26 / V 07327)
Inhalt
• Nachträgliche Information und Anhörung des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses über die Behandlung der Bekanntgabe
im Feriensenat am 24.08.2022
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Young Refugee Center
• Marsstraße
• Inobhutnahme gemäß § 42a SGB VIII
Ortsangabe
-/-