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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. September 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
20-26 / V 06175
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Inhalt:
Darstellung der prognostischen Entwicklungen sowie der Maßnahmen im Bereich der Grund-, Mittelschulen und Förderzentren; Beantwortung der BA-Anhörung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund-, Mittelschulen sowie Förderzentren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, Grundschule, Mittelschule, Förderzentren
Ortsangabe:
-/-
2.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Kindergarten an der Puccinistraße 10
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 07093
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Pfarrkirchenstiftung St. Leonhard auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Puccinistraße 10 in 81245 München durch Umbau und Erweiterung einen Kindergarten zu erhalten und zu erweitern. Zu den 55 bestehenden Kindergartenplätzen werden 20 weitere Plätze geschaffen.
Inhalt:
Begründung für den Umbau und die Erweiterung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
2.028.944 € Gesamtkosten des Projekts
1.083.919 € Baukostenzuschuss LHM
401.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertageseinrichtung an der Puccinistraße 10 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.083.919 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Puccinistraße 10 in 81245 München
3.
Satzung über die Einführung einer Anmeldefrist gemäß § 24 Abs. 3 SGB VIII
20-26 / V 06752
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Nachweis eines rechtsanspruchserfüllenden Betreuungsplatzes für ein Kind im Kindergartenalter benötigt eine Vorlaufzeit.
Es mangelt aber an einer Regelung, mit welcher Frist die Gemeinde bzw. der örtliche Träger der Jugendhilfe seitens der Eltern über die geplante Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in einer Kindertageseinrichtung bzw. bei einer Tagespflegeperson
in Kenntnis zu setzen ist.
Inhalt:
Es wird der Entwurf einer Satzung vorgestellt, mit der die Fristsetzung geregelt wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Es fallen keine Kosten an.
Es werden keine Erlöse erzielt. Es besteht aber die Chance, dass durch die Festlegung einer Frist in einer Satzung bei gerichtlichen/
außergerichtlichen Verfahren weniger Kosten für die Stadt anfallen und damit Haushaltsmittel eingespart werden können.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss der vorgeschlagenen Satzung gemäß Anlage zur
Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindergarten, Rechtsanspruch, Anmeldefristsatzung
Ortsangabe:
-/-
4.
Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung:
Perspektive Kita - Evaluation, Fortschreibung, Bündnis für Qualität
-
20-26 / A 03084
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03079
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 06863
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Perspektive Kita 2020 – Fach- und Ausbauplanung Kindertagesbetreuung soll fortgeschrieben werden
(Perspektive Kita 2030)
Inhalt:
Evaluation Perspektive Kita 2020, Bericht zum Bündnis für Qualität Münchner Kindertageseinrichtungen und Informationen zur Fortschreibung Perspektive Kita
Gesamtkosten/-erlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Perspektive Kita fortzuschreiben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Perspektive Kita, Bündnis für Qualität in Münchner Kitas, Qualität Kindertagesbetreuung
Ortsangabe:
-/-
5.
Schulklimabefragung - Anpassung des Erhebungszeitraums
20-26 / V 07058
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verschiebung der Schulklimabefragung 2022 in des Schuljahr 2024/25
Inhalt:
Erläuterungen zur notwendigen Anpassung des Erhebungszeitraums der Schulklimabefragung und Zeitplanung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Die nächste Schulklimabefragung wird im Schuljahr 2024/25 durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulklimabefragung
Ortsangabe:
- / -
6.
Schulstandort Ungsteiner Str. 44-46;
Städt. Elly-Heuss-Realschule und
Städt. Fachoberschule für Gestaltung
Aktueller Sachstand
Elly-Heuss-Realschule ....
-
20-26 / A 02752
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07362
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information des Stadtrates nach Kündigung des Mietverhältnisses des Schulstandortes
Antrag aus dem Stadtrat zum Schulstandort
Inhalt:
Beschreibung der bisherigen Verhandlungen und Information über die Kündigung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtratsantrag Nr. Nr. 20-26 / A 02752 von Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt, Herrn Stadtrat Jens Luther vom 18.05.2022, „Elly-Heuss-Realschule endlich ganz neu planen“ ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Elly-Heuss-Realschule, Ungsteiner Straße, Fachoberschule für Gestaltung
Ortsangabe:
Ungsteiner Straße 44-46
7.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen
und 1 Hortgruppe
an der Preußenstraße 17
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 07241
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart mit Krippenplätzen, Kindergartenplätzen und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Preußenstraße 17
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Preußenstraße 17, 3. Bauabschnitt Hofmark, Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Preußenstraße 17
8.
Überblick der Angebote im Übergang Schule und Beruf
20-26 / V 07099
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01426 der Vollversammlung vom 19.11.2020 „Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl“ unter Berücksichtigung des in der Anlage beigefügten Änderungs- und Ergänzungsantrags der SPD/Volt-Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 26.10.2020.
Das Referat für Bildung und Sport und das Sozialreferat wurden beauftragt, dem Stadtrat einen Überblick über alle Angebote im Bereich Übergang Schule und Beruf bis zum 1. Quartal 2022 vorzulegen, sowie eine Evaluierung darüber, wie die Angebote nachgefragt sind und wie viel diese kosten. Dabei seien insbesondere Angebote für Mädchen und junge Frauen darzustellen.
Inhalt:
Übersicht der Angebote im Übergang Schule-Beruf in München aufgeteilt nach städtischen, städtisch geförderten und externen Angeboten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-------
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Übergang Schule-Beruf, Übergangssystem
Ortsangabe:
-/-