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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 22. September 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Planung und Konzeption des Wertstoffrecycling-Systems vom Kommunalreferat auf das Referat für Klima- und Umweltschutz übertragen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 04.05.2022
20-26 / V 06804 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing fordert die Übertragung der Zuständigkeit für die Planung und Konzeption des Wertstoffre- cycling-Systems vom Kommunalreferat auf das Referat für Klima- und Umweltschutz. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffrecycling-System Ortsangabe Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
20-26 / V 07230 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts- handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt Mü- nchen (Kostensatzung) muss aufgrund eines Revisionsnotats im Be- reich der Nummerierung von Gebäuden und Grundstücken vor allem in der Anlage „Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz)“ bei der Tarifgruppe 129 an die aktuelle Situation angepasst werden. Inhalt Die Änderung der Inhalte der Kostensatzung und die Gründe für die Anpassung der Gebühren werden dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Keine Veränderung der Kosten, Steigerung der Erlöse Entscheidungsvorschlag Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Er- hebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) inkl. Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) wird zuge- stimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kostensatzung Ortsangabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)