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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. September 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Planung und Konzeption des Wertstoffrecycling-Systems vom
Kommunalreferat auf das Referat für Klima- und Umweltschutz
übertragen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 04.05.2022
-
20-26 / E 00544 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing fordert die Übertragung
der Zuständigkeit für die Planung und Konzeption des Wertstoffre-
cycling-Systems vom Kommunalreferat auf das Referat für Klima-
und Umweltschutz.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00544 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing wird nicht gefolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wertstoffrecycling-System
Ortsangabe
Landeshauptstadt München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung
von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im
eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
(Kostensatzung)
Kurzinfo:
Anlass
Die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-
handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt Mü-
nchen (Kostensatzung) muss aufgrund eines Revisionsnotats im Be-
reich der Nummerierung von Gebäuden und Grundstücken vor
allem in der Anlage „Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz)“
bei der Tarifgruppe 129 an die aktuelle Situation angepasst werden.
Inhalt
Die Änderung der Inhalte der Kostensatzung und die Gründe für
die Anpassung der Gebühren werden dargelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Keine Veränderung der Kosten, Steigerung der Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Er-
hebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen
Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
inkl. Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) wird zuge-
stimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kostensatzung
Ortsangabe