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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. September 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München wird TTIP-CETA-TiSA-freie Kommune Antrag Nr. 14-20 / A 02083 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / ROSA LISTE vom 04.05.2016
20-26 / V 06868 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu TTIP, TiSA, CETA sowie der neuen EU-Handelsstrategie dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über die drei Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA wird zugestimmt. Der Antrag 14-20/A02083 vom 04.05.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: TTIP, TiSA, CETA, EU-Handelsstrategie, Freihandelsabkommen Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Petition der IG Metall München vom 18.01.2022: Erhalt der Teststrecke bei Krauss-Maffei Wegmann in Allach
20-26 / V 07310 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage behandelt die Petition der IGM zum Erhalt der Panzerteststrecke von Krauss-Maffei Wegmann Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Petition wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Petition, Panzerteststrecke, Krauss-Maffei Wegmann Ortsangabe: Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Seniorinnen und Senioren mitnehmen Antrag Nr. 20-26 / A 02379 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Ulrike Grimm vom 10.02.2022
  • 20-26 / A 02379 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 07104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Digitalisierung im Bereich des Wirtschaftssektors mit Blick auf die ältere Stadtgesellschaft sowie daraus resultierende Handlungsbedarfe dargestellt. Dem Stadtrat wird die Bewilligung einer zusätzlichen Personalstelle zur Ausführung der neuen Querschnittsaufgabe Digitalisierung und ältere Menschen/Inklusion vorgeschlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Beantragung der zusätzlichen dauerhaften Personalstelle mit 1,0 VZÄ ab 2024 ff. und der Anmeldung der dafür notwendigen Mittel wird zugestimmt. Die Anmeldung erfolgt zum Eckdatenbeschluss 2024. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Seniorinnen, Senioren, Digitalisierung, digitale Souveränität, digital divide Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Restart des Tourismus in München – Strategische Leitlinien und strukturelle Maßnahmen Besetzung Leitung Tourismus, Antrag Nr. 20-26 / A 00799 von Frau Stadträtin Ulrike Grimm und die Herren Stadträte Manuel Pretzl, Sebastian Schall, Alexander Reissl, Thomas Schmid vom 04.12.2020 Ausschreibung und Besetzung der Leitung des Fachbereichs München Tourismus im Referat für Arbeit und Wirtschaft, Antrag Nr. 20-26 / A 01008 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.02.2021 Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ IV — München wird nachhaltiges Reiseziel!, Antrag Nr. 20-26 / A 01664 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 13.07.2021 München begrüßt die Welt, Antrag Nr. 20-26 / A 01688 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Thomas Schmid vom 19.07.2021 Ein einheitliches Stadtmarketing für München, Antrag Nr. 20-26 / A 02774 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 24.05.2022
20-26 / V 04862 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur mittel- bis langfristigen Restart-Strategie für den München Tourismus und die dafür notwendigen Investitionen in personelle und finanzielle Ressourcen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten für 2022 betragen einmalig 60.000 € und können aus dem vom Stadtrat ursprünglich genehmigten Budgetmitteln i.H.v. 1 Mio. €„ zur gezielten Belebung der Wirtschaft und Innenstadt“ gemäß SV-Nr. 20-26 / V 04791 vom 15.12.2021 unter Punkt 8.1. finanziert werden. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über die strategischen Leitlinien für einen erfolgreichen Restart des Tourismus in München wird zur Kenntnis genommen und den dafür notwendigen strukturellen Maßnahmen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismusstrategie, Markenstrategie, Nachhaltigkeit, Resilienz, Resonanztourismus Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Klimaziele erreichen: Riesendachflächen der Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes solarenergetisch nutzen Antrag Nr. 20-26 / A 02246 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Jens Luther vom 17.12.2021
20-26 / V 06895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Gründe für die derzeit nicht zu realisierenden Photovoltaik-anlagen werden dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Eine solar-energetische Nutzung der Dachflächen des Trambahn-Depots in der Einsteinstraße und des dortigen AWM-Stützpunktes wird vorerst zurückgestellt. Im Zuge von Dachsanierungen erfolgt eine erneute Prüfung einer solarenergetischen Nutzung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutzziele, Photovoltaikanlage Ortsangabe: Einsteinstraße, Truderinger Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Übertragung der LHM Services GmbH – Vergleich der Rechtsformalternativen Antrag Nr. 20-26 / A 02431 von der CSU-Fraktion und von der FDP Bayernpartei-Fraktion vom 22.02.2022
  • 20-26 / A 02431 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05569 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Rechtsformalternativen der GmbH und des Eigenbetriebs analysiert und verglichen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: - Entscheidungsvorschlag: Die LHM Services GmbH behält die Rechtsform der GmbH bei. Gesucht werden kann im RIS auch nach: LHM Services, GmbH, Eigenbetrieb, Rechtsformen, Betriebsformen Ortsangabe: -
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Glasfaserkapazitäten und 5G in Stadtrandgebieten schneller ausbauen! Antrag Nr. 20-26 / A 01133 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Manuel Pretzl vom 05.03.2021
  • 20-26 / A 01133 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 05717 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zum weiteren Ausbau von Glasfaserkapazitäten und 5G in München dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitale Infrastruktur, Vollausbau, Bundesförderrichtlinie Ortsangabe: Fasanerie, Balanstraße, Laim-Mitte, Bogenhausen-Ost, Lerchenau-West, Stadtrandgebiet
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Entwicklung der Kosten Sanierung des Gartenmannbelages Finanzierung
20-26 / V 06887 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zur Sanierung des Gartenmannbelages als Teilprojekt der Stadionsanierung dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 10.103.794 € im Zeitraum 2023 – 2056 (davon 490.076 in 2028-2056) zusätzlich zum bereits genehmigten Gesamtbudget (Stadionsanierung inkl. Pacht) i.H.v. 256.390.783 im Zeitraum 2022 – 2061 (davon 2.536.600 € in 2028-2061) Entscheidungsvorschlag: Der Sanierung des Gartenmannbelages als vorgezogene Einzelmaßnahme der Stadionsanierung mit einem Aufwand von insgesamt 9,5 Mio. € netto zuzüglich Handling Fee und Gewinnzuschlag (Gesamtsumme rd. 604 T€), mit Sanierungsbeginn im Jahr 2022 und Fertigstellung im März 2026 wird zugestimmt. Die SWM Services GmbH wird beauftragt, die Sanierung des Gartenmannbelages fortzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadion, Olympiastadion, Sanierung, Fernsehturm, Olympiaturm Ortsangabe: Olympiapark
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Terminverlängerung für GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Rudolf Schabl, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Dirk Höpner, Frau StRin Nicola Holtmann vom 14.05.2021 Gas im HKW Nord 2 nur in reduzierter Fahrweise und zeitlich begrenzt Antrag Nr. 20-26 / A 02794 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022
  • 20-26 / A 01444 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 02794 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 07567 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Bearbeitung der o.g. Stadtratsanträge verzögert sich aufgrund der anhaltenden Energiekrise. Es wird um eine Fristverlängerung bis zum 4. Quartal 2024 gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Einer Terminverlängerung für o.g. Stadtratsanträge bis zum 4. Quartal 2024 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Terminverlängerung, Klimaschutzprüfung, Gaskraftwerk, HKW Nord 2 Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Fördermittel aus der EU-Innenstadtinitiative (REACT-EU) Finanzierung Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft Attraktive Innenstadt 3: Öffentliche Verkehrsangebote stärken und Mobilitätseingeschränkte berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 06508 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 Attraktive Innenstadt 5: Gemeinsam mit der Wirtschaft Konzept für Wirtschaftsverkehr und kundenfreundliches Umfeld entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 06510 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.01.2020 MVV Angebote Einkaufen in der Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 06515 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Anja Burkhardt, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Thomas Schmid vom 15.01.2020 Attraktivität der Innenstadt erhöhen – Shopping-Busse einrichten Antrag Nr. 20-26 / A 00324 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, der CSU-Fraktion, und der Fraktion ÖDP / FW vom 30.07.2020 Attraktivität der Münchner Altstadt Antrag Nr. 20-26 / A 00423 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 18.09.2020 Münchner Innenstadt: Fachgespräch Immobilienwirtschaft einberufen Antrag Nr. 20-26 / A 2775 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 24.05.2022
  • 14-20 / A 06508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06510 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06515 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00324 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 00423 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
20-26 / V 06553 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu den angemeldeten Maßnahmen und Stellenbedarfe im Rahmen der EU-Innenstadt-Förderinitiative dargestellt und die in Aussicht gestellten höheren Fördermittel im Rahmen der EU-Innenstadt-Förderinitiative aufgezeigt... Gesamtkosten/Gesamterlöse: EU-Förderprogramm (2022 – 2023): Gesamtkosten: 5.626.975 € Gesamterlöse: 5.064.278 € (max. Fördermittel bei 90%) davon bereits durch den Stadtrat genehmigt Kosten: 4.590.000 € Erlöse: 4.131.000 € (max. Fördermittel bei 90%) ... Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, Maßnahmen zur Attraktivitätserhaltung und -steigerung der Münchner Innenstadt zu entwickeln bzw. zu unterstützen. Insbesondere bleibt das Referat für Arbeit und Wirtschaft beauftragt, die Maßnahmen aus den beiden Förderprogrammen (Landesprogramm „Innenstädte beleben“ und EU-Innenstadt-Förderinitiative REACT-EU) durchzuführen bzw. zu koordinieren. ... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Innenstadt München, Förderprogramm, EU-Innenstadt-Förderinitiative, Mobilität, City-Bus, Wirtschaftsverkehr Ortsangabe: München Innenstadt
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)