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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. September 2022, 09:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2021
Kurzinfo:
Anlass
• Jahresbericht
Inhalt
• Jahresbericht der Stiftungsverwaltung
Zahlen, Daten, Fakten 2021
• Leistungsbilanz der 183 sozialen Stiftungen sowie
der zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und
medizinische Forschung für das Jahr 2021
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Jahresbericht Stiftungsverwaltung
• Zahlen, Daten, Fakten 2021
Ortsangabe
-/-
2.
Gewährung eines Zuschusses an
die MÜNCHENSTIFT GmbH
aus der "Karolina Bernstetter-Stiftung"
und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-
Stiftung"
Zuschussvereinbarung
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH
Inhalt
• Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr
an die MÜNCHENSTIFT GmbH
• Abschluss einer Zuschussvereinbarung
• Stiftungen „Karolina Bernstetter-Stiftung“ und
„Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000 € an
die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte
in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln der
nichtrechtsfähigen „Karolina Bernstetter-Stiftung“ und der rechtsfähigen
„Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Seniorenheime
Ortsangabe
-/-
3.
Gewährung eines Zuschusses an
die kbo-Kinderzentrum München gGmbH aus der
rechtsfähigen "Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung"
20. Stadtbezirk - Hadern
Kurzinfo:
Anlass
• Zuschussantrag von der kbo-Kinderzentrum München gGmbH
Inhalt
• Kurzbeschreibung der Antragstellerin
• Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
• „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe
von 15.000 Euro aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser
Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anschaffung eines
Innowalk Pro-small
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Zerebralparese
Ortsangabe
• 20. Stadtbezirk - Hadern
• Heiglhofstr. 65, 81377 München
4.
Verkauf einer Eigentumswohnung
Preziosastraße 36 in 81927 München
Kurzinfo:
Anlass
• Verkauf einer Eigentumswohnung
Inhalt
• Ausgangslage
• Eigentumswohnung
Preziosastraße 36 in 81927 München
• Verkauf der Immobilie
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Miteigentumsanteil 13,675/1.000 am FlSt. 823 Gemarkung
Daglfing, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 40
ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n,
mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern.
• Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• FlSt. 823 Gemarkung Daglfing
Ortsangabe
• Preziosastraße 36, 81927 München
5.
Förderung in der sozialen Selbsthilfe
I-Help-Projekt
Produkt 40351300 Unternehmensengagement
Spenden, Bürgerschaftliches Engagement
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag auf Förderung in der sozialen Selbsthilfe
Inhalt
• Beschreibung des Vereins und Maßnahmen
• Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
• Der Förderung des Projektes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Bürgerschaftliches Engagement
• Initiative
• Selbsthilfegruppe
Ortsangabe
- / -
6.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Maßnahme 13: Förderprogramm Rollstuhltaxis
-
20-26 / A 02409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Ende des Förderzeitraums aus dem Beschluss der Vollversammlung
vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13372
• Antrag Nr. 20-26 / A 02409 vom 17.02.2022
Inhalt
• Weiterführung des befristeten Projekts „Förderprogramm
Rollstuhltaxis“ im Haushaltsjahr 2024 durch Weitergewährung
der Restmittel aus den Haushaltsjahren
2020 - 2022 bis zu deren vollständigem Verbrauch
• Anpassung der Förderrichtlinie:
Förderprogramm Rollstuhltaxis im Rahmen des
„2. Aktionsplans zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der befristeten Weiterführung des Projekts
„Rollstuhltaxis“ im Jahr 2024 wird zugestimmt.
• Der Antrag 20-26 / A 02409 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste,
SPD / Volt - Fraktion vom 17.02.2022 ist
geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Inklusion
• Inklusionstaxi
Ortsangabe
-/-
7.
Zuschusseinrichtung Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE)
Trägerschaftsvergabe
Kurzinfo:
Anlass
• Vergabe der Trägerschaft für die Einrichtung Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE)
Inhalt
• Empfehlung der Trägerschaft
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Auswahl für die Trägerschaft der Einrichtung Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE) wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Trägerauswahlverfahren
Ortsangabe
-/-
8.
Zuschussförderung des
Gemeindedolmetscher*innen-Services des
Bayerischen Zentrums für Transkulturelle
Medizin e. V.
Kurzinfo:
Anlass
• Fortbestand des Bayerischen Zentrums für
Transkulturelle Medizin e. V. sichern
Inhalt
• Einsatz von Dolmetscher*innen im Rahmen von Beratungs-
und Unterstützungsangeboten für Münchner Bürger*innen bei
Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege, der Freien Jugendhilfe
oder sonstigen sozialen Organisationen, Vereinen und Initiativen
• Förderung des Dolmetschdienstes des Bayerischen Zentrums
für Transkulturelle Medizin e. V.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• 90.000 € ab 2023 aus Budgetmitteln
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur vorgeschlagenen Zuschussförderung des
Gemeindedolmetscher*innen-Services des Bayerischen Zentrums
für Transkulturelle Medizin e. V.
• Finanzierung durch Umschichtung aus vorhandenen Haushaltsmitteln
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dolmetscher*innen
• Dolmetschleistungen
Ortsangabe
-/-
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum
zum Betrieb eines Wohnprojektes für junge
erwerbstätige wohnungslose Haushalte am Standort
Dantestraße 18
9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag durch die Fachabteilung Bestandssicherung des Sozialreferates/Amt für Wohnen
und Migration (S-III-W/BS) auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch
Nutzung der Wohneinheiten 001 und 002 als Büroräumlichkeiten zum Betrieb der
Dantestraße 18 als Wohnprojekt für erwerbstätige Wohnungslose
Inhalt
• Anwesen/betroffener Wohnraum: Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss,
Wohneinheiten 001 und 002
• Stadtbezirk 9, Neuhausen-Nymphenburg
• Antragstellerin: S-III-WP/S3
• Antragseingang: 22.07.2020
• keine betroffene Mietparteien
• Öffentliches Interesse an der zweckfremden Nutzung der Wohnräume 001 und
002 in der Dantestraße 18 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung der
Wohneinheiten 001 und 002 im Anwesen Dantestraße 18 aus
vorrangigem öffentlichen Interesse
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZwEWG
• ZeS
• Dantestraße 18
• Wohnprojekt für junge Erwerbstätige
Ortsangabe
• 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
• Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss,
Wohneinheiten 001 und 002
10.
Die Mieten dürfen nicht weiter steigen - der
Mietspiegel soll nicht aktualisiert werden!
Antrag Nr. 20-26 / A 02910 ...................
-
20-26 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02910 vom 11.07.2022
Inhalt
• Die sich zuspitzende Situation auf dem Münchner Wohnungsmarkt
erfordert noch im Jahr 2022 entlastende Regelungen im Bereich des
Mietrechts für die Münchner Mieter*innen.
• Die Geltungsdauer von Mietspiegeln in besonders belasteten Mietmärkten
soll um bis zu drei Jahre verlängert werden dürfen.
• Die Kappungsgrenze soll reduziert werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der beschriebenen Forderungen
an den Bundesgesetzgeber
• Der Antrag Nr. 20-26 / A 02910 von der SPD / Volt-Fraktion
vom 11.07.2022 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Ortsübliche Vergleichsmiete
Ortsangabe
-/-
11.
Gesamtplan IV
Soziale Wohnraumversorgung -
Wohnungslosenhilfe - Wohnen statt
Unterbringen
Fortschreibung des Münchner Gesamtplan III
Fortschreibung des Gesamtplan: Soziale Wohnraumversorgung -
Wohnungslosenhilfe - Wohnen statt Unterbringen
Antrag Nr. 20-26 / A 01203 ................................
-
20-26 / A 01203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung des Gesamtplans: Soziale Wohnraumversorgung –
Wohnungslosenhilfe – Wohnen statt Unterbringen
• Antrag Nr. 20-26 / A 01203 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und
SPD / Volt - Fraktion vom 18.03.2021
Inhalt
• Ausgangslage und Entwicklungen
• Sofortunterbringung
• Spezifische Unterbringung/Wohnformen
• Prävention von Wohnungsnotfällen und niederschwellige/offene
Angebote (Beratung, Begleitung, medizinische Versorgung)
• Dauerhaftes Wohnen
• Handlungsperspektiven
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise und zur
nachfolgenden Vorlage der benannten Konzepte bzw.
Ausstattungen in Einzelbeschlüssen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Gesamtplan Wohnen IV
• Wohnungslosigkeit
• Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
• Planung von und Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
• Zielgruppenspezifische Wohnformen
Ortsangabe
-/-
12.
Haus Theresia - Nachfolgeeinrichtung Haus am
Kirchweg
Erstausstattung und laufende Finanzierung
Änderung der Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
6. Stadtbezirk - Sendling
Kurzinfo:
Anlass
• Der Schaffung der Nachfolgeeinrichtung „Haus am Kirchweg“ im
Flst. 9555/65 Sektion V Radlkofer-/Pfeuferstraße hat der Stadtrat
bereits mit Beschluss des Sozialausschusses vom 14.04.2016,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05432 zugestimmt.
Inhalt
• Das Haus Theresia ist - als Nachfolgeeinrichtung des alten Hauses
am Kirchweg - eine Übergangseinrichtung mit sozialpädagogischer
Beratung für wohnungslose, alleinstehende, volljährige Frauen*
und Frauen* mit mehreren Kindern/Jugendlichen. Die Einrichtung
soll nach Fertigstellung erstmals in Betrieb genommen werden.
• Das alte Gebäude Haus am Kirchweg soll nach der Sanierung
ein neues Angebot für wohnungslose Frauen* mit Hund bieten.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab 2023 2.278.277 Euro
für die Bezuschussung des Betriebes der Einrichtung sowie einmalig in 2023
695.000 Euro investive Kosten für die Erstausstattung der Einrichtung.
• Die Kosten der Maßnahme für den Baukostenzuschuss werden in
heutiger nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07258) beantragt.
Entscheidungsvorschlag
• Der Gewährung eines Zuschusses an den Sozialdienst katholischer
Frauen (SKF) für die Einrichtungsführung, Betreuung und Erstausstattung
wird zugestimmt.
• Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnungslosenhilfe
• Haus Theresia
• Einrichtung wohnungslose Frauen* mit Hund
Ortsangabe
• 6. Stadtbezirk
• Haus Theresia, Hans-Klein-Str. 7, 81373 München
13.
Haus an der Gabelsbergerstraße - Sanierung
Altbau und Erweiterungsbau
Baukostenzuschuss an die GWG
(Flurstücksnummer 5274/2, Sektion 3)
3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss vom 21.09.2017 „Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück
- Erweiterung des Hauses an der Gabelsbergerstraße / Schleißheimer
Straße, Gabelsbergerstraße 72“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09390)
Inhalt
• Sanierung der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe Haus an
der Gabelsbergerstraße zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben
der Unterbringung (insbes. Barrierefreiheit) sowie Errichtung
eines Erweiterungsbaues auf dem angrenzenden Grundstück
zur Erhöhung der Platzzahl und zur Optimierung der Raumfunktionen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der Sanierung des Bestandsgebäudes in der
Gabelsbergerstraße 72 und der Errichtung des
Erweiterungsbaus für wohnungslose Männer
durch die GWG wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Wohnungslosenhilfe
• Bezirkseinrichtung für Wohnungslose
• Haus an der Gabelsbergerstraße
Ortsangabe
• 3. Stadtbezirk
Haus an der Gabelsbergerstraße, Gabelsbergerstr. 72
80333 München
14.
Fortsetzung des Projektes MigraNet
Eigenmittelanteil für nächste Förderperiode
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag auf Fördermittel aus dem dem Europäischen Sozialfonds ESF plus
• Fortsetzung der MigraNet-Projekte im Sozialreferat
Inhalt
• Bereitstellung notwendiger Eigenmittel aus städtischen Haushaltsmitteln
• Bezuschussung von MigraNet-Projekten (Anteilsfinanzierung)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu dem Vorschlag, die einzubringenden Eigenmittel aus
interner Umschichtung zur Verfügung zu stellen
• Zustimmung zur Ausreichung einer Zuwendung an
MigraNet-Projekte als Anteilsfinanzierung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Netzwerk IQ
• ESF plus
• Erschließung ausländischer Qualifikationen
• Fachkräfteeinwanderungsgesetz
• Zuschuss
Ortsangabe
-/-
15.
Planung und Neueröffnung von
Containerunterkünften zur Unterbringung
Geflüchteter aus der Ukraine
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
-
20-26 / A 03111 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine
• Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 22. Stadtbezirk
• Unterstützungsangebote für den 22. Stadtbezirk des Sozialreferates, des
Gesundheitsreferates und des Referates für Bildung und Sport
• Standortplanung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im 13. Stadtbezirk
Inhalt
• Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter
• Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
aus der Ukraine im
22. Stadtbezirk
• Unterstützungsmaßnahmen des Sozialreferates, des Gesundheitsreferats und des
Referates für Bildung und Sport
• Standortplanung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im 13. Stadtbezirk
• Ausweitung der Angebote KiJuFa des Stadtjugendamtes
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den Standorten und der weiteren Planung der Containerunterkünfte
im Stadtbezirk 22
• Standortzustimmung Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 13
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Regierung von Oberbayern
• Überblick Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
Ortsangabe
• 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
(Centa-Hafenbrädl-Straße/Anton-Böck-Straße, Flst. 3508/42, Gemarkung Aubing;
Hans-Dietrich-Genscher-Straße, Flst. 3531/7, Gemarkung Aubing; Freihamer Weg,
Flst. 783, 785/3, Gemarkung Aubing; Freiham/Fläche B des Zweckverbands,
Germeringer Weg, Flst. 803/0, 804/0, Gemarkung Aubing)
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen (Brodersenstr. 34, Daglfing, Flurstück 620,
davon Teilfläche F und F´)