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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. September 2022, 09:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2021

20-26 / V 07134 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Jahresbericht Inhalt • Jahresbericht der Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2021 • Leistungsbilanz der 183 sozialen Stiftungen sowie der zwei Stiftungen aus dem Bereich Gesundheit und medizinische Forschung für das Jahr 2021 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Jahresbericht Stiftungsverwaltung • Zahlen, Daten, Fakten 2021 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der "Karolina Bernstetter-Stiftung" und der "Katharina Löttgers und Thomas Wimmer- Stiftung" Zuschussvereinbarung

20-26 / V 07215 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag der MÜNCHENSTIFT GmbH Inhalt • Gewährung eines Gesamtzuschusses für ein Jahr an die MÜNCHENSTIFT GmbH • Abschluss einer Zuschussvereinbarung • Stiftungen „Karolina Bernstetter-Stiftung“ und „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 70.000 € an die MÜNCHENSTIFT GmbH für verschiedene Maßnahmen und Projekte in den von ihr geführten Häusern für ein Jahr aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Karolina Bernstetter-Stiftung“ und der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Seniorenheime Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an die kbo-Kinderzentrum München gGmbH aus der rechtsfähigen "Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung" 20. Stadtbezirk - Hadern

20-26 / V 07120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zuschussantrag von der kbo-Kinderzentrum München gGmbH Inhalt • Kurzbeschreibung der Antragstellerin • Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln • „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000 Euro aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anschaffung eines Innowalk Pro-small Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zerebralparese Ortsangabe • 20. Stadtbezirk - Hadern • Heiglhofstr. 65, 81377 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verkauf einer Eigentumswohnung Preziosastraße 36 in 81927 München

20-26 / V 06949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt • Ausgangslage • Eigentumswohnung Preziosastraße 36 in 81927 München • Verkauf der Immobilie Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Miteigentumsanteil 13,675/1.000 am FlSt. 823 Gemarkung Daglfing, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 40 ist im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern. • Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • FlSt. 823 Gemarkung Daglfing Ortsangabe • Preziosastraße 36, 81927 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Förderung in der sozialen Selbsthilfe I-Help-Projekt Produkt 40351300 Unternehmensengagement Spenden, Bürgerschaftliches Engagement

20-26 / V 06948 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Förderung in der sozialen Selbsthilfe Inhalt • Beschreibung des Vereins und Maßnahmen • Auflistung, Beschreibung und Bezifferung der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag • Der Förderung des Projektes wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgerschaftliches Engagement • Initiative • Selbsthilfegruppe Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 13: Förderprogramm Rollstuhltaxis

  • 20-26 / A 02409 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07088 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Ende des Förderzeitraums aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13372 • Antrag Nr. 20-26 / A 02409 vom 17.02.2022 Inhalt • Weiterführung des befristeten Projekts „Förderprogramm Rollstuhltaxis“ im Haushaltsjahr 2024 durch Weitergewährung der Restmittel aus den Haushaltsjahren 2020 - 2022 bis zu deren vollständigem Verbrauch • Anpassung der Förderrichtlinie: Förderprogramm Rollstuhltaxis im Rahmen des „2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der befristeten Weiterführung des Projekts „Rollstuhltaxis“ im Jahr 2024 wird zugestimmt. • Der Antrag 20-26 / A 02409 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 17.02.2022 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Inklusion • Inklusionstaxi Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Zuschusseinrichtung Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) Trägerschaftsvergabe

20-26 / V 07049 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Vergabe der Trägerschaft für die Einrichtung Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) Inhalt • Empfehlung der Trägerschaft Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Auswahl für die Trägerschaft der Einrichtung Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Trägerauswahlverfahren Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Zuschussförderung des Gemeindedolmetscher*innen-Services des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e. V.

20-26 / V 07081 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortbestand des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e. V. sichern Inhalt • Einsatz von Dolmetscher*innen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten für Münchner Bürger*innen bei Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege, der Freien Jugendhilfe oder sonstigen sozialen Organisationen, Vereinen und Initiativen • Förderung des Dolmetschdienstes des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e. V. Gesamtkosten/Gesamterlöse • 90.000 € ab 2023 aus Budgetmitteln Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur vorgeschlagenen Zuschussförderung des Gemeindedolmetscher*innen-Services des Bayerischen Zentrums für Transkulturelle Medizin e. V. • Finanzierung durch Umschichtung aus vorhandenen Haushaltsmitteln Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dolmetscher*innen • Dolmetschleistungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum zum Betrieb eines Wohnprojektes für junge erwerbstätige wohnungslose Haushalte am Standort Dantestraße 18 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg

20-26 / V 06936 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag durch die Fachabteilung Bestandssicherung des Sozialreferates/Amt für Wohnen und Migration (S-III-W/BS) auf Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzung der Wohneinheiten 001 und 002 als Büroräumlichkeiten zum Betrieb der Dantestraße 18 als Wohnprojekt für erwerbstätige Wohnungslose Inhalt • Anwesen/betroffener Wohnraum: Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss, Wohneinheiten 001 und 002 • Stadtbezirk 9, Neuhausen-Nymphenburg • Antragstellerin: S-III-WP/S3 • Antragseingang: 22.07.2020 • keine betroffene Mietparteien • Öffentliches Interesse an der zweckfremden Nutzung der Wohnräume 001 und 002 in der Dantestraße 18 zur Versorgung wohnungsloser Haushalte Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Genehmigung der Zweckentfremdung der Wohneinheiten 001 und 002 im Anwesen Dantestraße 18 aus vorrangigem öffentlichen Interesse Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS • Dantestraße 18 • Wohnprojekt für junge Erwerbstätige Ortsangabe • 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg • Dantestraße 18, Vordergebäude, Erdgeschoss, Wohneinheiten 001 und 002

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Die Mieten dürfen nicht weiter steigen - der Mietspiegel soll nicht aktualisiert werden! Antrag Nr. 20-26 / A 02910 ...................

  • 20-26 / A 02910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07123 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02910 vom 11.07.2022 Inhalt • Die sich zuspitzende Situation auf dem Münchner Wohnungsmarkt erfordert noch im Jahr 2022 entlastende Regelungen im Bereich des Mietrechts für die Münchner Mieter*innen. • Die Geltungsdauer von Mietspiegeln in besonders belasteten Mietmärkten soll um bis zu drei Jahre verlängert werden dürfen. • Die Kappungsgrenze soll reduziert werden. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der beschriebenen Forderungen an den Bundesgesetzgeber • Der Antrag Nr. 20-26 / A 02910 von der SPD / Volt-Fraktion vom 11.07.2022 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ortsübliche Vergleichsmiete Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Gesamtplan IV Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe - Wohnen statt Unterbringen Fortschreibung des Münchner Gesamtplan III Fortschreibung des Gesamtplan: Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe - Wohnen statt Unterbringen Antrag Nr. 20-26 / A 01203 ................................

  • 20-26 / A 01203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 06560 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung des Gesamtplans: Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe – Wohnen statt Unterbringen • Antrag Nr. 20-26 / A 01203 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und SPD / Volt - Fraktion vom 18.03.2021 Inhalt • Ausgangslage und Entwicklungen • Sofortunterbringung • Spezifische Unterbringung/Wohnformen • Prävention von Wohnungsnotfällen und niederschwellige/offene Angebote (Beratung, Begleitung, medizinische Versorgung) • Dauerhaftes Wohnen • Handlungsperspektiven Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur geplanten Vorgehensweise und zur nachfolgenden Vorlage der benannten Konzepte bzw. Ausstattungen in Einzelbeschlüssen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Gesamtplan Wohnen IV • Wohnungslosigkeit • Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten • Planung von und Vermittlung in dauerhaftes Wohnen • Zielgruppenspezifische Wohnformen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Haus Theresia - Nachfolgeeinrichtung Haus am Kirchweg Erstausstattung und laufende Finanzierung Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 6. Stadtbezirk - Sendling

20-26 / V 07256 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Der Schaffung der Nachfolgeeinrichtung „Haus am Kirchweg“ im Flst. 9555/65 Sektion V Radlkofer-/Pfeuferstraße hat der Stadtrat bereits mit Beschluss des Sozialausschusses vom 14.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05432 zugestimmt. Inhalt • Das Haus Theresia ist - als Nachfolgeeinrichtung des alten Hauses am Kirchweg - eine Übergangseinrichtung mit sozialpädagogischer Beratung für wohnungslose, alleinstehende, volljährige Frauen* und Frauen* mit mehreren Kindern/Jugendlichen. Die Einrichtung soll nach Fertigstellung erstmals in Betrieb genommen werden. • Das alte Gebäude Haus am Kirchweg soll nach der Sanierung ein neues Angebot für wohnungslose Frauen* mit Hund bieten. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die laufenden Kosten für die Maßnahme betragen ab 2023 2.278.277 Euro für die Bezuschussung des Betriebes der Einrichtung sowie einmalig in 2023 695.000 Euro investive Kosten für die Erstausstattung der Einrichtung. • Die Kosten der Maßnahme für den Baukostenzuschuss werden in heutiger nichtöffentlicher Sitzung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07258) beantragt. Entscheidungsvorschlag • Der Gewährung eines Zuschusses an den Sozialdienst katholischer Frauen (SKF) für die Einrichtungsführung, Betreuung und Erstausstattung wird zugestimmt. • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe • Haus Theresia • Einrichtung wohnungslose Frauen* mit Hund Ortsangabe • 6. Stadtbezirk • Haus Theresia, Hans-Klein-Str. 7, 81373 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Haus an der Gabelsbergerstraße - Sanierung Altbau und Erweiterungsbau Baukostenzuschuss an die GWG (Flurstücksnummer 5274/2, Sektion 3) 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt

20-26 / V 07082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss vom 21.09.2017 „Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück - Erweiterung des Hauses an der Gabelsbergerstraße / Schleißheimer Straße, Gabelsbergerstraße 72“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09390) Inhalt • Sanierung der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe Haus an der Gabelsbergerstraße zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben der Unterbringung (insbes. Barrierefreiheit) sowie Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem angrenzenden Grundstück zur Erhöhung der Platzzahl und zur Optimierung der Raumfunktionen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Sanierung des Bestandsgebäudes in der Gabelsbergerstraße 72 und der Errichtung des Erweiterungsbaus für wohnungslose Männer durch die GWG wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wohnungslosenhilfe • Bezirkseinrichtung für Wohnungslose • Haus an der Gabelsbergerstraße Ortsangabe • 3. Stadtbezirk Haus an der Gabelsbergerstraße, Gabelsbergerstr. 72 80333 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Fortsetzung des Projektes MigraNet Eigenmittelanteil für nächste Förderperiode

20-26 / V 07175 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag auf Fördermittel aus dem dem Europäischen Sozialfonds ESF plus • Fortsetzung der MigraNet-Projekte im Sozialreferat Inhalt • Bereitstellung notwendiger Eigenmittel aus städtischen Haushaltsmitteln • Bezuschussung von MigraNet-Projekten (Anteilsfinanzierung) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu dem Vorschlag, die einzubringenden Eigenmittel aus interner Umschichtung zur Verfügung zu stellen • Zustimmung zur Ausreichung einer Zuwendung an MigraNet-Projekte als Anteilsfinanzierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Netzwerk IQ • ESF plus • Erschließung ausländischer Qualifikationen • Fachkräfteeinwanderungsgesetz • Zuschuss Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied 13. Stadtbezirk - Bogenhausen


20-26 / V 07394 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterstützung Geflüchteter aus der Ukraine • Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter im 22. Stadtbezirk • Unterstützungsangebote für den 22. Stadtbezirk des Sozialreferates, des Gesundheitsreferates und des Referates für Bildung und Sport • Standortplanung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im 13. Stadtbezirk Inhalt • Aktuelle Entwicklungen und Auswirkungen der hohen Zugangszahlen Geflüchteter • Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine im 22. Stadtbezirk • Unterstützungsmaßnahmen des Sozialreferates, des Gesundheitsreferats und des Referates für Bildung und Sport • Standortplanung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im 13. Stadtbezirk • Ausweitung der Angebote KiJuFa des Stadtjugendamtes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den Standorten und der weiteren Planung der Containerunterkünfte im Stadtbezirk 22 • Standortzustimmung Unterkunft für Geflüchtete im Stadtbezirk 13 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Regierung von Oberbayern • Überblick Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose Ortsangabe • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied (Centa-Hafenbrädl-Straße/Anton-Böck-Straße, Flst. 3508/42, Gemarkung Aubing; Hans-Dietrich-Genscher-Straße, Flst. 3531/7, Gemarkung Aubing; Freihamer Weg, Flst. 783, 785/3, Gemarkung Aubing; Freiham/Fläche B des Zweckverbands, Germeringer Weg, Flst. 803/0, 804/0, Gemarkung Aubing) • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen (Brodersenstr. 34, Daglfing, Flurstück 620, davon Teilfläche F und F´)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)