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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Oktober 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verstetigung und weitere Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung (BoB) an
Beruflichen Schulen
20-26 / V 07303
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Bildungsberichterstattung der vergangenen Jahre, dass ein Teil der Schüler*innen der beruflichen Schulen, die durch große Heterogenität geprägt sind, eine zusätzliche Förderung benötigen, um ihren Bildungsweg erfolgreich abschließen zu können. Hinzu kommen die negativen Folgen der Corona-Pandemie, die bei vielen Schüler*innen zu unterschiedlichen kognitiven wie auch psychisch-emotionalen Defiziten geführt haben. Beiden Problemfelder soll mit diesem Stadtratsbeschluss begegnet werden
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten:
• bis zu 502.873 € einmalig in 2023
• bis zu 2.011.491 € einmalig in 2024
• bis zu 3.017.236 € jährlich befristet von 2025 bis 2027
• bis zu 2.388.645 € einmalig in 2028
• bis zu 1.508.618 € dauerhaft ab 2029
Sachmittel in Höhe von bis zu 300.000 € befristet von 2023 bis 2025
Entscheidungsvorschlag:
Ausweitung um Kapazitäten in Höhe von 350 LWStd. in QE4, also 14,58 VZÄ (gerundet 14,6 VZÄ) sowie um eine zusätzliche Entfristung bereits bestehender Kapazitäten in Höhe von 350 LWStd. in QE4, d. h. ebenso 14,58 VZÄ (gerundet 14,6 VZÄ).
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die von 2023 bis einschließlich 2025 befristet erforderlichen Sachmittel in Höhe von jährlich 300.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 anzumelden.
Die LWStd. werden vorrangig wie im Ausgangsbeschluss von 2018 für die entsprechende Schulart verwendet. Sollte dies in einem Schuljahr nicht möglich sein, werden die verbleibenden LWStd. durch den Geschäftsbereich Berufliche Schulen auf die anderen beruflichen Schulen, auch schulartübergeifend, verteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bedarfsorientierte Budgetierung, Heterogenität,
Ortsangabe:
-/-
2.
Pädagogisch Kochen für alle Schulen
-
08-14 / A 02599
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07029
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 21.06.2012 wurde im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates der Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL (Antrag Nr. 08-14 / A 02599) behandelt, jedoch mit der Änderung in Ziffer 2, dass der Antrag aufgegriffen ist. Dem Stadtrat soll mit diesem Beschluss vom Projektverlauf berichtet werden.
Inhalt:
Das Projekt „Pädagogisch Kochen“ wurde von den teilnehmenden Schulen durchweg als positiv bewertet. Nach Ablauf der beschlossenen Projektzeit sind zwei neue Angebote aus diesem Konzept entwachsen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Den im Vortrag des Referenten dargestellten Ausführungen wird zugestimmt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02599 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.07.2011, eingegangen am 01.07.2011, ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pädagogisch Kochen, Fachakademie für Ernährung und Versorgungsmanagement
Ortsangabe:
-/-
3.
Stellenschaffung für eine*n behördliche*n
Datenschutzbeauftragte*n für die städtischen
Schulen; Umsetzung der europäischen
Datenschutz-Grundverordnung
20-26 / V 07322
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gesetzliche Notwendigkeit der Bestellung eines/r gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten (DSB) für alle kommunalen Schulen beim Referat für Bildung und Sport.
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Bestellung eines/r gemeinsamen DSB anlässlich der Aufforderung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (BayLfD); Darstellung der Kosten und des Nutzens der beantragten Stelle.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
• dauerhafte Personalkosten i.H.v. bis zu 81.230 € jährlich ab 2023
• einmalige Sachkosten für Arbeitsplatzerstausstattung i.H.v. 2.000 € in 2023
• dauerhafte konsumtive Arbeitsplatzkosten i.H.v. 800 € jährlich ab 2023
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer Stelle für den Bereich des schulischen Datenschutzes werden zur Kenntnis genommen.
Die Einrichtung einer unbefristeten 1,00 VZÄ-Stelle bei der Stabsstelle Recht des Referats für Bildung und Sport sowie die Veranlassung der Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat wird vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der Vollversammlung im Oktober 2022 empfohlen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Datenschutz, behördliche*r Datenschutzbeauftragte*r, DSGVO, schulischer Datenschutzbeauftragte*r
Ortsangabe:
Städtische Schulen in München
4.
Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße;
Mietvertrag für die neue Verbandsgrundschule in Karlsfeld
20-26 / V 07608
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Für den Grundschulneubau wird derzeit unter Federführung des Kommunalreferats ein neuer Mietvertrag mit dem Schulverband München-Karlsfeld verhandelt.
Inhalt:
Der Neubau der Verbandsgrundschule Karlsfeld sowie die Errichtung der Schulpavillonanlage wurden bereits von der Vollversammlung des Stadtrats in den Beschlüssen zur Schulbauoffensive 2013-2030 vom 29.07.2015 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 03448) sowie vom 25.02.2016 (Vorlagen-Nr. 14-20 / V 05131) genehmigt.
Für den Grundschulneubau wird derzeit unter Federführung des Kommunalreferats ein Mietvertrag mit dem Schulverband München-Karlsfeld verhandelt, für den die marktübliche Miete durch ein detailliertes Gutachten des Bewertungsamts der Landeshauptstadt München ermittelt wurde.
Mit dieser Beschlussvorlage wird der Stadtrat über die geplanten Vorhaben informiert und diesem die Gelegenheit gegeben, den Verbandsrät*innen für die Abstimmung im Schulverband eine Weisung zu erteilen.
Entscheidungsvorschlag:
Die Verbandsrät*innen der Landeshauptstadt München werden ermächtigt und angewiesen, in der Verbandsversammlung für die Anmietung der gesamten Schulanlage dem neu ausgehandelten Mietvertrag mit der vom Bewertungsamt ermittelten marktüblichen Nettokaltmiete zuzüglich Betriebskosten und zuzüglich Umsatzsteuer, soweit diese anfällt, rückwirkend ab 01.09.2021 zuzustimmen. Der bisherige Mietvertrag vom 12.08.1993 wird hierbei zum 31.08.2021 aufgehoben.
Die Verbandsrät*innen der Landeshauptstadt München werden ermächtigt, unwesentliche Änderungen und Ergänzungen im Mietvertrag auf dem Verwaltungswege herbeizuführen. Hierzu zählen auch Nachträge und Anpassungen bezüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Verbandsgrundschule Karlsfeld
Ortsangabe:
Karlsfeld
5.
BildungsLokale München
- Einrichtung eines BidlungsLokals in Freiham Nord /
Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)
- BV Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07343
20-26 / V 07091
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
• Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum) ab dem Jahr 2023 (BV Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07343)
Inhalt:
• Bedarfsdarstellung zur Umsetzung der geplanten Maßnahme
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
• Gesamtkosten konsumtiv:
274.500 € einmalig in 2023
236.500 € dauerhaft ab 2024
• Gesamtkosten investiv:
6.000 € einmalig in 2023
Entscheidungsvorschlag:
• Einrichtung des BildungsLokal Freiham im Jahr 2023; Zustimmung zur Kapazitätserweiterung i. H. v. 2,0 VZÄ
und Bereitstellung von Sachkosten
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• BildungsLokal
Ortsangabe:
• Freiham
6.
KITA-Jahresstatistik 2021
20-26 / V 07229
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auswertung der KITA-Jahresstatistik 2021
Inhalt
Belegungsdaten der Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München zum Stichtag 01.10.2021 bzw.
31.12.2021
Gesamtkosten/-erlöse
Durch diese Bekanntgabe fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Jahresstatistik
Ortsangabe:
-/-
7.
Ergebnisse der Entwicklung eines Konzeptes zur
Abfallvermeidung und Abfalltrennung in Münchner
Bildungseinrichtungen und dessen Implementierung
20-26 / V 07302
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss der Projekts „Entwicklung eines Konzepts zur Abfallvermeidung und Abfalltrennung in Münchner Bildungseinrichtungen und dessen Implementierung“ (Auftrag aus dem Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München vom 27.11.2018, Sitzungsvorlage 14-20 / V 11745)
Inhalt:
Darstellung des Projektablaufs, der Ergebnisse - insbesondere der Empfehlungen für die Verwaltung – sowie eines Ausblicks auf das geplante Vorgehen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
- / -
Entscheidungsvorschlag:
Bekannt gegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfall, Abfallvermeidung, Abfalltrennung, Schule, Abfallkonzept, Zero Waste
Ortsangabe:
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