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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Oktober 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München;
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 07542
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2022 über
die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2022
(§ 19 EBV).
Inhalt
Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2022.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
Ortsangabe
-/-
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2023
20-26 / V 07564
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2023 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetrie-
bes München (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§13 EBV)
und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe-
schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2022-
2026 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Aufwendungen betragen 291.483 T€ im Jahr 2023. Die Erträge
betragen 293.846 T€ im Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2023 des AWM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 07475
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-
richtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten
Zwischenbericht 2022 über die Entwicklung des Erfolgs- und Ver-
mögensplans 2022 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung
im laufenden Geschäftsjahr 2022.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2022
Ortsangabe
-/-
4.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2023
20-26 / V 07476
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2023 wird
dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2023 der Stadtgüter München
(SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan
aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV),
dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe-
schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2022 -
2026 (§ 17 EBV).
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Gesamterlöse 2023: 7,800 Mio. €
Gesamtkosten 2023: 7,769 Mio. €
Ergebnis 2023: 0,031 Mio. €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2023 der SgM.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz-
planung
Ortsangabe
-/-
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
5.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
im Jahr 2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 07480
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004), Be-
schluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Ver-
waltungs- und Personalausschuss vom 09.12.2020)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat
(KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtra-
tes in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvor-
lagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
---
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO, Circular Munich
now, Zero-Waste, Mehrweggebot
Ortsangabe
---
6.
Straßenbenennung nach Frauen
Bericht 2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 07231
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 03844)
Inhalt
Entsprechend dem Beschluss des Kommunalausschusses vom
11.03.2004 soll bei Straßenneubenennungen Frauen der Vorrang
gegenüber Männern gegeben werden. Über die Entwicklung wird
dem Stadtrat zweijährlich berichtet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung
Ortsangabe
- / -
7.
Umbenennung der Kiewstraße
Änderung der Schreibweise
in Kyivstraße
20-26 / V 07481
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung der Schreibweise der Kiewstraße in Kyivstraße.
Inhalt
Gemäß dem Auftrag des Ältestenrates soll mit dieser Beschluss-
vorlage die Änderung der Schreibweise und damit die Umbenen-
nung der Kiewstraße in Kyivstraße vorgenommen werden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
Die Schreibweise des Straßennamens Kiewstraße wird in Kyiv-
straße geändert und damit die Straße entsprechend umbenannt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Partnerstadt, Städtepartnerschaft
Ortsangabe
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
8.
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen
für die städtischen Notquartiere
20-26 / V 07482
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die aktuellen Verträge für Sicherheitsdienstleistungen enden zum
31.07.2023. Die Dienstleistungen werden neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus-
schreibungsverfahrens.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherheitsdienst-
leistungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu-
schlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Notquartiere, Bewachung, Sicherheitsdienstleistungen
Ortsangabe
Diverse städtische Notquartiere im Stadtgebiet München
9.
Gewerberaumbewirtschaftung der
Landeshauptstadt München (LHM)
Bericht zu freien gewerblichen Flächen
zum Stand 30.06.2022
- Bekanntgabe -
20-26 / V 07483
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunal-
ausschusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V
14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über verfügbare Gewer-
beeinheiten zum Stichtag 30.06. als Bekanntgabe dem Kommunal-
ausschuss vorzulegen.
Inhalt
Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2022.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung
Ortsangabe
-/-
10.
Errichtung des “13er Bürger- und Kulturtreffs“ als
integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/
Bürgerplatz des Areals der ehemaligen
Prinz-Eugen-Kaserne
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Ausführungsgenehmigung
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
20-26 / V 07484
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des gemeinsamen Kultur-, Sozial- und Jugendhilfeaus-
schusses vom 24.11.2016 bzw. der Vollversammlung vom
14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03994); Beschluss der
Vollversammlung vom 23.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /
V 09662); Projektgenehmigung vom 23.08.2021
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Prognostizierte Ausführungskosten 18.280.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 750.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projekts wird genehmigt, die Ausführungsge-
nehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
13er Bürger- und Kulturtreff, Integrierte Quartierseinrichtung im 13.
Stadtbezirk, Prinz-Eugen-Kaserne
Ortsangabe
13. Stadtbezirk Bogenhausen, Maria-Nindl-Platz/Ruth-Drexel-Stra-
ße
11.
Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde
Verlängerung der befristet genehmigten Stelle
für die 2. S-Bahn-Stammstrecke
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023
(KOMR-11)
20-26 / V 07485
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Eingetretene Verzögerungen in der Planung und Realisierung des
Projektes 2. S-Bahn-Stammstrecke erfordern eine Verlängerung
der Befristung der mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 (Sit-
zungsvorlage Nr. 14-20 / V 08000) bewilligten, bis 31.12.2022 be-
fristeten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für die Enteignungsbehörde
(EEB) bis zum 31.12.2025.
Inhalt
Der aktuelle Sachstand bzgl. der Realisierung der 2. S-Bahn-
Stammstrecke und der damit verbundene Stellenbedarf der EEB
werden dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Die Kosten für die Verlängerung der Befristung der im Zusammen-
hang mit der Realisierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke eingerich-
teten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) um drei Jahre bis 31.12.2025 be-
tragen insgesamt 246.090,00 €.
Entscheidungsvorschlag
Die Befristung der mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 (Sit-
zungsvorlage Nr. 14-20 / V 08000) befristet bis zum 31.12.2022
genehmigten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für die EEB wird bis zum
31.12.2025 verlängert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Enteignungsbehörde, Stellenbedarf, 2. S-Bahn-Stammstrecke
12.
„Pasinger Fabrik“ - Grundsatzbeschluss
August-Exter-Str. 1 und Wensauerplatz 4
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
-
20-26 / A 03156
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01853
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07425
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung der Pasinger Fabrik
Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01853 vom 26.08.2021
Inhalt
Pasinger Fabrik Nutzungsbestand, Gebäudezustand, zukünftige
Nutzung, Beschreibung des Sanierungsaufwands, Hausmeistervilla
Projekt "Neubau am Wensauerplatz 4"
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Entwicklung gemeinsames Nutzerbedarfs- und Raumprogramm
für Interims- und zukünftige Nutzung, Bausubstantielle Untersuchung,
Projekt "Neubau am Wensauerplatz 4" wird zunächst zurückgestellt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pasinger Fabrik, Hausmeistervilla
Ortsangabe
August-Exter-Str. 1, 81245 München
Wensauerplatz 4, 81245 München