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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. Oktober 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München; Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07542 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2022 über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2022 (§ 19 EBV). Inhalt Bericht über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2022. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2023

20-26 / V 07564 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2023 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2023 des Abfallwirtschaftsbetrie- bes München (AWM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§13 EBV) und der Betriebssatzung für den AWM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2022- 2026 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Aufwendungen betragen 291.483 T€ im Jahr 2023. Die Erträge betragen 293.846 T€ im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2023 des AWM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07475 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be- richtet der Eigenbetrieb SgM dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2022 über die Entwicklung des Erfolgs- und Ver- mögensplans 2022 (§ 19 EBV). Inhalt Die SgM berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2022. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtgüter München, Zweiter Zwischenbericht 2022 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2023

20-26 / V 07476 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2023 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2023 der Stadtgüter München (SgM) zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbe- schäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2022 - 2026 (§ 17 EBV). Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamterlöse 2023: 7,800 Mio. € Gesamtkosten 2023: 7,769 Mio. € Ergebnis 2023: 0,031 Mio. € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2023 der SgM. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanz- planung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
5.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss im Jahr 2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07480 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004), Be- schluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Ver- waltungs- und Personalausschuss vom 09.12.2020) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat (KR) über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtra- tes in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvor- lagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse --- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell, KOSMO, Circular Munich now, Zero-Waste, Mehrweggebot Ortsangabe ---

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Straßenbenennung nach Frauen Bericht 2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07231 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 03844) Inhalt Entsprechend dem Beschluss des Kommunalausschusses vom 11.03.2004 soll bei Straßenneubenennungen Frauen der Vorrang gegenüber Männern gegeben werden. Über die Entwicklung wird dem Stadtrat zweijährlich berichtet. Gesamtkosten/Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Straßennamen, Ehrung von Persönlichkeiten, Straßenbenennung Ortsangabe - / -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße

20-26 / V 07481 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Schreibweise der Kiewstraße in Kyivstraße. Inhalt Gemäß dem Auftrag des Ältestenrates soll mit dieser Beschluss- vorlage die Änderung der Schreibweise und damit die Umbenen- nung der Kiewstraße in Kyivstraße vorgenommen werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag Die Schreibweise des Straßennamens Kiewstraße wird in Kyiv- straße geändert und damit die Straße entsprechend umbenannt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Partnerstadt, Städtepartnerschaft Ortsangabe 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die städtischen Notquartiere

20-26 / V 07482 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die aktuellen Verträge für Sicherheitsdienstleistungen enden zum 31.07.2023. Die Dienstleistungen werden neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Aus- schreibungsverfahrens. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherheitsdienst- leistungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu- schlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Notquartiere, Bewachung, Sicherheitsdienstleistungen Ortsangabe Diverse städtische Notquartiere im Stadtgebiet München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Gewerberaumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München (LHM) Bericht zu freien gewerblichen Flächen zum Stand 30.06.2022 - Bekanntgabe -

20-26 / V 07483 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Kommunalreferat (KR) wurde mit Beschluss des Kommunal- ausschusses vom 04.07.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14191) beauftragt, den jährlichen Bericht über verfügbare Gewer- beeinheiten zum Stichtag 30.06. als Bekanntgabe dem Kommunal- ausschuss vorzulegen. Inhalt Jahresbericht zum Stichtag 30.06.2022. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gewerbliche Vermietungen, Gewerberaumbewirtschaftung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Errichtung des “13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026

20-26 / V 07484 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des gemeinsamen Kultur-, Sozial- und Jugendhilfeaus- ­schusses vom 24.11.2016 bzw. der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03994); Be­schluss der Vollversammlung vom 23.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09662); Projektgenehmigung vom 23.08.2021 Inhalt Ausführungsgenehmigung Gesamtkosten/ Gesamterlöse Prognostizierte Ausführungskosten 18.280.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 750.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projekts wird genehmigt, die Ausführungsge­- nehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 13er Bürger- und Kulturtreff, Integrierte Quartierseinrichtung im 13. Stadtbezirk, Prinz-Eugen-Kaserne Ortsangabe 13. Stadtbezirk Bogenhausen, Maria-Nindl-Platz/Ruth-Drexel-Stra- ­ße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-11)

20-26 / V 07485 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eingetretene Verzögerungen in der Planung und Realisierung des Projektes 2. S-Bahn-Stammstrecke erfordern eine Verlängerung der Befristung der mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 (Sit- zungsvorlage Nr. 14-20 / V 08000) bewilligten, bis 31.12.2022 be- fristeten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für die Enteignungsbehörde (EEB) bis zum 31.12.2025. Inhalt Der aktuelle Sachstand bzgl. der Realisierung der 2. S-Bahn- Stammstrecke und der damit verbundene Stellenbedarf der EEB werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten für die Verlängerung der Befristung der im Zusammen- hang mit der Realisierung der 2. S-Bahn-Stammstrecke eingerich- teten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) um drei Jahre bis 31.12.2025 be- tragen insgesamt 246.090,00 €. Entscheidungsvorschlag Die Befristung der mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2017 (Sit- zungsvorlage Nr. 14-20 / V 08000) befristet bis zum 31.12.2022 genehmigten Jurist_innenstelle (1,0 VZÄ) für die EEB wird bis zum 31.12.2025 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Enteignungsbehörde, Stellenbedarf, 2. S-Bahn-Stammstrecke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
12.
„Pasinger Fabrik“ - Grundsatzbeschluss August-Exter-Str. 1 und Wensauerplatz 4 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing


20-26 / V 07425 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung der Pasinger Fabrik Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 01853 vom 26.08.2021 Inhalt Pasinger Fabrik Nutzungsbestand, Gebäudezustand, zukünftige Nutzung, Beschreibung des Sanierungsaufwands, Hausmeistervilla Projekt "Neubau am Wensauerplatz 4" Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag Entwicklung gemeinsames Nutzerbedarfs- und Raumprogramm für Interims- und zukünftige Nutzung, Bausubstantielle Untersuchung, Projekt "Neubau am Wensauerplatz 4" wird zunächst zurückgestellt Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pasinger Fabrik, Hausmeistervilla Ortsangabe August-Exter-Str. 1, 81245 München Wensauerplatz 4, 81245 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)