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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Oktober 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Unterstützung des Finanzbereichs
des Referates für Arbeit und Wirtschaft für
steuerliche Themen mit 0,5 VZÄ ab 2023 ff.;
Finanzierung
20-26 / V 07179
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der personelle Mehrbedarf von dauerhaft 0,5 VZÄ für eine steuerliche Fachkraft ab 2023 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten:
Im Jahr 2023 einmalig 19.149 € (Personal- und Arbeitsplatzkosten)
Ab 2024 ff. dauerhaft 35.898 € (Personal- und laufende Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschlag:
Der dauerhaften Stellenbesetzung ab 2023 ff. mit 0,5 VZÄ und der dauerhaften Finanzierung der aus der Stellenbesetzung resultierenden Personal- und Arbeitsplatzkosten wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Steuer RAW, EDB 2023 RAW
Ortsangabe:
-/-
2.
Handwerker mit Werkstätten nicht aus der Stadt vertreiben
Antrag Nr. 20-26 / A 02385 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Andreas Babor, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Winfried Kaum, Herrn StR Alexander Reissl vom 11.02.2022, eingegangen am 11.02.2022
-
20-26 / A 02385
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07065
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Flächenpotentiale der Landeshauptstadt München und ihrer Tochtergesellschaften MGH, MGS, GWG, GEWOFAG und SWM für Handwerksbetriebe dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag Nr. 20-26/ A 02385 wird teilweise entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Handwerksbetriebe – Gewerbeflächen - Gewerbehöfe
Ortsangabe:
-/-
3.
Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Sozialen Innovationen
Finanzierung
20-26 / V 07495
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage thematisiert die Finanzierung der neu eingerichteten Querschnittsstelle (1 VZÄ) für Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen und ihrer Aufgaben ab dem Jahr 2023 ff.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten:
ab 2023 ff. dauerhaft 262.180 Euro p.a.
(Personal- und Arbeitsplatzkosten sowie Sachkosten)
Entscheidungsvorschlag:
Der dauerhaften Finanzierung der Personal- und Sachkosten
für die Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen ab dem Jahr 2023 ff. wird zugestimmt.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, dem
Stadtrat 2023 von den Aktivitäten und Maßnahmen der Querschnittsstelle für Social Entrepreneurship und Soziale Innovationen zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Soziale Innovationen, Social Entrepreneurship, Soziale Innovationsstrategie, Social Start-ups
Ortsangabe:
-/-
4.
Fortführung Munich Urban Colab – aktive Förderung stadtweiter Vernetzung und Stärkung des lokalen Innovationsökosystems
Finanzierung
Demo-Day: Münchner Start-ups und städtische Referate besser vernetzen
Antrag Nr. 20-26 / A 02112 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und der SPD/Volt-Fraktion vom 12.11.2021, eingegangen am 12.11.2021
-
20-26 / A 02112
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07557
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der Sachstand zur Verstetigung und
Zuschaltung von Ressourcen (Personal und finanzielle Mittel) zur Weiterentwicklung des Engagements der Landeshauptstadt München im Munich Urban Colab dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten i.H.v. dauerhaft 882.360 € ab 2023 ff.; sowie weitere einmalige Kosten i.H.v. 4.000 € in 2023
Entscheidungsvorschlag:
Dem Bericht über die Fortführung und Verstetigung der
Aktivitäten der Wirtschaftsförderung des Referats für Arbeit und Wirtschaft im Munich Urban Colab wird zugestimmt.
Im einzelnen handelt es sich um die Zustimmung zur
Einrichtung von zwei dauerhaften Stellen (2,0 VZÄ) ab 2023
sowie die Bereitstellung von Sachkosten in Höhe von 700.000€ dauerhaft ab 2023.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Entrepreneurship, Startup, Smart City, Innovationen für urbane Herausforderungen, Nachhaltigkeit
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Mehr Sonnenprojekte der SWM
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
-
20-26 / E 00469
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03307
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03312
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 04254
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden
• der Sachstand zum Ausbau der M-Solar Sonnenbausteine sowie
• die städtischen Angebote zum Ausbau von Dachflächen mit PV-Anlagen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Bericht der SWM zu M-Solar Sonnenbausteine wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
M-Solar Sonnenbausteine, Einspeisevergütung, PV-Anlage, Förderprogramms Klimaneutrale Gebäude (FKG)
Ortsangabe:
-/-
6.
„Dümmste Energiepolitik der Welt“ beenden –
München sagt: „ Atomkraft – Ja, bitte“
Antrag Nr. 20-26 / A 02386 von der AfD-Stadtratsgruppe
vom 14.02.2022
-
20-26 / A 02386
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07028
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die aktuellen rechtlichen Grundlagen zum Atomausstieg sowie der Sachstand zur Forderung an die Stadtwerke München GmbH, dauerhaft Atomkraft als Energiequelle in ihren Energiemix einzubeziehen, dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kernkraft, Kernkraftwerk Isar2, KKI2, Laufzeit, Atomausstieg, Energiemix
Ortsangabe:
Kernkraftwerk Isar2
7.
Fortführung der begonnenen Maßnahmen für ein Leerstandsmanagement
für den Einzelhandel und für die Erstellung eines Leerstandskatasters
durch eine dauerhafte Stelle mit 1,0 VZÄ ab 2023 ff. mit Sachmittelbudget
Finanzierung
In die Zukunft wirtschaften IV – Vermittlung leerstehender Gewerbeobjekte vereinfachen
Antrag Nr. 20-26/ A 01750 der Fraktionen Die Grünen-Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 23.07.2021
Leerstandskataster – Geschäftsimmobilien
Antrag Nr. 20-26/ A 01789 von Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 29.07.2021
-
20-26 / A 01750
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01789
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07427
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird der personelle Mehrbedarf von dauerhaft 1,0 VZÄ der Thematik Leerstandsmanagement ab 2023 ff. und ein Sachmittelbudget für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten:
Ab 2023 ff. dauerhaft 108.395 € (Personal- und laufende Arbeitsplatzkosten sowie Sachmittelbudget)
Entscheidungsvorschlag:
Der dauerhaften Stellenbesetzung ab 2023 ff. mit 1,0 VZÄ und der dauerhaften Finanzierung der aus der Stellenbesetzung resultierenden Personal- und Arbeitsplatzkosten sowie einem dauerhaften Sachmittelbudget von jährlich 25.000 € wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Leerstand, Einzelhandel, EDB 2023 RAW
Ortsangabe:
-/-
8.
Förderung des Glasfaserausbaus in München
Finanzierung
20-26 / V 07473
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dargestellt, inwieweit der Glasfaserausbau in München voranschreitet. Es wird das kombinierte Gigabit-Förderprogramm beschrieben, welches gerade vom RAW geprüft wird. Die Verfahrensschritte sowie die ersten Erkenntnisse innerhalb dieser Prüfung werden dargelegt.
Um den Glasfaserausbau in München effizient zu fördern, wird eine Beteiligung am kombinierten Gigabit-Förderprogramm vorgeschlagen. Zusätzlich werden erforderliche Ressourcen für das Baureferat beantragt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 164.640 € dauerhaft ab 2024 ff, sowie zusätzliche einmalige Kosten i.H.v. 86.320 € in 2023
Gesamterlöse: Voraussichtlich 174.000 € ab 2023ff.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Antragsstellung für das kombinierte Gigabit-Förderprogramm des Bundes und des Landes Bayern voran zu treiben, das Markterkundungsverfahren weiter durchzuführen und die haushaltsrelevanten Ergebnisse dem Stadtrat im Dezember vorzulegen.
2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit, Unplanbarkeit und Eilbedürftigkeit im Vortrag wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 164.640 € ab 2024ff, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 86.320 € für 2023, sowie die dauerhaften Erlöse i.H.v. 174.000 € ab 2023ff im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023ff bei der Stadtkämmerei für das Produkt 32541100 städtische Verkehrsflächen gemäß der im Vortrag des Referenten dargestellten Kosten- und Nutzentabelle anzumelden.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen....
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Digitale Infrastruktur, Förderprogramme, Glasfaser
Ortsangabe:
(-/-)
9.
Petition der IG Metall München vom 18.01.2022: Erhalt der Teststrecke bei Krauss-Maffei Wegmann in Allach
-
20-26 / A 03169
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07310
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Vorlage behandelt die Petition der IGM zum Erhalt der Panzerteststrecke von Krauss-Maffei Wegmann
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Petition wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Petition, Panzerteststrecke, Krauss-Maffei Wegmann
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
10.
Keine Unterstützung von Windkraftanlagen rund um München
Antrag Nr. 20-26 / A 02341 von der AfD vom 27.01.2022
-
20-26 / A 02341
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07721
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Vorgaben zum Ausbau der erneuerbaren Energien dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Dem Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 02341 wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erneuerbare Energien, Fit-for-55-Programm, Klimaschutzgesetz, Ökostrom
Ortsangabe:
-/-
11.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“;
Dauerhafte Erhöhung des MBQ-Budgets ab 2023 zur Finanzierung von Projekten zur beruflichen Gleichstellung von Frauen, hier: guide, MOVE!, power_m
Frauenprojekte fördern
Antrag Nr. 20-26 / A 02967 von Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Frau Stadträtin Sabine Bär, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 27.07.2022
Berufliche Gleichstellung von Frauen weiterführen
Antrag Nr. 20-26 / A 03110 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 29.09.2022
Finanzierung
-
20-26 / A 02967
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07182
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Finanzierung der Projekte guide, MOVE! und power_m Verbund mit der erforderlichen Personalzuschaltung im RAW
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen betragen im Jahr 2023 1.542.408 € und ab 2024ff. dauerhaft 1.580.015 €.
Entscheidungsvorschlag:
Der Erhöhung des MBQ-Budgets um 1,5 Mio. € ab 2023 wird zugestimmt.
Der dauerhaften Finanzierung je einer 0,5 VZÄ zur inhaltlichen Koordination und 0,5 VZÄ zur finanztechnischen Abwicklung wird zugestimmt. Diese beiden Stellen sollen ab 2023ff. dauerhaft eingerichtet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ), Europäischer Sozialfonds (ESF), guide, MOVE!, power_m Verbund
Ortsangabe:
(-/-)