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Anlass • Zuschussantrag des Vereins Gemeinschaft Sant`Egidio e. V. Inhalt • Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der Mensa im Pfarrsaal von St. Sylvester • „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 40.000 € an den Verein Gemeinschaft Sant`Egidio e. V für den Betrieb der Mensa im Pfarrsaal von St. Sylvester für 2023 aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Armenspeisung • St. Sylvester Ortsangabe • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann • St. Sylvester

Anlass • Gesetzlicher Auftrag zur Pflegebedarfsermittlung gemäß §§ 8, 9 Sozialgesetzbuch - Elftes Buch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) und Art. 68, 69 des Bayerischen Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) • „Bedarfsermittlung zur pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt München mit Zehntem Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss der Vollversammlung vom 16.12.2020, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01771 • Auftrag des Sozialausschusses u. a. aus dem „Achten Marktbericht Pflege des Sozialreferats“, Beschluss des Sozialausschusses vom 27.09.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12396, weiterhin jährlich einen Marktbericht Pflege über die teil- und vollstationäre pflegerische Versorgung zu erstellen Inhalt • Vorstellung der Ergebnisse der jährlichen Datenerhebung des Sozialreferats bei Münchner teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegebedarfsplanungen • Rolle der Kommunen in der pflegerischen Versorgung Ortsangabe -/-

Anlass • Bereitstellung Zuschussmittel für die Projekte des AzubiWerk e. V. für 2023 Inhalt • Beantragung Projektzuschussmittel für die Durchführung der folgenden Projekte des AzubiWerks: - Vernetzung der Akteur*innen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten Auszubildender - Bewerbung und Vergabe von Wohnplätzen - Entwicklung Angebotsplattform und Beratungen - Entwicklung Wohnkonzepte und Raumprogramm Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 700.000 Euro im Jahr 2023 und • 40.000 Euro Investitionskostenzuschuss für Einrichtungsgegenstände. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der Bereitstellung und Ausreichung der notwendigen Zuschussmittel für die Durchführung der vorgestellten Projekte des AzubiWerk e. V. in 2023 • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • AzubiWerk • Auszubildendenwerk Ortsangabe -/-

Anlass • Belegrechtsprogramm „Soziales Vermieten leicht gemacht“ – Bericht über die aktuelle Entwicklung • Sachmittelbedarf für die Öffentlichkeitsarbeit Inhalt • Aktuelle Entwicklung des Belegrechtsprogramms • Anpassung bei der Erstvermietungsmiete • Einführung eines Kombi-Modells • Sachmittelbedarf für die Öffentlichkeitsarbeit Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen ab 2023 dauerhaft 80.000 €. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Erhöhung der Erstvermietungsmiete • Zustimmung zur Umsetzung eines Kombi-Modells • Zustimmung zur Bereitstellung der Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Belegrechtsprogramm • soziale Wohnraumversorgung Ortsangabe -/-

Anlass • Auftrag des Stadtrates aus der Vollversammlung vom 24.10.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12346) Inhalt • Bericht über die Situation der Menschen ohne Krankenversicherung in München • Evaluierung der Projektphase der Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung • Entfristung und Verstetigung des Projektes Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft ab 2023 794.985 Euro. Entscheidungsvorschlag • Die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung sowie der Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung werden ab 2023 dauerhaft eingerichtet und vom Sozialreferat bezuschusst. • Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Sozialausschuss 2025 über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München Bericht zu erstatten und eine Evaluation der Maßnahmen vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Nicht-Versicherte • Krankenversicherung • Medizinische Notversorgung • Condrobs e. V. • Clearingstelle Gesundheit Ortsangabe -/-

Anlass • Steigende Fallzahlen der Anträge auf Einkommensorientierte Zusatzförderung • Hohe Antragsrückstände Inhalt • Entfristung von zwei Stellen und Beantragung einer zusätzlichen Stelle Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 92.483 Euro im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 163.830 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Entfristung und Stellenmehrung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF) Ortsangabe -/-