HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 17.07.2024 19:40:26)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. November 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Mobilitätsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Mobilitätsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2021 – 31.07.2022

20-26 / V 07582 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten und mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 02179) wurde das Verfahren geändert und festgelegt, die Bekanntgaben zur Beschlussvollzugskontrolle ab 2021 nur noch einmal jährlich gegen Jahresende vorzulegen. Inhalt: Auflistung der Beschlüsse, die mit Neugründung des Mobilitätsreferates zum 01.01.2021 der Beschlussvollzugskontrolle des Mobilitätsreferates unterliegen und Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätsreferat, Beschlussvollzugskontrolle; Bericht; Pasing, Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Parkraummanagement, 1. Priorität, Gesamtkonzept, P+R, B+R, Fortschreibung, Ergebnisbericht, Münchner Norden, Sektor V, Förderung, Radverkehr, Radverkehrsbericht, Mobilitätsplan, 3. Fortschreibung, Mobilitätsmanagementplanes, VMP, Buslinienverkehr, Verkehrssicherheitskonzept, 1. Stufe, Maßnahmenprogramm, 2. Stufe, Die Stadt wächst, Mobilität, Mobilitätsmanagement, Stadtgebiet, Sharing Mobility, Finanzierungsbeschluss, Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Münchner STADTRADELN & Schulradeln Vergabebeschluss


20-26 / V 07820 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vergabeermächtigung für das Münchner STADTRADELN & Schulradeln Inhalt: Teilnahme am bundesweiten Wettbewerb STADTRADELN und am bayerischen Schulradeln mit einem Münchner Unterwettbewerb zur Aktivierung der Bürgerschaft. Die anstehende Vergabe wird inhaltlich beschrieben und die Vergabekriterien festgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der geschätzte Auftragswert beläuft sich auf 460.000 EUR brutto im Zeitraum 2023 – 2026. Die Finanzierung erfolgt über die Nahmobilitätspauschale. Entscheidungsvorschlag: Das Mobilitätsreferat wird beauftragt den Auftrag „Münchner STADTRADELN & Schulradeln“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 an einen Externen zu vergeben. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS nach: STADTRADELN, Schulradeln, Radverkehrsförderung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen


20-26 / V 07331 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12756) wurde die Verwaltung beauftragt, in der Fraunhoferstraße anstelle des vorhandenen Parkplatzangebots rot eingefärbte Radfahrstreifen einzurichten. Zudem sollten unter Berücksichtigung der Auswirkungen der Radfahrstreifen, Varianten für eine bauliche Umgestaltung erarbeitet und dem Stadtrat vorgelegt werden. Des Weiteren wurde die Verwaltung mit der Durchführung eines einjährigen Verkehrsversuchs mit Markierung eines roten Radfahrstreifens zu Lasten eines Fahrstreifens zwischen Baaderstraße und Auenstraße beauftragt. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein Bericht über die Auswirkungen der Radfahrstreifen, der damit verbundenen flankierenden Maßnahmen sowie die Möglichkeiten für bauliche Anpassungen und Optimierungen in der Fraunhoferstraße vorgelegt. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag: 1. Die Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße bleiben bestehen. 2. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, eine deutlichere Beschilderung und Markierung der Lieferzonen verkehrsrechtlich anzuordnen. 3. Das Baureferat wird gebeten, die Lieferzonen entsprechend der verkehrsrechtlichen Anordnung des Mobilitätsreferats zu beschildern und zu markieren. 4. Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, weiterhin Schwerpunktkontrollen der kommunalen Verkehrsüberwachung in der Fraunhoferstraße durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS nach: Fraunhoferstraße, Radverkehr Ortsangabe: Fraunhoferstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Förderprojekt MoveRegioM Vergabebeschluss

20-26 / V 08073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Projekts MoveRegioM sind zwei Vergaben geplant, die eine Ausschreibung benötigen. Da der Auftragswert 100.000 € übersteigt, ist eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat notwendig. Inhalt: Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird die Vergabeermächtigung für die Teilprojekte • „Altstadt für Alle“ – Konzept zur Neuaufteilung des öffentlichen (Park-)Raums in der Altstadt Münchens • Entwicklung eines Mobilitätskonzepts in der Parkstadt Schwabing des Förderprojekts MoveRegioM erteilt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten belaufen sich auf 160.000 € bzw. 180.000 € für die Vergaben. Die Finanzierung erfolgt aus Fördermitteln des BMBF und Mitteln aus der Nahmobilitätspauschale, die im Oktober 2022 vom Lenkungskreis Radverkehr bewilligt wurden. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Mobilitätsreferat wird beauftragt, die Aufträge „„Altstadt für Alle“ – Konzept zur Neuaufteilung des öffentlichen (Park-)Raums in der Altstadt Münchens im Rahmen von MoveRegioM“ und „Angebot zur Entwicklung eines Mobilitätskonzepts in der Parkstadt Schwabing“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an externe Auftragnehmer*innen zu vergeben. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20% übersteigen sollte. Gesucht werden kann im RIS nach: MoveRegioM, Vergabeermächtigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mobilitätsstrategie 2035 Plattform: „Mobile Zukunft München“ (MZM) - Strategische Allianz für Mobilität & Logistik im Großraum München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 bis 2025


20-26 / V 08108 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Oberbürgermeister hat eine Kooperationsvereinbarung zur Gründung einer neuen Kooperationsplattform „Münchner Zukunft Mobilität“ (MZM) unterzeichnet. Mitunterzeichner waren die Spitzen von BMW, Siemens, MAN, der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern (IHK), der Landkreise des Münchner Verkehrs- und Tarifverbunds (MVV) mit den Landkreisen Weilheim-Schongau und Miesbach sowie der Freistaat Bayern mit seinen Ministerien für Verkehr, Inneres und Wirtschaft sowie die Deutsche Bahn. Mit diesem Beschlussentwurf soll der Stadtrat über die Inhalte und Arbeitsweisen von MZM informiert und seine Zustimmung zur Beteiligung der Landeshauptstadt München an der Kooperationsplattform sowie zur Bereitstellung der notwendigen Ressourcen eingeholt werden. Inhalt: Zielsetzungen von MZM sind: • Erarbeitung einer gemeinsamen Gesamtmobilitätsstrategie für die Region München • Identifikation und Beschreibung der Problemfelder der staatlich-/ interkommunalen Zusammenarbeit und Aufzeigen konkreter Lösungswege in der Region München • Entwicklung und Umsetzung konkreter Maßnahmen zur schnellen Verbesserung von Mobilitätsangeboten. Möglichst mit ersten sichtbaren Ergebnisse zur IAA Mobility 2023 Im Beschlussentwurf werden diese drei Zielsetzungen sowie die Arbeitsweise der Plattform erläutert und die nötigen Ressourcen begründet und beantragt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 168.172,22 € in den Jahren 2023 bis 2025. Entscheidungsvorschlag: siehe Sitzungsvorlage "II. Antrag des Referenten" Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mobilitätsstrategie 2035; Mobile Zukunft München; MZM; Mobilität in der Region München; Kooperationsplattform Ortsangabe: Region München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)