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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. November 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den
Allgemeinbildenden Schulen, weitere Maßnahmen zur Inklusion,
Weiterentwicklung der Umsetzung des Stufenkonzeptes Inklusion
an der Städt. Erich Kästner-Realschule als Modell für alle
städtischen Realschulen
20-26 / V 07536
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen, weitere Maßnahmen zur Inklusion,
Weiterentwicklung der Umsetzung des Stufenkonzeptes Inklusion an der Städt. Erich Kästner-Realschule als Modell für alle städtischen Realschulen
Inhalt:
Darstellung und Umsetzung der geplanten Maßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Personalkosten:
in 2023 bis zu 527.995 €
in 2024 bis zu 886.254 €
in 2025 bis zu 947.716 €
in 2026 bis zu 1.009.178 €
in 2027 bis zu 1.070.640 €
ab 2028 bis zu 1.111.614 €
Sachkosten:
in 2023 bis zu 701.620 €
in 2024 bis 2026 jeweils bis zu 795.620 €
in 2027 bis 2039 jeweils bis zu 785.620 €
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umsetzung Stufenkonzept Inklusion
Ortsangabe:
-/-
2.
Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt"
für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im
Jahr 2023
- Bereich "Förderung freier Träger*innen" -
20-26 / V 07516
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Freigabe des Zuschusses an den Träger „schule beruf e. V.“ für die Durchführung der „Projektwerkstatt“ im Jahr 2023.
Inhalt:
Darstellung des Projekts und der pädagogischen Arbeit der „Projektwerkstatt“ sowie der vorgesehenen Finanzierung des Zuschusses.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Finanzierung der Auszahlungen im Jahr 2023 in Höhe von 269.854,88 EUR erfolgt aus dem eigenen Referatsbudget.
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe der Auszahlung im Jahr 2023.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
„Projektwerkstatt“
Ortsangabe:
-/-
3.
Neufestlegung der Benutzungs- und Verpflegungssätze des Bildungshauses Achatswies des Pädagogischen Instituts - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und künftiges Verfahren bei Preisanpassungen
20-26 / V 07637
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Reform der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts
Inhalt:
Bildungshaus Achatswies
• Anpassung der Tagessätze für das Benutzungsentgelt
• Neuregelung Umsatzsteuergesetzes § 2b UStG
• Anpassung an die Preissteigerungsrate
• Künftiges Verfahren bei Preisanpassungen
Gesamterlöse:
28.450,00 €
Entscheidungsvorschlag:
Anpassung der Tagessätze
Künftiges Verfahren bei Preisanpassungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bildungshaus Achatswies
Ortsangabe:
-/-
4.
Stellen- bzw. Personalausstattung im THV-Bereich (Roulierkräfte)
20-26 / V 07875
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund dauerhaft gestiegener Ausfallzeiten im Bereich der Technischen Hausverwaltungen (THV) ist das RBS nicht mehr in der Lage, die dortigen Pflichtaufgaben vollumfänglich zuverlässig abzuwickeln.
Inhalt:
Dringend benötigter Personalmehrbedarf von 7,0 VZÄ für den THV-Roulierer*innenpool, um einen geregelten Schulbetrieb nachhaltig aufrechterhalten zu können.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Kosten von bis zu 411.040 Euro jährlich ab 2023
Entscheidungsvorschlag:
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Technische Hausverwaltungen an Münchner Schulen,
THV-Roulierer*innenpool
Ortsangabe:
-/-
5.
Eine Schule für alle - Erste reformpädagogische Modellschule für München!
-
20-26 / A 02859
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07395
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Eine Schule für alle – Erste reformpädagogische Modellschule für München!
Inhalt:
Darstellung der zur Entwicklung eines Schul-Modell-Projektes benötigten Bedarfe.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Sachmittel: bis zu 22.800 € in 2023
Personalkosten: bis zu 103.330 € in 2023
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden und ein Konzept zu erstellen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eine Schule für alle, Modellschule für München
Ortsangabe:
./.
6.
Genehmigung der Annahme kostenfreier Software
20-26 / V 07717
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das städtische Kerschensteiner Schulzentrum möchte Software einsetzen, die einen hohen Marktwert hat, der Schule hier aber vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wird.
Inhalt:
Entsprechend des Leitfadens der Stadtkämmerei zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke wird dem Stadtrat dieser Sachverhalt der Softwarespende zur Genehmigung vorgelegt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der kostenlosen Annahme der Software Canfit der Firma Vorum wird für Bildungszwecke im Zuständigkeitsbereich des Referats für Bildung und Sport zugestimmt. Künftigen Lizenzverlängerungen, Updates und ähnlichen Verlängerungen der Nutzungsmöglichkeit wird hierbei bereits jetzt ebenfalls zugestimmt, soweit diese unter vergleichbaren Konditionen erneut eingeräumt werden. Der Wert der künftigen Zuwendung kann dabei höher liegen als der Wert der jetzigen Zuwendung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Softwarespende
Ortsangabe:
-/-
7.
Akquise von Drittmitteln aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+
(Schulbildung) zur Förderung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit,
Inklusion, Demokratiebildung, Partizipation, Digitaler Transformation und Bildung
für eine nachhaltige Entwicklung
20-26 / V 07752
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nutzung der neuen Möglichkeiten des europäischen Bildungsprogramms Erasmus+ in der Programmlinie Schulbildung zur Einwerbung umfangreicher Fördermittel für die europäische Vernetzung, Fortbildung und den Austausch von Münchner Kindertageseinrichtungen und allgemeinbildenden Schulen sowie von Bildungspersonal, Kindern und Schüler*innen
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Personalressourcen für die Akquise europäischer Fördermittel und die Abwicklung der Förderungen
Gesamtkosten:
Personalkosten: 126.080 € jährlich ab 2023
Sachkosten: 3.000 € einmalig in 2023 und 1.200 € jährlich ab 2024
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Personalbedarf (1,5 VZÄ)
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Drittmittelakquise, Erasmus+
Ortsangabe:
-/-
8.
Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2022
Freigabe der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 70.000 €
20-26 / V 07876
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Laut Vertrag leistet die Landeshauptstadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten
Inhalt:
Übersicht der Publikationen, Aktionen/Projekte/Fort- und Weiterbildungen des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung der nach § 8 Satz 3 des Kooperationsvertrages vom 30.06.2005 bezuschussungsfähigen Sachkosten
Gesamtkosten:
70.000,00 Euro
Die Finanzierung erfolgt aus Planmitteln des Referates für Bildung und Sport
Entscheidungsvorschlag:
Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 70.000,00 €.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Museumspädagogisches Zentrum (MPZ)
Ortsangabe:
- / -
9.
Personalgewinnung für die städtischen
Gymnasien ab dem Schuljahr 2022/2023 hinsichtlich
des Vollausbaus G9 im Schuljahr 2025/2026;
Sicherung des kommunalen Schulwesens;
Sicherung des Dienstbetriebes im RBS
-
20-26 / A 03465
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07797
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Umsetzung Eckdatenbeschluss 2023 Planänderungen innerhalb des Budgets des RBS
Inhalt:
Personalgewinnung für die städt. Gymnasien ab dem Schuljahr 2022/2023 hinsichtlich des Vollausbaus G9 im Schuljahr
2025/2026
Maßnahmen zur Sicherung des kommunalen Schulwesens sowie des Dienstbetriebs im RBS
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten für Aufbau der notwendigen Lehrkräfteressourcen hinsichtlich des Vollausbaus G9 für das Haushaltsjahr
2023: 1.391.511 € einmalig
2024: 4.367.415 € einmalig
2025: 8.045.963 € einmalig
2026ff: 10.498.320 € dauerhaft
Gesamterlöse durch LPZ:
2025: 1.749.720 € einmalig
2026ff: 5.249.160 € dauerhaft
Entscheidungsvorschlag:
Dem sukzessiven Aufbau einer Lehrkräfteressource im aufsteigenden neunjährigen Gymnasium wird zugestimmt. Das
RBS wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel für die Haushaltsjahre 2023ff anzumelden. Den vorgeschlagenen Planänderungen im Rahmen des RBS-Budgets zur Sicherung des kommunalen Schulwesens sowie des Dienstbetriebs des RBS wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Personalgewinnung, G9, kommunales Schulwesen, Sicherung Dienstbetrieb RBS
Ortsangabe:
-/-