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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. November 2022, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
Erhöhung der Einnahmen
20-26 / V 07844
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Dargestellt werden die Unabdingbarkeit der Förderung von Kunst und Kultur in München durch die Zurverfügungstellung von kostengünstiger Veranstaltungstechnik und zugleich die Möglichkeiten, dennoch Mehreinnahmen für die Landeshauptstadt zu generieren.
Berücksichtigt werden dabei die unterschiedlichen Voraussetzungen der Formate externer Klein-, Mittel- und Großveranstaltungen, inklusive der Vor- und Nachteile von Mietpreiserhöhungen.
Außerdem wird eine Vorausschau für weitere mögliche Mehreinnahmen gegeben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Es werden Mehreinnahmen in Höhe von voraussichtlich 80.000 € pro Jahr generiert.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Der Erhöhung der Mietentgelte für Veranstaltungstechnik mit Wirkung zum 01.01.2023 gemäß den Ausführungen unter Ziffern 2. und 3. wird zugestimmt.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaften Mehreinnahmen i.H.v. 80.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkterlösbudget des Produkts Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur 36250100 erhöht sich um 80.000 €. Dieser Betrag ist in voller Höhe zahlungswirksam.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats, Erhöhung der Einnahmen
Ortsangabe
./.
2.
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats
Aktualisierung des Leistungsverzeichnisses für externe Dienstleister
- Bekanntgabe
20-26 / V 07840
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Dargelegt werden die Notwendigkeit der Zuhilfenahme von externen Dienstleistern für die Erfüllung der Tätigkeiten des BgA Veranstaltungstechnik, sowie die Durchführung des Markterkundungsverfahrens in 2021 mit folgender Aktualisierung des Leistungsverzeichnisses für Tätigkeiten für den BgA Veranstaltaungstechnik.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Leistungsverzeichnis für externe Dienstleister für Tätigkeiten für den BgA Veranstaltungstechnik
Ortsangabe
./.
3.
Beschlussvollzugskontrolle
Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2022
- Bekanntgabe
20-26 / V 07194
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Übersicht mit Erledigungsvermerken
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschlussvollzugskontrolle; BVK
Ortsangabe
./.
4.
Bereitstellung von Mitteln für das Festival DANCE 2023
20-26 / V 07856
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Für das Festival DANCE 2021 (17. Ausgabe) mussten pandemiebedingt viele Vorstellungen kurzfristig abgesagt werden. Die für die Durchführung bereitgehaltenen Mittel wurden 2021 daher teilweise nicht ausgereicht und stattdessen beschlossen, dass Ersatzvorstellungen im Rahmen der nächsten Festivalausgabe stattfinden sollten.
Da das Festival aktuelle internationale Entwicklungen der Tanzwelt nach München bringen soll, wird die Anzahl der gezeigten Produktionen entsprechend erhöht, so dass eine Bereitstellung der Mittel aus den Vorjahren notwendig wird.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
135.400 €
Entscheidungsvorschlag
Mit der Wiedereinplanung der nicht verausgabten Haushaltsmittel der Jahre 2020 und 2021 in Höhe von 135.400 € im Haushalt 2023 für das Festival DANCE 2023 besteht Einverständnis.
Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 135.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Das Produktkostenbudget Förderung von Kunst und Kultur (36250100) erhöht sich im Jahr 2023 um 135.400 €, davon sind 135.400 € einmalig in 2023 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dance; Tanzfestival; zeitgenössischer Tanz
Ortsangabe
./.
5.
Münchner Stadtmuseum;
Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung
20-26 / V 07853
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung entsteht in den Bereichen Bewachung, Glättebekämpfung und Straßenreinigung, Strom und Gebäude- und Fensterreinigung.
Die Bewachungsleistungen als größte Position umfassen verschiedenste Teilleistungen, die aus einem Rahmenvertrag, den die Vergabestelle des Kommunalreferats ausschreibt, abgerufen werden. Der Aufwand für die Glättebekämpfung und Straßenreinigung ist aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht unvermeidbar. Der Planansatz für die Gebäude- und Fensterreinigung ist seit Jahren zu gering, um die Istaufwendungen zu bestreiten. Durch eine Veränderung der technischen Anlagen im städtischen Museumsdepot ergibt sich ein höherer Strombedarf.
Die unvermeidbar erforderlichen Leistungen gewährleisten die Sicherheit des Gebäudes und des laufenden Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Vermittlungsbetriebes, sie sind Voraussetzung für die Öffnung des Kulturinstituts und dienen dem Schutz der Kunst- und Sammlungsgegenstände, die mit einen Vermögenswert von ca. 50 Mio € in der Bilanz der Landeshauptstadt München stehen (31.12.2021).
Da der Planansatz seit Jahren zu niedrig ist und verschiedene Faktoren einen deutlichen Mehraufwand verursachen, muss der Planansatz angepasst werden, wenn das Museum geöffnet bleiben soll.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
750.000 €, einmalig in 2023
89.000 €, dauerhaft ab 2023
Entscheidungsvorschlag
1. Das Kulturreferat wird beauftragt, die für das Haushaltsjahr 2023 benötigten zusätzlichen Auszahlungsmittel für die Bewachung i. H. v. 750.000 € im Rahmen des jeweiligen Haushaltsaufstellungsverfahrens bei der Stadtkämmerei anzumelden.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für Hausbewirtschaftung
Ortsangabe
./.
6.
Münchner Stadtmuseum
Annahme einer Zuwendung
20-26 / V 07883
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Begünstigter / Art der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
309.500.- €
1. Die Sachspende „88 Originalaufnahmen aus dem Zeitraum 1989 - 2022“ von Frau Ann Mandelbaum für das Münchner Stadtmuseum mit einem Wert von
309.500.- € wird angenommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Annahme einer Zuwendung; Münchner Stadtmuseum;
Ann Mandelbaum
Ortsangabe
./.
7.
Münchner Stadtbibliothek und Münchner Volkshochschule
Einrichtung einer Stadtteilbibliothek und eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule am Truderinger Bahnhof gemeinschaftlich mit einem Sozialbürgerhaus, einem Alten- und Servicezentrum sowie der Freiwilligen Feuerwehr
20-26 / V 07396
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Vorstellung der Konzeption und der vorläufigen Raumprogramme
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Errichtung einer Stadtteilbibliothek und eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule im Neubau am Truderinger Bahnhof besteht grundsätzlich Einverständnis.
2. Mit dem vorläufigen Raumprogramm für die Stadtteilbibliothek Trudering besteht grundsätzlich Einverständnis. Dem Flächenbedarf von rd. 2.000 qm wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass größtmögliche Synergien mit den weiteren Nutzer*innen herausgearbeitet werden.
3. Mit dem vorläufigen Raumprogramm für das Stadtteilzentrum der Münchner Volkshochschule in Trudering besteht grundsätzlich Einverständnis. Dem Flächenbedarf von rd. 1.100 qm wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass größtmögliche Synergien mit den weiteren Nutzer*innen herausgearbeitet werden.
4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Anforderungen aller künftigen Nutzer*innen zusammenzuführen, die größtmöglichen Synergien herauszuarbeiten und den Stadtrat mit einem abschließenden Nutzerbedarfs- und Raumprogramm sowie einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu befassen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Münchner Volkshochschule; Trudering
Ortsangabe
Trudering
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
Annahme einer Zuwendung
- Öffentlicher Teil -
20-26 / V 07899
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Zweck / Zuwendungsgeber*in / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage
Entscheidungsvorschlag
Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zuwendung; Lenbachhaus
Ortsangabe
./.
9.
Münchner Stadtbibliothek:
Betriebsaufnahme und Finanzierung der neuen Stadtteilbibliothek
in Freiham an der Grete-Weil-Straße 24, 81249 München im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 07967
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der aktuellen Bau- und Einrichtungsplanung der neuen Bibliothek in Freiham;
Darstellung der Kosten zur Betriebsaufnahme.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Dauerhafte Personalkosten: ca. 1.882.000 € (27 VZÄ)
Dauerhafte Sachkosten: ca. 250.000 €
Einmalige Sachkosten: ca. 500.000 € (Neue Medien)
Einmalige Investitionskosten: 1.700.000 €
Jährliche Erlöse: ca. 40.000 € (Bibliotheksgebühren)
Entscheidungsvorschlag
1. Die im Vortrag dargestellte Konzeption der neuen Stadtteilbibliothek in Freiham wird genehmigt.
2. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt, die einmalig in 2023 benötigten Mittel i. H. v. 1.746.600 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2023 zu berücksichtigen. Das Kulturreferat wird darüber hinaus beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.133.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024ff bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Stadtbibliothek; Betriebsaufnahme; Freiham
Ortsangabe
Freiham
10.
Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums Freiham
im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 08104
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit der vorliegenden Beschlussvorlage sollen die Voraussetzungen für die Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums 2023 vorbereitet und implementiert sowie die Finanzierung sichergestellt werden.
Die gemeinnützige QuarterM gGmbH wird als gemeinsame Trägerin von ubo9 und dem Kulturzentrum in Freiham das erforderliche inhaltliche und organisatorische Zusammenwirken organisieren und die Stadtteilkultur stärken. Die professionelle Verwaltung des Trägers soll bürgerschaftliches Engagement von unternehmerischen Aufgaben entlasten und im gleichen Maße bürgerschaftliche Mitwirkung diverser Zielgruppen im ideellen Bereich stärken: institutionell durch Nutzer*innenbeiräte und im individuellen, gesellschaftlichen Bereich durch ausgedehnte Beteiligungs- und Teilhabemöglichkeiten.
Die gemeinsame Trägerschaft (und damit die gemeinsame Antragstellung) beider Einrichtungen stellt ein Pilotverfahren dar. Im Rahmen dessen werden nicht nur Synergien zwischen und das Zusammenwirken der beiden Kulturzentren abgebildet, sondern auch auf Seiten des Trägers und des Kulturreferats der Verwaltungsaufwand verringert: eine Win-Win-Situation.
Die genauen Modalitäten zu Rechten und Pflichten wird das Kulturreferat in einem Nutzungsvertrag mit dem Träger und dem Kommunalreferat festlegen. Die Finanzierung erfolgt über das jährliche Zuwendungsverfahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Der Finanzierungsbedarf beträgt 2023 einmalig 594.920,00 € und ab 2024 dauerhaft 599.920,00 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vorbereitung und Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums in Freiham ab 2023 wird zugestimmt.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stadtteilkultur; 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Freiham; Stadtteilkultureinrichtung; Stadtteilkulturzentrum; Stadtteilkulturhaus; Inbetriebnahme
Ortsangabe
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied: Grete-Weil-Straße 32, 81248 München