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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. November 2022, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Erhöhung der Einnahmen

20-26 / V 07844 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dargestellt werden die Unabdingbarkeit der Förderung von Kunst und Kultur in München durch die Zurverfügungstellung von kostengünstiger Veranstaltungstechnik und zugleich die Möglichkeiten, dennoch Mehreinnahmen für die Landeshauptstadt zu generieren. Berücksichtigt werden dabei die unterschiedlichen Voraussetzungen der Formate externer Klein-, Mittel- und Großveranstaltungen, inklusive der Vor- und Nachteile von Mietpreiserhöhungen. Außerdem wird eine Vorausschau für weitere mögliche Mehreinnahmen gegeben. Gesamtkosten/Gesamterlöse Es werden Mehreinnahmen in Höhe von voraussichtlich 80.000 € pro Jahr generiert. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Der Erhöhung der Mietentgelte für Veranstaltungstechnik mit Wirkung zum 01.01.2023 gemäß den Ausführungen unter Ziffern 2. und 3. wird zugestimmt. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaften Mehreinnahmen i.H.v. 80.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkterlösbudget des Produkts Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur 36250100 erhöht sich um 80.000 €. Dieser Betrag ist in voller Höhe zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats, Erhöhung der Einnahmen Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Aktualisierung des Leistungsverzeichnisses für externe Dienstleister - Bekanntgabe

20-26 / V 07840 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Dargelegt werden die Notwendigkeit der Zuhilfenahme von externen Dienstleistern für die Erfüllung der Tätigkeiten des BgA Veranstaltungstechnik, sowie die Durchführung des Markterkundungsverfahrens in 2021 mit folgender Aktualisierung des Leistungsverzeichnisses für Tätigkeiten für den BgA Veranstaltaungstechnik. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Leistungsverzeichnis für externe Dienstleister für Tätigkeiten für den BgA Veranstaltungstechnik Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2022 - Bekanntgabe

20-26 / V 07194 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Übersicht mit Erledigungsvermerken Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschlussvollzugskontrolle; BVK Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Bereitstellung von Mitteln für das Festival DANCE 2023

20-26 / V 07856 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Für das Festival DANCE 2021 (17. Ausgabe) mussten pande­miebedingt viele Vorstellungen kurzfristig abgesagt werden. Die für die Durchführung bereitgehaltenen Mittel wurden 2021 daher teilweise nicht ausgereicht und stattdessen beschlos­sen, dass Ersatzvorstellungen im Rahmen der nächsten Festi­valausgabe stattfinden sollten. Da das Festival aktuelle internationale Entwicklungen der Tanzwelt nach München bringen soll, wird die Anzahl der ge­zeigten Produktionen entsprechend erhöht, so dass eine Be­reitstellung der Mittel aus den Vorjahren notwendig wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse 135.400 € Entscheidungsvorschlag Mit der Wiedereinplanung der nicht verausgabten Haushalts­mittel der Jahre 2020 und 2021 in Höhe von 135.400 € im Haushalt 2023 für das Festival DANCE 2023 besteht Einver­ständnis. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderli­chen Haushaltsmittel in Höhe von 135.400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023 bei der Stadtkämmerei anzu­melden. Das Produktkostenbudget Förderung von Kunst und Kultur (36250100) erhöht sich im Jahr 2023 um 135.400 €, davon sind 135.400 € einmalig in 2023 zahlungswirksam (Pro­duktauszahlungsbudget). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dance; Tanzfestival; zeitgenössischer Tanz Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung

20-26 / V 07853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Der Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung entsteht in den Bereichen Bewachung, Glättebekämpfung und Straßenreini­gung, Strom und Gebäude- und Fensterreinigung. Die Bewachungsleistungen als größte Position umfassen ver­schiedenste Teilleistungen, die aus einem Rahmenvertrag, den die Vergabestelle des Kommunalreferats ausschreibt, ab­gerufen werden. Der Aufwand für die Glättebekämpfung und Straßenreinigung ist aus Gründen der Verkehrssicherungs­pflicht unvermeidbar. Der Planansatz für die Gebäude- und Fensterreinigung ist seit Jahren zu gering, um die Istaufwen­dungen zu bestreiten. Durch eine Veränderung der techni­schen Anlagen im städtischen Museumsdepot ergibt sich ein höherer Strombedarf. Die unvermeidbar erforderlichen Leistungen gewährleisten die Sicherheit des Gebäudes und des laufenden Ausstellungs-, Veranstaltungs- und Vermittlungsbetriebes, sie sind Voraus­setzung für die Öffnung des Kulturinstituts und dienen dem Schutz der Kunst- und Sammlungsgegenstände, die mit einen Vermögenswert von ca. 50 Mio € in der Bilanz der Landes­hauptstadt München stehen (31.12.2021). Da der Planansatz seit Jahren zu niedrig ist und verschiedene Faktoren einen deutlichen Mehraufwand verursachen, muss der Planansatz angepasst werden, wenn das Museum geöff­net bleiben soll. Gesamtkosten/Gesamterlöse 750.000 €, einmalig in 2023 89.000 €, dauerhaft ab 2023 Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, die für das Haushalts­jahr 2023 benötigten zusätzlichen Auszahlungsmittel für die Bewachung i. H. v. 750.000 € im Rahmen des jeweili­gen Haushaltsaufstellungsverfahrens bei der Stadtkäm­merei anzumelden. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für Hausbewirtschaftung Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Münchner Stadtmuseum Annahme einer Zuwendung

20-26 / V 07883 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Begünstigter / Art der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfähigkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse 309.500.- € 1. Die Sachspende „88 Originalaufnahmen aus dem Zeitraum 1989 - 2022“ von Frau Ann Mandelbaum für das Münchner Stadtmuseum mit einem Wert von 309.500.- € wird angenommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Annahme einer Zuwendung; Münchner Stadtmuseum; Ann Mandelbaum Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Münchner Stadtbibliothek und Münchner Volkshochschule Einrichtung einer Stadtteilbibliothek und eines Stadtteilzentrums der Münchner Volks­hochschule am Truderinger Bahnhof gemeinschaftlich mit einem Sozialbürgerhaus, ei­nem Alten- und Servicezentrum sowie der Freiwilligen Feuerwehr

20-26 / V 07396 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Vorstellung der Konzeption und der vorläufigen Raumprogram­me Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Errichtung einer Stadtteilbibliothek und eines Stadtteilzentrums der Münchner Volkshochschule im Neubau am Truderinger Bahnhof besteht grundsätzlich Einverständnis. 2. Mit dem vorläufigen Raumprogramm für die Stadtteilbi­bliothek Trudering besteht grundsätzlich Einverständnis. Dem Flächenbedarf von rd. 2.000 qm wird unter der Vor­aussetzung zugestimmt, dass größtmögliche Synergien mit den weiteren Nutzer*innen herausgearbeitet werden. 3. Mit dem vorläufigen Raumprogramm für das Stadtteil­zentrum der Münchner Volkshochschule in Trudering be­steht grundsätzlich Einverständnis. Dem Flächenbedarf von rd. 1.100 qm wird unter der Voraussetzung zuge­stimmt, dass größtmögliche Synergien mit den weiteren Nutzer*innen herausgearbeitet werden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Anforderungen aller künftigen Nutzer*innen zusammenzuführen, die größtmöglichen Synergien herauszuarbeiten und den Stadtrat mit einem abschließenden Nutzerbedarfs- und Raumprogramm sowie einem Vorschlag zum weiteren Vorgehen zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtbibliothek; Münchner Volkshochschule; Trude­ring Ortsangabe Trudering

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -

20-26 / V 07899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Zweck / Zuwendungsgeber*in / Begünstigte*r / Art und Umfang der Zuwendung wird beschrieben und die Genehmigungsfä­higkeit der Annahme der Zuwendung wird begründet. Gesamtkosten/Gesamterlöse siehe nichtöffentliche Beschlussvorlage Entscheidungsvorschlag Der Annahme der Zuwendung wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zuwendung; Lenbachhaus Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Münchner Stadtbibliothek: Betriebsaufnahme und Finanzierung der neuen Stadtteilbibliothek in Freiham an der Grete-Weil-Straße 24, 81249 München im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

20-26 / V 07967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der aktuellen Bau- und Einrichtungsplanung der neuen Bibliothek in Freiham; Darstellung der Kosten zur Betriebsaufnahme. Gesamtkosten/Gesamterlöse Dauerhafte Personalkosten: ca. 1.882.000 € (27 VZÄ) Dauerhafte Sachkosten: ca. 250.000 € Einmalige Sachkosten: ca. 500.000 € (Neue Medien) Einmalige Investitionskosten: 1.700.000 € Jährliche Erlöse: ca. 40.000 € (Bibliotheksgebühren) Entscheidungsvorschlag 1. Die im Vortrag dargestellte Konzeption der neuen Stadt­teilbibliothek in Freiham wird genehmigt. 2. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauf­tragt, die einmalig in 2023 benötigten Mittel i. H. v. 1.746.600 € im Schlussabgleich zum Haushalt 2023 zu berücksichtigen. Das Kulturreferat wird darüber hin­aus beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushalts­mittel i. H. v. 2.133.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstel­lung 2024ff bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumel­den. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Stadtbibliothek; Betriebsaufnahme; Freiham Ortsangabe Freiham

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums Freiham im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

20-26 / V 08104 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit der vorliegenden Beschlussvorlage sollen die Vorausset­zungen für die Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums 2023 vorbereitet und implementiert sowie die Finanzierung si­chergestellt werden. Die gemeinnützige QuarterM gGmbH wird als gemeinsame Trägerin von ubo9 und dem Kulturzentrum in Freiham das er­forderliche inhaltliche und organisatorische Zusammenwirken organisieren und die Stadtteilkultur stärken. Die professionelle Verwaltung des Trägers soll bürgerschaftliches Engagement von unternehmerischen Aufgaben entlasten und im gleichen Maße bürgerschaftliche Mitwirkung diverser Zielgruppen im ideellen Bereich stärken: institutionell durch Nutzer*innenbeirä­te und im individuellen, gesellschaftlichen Bereich durch aus­gedehnte Beteiligungs- und Teilhabemöglichkeiten. Die gemeinsame Trägerschaft (und damit die gemeinsame An­tragstellung) beider Einrichtungen stellt ein Pilotverfahren dar. Im Rahmen dessen werden nicht nur Synergien zwischen und das Zusammenwirken der beiden Kulturzentren abgebildet, sondern auch auf Seiten des Trägers und des Kulturreferats der Verwaltungsaufwand verringert: eine Win-Win-Situation. Die genauen Modalitäten zu Rechten und Pflichten wird das Kulturreferat in einem Nutzungsvertrag mit dem Träger und dem Kommunalreferat festlegen. Die Finanzierung erfolgt über das jährliche Zuwendungsverfahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse Der Finanzierungsbedarf beträgt 2023 einmalig 594.920,00 € und ab 2024 dauerhaft 599.920,00 €. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vorbereitung und Betriebsaufnahme des Stadtteil­kulturzentrums in Freiham ab 2023 wird zugestimmt. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtteilkultur; 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied; Freiham; Stadtteilkultureinrichtung; Stadtteilkulturzentrum; Stadtteilkulturhaus; Inbetriebnahme Ortsangabe 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied: Grete-Weil-Straße 32, 81248 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)