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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. November 2022, 13:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Städtepartnerschaften Bericht 2021 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona

20-26 / V 05773 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995 Inhalt: Bericht 2021 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo, Verona Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement (BE) im Stadtviertel - Konzept

20-26 / V 06550 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 17603) zum 5. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München wurde das Direktorium beauftragt, gemeinsam mit dem Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement ein Konzept einer dezentralen Infrastruktur zu Bürgerschaftlichem Engagement im Stadtviertel zu entwickeln, das ein Förderverfahren sowie ein Organisationsmodell beinhaltet. Inhalt: Durch das vorliegende Konzept sollen Vernetzungsstrukturen im Bereich Bürgerschaftliches Engagement auf Stadtviertelebene geschaffen werden. Diese Vernetzung soll an drei Standorten pilothaft erfolgen. Hierfür soll es je Pilotstandort eine halbe VZÄ (Entgeltgruppe E10) geben, die Vernetzung und das Schaffen einer Infrastruktur als eigenständige Aufgabe wahrnimmt. Durch diese Stellen sollen Initiativen, Vereine und Engagierte die Möglichkeit haben, im eigenen Stadtviertel eine Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement nutzen zu können. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 186.600 Euro im Jahr 2023. Die Finanzierung im Jahr 2023 erfolgt aus Eigenmitteln des Direktoriums. Die Kosten für die Jahre 2024-2026 (180.000 € p.a.) werden zum Eckdatenbeschluss 2024 angemeldet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Konzept zur vernetzten Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement im Stadtviertel zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement (BE), Vernetzte Infrastruktur im Stadtviertel Ortsangabe: Die Pilotprojekte sollen in drei Stadtvierteln umgesetzt werden: Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk Hadern, Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium


20-26 / V 07703 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Stadtrats aus dem Eckdatenbeschluss vom 27.07.2022. Stadtratsanträge zu den Themen LGBTIQ*, Kampf gegen Vorurteilskriminalität und Antifaschistische Arbeit an Schulen Inhalt: Darstellung der Budgetausweitungen gemäß Eckdatenbeschluss und Behandlung von Stadtratsanträgen und Beschluss hierüber. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Zusätzliche Ausgaben 2023: 193.729 € konsumtive und 20.000 € investive Sachmittel sowie Personalaufwendungen für 10,0 Vollzeitäquivalente (VZÄ). Entscheidungsvorschlag: Der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die dargestellten Vorhaben wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt, Eckdatenbeschluss Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand und weiteres Vorgehen

  • 20-26 / A 03213 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07970 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortführung der befristeten Hilfsmaßnahmen für die Ukraine Inhalt: Sachstand der bisherigen Hilfsmaßnahmen für die Ukraine und Vorschläge zur Fortführung der Maßnahmen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: 500.000 € aus dem zentralen Finanzmittelbestand Entscheidungsvorschlag: - Aufstockung des Spendenfonds um 500.000 € aus dem zentralen Finanzmittelbestand - Verlängerung der Ermächtigungen zur Annahme von Sach- und Geldspenden - Zustimmung zur Schenkung abgeschriebener Fahrzeuge und Maschinen an Kyiv in 2023 - Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags Gesucht werden kann im RIS auch unter: Spenden, Sachspenden, Krieg, Partnerstadt Kyiv, humanitäre Hilfe, Spendenbereitschaft Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2023 ff. im Personal- und Organisationsreferat

20-26 / V 07466 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eckdatenbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)