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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. November 2022, 13:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Städtepartnerschaften
Bericht 2021 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten
Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona
20-26 / V 05773
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995
Inhalt:
Bericht 2021 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Be‘er Sheva, Bordeaux,
Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo, Verona
Ortsangabe:
-/-
2.
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Vernetzte Infrastruktur für Bürgerschaftliches
Engagement (BE) im Stadtviertel - Konzept
20-26 / V 06550
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.03.2020 (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 17603) zum 5. Bericht des Fachbeirats Bürgerschaftliches Engagement in München wurde das Direktorium beauftragt, gemeinsam mit dem Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement ein Konzept einer dezentralen Infrastruktur zu Bürgerschaftlichem Engagement im Stadtviertel zu entwickeln, das ein Förderverfahren sowie ein Organisationsmodell beinhaltet.
Inhalt:
Durch das vorliegende Konzept sollen Vernetzungsstrukturen im Bereich Bürgerschaftliches Engagement auf Stadtviertelebene geschaffen werden. Diese Vernetzung soll an drei Standorten pilothaft erfolgen. Hierfür soll es je Pilotstandort eine halbe VZÄ (Entgeltgruppe E10) geben, die Vernetzung und das Schaffen einer Infrastruktur als eigenständige Aufgabe wahrnimmt. Durch diese Stellen sollen Initiativen, Vereine und Engagierte die Möglichkeit haben, im eigenen Stadtviertel eine Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement nutzen zu können.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 186.600 Euro im Jahr 2023. Die Finanzierung im Jahr 2023 erfolgt aus Eigenmitteln des Direktoriums. Die Kosten für die Jahre 2024-2026 (180.000 € p.a.) werden zum Eckdatenbeschluss 2024 angemeldet.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem Konzept zur vernetzten Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement im Stadtviertel zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement (BE), Vernetzte Infrastruktur im Stadtviertel
Ortsangabe:
Die Pilotprojekte sollen in drei Stadtvierteln umgesetzt werden:
Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl, Stadtbezirk Hadern, Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
3.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium
-
20-26 / A 03327
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03328
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02183
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02730
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02912
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02913
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02914
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02915
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03172
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07703
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Stadtrats aus dem Eckdatenbeschluss vom 27.07.2022.
Stadtratsanträge zu den Themen LGBTIQ*, Kampf gegen Vorurteilskriminalität und Antifaschistische Arbeit an Schulen
Inhalt:
Darstellung der Budgetausweitungen gemäß Eckdatenbeschluss und Behandlung von Stadtratsanträgen und Beschluss hierüber.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
Zusätzliche Ausgaben 2023:
193.729 € konsumtive und 20.000 € investive Sachmittel sowie Personalaufwendungen für 10,0 Vollzeitäquivalente (VZÄ).
Entscheidungsvorschlag:
Der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für die dargestellten Vorhaben wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushalt, Eckdatenbeschluss
Ortsangabe:
-/-
4.
Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München
im Rahmen des Krieges in der Ukraine;
Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand und weiteres Vorgehen
-
20-26 / A 03213
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07970
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortführung der befristeten Hilfsmaßnahmen für die Ukraine
Inhalt:
Sachstand der bisherigen Hilfsmaßnahmen für die Ukraine und Vorschläge zur Fortführung der Maßnahmen
Gesamtkosten/
Gesamterlöse:
500.000 € aus dem zentralen Finanzmittelbestand
Entscheidungsvorschlag:
- Aufstockung des Spendenfonds um 500.000 € aus dem zentralen
Finanzmittelbestand
- Verlängerung der Ermächtigungen zur Annahme von Sach- und
Geldspenden
- Zustimmung zur Schenkung abgeschriebener Fahrzeuge und
Maschinen an Kyiv in 2023
- Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Spenden, Sachspenden, Krieg, Partnerstadt Kyiv, humanitäre Hilfe, Spendenbereitschaft
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses;
Haushaltsausweitung 2023 ff. im Personal- und Organisationsreferat
20-26 / V 07466
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Eckdatenbeschluss