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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. November 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
MÜNCHENSTIFT GmbH erhöhter nicht planbarer Finanzierungsbedarf für den Umbau eines Wohnbereichs in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

20-26 / V 07678 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umwandlung eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Erdgeschoss des Hauses Rümannstraße aufgrund nachlassender Auslastung • unplanbare Kostenerweiterung aufgrund sicherheitstechnischer Belange und nicht vorhersehbarer Maßnahmen • Unabweisbarkeit der Finanzierung Inhalt • Erläuterung der Maßnahme mit Begründung der Kostenerweiterung • Durchführung der Maßnahme durch die MÜNCHENSTIFT GmbH • Darstellung der Kostenerhöhung und Finanzierung • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die zusätzlichen Kosten dieser Maßnahme betragen 2,9 Mio. Euro im Jahr 2023 (Zusatzbedarf zu den bereits mit Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 01421 bewilligten Mitteln) Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der weiteren Mittel für die Umbaumaßnahme • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pachtverträge zwischen MÜNCHENSTIFT GmbH und LHM • Beteiligungssteuerung Ortsangabe • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann • Rümannstraße 60, 80804 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München

20-26 / V 07918 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Anpassung der Satzung des Selbsthilfebeirates gemäß Auftrag des Direktoriums • Anpassung der Aufwandsentschädigungen Inhalt • Darstellung der Änderungen der Satzung und der Kosten Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 15.471 Euro im Jahr 2023 aus Budgetmitteln Entscheidungsvorschlag • Dem dargestellten Finanzierungsbedarf und den Änderungen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgerschaftliches Engagement • Selbsthilfebeirat • Satzungsänderung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Aufhebung der rechtsfähigen "Mathias Pschorr'sche Bavaria-Stiftung Monachia" und der nichtrechtsfähigen "Ottilie Ohland-Stiftung"

20-26 / V 07653 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Unmöglichkeit der Erfüllung des Stiftungszwecks Inhalt • Beschreibung der „Mathias Pschorr‘sche Bavaria-Stiftung Monachia“ und der „Ottilie Ohland-Stiftung“ • Grund für die Aufhebung • Einbringung der verbleibenden Vermögen in die „Eduard und Emma Kolb-Plecher-Wohltätigkeitsstiftung“ und die „Engelhardt-Stiftung“ • Genehmigung der Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der Aufhebung der rechtsfähigen „Mathias Pschorr‘sche Bavaria-Stiftung Monachia“ und der nichtrechtsfähigen „Ottilie Ohland-Stiftung“ und der Einbringung der Restvermögen in die rechtsfähige „Eduard und Emma Kolb-Plecher-Wohltätigkeitsstiftung“ und die nichtrechtsfähige „Engelhardt-Stiftung“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Aufhebung einer rechtsfähigen Stiftung • Aufhebung einer nichtrechtsfähigen Stiftung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Aktualisierung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII

20-26 / V 07732 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Aktualisierung der Mietobergrenzen Inhalt • Information über die Mietobergrenzen ab 01.01.2023 Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Angemessene Miete • Bedarfe für die Unterkunft Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
„Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................

  • 20-26 / A 02340 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07499 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Inhalt • Implementierung von „Ratschbankerln“ gegen Einsamkeit im ganzen Stadtgebiet Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Einrichtung von 25 „Ratschbankerln“ durch Anbringung eines Hinweisschildes pro Bank und Stadtbezirk an öffentliche, bereits vorhandene Sitzbänke • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02340 vom 27.01.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einsamkeit Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Neuregelung der Förderung der Münchner Betreuungsvereine aufgrund der erweiterten Aufgaben durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)

20-26 / V 07591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 (BGBl. I 2021; S. 882 ff.) • Aufgabenmehrung für die Betreuungsvereine durch die anstehende Reform • Notwendige Umstellung der Finanzierung der Betreuungsvereine durch landesrechtliche Regelung ab 01.01.2023 Inhalt • Neues Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) zur Rechtsstellung und den Aufgaben der Betreuungs­vereine • Neue landesrechtliche Regelung zur Finanzierung der Betreuungsvereine in Bayern • Umstellung und Anpassung der kommunalen Förderung an die neuen Aufgaben unter Berücksichtigung der Landesmittel Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu der Anpassung der kommunalen Förderung an die neuen Aufgaben unter Berücksichtigung der Neuregelung zur Finanzierung der Betreuungsvereine durch Bundesland und Kommune durch das Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) ab 01.01.2023 • Zustimmung zu der Umstellung der Finanzierung der Betreuungsvereine ab dem 01.01.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Selbstbestimmung im Sinne Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) • Vereinsbetreuer*innen • andere Hilfen • Einzelfallberatung • Betreuungsvereine • Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung und Umbau der Wohneinheit Tsingtauer Straße 54a in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem

20-26 / V 06925 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umbau in eine Kindertageseinrichtung im Anwesen Tsingtauer Straße 54a • Antrag des Grundstückseigentümers vom 30.11.2021 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt • Anwesen/betroffener Wohnraum: Tsingtauer Straße 54a • Stadtbezirk 15, Trudering-Riem • Antragssteller/Betreiber: Grundstückseigentümer • Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 55 Plätzen Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung in der Tsingtauer Straße 54a zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 55 Plätzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 15. Stadtbezirk, Trudering-Riem • Tsingtauer Straße 54a

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2023 Umsetzung des Flexi-Heim Programms Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

20-26 / V 07568 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umsetzung Flexi-Heim Programm in 2023 • Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung Inhalt • Sicherstellung der sozialpädagogischen Betreuung in gewerblichen Beherbergungsbetrieben • Auftrag zur Durchführung notwendiger Trägerschaftsauswahlverfahren • Schaffung von Bettplätzen zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte in Flexi-Heimen • Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze für gesonderte Zielgruppen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.142.000 Euro ab dem Jahr 2023. • Die investiven Kosten dieser Maßnahme betragen 350.000 Euro im Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur geplanten Zuschussausweitung • Zustimmung zur Durchführung der notwendigen Trägerschaftsauswahlverfahren • Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Betreuung in Beherbergungsbetrieben • In Wohnen kommen – in Wohnen bleiben • Flexi-Heim Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)


20-26 / V 07348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Steigende Fallzahlen der Anträge auf Einkommensorientierte Zusatzförderung • Hohe Antragsrückstände Inhalt • Entfristung von zwei Stellen und Beantragung einer zusätzlichen Stelle Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 92.483 Euro im Jahr 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 163.830 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Entfristung und Stellenmehrung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Angebote im Sozialraum Nachbarschaftstreffs stärken


20-26 / V 04100 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 05634 vom 12.07.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05701 vom 25.07.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 05894 vom 12.09.2019 • Antrag Nr. 14-20 / A 06940 vom 06.03.2020 • Antrag Nr. 20-26 / B 04369 vom 08.08.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03128 vom 07.10.2022 Inhalt • Rahmenkonzept der Nachbarschaftstreffs • Grundsatzbeschluss und Finanzierungsbeschluss zur Ausweitung der personellen Ressourcen in den Treffs • Projekttopf für ergänzende Module • konzeptionelle Weiterentwicklung der Quartierbezognen Bewohner*innenarbeit - zukünftige Herausforderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten der Maßnahme betragen im Jahr 2023 915.847 Euro. • Die Kosten der Maßnahme betragen im Jahr 2024 1.160.916 Euro. • Die Kosten der Maßnahme betragen ab dem Jahr 2025 1.409.985 Euro. Entscheidungsvorschlag • Stufenweiser Ausbau der Personalressourcen in den Nachbarschaftstreffs ab 2023 • Stellenschaffung Fachsteuerung • Schaffung eines Projekttopfes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit • Personalkapazitäten Nachbarschaftstreffs • konzeptionelle Weiterentwicklung der Quartierbezogenen Bewohner*innenarbeit • Rahmenkonzept Nachbarschaftstreffs Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff (quartierbezogene Bewohner*innenarbeit) im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord (Aubinger Allee – WA 4) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied

20-26 / V 07350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Betrieb des NBT Freiham I • Finanzierung • Beschluss Nr. 14-20 / V 06664 vom 25.01.2017 Inhalt • Änderung des Zuschussumfanges Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen zusätzlich 50.518 € dauerhaft ab dem Jahr 2023 (konsumtiv). Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur dauerhaften Anmeldung von Zuschussmitteln in Höhe von 50.518 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit • NBT Freiham I Ortsangabe • 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)

20-26 / V 07919 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze im SGB XII-Leistungsbereich zum 01.01.2023 Inhalt • Darstellung der Regelsätze für das 3. und 4. Kapitel des SGB XII • Erhöhung des regionalen Regelsatzes im Bereich des 3. Kapitels SGB XII • Analoge Aufstockung des Regelsatzes im 4. Kapitel des SGB XII Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 881.400 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der Regelsatzerhöhung • Zustimmung zur freiwilligen Aufstockung im 4. Kapitel des SGB XII • Beschluss der Regelsatzfestsetzungsverordnung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Regelbedarf • Transferleistung • Gesetzliche Leistung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung bis zu einer Höhe von 50.000 Euro der BRUNATA-METRONA GmbH & Co. KG

20-26 / V 08132 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss zur Annahme einer Zuwendung der BRUNATA-METRONA GmbH & Co. KG bis zu einer Höhe von 50.000 Euro Inhalt • Umsetzung der Handlungsempfehlungen • Zuwendung BRUNATA-METRONA GmbH & Co. KG Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des vorgelegten Zuwendungssach- verhaltes Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Spenden • Zuwendungen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Stärkung der Freiwilligen Leistungen Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH


20-26 / V 07814 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Notwendigkeit der Aufstockung von Personal im Sozialreferat und im Zuschussbereich zur Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der gestiegenen Energiekosten • Wärmefonds • Freiwillige Leistungen Inhalt • Darstellung der aktuellen Situation • Wärmefonds • Erforderlichkeit der Personalzuschaltung im Sozialreferat • Zuschuss an freie Träger Gesamtkosten • Die Kosten dieser Maßnahme betragen • 76.221 Euro im Jahr 2022 • 2.524.801 Euro im Jahr 2023 • 2.483.298 Euro im Jahr 2024 Entscheidungsvorschlag • Der Umsetzung des Wärmefonds und der Stärkung der Freiwilligen Leistungen wird ebenso wie der Förderung der freien Träger zur Umsetzung des Wärmefonds zugestimmt. • Der Annahme der zweckgebundenen Spendenmittel aus dem Wärmfonds von Seiten der SWM (Stadtwerke München GmbH oder geeignete Tochtergesellschaft) wird zugestimmt. • Zustimmung zu den Personal- und Sachkostenbudget • Die Zweckbestimmung des Personalpools für Akutbedarfe im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine (angesiedelt bei der Geschäftsleitung des Sozialreferats) wird um Arbeiten im Zusammenhang mit dem Wärmefonds erweitert. • Zustimmung zum Zuschuss für die Umsetzung des Wärmefonds bei den Trägern Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Wärmefonds

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)