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Anlass Der konsolidierte Jahresabschluss der Landeshauptstadt München unterliegt nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses durch die Vollversammlung des Stadtrats. Inhalt Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2020 der Landeshauptstadt München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Konsolidierter Jahresabschluss 2020; Rechnungsprüfungsausschuss Ortsangabe -/-

Anlass Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt München Inhalt Verweis auf die Korrektur, die Prüfung und die Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Beschluss über die Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2020 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Entlastung, konsolidierter Jahresabschluss 2020 Ortsangabe -/-

Anlass Umsetzung Eckdatenbeschluss, geplante Haushaltsausweitungen ab 2023 Inhalt Strategie Stadtkämmerei 2025, Geplante Haushaltausweitungen ab 2023, Personalmehrungen/Stellenausweitungen, zusätzliche Sachmittel Gesamtkosten / Gesamterlöse Personalauszahlungen: 1.861.570,00 € jährlich, weitere Details siehe Antragsziffer Nr. 4 Sachmittelbedarf konsumtiv (ohne Personalauszahlungen): 2.624.000,00 €, weitere Details siehe Antragsziffer Nr. 4 Entscheidungsvorschlag Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmitteln (Personal- und Sachmittelbedarfe) anzumelden. Die beantragten 24,5 VZÄ sollen dauerhaft eingerichtet werden. Nur so können die gesetzlichen Pflichtaufgaben in ausreichender Menge und Qualität bearbeitet werden. Zusätzlich sollen die derzeit bis 31.12.2022 befristeten 3 VZÄ entfristet werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Strategie Stadtkämmerei 2025; Umsetzung Eckdatenbeschluss 2023; Personalmehrungsbeschluss Stadtkämmerei Ortsangabe -/-

Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 02955 der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 25.07.2022, eingegangen am 25.07.2022 Inhalt Gem. o.g. StR-Antrag sollen d. Zuschüsse d. Zuschussnehmer*innen (ZuschuN) ab d. Jahr 2023 pauschal um einen angemessenen Betrag erhöht werden. Im Zuge d. pausch. Erhöhung d. Zuschüsse sind d. Tarifsteigerungen im Jahr 2022 und d. antizipierten Tarif- und Energieko.-steigerungen für d. Jahr 2023 entsprechend zu berücksichtigen. D. Ausgangsbasis für d. Erhöhung bildet dabei d. im Jahr 2022 vorgesehene Zuschuss. Daneben soll d. dauerhafte gegenseitige Deckungsfähigkeit von Personal- und Sachkosten im Zuschussbereich ermöglicht werden. Im Einzelfall sollen d. aufgrund außergewöhnlich hoher Ko.-steigerungen in Not geratene ZuschuN weitergehend unterstützt werden. Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten: 20.112.218 € Entscheidungsvorschlag Die SKA schlägt bezugnehmend auf d. o.g. StR-Antrag vor, dass d. ZuschuN zum Ausgleich der Tarif- und Energieko.-steigerungen eine pausch. Erhöhung d. Zuschüsse i.H.v. 5,6% (auf Basis d. genehmigten HH-ansatzes 2022 ohne Konsolidierung) erhalten. D. jeweiligen pausch. Erhöhungsbeträge werden d. betroffenen Referaten zentral von Seiten d. SKA im Rahmen d. techn. Schlussabgleichs zur Verfügung gestellt. Zudem werden d. betroffenen Referate beauftragt, d. gegenseitige Deckungsfähigkeit d. Personal- und Sachkosten im Zuschussbereich in eigener Zuständigkeit im Rahmen d. lauf. Verw.-tätigkeit zu regeln bzw. bei Bedarf d. StR entsprechend zu befassen. Für d. Fall, dass ZuschuN im Einzelfall aufgrund von außergewöhnlich hohen Ko.-steigerungen in Not geraten und dadurch existenziell bedroht, sind, sind d. Referate beauftragt, weitergehende Unterstützungsmaßnahmen zu ergreifen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tarif- und Energiekostensteigerungen, Zuschussnehmer*innen, pauschale Erhöhung Zuschüsse, Übernahme Mehrkosten Ortsangabe -/-

Anlass Anlass dieser Beschlussvorlage ist der Stadtratsantrag der SPD/ Volt - Fraktion sowie der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 11.11.2020, in welchem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, geeignete interkommunale Vergleichsringe aufzustellen, um die Leistungsfähigkeit der Landeshauptstadt München mit anderen Kommunen besser bewerten und vergleichen zu können und über bestehende KGSt-Vergleichsringe unter Beteiligung der LHM zu berichten, sowie gemeinsam mit den betroffenen Referaten geeignete Kennzahlen zu ermitteln und einen interkommunalen Vergleich mit ausgewählten Großstädten durchzuführen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird über die bestehenden KGSt- Vergleichsringe unter Beteiligung der LHM und eigene Erhebungen und bundesweite Abfragen berichtet. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Referentenvortrag wird zur Kenntnis genommen und dem dargestellten weiteren Vorgehen zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, jährlich über die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den eigenen interkommunalen Vergleichen zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergleichsringe KGSt Kennzahlenvergleich Ortsangabe -/-