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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Dezember 2022, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates
mit Flüchtlingsbezug
Kurzinfo:
Anlass
• Schreiben des Personal- und Organisationsreferates vom 19.10.2018
zur (Plan-)Stellenentfristung aufgrund des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2019
• Vorgehen bei (Plan-)Stellen mit Asyl-/Flüchtlingsbezug
Inhalt
• Darstellung der Aufgaben und Aufgabenentwicklung der Stellen mit
Zweckbindungsvermerk Flüchtlingsbezug
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Zweckbestimmung Flüchtlinge
Ortsangabe
-/-
2.
Umsetzung Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Teilhabeplanverfahren
Kurzinfo:
Anlass
• Umsetzung Bundesteilhabegesetz
Inhalt
• Das Bundesteilhabegesetz hat zum Ziel, für Bürger*innen mit
Behinderungen Hilfen „wie aus einer Hand“ zu ermöglichen.
• Das Stadtjugendamt hat damit in der neuen Rolle als Rehabilitationsträger
gem. SGB IX die gesetzlich vorgegebenen Schritte – insbesondere Bedarfserkennung,
Bedarfsermittlung und Durchführung des Teilhabeplanverfahrens - sicherzustellen.
• Dafür sind personelle Ressourcen in der Operative der Sozialbürgerhäuser erforderlich.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 587.522 Euro einmalig in 2023.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 573.322 Euro dauerhaft ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erforderlichen
personellen und finanziellen Ressourcen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Rehabilitationsträger der Kinder- und Jugendhilfe
• Reha-Träger
• Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und
Gesundheit (ICF)
Ortsangabe
-/-
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026
Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der
Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für
2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für 2027
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem
weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen/Investitionslisten
• Jugendamtsbereich
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2022 - 2026,
Einzelplan 4 / Sozialbereich
Kurzinfo:
Anlass
• Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO)
• Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für 2027
Inhalt
• Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen
• Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Investitionen
• Investitionsliste
• Maßnahmen
Ortsangabe
-/-
5.
Haushalt 2023 des Sozialreferates
- Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen
- Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
- Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
- Zuschuss und Investitionen
Kurzinfo:
Anlass
• Haushaltsplanaufstellung 2023
Inhalt
• Ausgangslage
• Entwicklungen 2022/2023
• Budgetaufteilung
• Leistungs- und Ressourcenplanung 2023
• Haushaltsplanaufstellung
• Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des
Sozialausschusses an die Vollversammlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Haushalt Sozialreferat 2023
• Haushaltsplan Sozialreferat 2023
• Produktplan 2023
Ortsangabe
-/-
6.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/
Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/
Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die
Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des
Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und
Geschäftsleitung/Sozialplanung
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw.
der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten
Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender
Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a
auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
7.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Soziale Sicherung
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und
zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
8.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes
-
20-26 / A 03419 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier
Träger im Bereich des Stadtjugendamtes
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse in 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von
Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das
Haushaltsjahr 2023)
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei
entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen
aus gegebenenfalls entstandenen Überschüssen
• Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
9.
Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2023
Vollzug des Haushaltsplanes 2023
für den Bereich „Förderung freier Träger“
des Amtes für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Anlass
• Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
im Haushaltsjahr 2023
Inhalt
• Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte
freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration
• Produktbezogene Berichte
• Vertragsabschlüsse 2023
• Aktuelle Verfahrensregelungen
• Büroverfügungsgrenze
• Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung
von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage
• Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen
und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten
vorhanden sind
• Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• ZND 2023
Ortsangabe
-/-
10.
Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I -
Angebote für obdach- und wohnungslose
Menschen ausbauen
Antrag Nr. 20-26 / A 02255 ......................
Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel II -
Gute Arbeit für Alle
Antrag Nr. 20-26 / A 02256 ........................
Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel III -
Sexarbeit im Bahnhofsviertel
Antrag Nr. 20-26 / A 02257 .........................
Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel IV -
Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen
Antrag Nr. 20-26 / A 02258 ...........................
Ein dichtes soziales Unterstützungsnetz
am und rund um den Hauptbahnhof sichern
Antrag Nr. 20-26 / A 02260 ........................
2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
20-26 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02255 vom 03.01.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 02256 vom 03.01.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 02257 vom 03.01.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 02258 vom 03.01.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 02260 vom 03.01.2022
Inhalt
• Angebote für die von Obdach- und Wohnungslosigkeit betroffenen
Menschen im Umgriff des Hauptbahnhofs und im Bahnhofsviertel
• Angebote für in der Prostitution Tätige im Umgriff des Hauptbahnhofs
und im Bahnhofsviertels
• Angebote für Kinder und Jugendliche im Umgriff des Hauptbahnhofs und
im Bahnhofsviertel
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Weiterentwicklungen der Angebote
im Bereich der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe sowie Arbeitsvermittlung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Hauptbahnhof
• Soziale Infrastruktur
• Angebote der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe
• Kinder- und Jugendarbeit
• Arbeitsvermittlung
Ortsangabe
• Münchner Hauptbahnhof
• Bahnhofsviertel
• Stadtbezirk 2
11.
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Sammelbeschluss 2023
-
20-26 / A 03474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Zusätzliche Förderbedarfe im Sozialreferat
• Haushaltsplan 2023
Inhalt
• Zusätzliche Förderbedarfe in den verschiedenen Projekten und
Einrichtungen bis zu einer Höhe von 50.000 Euro
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 767.979 Euro in den Jahren 2023 und 2024.
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 724.929 Euro ab dem Jahr 2025.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen
• Beauftragung des Sozialreferats, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel für die Mietkostensteigerungen gem. Anlage 2 ab dem Jahr 2024
im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im
Jahr 2023 mittels einer Beschlussvorlage „Sammelbeschluss 2024“ zur Entscheidung
vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Sammelbeschluss 2023
Ortsangabe
-/-
12.
Die Auswirkungen der Pandemie dämpfen
Maßnahmen des Sozialreferats/Stadtjugendamt für
Kinder, Jugendliche und deren Familien
Streetwork II - Zusätzliche Stellen für Streetwork
in Freiham
BA-Antrags - Nr. 20-26 / B 03755 ......................
-
20-26 / A 03417 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03755 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche
und ihre Familien seit März 2020
• BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03755 vom 16.03.2022
Inhalt
• Gestiegenem Aggressionspotential begegnen: Erweiterung
von Gewaltpräventionsprojekten, dem Angebot KIBS und Projekten,
die die Klassengemeinschaft stärken, Streetwork und Jugendgerichtshilfe
• Belastete Familien stärken: Erweiterung des Präventionsprogramms HIPPY,
der Qualifizierung der Frühen Hilfen zum Thema Resilienz sowie des Kinder- und
Jugendschutzes zum Thema Medienkonsum
• Regionale Vernetzung wieder auf- und ausbauen: Unterstützung des
Engagements von Jugendlichen für Gleichaltrige, der Vernetzung über
REGSAM, von regionalen temporären Aktionsbudgets und von ausgewählten
regionalen Bildungsprojekten
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahmen betragen
2022: 826.893 €
2023 einmalig: 300.440 €
2023 dauerhaft: 1.642.462 €
2023 - 2026 befristet: 600.000 €
2024 einmalig: 200.293 €
2027 einmalig: 400.000 €
• Die Erlöse der Maßnahme betragen 40.000 € im Jahr 2022.
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen, um die
Pandemiefolgen zu dämpfen
• Zustimmung zur Finanzierung der dargestellten Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Corona-Pandemie
• Gewaltpräventionsprojekte
• KIBS
• HIPPY
• Frühe Hilfen
• REGSAM
• Bildungsprojekte
Ortsangabe
-/-