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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Dezember 2022, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates mit Flüchtlingsbezug

20-26 / V 07519 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Schreiben des Personal- und Organisationsreferates vom 19.10.2018 zur (Plan-)Stellenentfristung aufgrund des Eckdatenbeschlusses zum Haushalt 2019 • Vorgehen bei (Plan-)Stellen mit Asyl-/Flüchtlingsbezug Inhalt • Darstellung der Aufgaben und Aufgabenentwicklung der Stellen mit Zweckbindungsvermerk Flüchtlingsbezug Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Zweckbestimmung Flüchtlinge Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Umsetzung Bundesteilhabegesetz (BTHG) Teilhabeplanverfahren

20-26 / V 07555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Umsetzung Bundesteilhabegesetz Inhalt • Das Bundesteilhabegesetz hat zum Ziel, für Bürger*innen mit Behinderungen Hilfen „wie aus einer Hand“ zu ermöglichen. • Das Stadtjugendamt hat damit in der neuen Rolle als Rehabilitationsträger gem. SGB IX die gesetzlich vorgegebenen Schritte – insbesondere Bedarfserkennung, Bedarfsermittlung und Durchführung des Teilhabeplanverfahrens - sicherzustellen. • Dafür sind personelle Ressourcen in der Operative der Sozialbürgerhäuser erforderlich. Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 587.522 Euro einmalig in 2023. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 573.322 Euro dauerhaft ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Rehabilitationsträger der Kinder- und Jugendhilfe • Reha-Träger • Internationale Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich

20-26 / V 07561 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum - zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr - vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen/Investitionslisten • Jugendamtsbereich • Maßnahmen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022 - 2026, Einzelplan 4 / Sozialbereich

20-26 / V 07613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Fortschreibung der Mehrjahresinvestitionsplanung gemäß Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) • Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 Inhalt • Erfassung aller in diesem Planungszeitraum – zuzüglich einem weiteren, verbindlichen Planungsjahr – vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme des Programmentwurfs und der eingestellten Maßnahmen • Vorberatung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Investitionen • Investitionsliste • Maßnahmen Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Haushalt 2023 des Sozialreferates - Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Zuschuss und Investitionen

20-26 / V 07858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Haushaltsplanaufstellung 2023 Inhalt • Ausgangslage • Entwicklungen 2022/2023 • Budgetaufteilung • Leistungs- und Ressourcenplanung 2023 • Haushaltsplanaufstellung • Produktplananpassung und Profitcenter-Korrekturen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die Vollversammlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Haushalt Sozialreferat 2023 • Haushaltsplan Sozialreferat 2023 • Produktplan 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung

20-26 / V 07878 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Sozialreferates/ Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/ Sozialplanung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger der Bereiche des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung • Aktuelle Verfahrensregelungen • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

20-26 / V 07881 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Soziale Sicherung • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß der Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes


20-26 / V 07846 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Stadtjugendamtes • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse in 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage (im vorgeschlagenen Rahmen für das Haushaltsjahr 2023) • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen bei entsprechender Mitteldeckung und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen aus gegebenen­falls entstandenen Überschüssen • Genehmigung von Vertragsabschlüssen gemäß Anlage 1a zur Vorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration

20-26 / V 07969 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Förderung freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration im Haushaltsjahr 2023 Inhalt • Haushaltsansätze 2023 und Vollzugsvorschläge für die Einrichtungen/Projekte freier Träger im Bereich des Amtes für Wohnen und Migration • Produktbezogene Berichte • Vertragsabschlüsse 2023 • Aktuelle Verfahrensregelungen • Büroverfügungsgrenze • Anlagen 1a und 1b zur Zuschussnehmerdatei Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Genehmigung der Gewährung von Zuwendungen bzw. der Ablehnung von Anträgen gemäß Anlage 1a zur Vorlage • Beauftragung zum Ausgleich von sachlich begründeten Mehrbedarfen und zur Bewilligung ergänzender Maßnahmen, wenn Umschichtungsmöglichkeiten vorhanden sind • Abschluss von Verträgen gemäß Anlage 1a auf der Basis „Mustervertrag“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZND 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I - Angebote für obdach- und wohnungslose Menschen ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 02255 ...................... Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel II - Gute Arbeit für Alle Antrag Nr. 20-26 / A 02256 ........................ Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel III - Sexarbeit im Bahnhofsviertel Antrag Nr. 20-26 / A 02257 ......................... Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel IV - Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 02258 ........................... Ein dichtes soziales Unterstützungsnetz am und rund um den Hauptbahnhof sichern Antrag Nr. 20-26 / A 02260 ........................ 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

  • 20-26 / A 02255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 02260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 07328 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02255 vom 03.01.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02256 vom 03.01.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02257 vom 03.01.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02258 vom 03.01.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 02260 vom 03.01.2022 Inhalt • Angebote für die von Obdach- und Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen im Umgriff des Hauptbahnhofs und im Bahnhofsviertel • Angebote für in der Prostitution Tätige im Umgriff des Hauptbahnhofs und im Bahnhofsviertels • Angebote für Kinder und Jugendliche im Umgriff des Hauptbahnhofs und im Bahnhofsviertel Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Weiterentwicklungen der Angebote im Bereich der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe sowie Arbeitsvermittlung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Hauptbahnhof • Soziale Infrastruktur • Angebote der Wohnungs- und Obdachlosenhilfe • Kinder- und Jugendarbeit • Arbeitsvermittlung Ortsangabe • Münchner Hauptbahnhof • Bahnhofsviertel • Stadtbezirk 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2023


20-26 / V 08072 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Zusätzliche Förderbedarfe im Sozialreferat • Haushaltsplan 2023 Inhalt • Zusätzliche Förderbedarfe in den verschiedenen Projekten und Einrichtungen bis zu einer Höhe von 50.000 Euro Gesamtkosten/Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 767.979 Euro in den Jahren 2023 und 2024. • Die Kosten dieser Maßnahme betragen 724.929 Euro ab dem Jahr 2025. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen • Beauftragung des Sozialreferats, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Mietkostensteigerungen gem. Anlage 2 ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 mittels einer Beschlussvorlage „Sammelbeschluss 2024“ zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Sammelbeschluss 2023 Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Die Auswirkungen der Pandemie dämpfen Maßnahmen des Sozialreferats/Stadtjugendamt für Kinder, Jugendliche und deren Familien Streetwork II - Zusätzliche Stellen für Streetwork in Freiham BA-Antrags - Nr. 20-26 / B 03755 ......................


20-26 / V 06587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf Kinder, Jugendliche und ihre Familien seit März 2020 • BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03755 vom 16.03.2022 Inhalt • Gestiegenem Aggressionspotential begegnen: Erweiterung von Gewaltpräventionsprojekten, dem Angebot KIBS und Projekten, die die Klassengemeinschaft stärken, Streetwork und Jugendgerichtshilfe • Belastete Familien stärken: Erweiterung des Präventionsprogramms HIPPY, der Qualifizierung der Frühen Hilfen zum Thema Resilienz sowie des Kinder- und Jugendschutzes zum Thema Medienkonsum • Regionale Vernetzung wieder auf- und ausbauen: Unterstützung des Engagements von Jugendlichen für Gleichaltrige, der Vernetzung über REGSAM, von regionalen temporären Aktionsbudgets und von ausgewählten regionalen Bildungsprojekten Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahmen betragen 2022: 826.893 € 2023 einmalig: 300.440 € 2023 dauerhaft: 1.642.462 € 2023 - 2026 befristet: 600.000 € 2024 einmalig: 200.293 € 2027 einmalig: 400.000 € • Die Erlöse der Maßnahme betragen 40.000 € im Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den vorgeschlagenen Maßnahmen, um die Pandemiefolgen zu dämpfen • Zustimmung zur Finanzierung der dargestellten Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Corona-Pandemie • Gewaltpräventionsprojekte • KIBS • HIPPY • Frühe Hilfen • REGSAM • Bildungsprojekte Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )